Im Monat Juli wird es zwei Stadtratssitzungen geben, am 9. Juli mit Beginn um 17 Uhr und am 16. Juli 2014, Beginn um 14 Uhr. Beide Ratssitzungen werden wie auch schon in den letzten Monaten durch unseren Livestream und den Liveticker begleitet. Einige Themen am 9. Juli: die Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Theater der Jungen Welt Leipzig, die Teilneuwahl des Stadtrates im WK 9 und des OSR Holzhausen, die Schülerbeförderung für Leipzig-Pass-Inhaber, einige Entscheidungen über Schenkungen und Spenden sowie der Funkmast in der Richard-Lehmann-Straße.

Tagesordnung und aktuelle Dokumente

Hier für alle interessierten Leser zur Orientierung die Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung mit dem geplanten Ablauf:

Die am 3. Juli veröffentlichte Tagesordnung der Ratsversammlung als Download

Dokumente, über die während der Ratsversammlung diskutiert und abgestimmt wird, sind im Elektronischen Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig unter http://notes.leipzig.de/eris/eris.nsf zu finden. Oben im rötlich hinterlegten Menü auf “Sitzungsunterlagen” und im erscheinenden Untermenü auf “Alle Unterlagen zur Sitzung” klicken, “Ratsversammlung” und anschließend das Datum der gewünschten Sitzung auswählen.17:30 Uhr: Die wohl kürzeste Stadtratssitzung, die Leipzig jemals erlebt hat

Liebe Leser der L-IZ,

wenn Sie sich jetzt wundern, dass hier nicht wie angekündigt Livestream und Liveticker zu sehen sind, dann liegt das daran, dass die für den heutigen 9. Juli 2014 von 17 bis 19 Uhr anberaumte Stadtratssitzung bereits beendet ist. Wie Sie in der im L-IZ-Downloadbereich zur Verfügung gestellten Tagesordnung lesen können, gab es insgesamt 21 Themen auf der Tagesordnung.

Oberbürgermeister Burkhard Jung eröffnete um 17:00 Uhr die Ratssitzung, begrüßte die Anwesenden und erklärte, dass die Tagesordnungspunkte 4.6, 4.7, 4.18 und 4.19 verschoben werden. Als erstes wurden die Vorlagen (TOP 4) aufgerufen und abgestimmt, keine Fraktion wünschte zu einem der Punkte 4.1 bis 4.17 das Wort. Genauso bei TOP 5 (Informationen). Das Thema genannt, keine Wortmeldungen von den Fraktionen, Abstimmung. Nach 13 Minuten waren alle Punkte der veröffentlichten Tagesordnung abgearbeitet.

Im Verlauf der letzten Tage wurden im eRIS der Stadt Leipzig weitere Tagesordnungspunkte hinzugefügt. Dies betraf 12 Anträge der Fraktionen zu folgenden Themen:
Herzlich willkommen zum Livestream und Liveticker der L-IZ aus dem Leipziger Stadtrat. Wir freuen uns, dass Sie wieder live dabei sind.

Der Liveticker wird in kurzen Zeitabständen automatisch neu geladen, damit Sie live die von unserer Redaktion gelieferten Hintergrundinformationen und Erklärungen zu den aktuellen Anfragen, Vorlagen und Diskussionspunkten nachlesen können.Aber diese Themen wurden nicht aufgerufen, sondern lediglich als neue Anträge offiziell eingereicht. Ein Großteil der im Saal Anwesenden schaute sich verwundert an, warteten sie doch – ebenso wie unsere vor Ort anwesenden Redakteure und Verantwortliche des Livestreams – auf die Diskussionen zu den von den Fraktionen zusätzlich eingebrachten Anträgen. OBM Burkhard Jung beendete die Ratssitzung und verabschiedete sich von den StadträtInnen. Die Stadtratssitzung war – zur Verwunderung vieler – nach einer knappen Viertelstunde beendet.

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