Der Stadtrat tagt: Die Themen des L-IZ-Liveberichts am Mittwoch vorab

Im Dezember 2013 begann es und gehört nun schon fast zur Routine auf der Leipziger Internet Zeitung. Nun - nicht ganz. Es ist immer noch etwas Besonderes, wenn neben der Liveberichterstattung aus den Ratssitzungen nun auch Ton und Bild auf der L-IZ flimmern. So auch am 16. April wieder, wenn sich die Stadträte zum vorletzten Mal vor der Kommunalwahl am 25. Mai im Neuen Rathaus versammeln. Die Tagesordnung und die wichtigsten Themen hier schon mal vorab.

Was wie intensiv besprochen wird, werden auch die Redakteure der L-IZ teilweise erst vor Ort erfahren. Oft genug werden auf einmal scheinbar kleine Anfragen lange debattiert und oft besprochene, große Entscheidungen in wenigen Minuten von der Tagesordnung in die Ausschüsse zurück verwiesen oder schlicht getroffen.

Letzteres gilt vor allem für die Anträge der Fraktionen in zweiter Lesung – am 16. April unter anderem zu einer Einrichtung von freiem W-LAN in Bussen und Bahnen Leipzigs, die Tempobeschränkung auf 30 km/h vor Schulen und Kitas, die Einforderung von Zinsen auf das Darlehen der Stadt an den Flughafen Leipzig/Halle oder die Überprüfung der ÖPNV-Tarife. Auch barrierefreies Wohnen und die Situation des zunehmenden Bus-Reiseverkehrs am Hauptbahnhof stehen diesmal auf der Tagesordnung, ebenso wie diverse Bürgeranfragen, zu welchen die jeweiligen Fachbürgermeister Stellung beziehen werden.

Dabei auch ein Runninggag zum Frühling, das Thema Hundekot kehrt auch in diesem Jahr wieder in die Ratsversammlung ein.

Interessant diesmal auch der Umgang zu den diversen eingegangenen Petitionen, unter anderem zum weiteren Fortgang des Wettbewerbes rings um das Freiheits- und Einheitsdenkmal ebenso wie zu einer zeitlichen Verlängerung des Leipziger Weihnachtsmarktes oder der bevorstehenden Schließung des Begegnungszentrums Caktus e.V..

Das Umfeld der absehbar langen, weil themenreichen Sitzung wird zudem von der Demonstration der Leipziger Berufsfeuerwehr und der mittlerweile als “Pressekonferenz” angekündigten Unterschriftenübergabe der Initiative gegen den Moscheebau in Gohlis vor 14 Uhr geprägt sein. Gegenproteste zur Initiative sind dabei ebenfalls bereits angekündigt.

Last but not least ist der 16. April auch der Tag, an welchem zum Beginn der Sitzung der Leipziger Oberbürgermeister nach über einem Jahr gerichtliche Einsprüche zum Wahlverlauf auch offiziell ins Amt gesetzt wird. Am 17. Februar 2013 war Burkhard Jung im Amt bestätigt worden, am 16. April gibt es nun die Blumen im Ratssaal.

Alle Themen werden wie gewohnt im Liveticker zum Videostream begleitet und herausragende Ereignisse in einzelnen Artikeln besprochen werden.
Die Tagesordnung zur Sitzung der Ratsversammlung als PDF zum Download.