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Sonntag, 24. November 2024

Kassensturz

Entwicklung der Haushaltseinkommen in Leipzig 2009 bis 2019. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2019
·Politik·Kassensturz

Wächst die Armut in Deutschland oder laufen die Einkommen der besser Bezahlten nur einfach immer weiter davon?

Die Kollegen bei den großen westdeutschen Zeitungen haben oftmals sehr seltsame Schablonen im Kopf, besonders die, die für die ganz ganz schnellen Meldungen zuständig sind. Am Donnerstag, 13. August, titelten sie bei der „Zeit“ zum Beispiel: „Menschen im Westen Deutschlands stärker von Armut bedroht. In den östlichen Bundesländern sind weniger Menschen durch Armut gefährdet als vor zehn Jahren. Deutlich anders sieht es etwa in Bremen, Hessen oder NRW aus.“

Sächsische "Schulabbrecherquote" im INSM-Bildungsmonitor 2020. Grafik: INSM
·Politik·Kassensturz

Das, was die INSM als Ergebnis ihres Bildungsmonitors 2020 meldet, wird vom Bildungsmonitor gar nicht gemessen

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) bewertet die Bildungssysteme der Bundesländer quasi betriebswirtschaftlich, also praktisch für Politiker, die glauben, man könnte Bildungserfolg so herstellen wie Blumentöpfe oder Transistorradios vom Fließband – mit knappestem Mitteleinsatz, Aufspielen der Software, Expressversand – fertig die gut ausgebildete Manpower für eine gedankenlose Wirtschaft. Logisch, dass Sachsen in so einem Wettbewerb sogar gewinnt, wenn sich am sächsischen Bildungssystem gar nichts verbessert.

Das Positionspapier "Wer schon viel hat, dem wird noch mehr gegeben?" Grafik: Berlin Institut
·Politik·Kassensturz

Förderirrsinn für deutsche Kommunen: Wer schon viel hat, dem wird noch mehr gegeben

Manchmal braucht es erst so ein Diskussionspapier, wie es das Berlin-Institut am Donnerstag, 13. August, vorgestellt hat, um wieder sichtbar zu machen, wie unsinnig die deutsche Finanzierung der Kommunen ist. Sie hängen allesamt an irgendwelchen Fördertöpfen und stehen Bund und Ländern als Bittsteller gegenüber, um selbst nur die lebensnotwendigsten Investitionen zu stemmen. Und die wirklich bedürftigen Kommunen können nicht mal Fördergelder beantragen.

Wie unterschiedliche soziale Gruppen den gesellschaftlichen Zusammenhalt empfinden. Grafik: Bertelsmann Stiftung
·Politik·Kassensturz

Die Einsamen im Dunkeln fühlen sich auch diesmal nicht gemeint

Die Bertelsmann-Stiftung veröffentlichte am Mittwoch, 12. August, ein neues Umfrageergebnis in der längerfristig angelegten Studie „Radar gesellschaftlicher Zusammenhalt 2020“, die schon mit einer Vorgängeruntersuchung 2017 begann. Da spielte logischerweise die Corona-Pandemie noch keine Rolle, dafür die Furcht, dass die zunehmenden Aggressionen im politischen Diskurs die Demokratie zerstören könnten. Corona hat nun augenscheinlich genau das Gegenteil bewirkt.

Ein Häufchen Geld. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Kommunen in Deutschland brauchen eine bessere finanzielle Ausstattung

Am 7. August veröffentliche das Bundesverfassungsgericht die Meldung zu einem Urteil, das schon im Juli gefällt wurde. Es betrifft auch Leipzig – so wie jede Stadt, der in den letzten Jahrzehnten vom Bund Aufgaben übergeholfen wurden, die durch Bundeszuweisungen finanziell nicht abgedeckt waren. „Regelungen der Bedarfe für Bildung und Teilhabe wegen Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem Grundgesetz unvereinbar“, titelte das Gericht.

Primär- und Verfügbare Einkommen 2018. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt
·Politik·Kassensturz

Einkommenstatistik 2018: Sachsen ist kein gutes Pflaster für Selbstständige

„Verfügbares Pro-Kopf-Einkommen stieg im Jahr 2018 in Sachsen um 3,3 Prozent bzw. 646 Euro“, meldete am Donnerstag, 6. August, das Statistische Landesamt. Das klang erst einmal gut. Denn wenn die Sachsen 2018 mehr Einkommen hatten, mussten sie sich ja weniger vor Armut fürchten, oder? Aber tatsächlich erzählt die sächsische Statistik von einer nicht gerade unwichtigen Entwicklung bei den Beschäftigten – nämlich dem schleichenden Verlust an Selbstständigen.

Ein bisschen mehr Gehalt - so im Durchschnitt. Foto: Ralf Julke
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Beim Bruttoeinkommen blieb Leipzig auch 2019 das Schlusslicht unter den deutschen Großstädten

„Trend zum Anstieg der Löhne in Sachsen setzt sich in 2019 fort“, meldete die sächsische Arbeitsagentur am 20. Juli. Gestand dann aber zu, dass Sachsen nach wie vor am Ende der Tabelle der Bundesländer rangiert. So schnell verabschiedet sich ein Bundesland nicht von seinem hart erarbeiteten Status als Niedriglohnland. Und die sächsischen Großstädte rangieren ebenso wenig an der Spitze der deutschen Großstädte, wenn es ums Einkommen geht.

Der Polizeihubschrauber über Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Kassensturz

Polizeihubschrauber waren im ersten Halbjahr auch zehn Stunden lang zur Umweltüberwachung in der Luft

Bei der Auswertung der Antwort zur Landtagsanfrage von Juliane Nagel (Die Linke) zu polizeilichen Hubschraubereinsätzen fällt noch ein bisschen mehr auf als die schiere Zunahme der Einsätze. Auch die Definition der Einsätze hat sich gründlich geändert, ist zwar einfacher, aber dadurch nicht wirklich klarer geworden. Und es ist ein völlig neues Einsatzfeld aufgetaucht: „Umweltschutz“.

Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Leipzig seit Juli 2014. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
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Kurzarbeit dämpft weiterhin die Arbeitslosigkeit in Leipzig

Natürlich war nicht zu erwarten, dass Leipzigs Wirtschaft unbeschadet aus dem Corona-Shutdown kommt. Dazu sind zu viele Branchen nach wie vor eingeschränkt, können die nötigen Umsätze nicht machen und müssen deshalb Personal entlassen. Und so stieg die Leipziger Arbeitslosigkeit auch im Juli an. Insgesamt waren Ende Juli in der Stadt Leipzig 25.727 Menschen, 342 mehr als im Juni, bei der Arbeitsagentur und dem Jobcenter, arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum Juli 2019 stieg die Arbeitslosigkeit um 5.905 spürbar an.

Radfahrerkontrolle. Foto: PD Leipzig
·Politik·Kassensturz

Eine völlig nichtssagende Stellungnahme des Leipziger Ordnungsdezernats zu einem AfD-Antrag

Bei der AfD ist das Weltbild klar. Klimawandel gibt es nicht. Und Autofahrer werden eh zu viel schikaniert. Deswegen müssten Polizei und Ordnungsamt endlich mehr gegen diese anarchistischen Radfahrer unternehmen. Denn die halten sich nicht an Gesetz und Ordnung. Anders als die braven Autofahrer. Also hat die Autofahrerfraktion gleich mal den Antrag gestellt, noch mehr Radfahrer zu kontrollieren.

Kinderarmut in Deutschland. Grafik: Bertelsmann Stiftung
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Wenn selbst eine wirtschaftsnahe Stiftung die manifeste Kinderarmut in Deutschland zur Sprache bringt

Wenn schon eine wirtschaftsnahe Stiftung wie die Bertelsmann Stiftung das Thema Kinderarmut aufgreift, dann muss da hinter den Kulissen der großen Steuermänner etwas Entscheidendes passiert sein, ein Groschen gefallen oder ein Bitcoin. Jedenfalls muss es mächtig gescheppert haben und eine Erkenntnis auch die Führungsetage erreicht haben, dass man mit der dauerhaften Verbannung von Kindern in Armut nicht nur den Wettbewerb zerstört, sondern mittelfristig auch den Wohlstand.

Sachsen-Anhalt: Nur ganz wenige stabile Regionen. Grafik: IfL
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Zu wenige junge Frauen, zu wenige Geburten, zu wenig Zuwanderung: Sachsen-Anhalt muss sich völlig neu erfinden

Sachsen-Anhalt – das ist das so oft übersehene 2-Millionen-Einwohner-Bundesland zwischen Sachsen und Niedersachsen. Ein für den Osten eigentlich sehr typisches Bundesland mit massiven Bevölkerungsverlusten in den ländlichen Räumen, ein paar wenigen Wachstums-Hotspots und der großen Zukunftsfrage: Wo sollen die künftigen Bewohner eigentlich herkommen? Der Frage ist jetzt in einer Studie das Institut für Länderkunde nachgegangen.

Covid-19-Fälle in deutschen Städten mit mehr als 400.000 Einwohnern. Grafik: BIAJ
·Politik·Kassensturz

Was geringe Bevölkerungsdichte und knappe Haushaltskassen mit Corona-Infektionen zu tun haben

Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) kommentiert seine neueste Statistik zu Corona-Erkrankten in Deutschland nicht. Muss er auch nicht. Denn im Grunde ist ja alles gesagt. Denn die Zahl der Covid-19-Fälle korrespondiert ja unübersehbar mit einigen harten Rahmenbedingungen der Demografie. Je weniger Gelegenheiten es gibt, wo Menschen sich anstecken können, umso schneller ist ein Ausbruch unter Kontrolle.

Das deutsche Steuersystem begünstigt die Superreichen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Wie riesige Vermögen dem reichsten Prozent gewaltigen politischen Einfluss verschaffen

Es war immer ein riesiges Loch in der Statistik der Reichtumsverteilung in Deutschland: Es gab kaum Zahlen zu den wirklich Reichen und Superreichen. Denn von Natur aus sind das natürlich seltene Wesen. Bei normalen Bürgerumfragen tauchen sie kaum mal auf. Was jahrelang den Eindruck vermittelte, Deutschland sei ein Land, in dem die Kluft zwischen Armen und Reichen nicht ganz so groß ist wie in anderen Ländern. Das DIW hat das Loch jetzt gestopft.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Corona-Effekt: Leipzig verlor im zweiten Quartal über 600 Einwohner/-innen + Update

Der Corona-Shutdown sorgte nicht nur dafür, dass viele Leipziger auf einmal im Homeoffice festsaßen, Urlaubsreisen ausfielen und viele Geschäfte geschlossen hatten. Er brachte das Umzugsgeschehen fast komplett zum Erliegen. Wer kein Studium beginnt oder eine neue Arbeitsstelle antritt, der bleibt da lieber, wo er ist. Und das machte im zweiten Quartal 2020 sehr gut sichtbar, wie sehr das Leipziger Bevölkerungswachstum vom Zuzug abhängt.

Die Befürchtungen zu den negativen Entwicklungen der nächsten zehn Jahre. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018
·Politik·Kassensturz

Prekäre Arbeitsplätze passen nicht zu einem Wohnungsmarkt mit steigenden Mieten

So eine Leipziger Bürgerumfrage macht vieles sichtbar, was mit einiger politischen Klugheit geändert werden könnte. Aber Politik ist nicht immer klug. Oft genug ist sie interessengesteuert. Und wenn es um richtig viel Geld geht, wird sie geradezu undurchschaubar. Das spüren auch die Leipziger/-innen, auch wenn sie ziemlich ratlos den steigenden Mieten gegenüberstehen und immer mehr das dumme Gefühl haben, dass sie sich Wohnen in Leipzig vielleicht bald nicht mehr leisten können.

