In Leipzig engagieren sich sehr viele Menschen in Vereinen, Organisationen, Initiativen etc. Mit der Änderung der Bundesgesetzgebung stellt sich besonders für Vereine die Frage, wie können Vereinsstrukturen erhalten und gesamtgesellschaftliche Aufgaben übernommen werden, wenn kein festes Personal mehr vorhanden ist, dass Koordination und Organisation von Vereinsaktivitäten unterstützt. Eine Möglichkeit wäre, die Arbeitsfähigkeit gemeinnütziger Leipziger Vereine mit institutioneller Förderung zu stabilisieren.
Wie wollen Sie ganz konkret die Misere beseitigen und den für das Allgemeinwohl tätigen, ehrenamtlich geführten Vereinen in dieser Stadt zu geförderten Personalstellen verhelfen?
Das hier angesprochene Problem lässt sich auf kommunaler Ebene kaum lösen. Eine Lösung auf Bundesebene wäre sicherlich das bedingungslose Grundeinkommen und die Anerkennung von ehrenamtlicher Arbeit beim Jobcenter. Dazu hat die Stadt über kommunale Förderprogramme beschränkt Möglichkeiten solche Stellen zu unterstützen oder zu schaffen.
Dies wird aber kaum ausreichen. Aus meiner Sicht hätte Leipzig stärker beim Land und Bund intervenieren müssen.
Wollen Sie institutionelle Förderung forcieren und nicht auf zeitlich beschränkte sowie kurzfristige “Arbeitsmarktinstrumente” des Bundes verweisen?
Zur Redlichkeit gehört dazu, zu sagen, dass nicht ausreichend Geld vorhanden ist um die institutionelle Förderung auf ein vernünftiges Niveau zu heben. Gerade erst hat die grüne Stadtratsfraktion durchgekämpft, dass die Förderung der Umweltvereine um 50.000 ? erhöht wird und auch die Träger der Jugendhilfe mehr Geld bekommen.
Das sind wichtige kleine Schritte. Aus meiner Sicht könnte auch eine Lösung darin bestehen, dass die Stadt versucht, auch stärker Partner aus der Privatwirtschaft zu finden.
Welche Art der Zusammenarbeit würden Sie als OBM mit ehrenamtlichen Verbänden und Initiativen in Leipzig anstreben?
Die ehrenamtliche Verbände und Initiativen bilden das Rückgrat der Zivilgesellschaft in der Stadt und sind daher für die soziale Verfasstheit der Stadtgesellschaft unerlässlich. Ihre Arbeit gilt es anzuerkennen und sie sind in die entscheidenden Verfahren mit einzubeziehen. Bedeutet, dass die Bürgerbeteiligung ausgeweitet werden sollte und die Verbände und Initiative mehr Gehör finden müssen.
Als OBM könnte ich mir regelmäßige Treffen mit Vertretern vorstellen und würde wie gesagt die Bürgerbeteiligung zur Chefsache machen. Ich bin selbst übrigens seit langem in den Umweltverbänden engagiert.
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