Der „Bauch“ kann zu einer ganzen Folge gesundheitlicher Probleme führen. Foto: Matthias Weidemann
·Politik·Kassensturz

Das Übergewicht der Leipziger nimmt weiter zu und Armut hat fettmachende Ernährung geradezu zur Folge

Adipositas – also krankhaftes Übergewicht – ist eine „Wohlstandskrankheit“. Wohlgemerkt: in Gänsefüßchen. Denn sie entsteht zwar in einer Wohlstandsgesellschaft, trifft darin aber vor allem diejenigen, die künstlich arm gehalten werden. Auch das macht die „Bürgerumfrage 2018“ wieder sichtbar. Seit Jahren fragen die Leipziger Statistiker nämlich auch nach Gewicht und Größe der Befragten.

Die Verkehrsmittelwahl der Leipziger/-innen zu unterschiedlichen Wegen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018
·Politik·Kassensturz

Autobesitz in Leipzig nimmt nicht ab und Radfahrer haben ihre eigene Meinung über die Radverkehrspolitik

Beim Verband der Automobilindustrie (VDA) hofft man noch. Nach dem Einbruch wegen des Corona-Shutdowns würden die deutschen Autoverkäufe zwar gegenüber dem Vorjahr deutlich zurückgehen. Aber vielleicht werden zum Jahresende ja doch noch 2,8 Millionen neue Autos verkauft, seufzt der Verband in einem „Zeit“-Beitrag. Aber auch der VDIK meldet: „Der deutsche Pkw-Markt hat im ersten Halbjahr 2020 infolge der Coronakrise ein Minus von 35 Prozent verzeichnet.“ Auch der Juni brachte keine Entspannung.

Die Armutsgefährdungsquote nach Jahrgängen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018
·Politik·Kassensturz

Leipziger Einkommen gehen wieder auseinander und die Armutsquote steigt

Die Leipziger Nettoeinkommen steigen. Auch das bilden die beiden jüngeren Bürgerumfragen 2018 und 2019 ab. Aber wer nur die Durchschnittseinkommen nimmt, sieht nicht wirklich, was in Leipzig passiert. Denn während die persönlichen Nettoeinkommen seit Ende der Finanzkrise 2010 scheinbar flächendeckend steigen, stagnieren sie in Wirklichkeit bei Schülern und Studenten genauso wie bei Soloselbstständigen. Und bei Älteren wächst die Armutsgefährdung.

Die größten Probleme aus Leipziger Bürgersicht. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2019
·Politik·Kassensturz

ÖPNV, Schulen, Klima: Wie lange es dauert, bis die Brisanz der wirklichen Probleme endlich auch in der Wahrnehmung der Leipziger ankommt

„Kriminalität und Sicherheit sowie die Wohnkosten werden von der Leipziger Bürgerschaft als größte städtische Probleme angesehen. Es folgen in der Rangfolge mit Handlungsbedarf der öffentliche Nahverkehr, Parkplätze, Straßenzustand und Kindertagesstätten“, kommentiert das Amt für Statistik und Wahlen knapp die in der „Bürgerumfrage 2019“ ermittelte Problemreihenfolge. Der ÖPNV gehört dabei zu den Problemen, die aus Sicht der Befragten weiter an Dringlichkeit gewonnen haben.

Entwicklung der monatlichen Haushaltseinkommen nach Klassen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2019
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Nur 14 Prozent Wohneigentum: Wer sich vor jeder Mieterhöhung fürchten muss, kauft sich auch keine Wohnung

Wer die Leipziger Bürgerumfragen genau liest, merkt schnell, wie diese „Boomstadt“ im Osten mit viel Kreativität aus ziemlich wenig Geld etwas Vorzeigbares macht. Man hört jedes Mal das Seufzen der Leipziger Statistiker, wenn sie nach der jüngsten Bürgerumfrage wieder feststellen, dass der Anteil des Wohneigentums einfach nicht gewachsen ist. Nur 14 Prozent leben in den eigenen vier Wänden. So niedrig ist der Wert auch noch in Berlin, der anderen „Arm aber sexy“-Stadt im Osten.

Entwicklung der Arbeitslosenzahl in Leipzig seit 2014. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
·Politik·Kassensturz

Anstieg der Arbeitslosigkeit in Leipzig im Juni deutlich gebremst

Es ist Juli. Das halbe Land ist in Urlaubsstimmung, manche Wirtschaftskommentatoren aber haben ein wildes Geunke angestimmt: „Die Depression kommt im Herbst!“ Als wären sie etwas spät aus dem Winterschlaf erwacht. Doch schon am 24. Juni meldete das „Manager Magazin“: „Ifo-Geschäftsklima steigt so stark wie nie zuvor“. Natürlich ist auch das nur Kaffeesatzleserei. Harte Fakten sind: Umsätze, Auftragslage und Arbeitslosenzahlen. Und danach scheint in Sachsen im Juni erst einmal der Tiefpunkt erreicht worden zu sein.

Entwicklung der Einkommen der Selbstständigen in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018
·Politik·Kassensturz

Der ernüchternde Blick in die Peanuts-Welt der Leipziger Solo-Selbstständigen

Die Kommunale Bürgerumfrage informiert regelmäßig über die Entwicklungen der Stadt und schildert ein Bild der Meinungen und Vorstellungen ihrer Bürgerinnen und Bürger, auch wenn aufgrund mehrerer großer Wahlen die Veröffentlichungen zuletzt etwas stotterten, sodass jetzt die Kurzauswertung der Bürgerumfrage 2019 zusammen mit der Gesamtauswertung der Bürgerumfrage 2018 erscheint. Die Daten spiegeln die Stadtgesellschaft also in der Zeit vor ca. 0,5 bis 1,5 Jahren wider, somit vor der COVID-19-Pandemie.

Wie stehen Sie zum 365-Euro-Ticket? Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2019
·Politik·Kassensturz

Mehrheit der befragten Leipziger/-innen gibt dem 365-Euro-Ticket Rückenwind

Am Dienstag, 30. Juni, stellte das Amt für Statistik und Wahlen gleich zwei wichtige Veröffentlichungen vor: zum einen die lang erwartete Auswertung der „Bürgerumfrage 2018“, zum anderen schon einmal den kleinen Schnellbericht zur „Bürgerumfrage 2019“. Der hat es natürlich in sich, auch weil er zum Beispiel ein großes Diskussionsthema aufgreift: das 365-Euro-Jahresticket.

Geborene und Gestorbene in Leipzig 2009 bis 2019. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV / 2019
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Leipzigs Statistiker grübeln über den Rückgang der Geburtenrate in Leipzig

2019 sank die Zahl der in Leipzig Geborenen wieder. Im zweiten Jahr in Folge. 2017 hatte die Zahl der Neugeborenen mit 6.976 den Höchststand der vergangenen zwei Jahrzehnte erreicht. Die 7.000, die Leipzigs Statistiker noch in der vorletzten Bevölkerungsprognose als Rechengrundlage nahmen, bleibt Utopie. Was auch Dr. Christian Schmidt, den Leiter des Amtes für Statistik und Wahlen, verblüfft. Denn die Zahl der Frauen im geburtsfähigen Alter war so hoch wie lange nicht.

Zunahme der Haushalte mit drei und mehr Personen in den Stadtteilen bis 2025. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV / 2019
·Politik·Kassensturz

Leipzig braucht deutlich mehr Wohnungen für Familien mit Kindern

Wachstumsprobleme hat ja bekanntlich nicht nur Leipzig. Dieselben Kümmernisse gibt es in den viel reicheren Städten München und Frankfurt. Fast alle deutschen Großstädte erleben derzeit ein exorbitantes Bevölkerungswachstum, das dort die Haushalte genauso an die Grenzen bringt wie das knapp verfügbare Bauland. Auch im Westen ziehen die jungen Leute in Scharen vom Dorf in die Großstadt. Darauf sind die Städte allesamt nicht vorbereitet.

Einwohnerentwicklung in den Leipziger Ortsteilen 2019. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV/ 2019
·Politik·Kassensturz

Wie der Leipziger Wohnungsmarkt den Bevölkerungszuwachs ausgebremst hat

Die großen Wahlen sind überstanden. Das Leipziger Amt für Statistik und Wahlen fasst wieder Tritt und nimmt seine so wichtige Publikationstätigkeit wieder auf. Und dazu gehört auch die Veröffentlichung der Quartalsberichte, die nicht nur rückblickend alle wichtigen Quartalszahlen versammeln, sondern in Spezialbeiträgen auch das Wohl und Wehe der Stadt etwas näher beleuchten. Zum Beispiel die Einwohnerentwicklung, die sich so schwer berechnen lässt.

Beschäftigungsentwicklung in den sächsischen Landkreisen und Großstädten. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt
·Politik·Kassensturz

Wie Bevölkerungsentwicklung und Erwerbstätigenzahl in Sachsens Kreisen zusammenhängen

Eigentlich machen es Sachsens Statistiker der Staatsregierung recht einfach, zumindest, wenn es um das Verständnis von Demografie geht. Am einen Tag melden sie „Leichter Rückgang der Bevölkerung Sachsens zum Jahresende 2019“ und am nächsten Tag schieben sie die Meldung nach „Drei Viertel der Arbeitsplatzgewinne 2018 in den Kreisfreien Städten in Sachsen“. Wir leben in einer Gesellschaft, die Existenzgrundlage mit Arbeitsplatz gleichsetzt. Menschen ziehen dorthin, wo es Arbeit gibt.

Stickstoffdioxidbelastung an den Leipziger Messstationen in den vergangenen Wochen. Grafik: Stadt Leipzig
·Politik·Kassensturz

Selbst der geringe Verkehr im Shutdown erzeugte einen messbaren Pegel an Schadstoffen in Leipzig

Am Ende waren es ja tatsächlich nur etwas über vier Wochen wirklicher Shutdown. Schon zu Ostern wurden viele Lockerungen in Sachsen wieder zugelassen und die Straßen füllten sich rapide. Trotzdem beschäftigte nicht nur die Leipziger CDU-Fraktion die Frage, warum dann im Shutdown die gemessenen Luftschadstoffwerte in Leipzig nicht drastisch gesunken sind. Sind also gar nicht die Verbrenner an den Schadstoffen in der Stadt schuld?

Summierte Covid-19-Todesraten in einigen ausgewählten EU-Ländern. Grafik: BIAJ
·Politik·Kassensturz

Die EU-Mitgliedsländer haben auch nach der Todesstatistik das Schlimmste wohl erst einmal hinter sich

Es lohnt sich immer, die ganzen Coronazahlen noch einmal durch den Wolf zu drehen. Auch dann, wenn die Epidemiologen wieder neue Richtgrößen diskutieren – aktuell ja die Reproduktionszahl R, die zeigt, wie viele andere Menschen ein am Coronavirus Erkrankter ansteckt. Neu ist jetzt auch die Zahl von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner als neuer Grenzwert, an dem Behörden auf Kreisebene wieder Einschränkungen verhängen sollen. Es geht dabei aber vor allem darum, die niedrigen Infektionszahlen im Griff zu behalten.

Die Haushaltsausgaben des Freistaats Sachsen. Grafik: SMF, Mittelfristige Finanzplanung
·Politik·Kassensturz

Wie ordnen sich die erwarteten Steuerausfälle eigentlich in die sächsischen Haushaltspläne ein?

Am Freitag, 15. Mai, gab ja Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann die möglichen Folgen des wirtschaftlichen Einbruchs aufgrund der Corona-Pandemie für die Steuereinnahmen des Freistaats bekannt. Dabei berief er sich auf den Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ der Bundesregierung. Und wie das so mit Finanzmeldungen aus Dresden ist: Man schockt die Leute gern mit großen Zahlen. (Fast) 5 Milliarden Euro weniger könnten in Sachsens Kassen fehlen.

Klimakrise ist viel drängender als Corona-Krise. Grafik: DBU / forsa
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DBU-Umfrage zeigt: Die Deutschen wissen sehr wohl, wie brisant die Klimakrise ist

Am 11. Mai veröffentlichte die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) die Ergebnisse einer Umfrage, die deutlich zeigte, dass die meisten Bundesbürger auch in der Coronakrise nicht vergessen haben, dass eine viel gravierendere Krise überhaupt nicht aufgehört hat, auch wenn mal kurz die Straßen leer waren, die Smogwolken verschwanden und das Vogelzwitschern wieder zu hören war. Die Klimakrise hat den Planeten noch genauso fest im Griff.

Durchschnittlicher Bruttomonatsverdienst vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2019nach ausgewählten Wirtschaftsbereichen im Freistaat Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt
·Politik·Kassensturz

Gerade in systemrelevanten Berufen sind die Monatseinkommen deutlich unterm Durchschnitt

Vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Freistaat Sachsen verdienten im Jahr 2019 im Produzierenden Gewerbe und Dienstleistungsbereich einschließlich aller Sonderzahlungen im Durchschnitt 42.183 Euro brutto, meldete das Statistische Landesamt am 29. April. Das sind rund 2,4 Prozent mehr als 2018. Vollzeitbeschäftigte Frauen verdienten 2019 durchschnittlich 40.058 Euro und erzielten somit 92,8 Prozent des Verdienstes ihrer männlichen Kollegen, der bei 43.178 Euro lag.

Gemeldete COVID-19-Fälle in der EU, den USA und Großbritannien. Grafik: BIAJ
·Politik·Kassensturz

Corona-Pandemie: Grafiken zeigen sehr deutlich, welche Länder rechtzeitig reagiert haben und welche nicht

Woche für Woche gibt es jetzt immer neue Lockerungen in den Corona-Allgemeinbestimmungen. Nun öffnen auch Museen, Zoos und Spielplätze wieder, obwohl Virologen davor warnen, dass es zu einer neuen Infizierungswelle kommen kann. Die Corona-Pandemie ist ein Lernprozess. Und allerorten werden die Zahlen interpretiert, die die Gesundheitsämter liefern. Zahlen, die auch Paul M. Schröder jetzt einmal angeregt haben, sie in Tabellen und Grafiken zu verwandeln.

Entwicklung der Arbeitslosenzahl im April. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
·Politik·Kassensturz

April-Zahlen machen erstmals steigende Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit sichtbar

Auch Leipzig erlebt in der Corona-Ausnahmesituation etwas, was es seit über 15 Jahren nicht mehr gab: einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosenzahl. Parallel zu einem massiven Anstieg der Kurzarbeiterzahlen. Während die meisten Unternehmen zumindest im April noch versuchten, ihre Angestellten zu halten, gab es neben den kurzfristigen Entlassungen aus einigen Unternehmen auch noch die ziemlich ungewollte Aufgabe so mancher bislang selbstständigen Erwerbstätigkeit, man denke nur an all die freien Künstler und Solo-Selbstständigen, denen schon ab März die Einnahmen wegbrachen.

Die von Betriebsschließungen betroffenen Wirtschaftsklassen. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt
·Politik·Kassensturz

Selbstständige und marginal Beschäftigte fallen auch in der Corona-Statistik einfach durchs Raster

Wer ist eigentlich in Sachsen wirklich vom Lockdown betroffen? Das ist eine Frage, die sich auch Sachsens Statistiker gestellt haben. Am 22. April veröffentlichten sie einmal zusammengefasst die Zahlen zu jenen Wirtschaftsbereichen, die direkt von der am 17. April erlassenen Allgemeinverfügung betroffen sind. Die Statistik zeigt natürlich auch die riesige Wahrnehmungslücke, die auch die Politik bei den Corona-Hilfsprogrammen gezeigt hat.

Die Tschernobyl-Folgekosten für Deutschland. Grafik: Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft
·Politik·Kassensturz

Allein in Deutschland kosteten die Folgen des Reaktorunfalls in Tschernobyl mehr als eine Milliarde Euro

Vor 34 Jahren, am 26. April, ereignete sich die Reaktorkatastrophe im Kernkraftwerk Tschernobyl. Bis heute ein exemplarisches Beispiel für die möglichen Folgen eines Reaktorunfalls. Zwar weiß man so einiges über die radioaktiven Wolken, die damals auch über Deutschland hinwegzogen. Aber bislang hat noch niemand ausgerechnet, was das alles Deutschland gekostet hat. Das hat Greenpeace Ernergy jetzt veranlasst.

Bereitschaft der Leipziger/-innen zur Verhaltensänderung. Grafik: Stadt Leipzig
·Politik·Kassensturz

Leipzigerinnen und Leipziger sind besser informiert als 2014 und noch mehr bereit, ihr Verhalten klimafreundlicher zu gestalten

Als die beiden für Umwelt und Verwaltung zuständigen Dezernate am Dienstag, 14. April, die Ergebnisse zur „Befragung zum Klimawandel in Leipzig 2018“ vorstellten, gingen die zuständigen Bürgermeister nicht wirklich darauf ein, was sich seit der Befragung 2014 geändert hatte. Und es hat sich etwas geändert – auch noch ganz ohne Fridays for Future: Die Leipziger sind wesentlich aufmerksamer geworden, was Klimawandel und Artensterben betrifft.

Die Zahl der Leipziger Straßenbäume im Zeitverlauf. Grafik: Alexander John
·Politik·Kassensturz

Seit 2015 hat Leipzig über 3.000 Straßenbäume (wieder) verloren

Erst die Anträge der Ratsfraktionen sorgten dafür, dass 2019 überhaupt genug Geld für all die Straßenbaum-Neupflanzungen in den Haushalt eingestellt wurde, die die Stadt versprochen hatte. Und das ja bekanntlich auch erst nach jahrelangem Druck der Ratsfraktionen, endlich ein richtiges Straßenbaumkonzept auf den Weg zu bringen. Das hatte die Verwaltung auch erst 2019 fertig. Was für eine dramatische Entwicklung da gebremst wurde, machen jetzt zwei Grafiken deutlich.

Die gemeldeten Positiv-Tests auf Covid-19 in Deutschland (Stand 1. April). Grafik: RKI
·Politik·Kassensturz

Was die ganzen Zahlen zu Covid-19-Tests tatsächlich erzählen – und was nicht

Seit zwei Wochen sind wir (erst) im Lockdown-Modus. Das muss man manchmal wiederholen, weil sie jetzt schon wieder alle unruhig werden, all die Zappelkasper, die am liebsten alle Ausgangsbeschränkungen sofort wieder aufheben und die Maschine hochfahren würden. Auch weil die Zahlen ja irgendwie nicht mehr so steil ansteigen. Vielleicht sinken sie sogar? In unserem E-Mail-Fach landen derzeit eine Menge auch wirklich kluger und detaillierter Berechnungen.

Entwicklung der politisch motoivierten Kriminalität aus Sicht der sächsischen Polizei. Grafik: SMI
·Politik·Kassensturz

Sachsens aufgeblasene Statistik zur politisch motivierten Kriminalität

„Die Zahl der Straftaten im Freistaat Sachsen ist im Jahr 2019 erneut gesunken“, meldete das Sächsische Innenministerium am 26. März und staunte geradezu, wie in fast allen Deliktbereichen die Zahlen geschrumpft waren, ohne dass Innenminister Roland Wöller erklären konnte, warum das so war. Aber ein Themenfeld fand er dann doch noch irgendwie bemerkenswert: die „politisch motivierte Kriminalität“.

Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in SGB II und SGB III. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
·Politik·Kassensturz

März-Arbeitslosenzahlen sind eine Momentaufnahme genau zum Beginn der Corona-Ausgangsbeschränkungen

Seit zwei Wochen steckt zwar auch Sachsen im Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie. Aber das bildet sich noch nicht in den Arbeitsmarktzahlen für Ende März ab. Der Grund ist simpel: Der Stichtag der Statistik liegt in der Monatsmitte, in diesem Fall also am 12. März. Deshalb werden die Auswirkungen der Corona-Krise in den Märzzahlen noch nicht sichtbar, teilt die Arbeitsagentur Leipzig mit.

Kein Golf mehr dank Corona. Foto: L-IZ.de
·Politik·Kassensturz

Ein Statistiker kritisiert die Zahlenspiele in der Corona-Krise

Deutsche Medien überboten sich ja in den vergangenen Tagen mit Schockermeldungen, prophezeiten gar Zustände wie in Norditalien. Während einige Politiker mit ADHS-Syndrom schon wieder forderten, die Kontaktbeschränkungen bald möglichst zu lockern, weil die Zahlen nicht mehr so stark steigen. Selbst der Chef des Robert-Koch-Instituts macht aus jeder neuen Zahl ein Drama, obwohl gerade er wissen müsste, dass seine Zahlen nicht die Wirklichkeit abbilden. Schon gar nicht die ganze.

Hat den Bericht der Rentenkommission am 27. März vorgestellt: Hubertus Heil. Foto: BMAS
·Politik·Kassensturz

Mit einer verlässlichen Altersvorsorge hat die deutsche Normalrente schon lange nichts mehr zu tun

„Das Eintrittsalter bleibt gleich, aber das Rentenniveau sinkt stark, während der Beitragssatz steigt – das sind die neuen Vorschläge der Rentenkommission der Bundesregierung. Ein grundlegender Umbau ist das nicht“, schrieb der „Spiegel“ am 27. März zusammenfassend zu den Vorschlägen der Rentenkommission, die Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) jetzt vorgestellt hat. Eigentlich sind es auch keine Vorschläge, sondern das Eingeständnis von Überforderung und Unfähigkeit.

Seit dem 26. August eskalierte die Stimmung in rechtsradikalen Kreisen um Chemnitz. Foto: L-IZ.de
·Politik·Kassensturz

Ein zu Terror bereiter „virtueller Stammtisch“

Am Dienstag, 24. März, ging in Dresden der Prozess gegen die Chemnitzer Neonazi-Gruppe „Revolution Chemnitz“ zu Ende. Die acht Angeklagten bekamen Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und drei Monaten sowie fünfeinhalb Jahren. Der Prozess machte erstaunlich deutlich, wie schnell sich gewaltbereite Rechtsradikale zu einer Terrorgruppe finden können. Gerade die Ereignisse 2018 in Chemnitz wirkten da wie ein Beschleuniger.

Gehaltsunterschiede in den sächsischen Kreisen. Grafik: IAB
·Politik·Kassensturz

Warum auch in Sachsen Frauen deutlich schlechter bezahlt werden als Männer

Heute ist der Tag, der den aktuellen Gender Pay Gap in Deutschland bezeichnet. Der Gender Pay Gap beziffert die Lohnlücke zwischen vollzeitbeschäftigten Frauen und Männern. Die Arbeitsagentur Sachsen nimmt die Gelegenheit wahr, ein wenig zu analysieren, warum auch in Sachsen Frauen deutlich weniger verdienen als Männer. Auch wenn sich die rechnerische Lücke mit 7,5 Prozent erst einmal weniger dramatisch ausnimmt als die bundesweiten 20,8 Prozent.

Gemeldete Stellen nach Branchen im Februar 2020. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
·Politik·Kassensturz

Frühjahrsbelebung, Unterbeschäftigung und die wachsende demografische Schieflage im Land

Jeder Arbeitsmarkt ist ein Kunstprodukt. Erst recht das, was deutsche Arbeitsagenturen jeden Monat als Statistik vermelden. Immer wieder wurde in den vergangenen 30 Jahren an den Kategorien so herumgebastelt, dass eigentlich schon lange – außer für echte Experten – nicht mehr sichtbar ist, wie viele Menschen in Deutschland tatsächlich arbeitslos sind. Die Wahrheit steckt auch in Leipzig irgendwo zwischen 19.913 und 41.506.

Auch dieGastronomie ist unter Druck. Foto: NGG
·Politik·Kassensturz

Immer mehr Leipziger brauchen einen Zweitjob, um über die Runden zu kommen

Was passiert eigentlich, wenn das Lohnniveau in einer Region auch weiterhin recht niedrig ist, überall aber Arbeitskräfte gesucht werden? Dann werden immer mehr Menschen zu Zweitjobbern, ziehen auch in Leipzig Verhältnisse ein, die man aus den USA schon lange kennt. Rund 12.200 Menschen in Leipzig haben neben ihrer regulären Stelle noch einen Minijob, kann die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, Region Leipzig-Halle-Dessau, jetzt feststellen.

AfD-Wahlergebnisse zur Landtagswahl im September 2019. Karte: Stadt Leipzig, Quartalsbericht III/ 2019
·Politik·Kassensturz

Schon zur Landtagswahl war der deutliche Unterschied zwischen Stadtrand und Innenstadt in Leipzig unübersehbar

Bevor es zur Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar wieder spannend wurde, hatte ja das Amt für Statistik und Wahlen im vergangenen Jahr drei große Wahlen zu bewältigen: die Europa-, die Stadtrats- und die Landtagswahl. Im neuen Quartalsbericht III/2019 werden alle drei Wahlen ausgewertet. Richtig detailliert hat sich Michael Naber mit der Landtagswahl beschäftigt. Was übrigens auch eine neue Erklärung für den Sieg von Michael Kretschmer sichtbar macht.

Demokratiezufriedenheit im Bundesgebiet. Karte: Konrad-Adenauer-Stiftung
·Politik·Kassensturz

Die Unzufriedenen im Osten und die Frage nach der Demokratie als Wohlfühloase

Es hat beinah gepasst: Am Freitag, 7. Februar, hat die Konrad-Adenauer-Stiftung die Ergebnisse der Studie „Regionale Vielfalten 30 Jahre nach der Wiedervereinigung“ veröffentlicht. Thüringen fällt darin eigentlich nicht so sehr auf. Zumindest nicht im ostdeutschen Kontext. Aber die Studie verstärkt doch eine Vermutung: Dass all diese Umfragen mehr Vorurteile bestärken als aufklären. Ganz besonders die zur Demokratie.

Die Entwicklung der Leipziger Zu- und Wegzüge. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht III/ 2019
·Politik·Kassensturz

Neue Zahlen und Grafiken zu Neu-Leipzigern, Wahlverhalten, Hochburgen und Kellerbezirken

Die vielen Wahlen waren schuld, das bestätigte am Freitag, 7. Februar, auch Dr. Christian Schmitt, Leiter des Amtes für Statistik und Wahlen, dass das Amt mit den sonst pünktlich gelieferten statistischen Berichten nicht mehr hinterherkam. Erst nach der ersten Runde zur OBM-Wahl war jetzt ein bisschen Luft, um wenigstens den Quartalsbericht Nr. 3 für 2019 fertigzustellen. Und die drei Wahlen des Jahres 2019 spielen darin logischerweise eine zentrale Rolle.

Statistisches Absinken des Arbeitsvolumens. Grafik: Statistisches Landesamt
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Atypische Arbeitsverhältnisse lassen die Pro-Kopf-Arbeitszeit in Sachsen seit Jahren sinken

Wir haben 2018 schon wieder weniger gearbeitet. Haben wir? Wir jedenfalls nicht. Und Sie wahrscheinlich auch nicht. Bei keinem Thema wird so viel getrickst und geschummelt wie bei der Arbeitszeit. Das macht selbst die jüngste Statistik aus dem Statistischen Landesamt sichtbar. Auch wenn ganz forsch drüber steht: „1431 Stunden Pro-Kopf-Arbeitszeit –135 Stunden weniger als im Jahr 2000 und 13 weniger als im Vorjahr“.

Getreidefeld bei Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Zunehmender Wassermangel verändert auch die sächsische Ernte

Am 31. Januar veröffentlichte das sächsische Umweltministerium eine begründete Warnung. Denn auch wenn es in diesem Winter immer wieder mal geregnet hat, ist die Wasserbilanz des Freistaats weiterhin negativ. Das Land erlebt jetzt genau das, was die Prognosen des Ministeriums schon vor 20 Jahren ergeben haben. Und das hat nicht nur Folgen für den Wald, sondern auch für die Ernten. 2018 und 2019 brachten ja schon deutlich geringere Ernteerträge.

Entwicklung der Beschäftigung nach Stellung im Beruf in Sachsen. Grafik: Statistisches Landesamt Sachsen
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Wie der sächsische Arbeitsmarkt sich aus dem Erbe der Agenda 2010 speist

Die Statistischen Ämter der Länder haben jetzt nicht nur die neuen Beschäftigtenzahlen für das Jahr 2019 vorgelegt, sondern auch gleich noch revidierte Zahlen bis 1991 zurück. Aber natürlich war auch dem Sächsischen Landesamt für Statistik besonders wichtig, was 2019 passiert ist. Und auch da stieg die Beschäftigtenzahl in Sachsen, wenn auch nur um etwas lütte 7.000 Personen. Aber das hat (versteckte) Gründe.

Entwicklung der Januar-Arbeitslosenzahlen in Leipzig. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
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Die Schwankungen der Leipziger Arbeitslosenzahlen verlagern sich immer stärker ins SGB III

Zum Jahresende laufen auch in Leipzig immer wieder hunderte Arbeitsverhältnisse aus. Die Zahl der als arbeitslos Registrierten schnellt nach oben. So auch wieder im Januar 2020. „Der Anstieg der Arbeitslosigkeit im Januar ist saisonal bedingt und nicht unerwartet“, meint der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig, Steffen Leonhardi, zur jüngsten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Leipzig. „Diese Entwicklung ist in jedem Jahr ganz typisch für den Monat Januar. Gründe dafür sind hauptsächlich auslaufende befristete Arbeitsverträge zum Jahresende.“

Geldsäckel und Münze.
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Immer mehr sächsische Rentnerinnen und Rentner müssen weiterarbeiten

Wir leben zumindest in einer seltsamen Republik, in der, wenn es um Konzerninteressen geht, die Milliarden gleich mit der Schaufel ausgeteilt werden, wenn es aber um eine menschliche Lösung für die Einkommen der Menschen geht, die mit miesen Löhnen die ganzen Maloche-Arbeiten machen, dann fängt bei den diversen Lobbygruppen der Reichen das Geschrei an: Dafür ist gar nicht genug Geld da! – Also werden lauter Artikel ins Gesetz eingebaut, die dafür sorgen, dass auch die geplante Grundrente möglichst wenigen dieser Malocher zugute kommt.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Auch Sachsens Wirtschaft hat schon über 8.000 Menschen aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern in Arbeit gebracht

Er liefert die Statistiken, die die Bundesagentur für Arbeit nicht ausspuckt, obwohl sie alle Daten dazu hat: Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ). Meist schnappt er sich die Datenbanken der BA, wenn wieder mal medial eine Debatte völlig entgleist und platte Kommentare nur lauter Vorurteile schüren, egal, ob gegen Arbeitslose oder Ausländer. Oder Flüchtlinge wie in diesem Fall. Denn die Großsprecher der diversen Lobbyverbände behaupten ja nur zu gern, die Geflüchteten aus den Bürgerkriegsländern ließen sich nur schwer in Arbeit bringen.

Baukran in Leipzig.
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Leipzig hat tatsächlich einen Bedarf an 10.000 neuen Sozialwohnungen bis 2025 angemeldet

So richtig klug wird man aus den Zahlen, die als Bedarf an sozialem Wohnungsbau für Leipzig genannt werden, nicht. SPD-Oberbürgermeisterkandidat Burkhard Jung zog mit dem Versprechen in den Wahlkampf, bis 2027 10.000 neue Sozialwohnungen zu schaffen. Als der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther im Frühjahr 2019 beim zuständigen Innenminister anfragte, wusste der freilich nur von einem Bedarf von 4.437 Sozialwohnungen für Leipzig bis 2025.

Verhältnis von Frauen und Männern in Leitungspositionen in Leipzig (oben) und im Bund (unten). Grafik: Stadt Leipzig
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Ostdeutsche Bewerberinnen haben gute Chancen bei der Besetzung von Leitungsfunktionen in Leipzig

Nicht nur den Stadtrat bewegte im vergangenen Jahr die Frage, ob es Leipzig gelingt, Leitungsstellen in der Stadtverwaltung auch einigermaßen gerecht zu besetzen. Nicht nur was die Parität von Frauen und Männern betrifft, sondern auch die Berücksichtigung ostdeutscher Bewerber. Zuletzt kochte ja im Frühjahr 2019 die Diskussion hoch, dass Ostdeutsche selbst in den ostdeutschen Bundesländern in Führungspositionen das Nachsehen haben. Aber ist das auch in Leipzig so?

Wichtige Datensammlung: die Jahrbücher der Stadt Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Nach der OBM-Wahl kann das Amt für Statistik und Wahlen seine Berichtsveröffentlichungen wieder aufnehmen

Vielleicht ist es wirklich so, dass das Zeitempfinden außerhalb von Verwaltungen ein völlig anderes ist als in ihnen. Draußen empfindet man fast körperlich, wie die Zeit rast und sich alles verändert. Stadtdaten vom Dezember des vergangenen Jahres wirken nicht nur uralt – sie sind es auch. Aber ausgerechnet im Amt für Statistik und Wahlen ist der Daten-Output seit dem Frühjahr 2019 praktisch zu Erliegen gekommen. Die vielen Wahlen sind schuld, meint das Verwaltungsdezernat.

Geplante Investitionen und tatsächlicher Mittelabfluss. Grafik: Stadt Leipzig, Finanzbericht
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Leipzig bekam 2019 wieder über 380 Millionen Euro an Investitionen einfach nicht am Markt platziert

Noch ist es kein fertiger Jahresabschluss, was Finanzbürgermeister Torsten Bonew am 15. Januar vorgelegt hat, sondern erst einmal nur der Finanzbericht zum Stand 30. September. Aber zwei Dinge zeichnen sich schon deutlich ab. Erstens wird Leipzig auch das Jahr 2019 mit einem kleinen Überschuss von 11 Millionen Euro abschließen. Und zweitens wird es der Stadt genauso ergehen wie Bund und Land: Auch Leipzig bekommt seine Investitionen einfach nicht am Markt platziert.

Schuldnerquoten in Westsachsen. Karte: Creditreform
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Arbeitslose und prekär Beschäftigte bezahlen für die deutschen Arbeitsmarktreformen mit dauerhafter Verschuldung

Nachdem Creditreform im November schon die aktuellen Schuldnerquoten im SchuldnerAtlas 2019 veröffentlicht hat, hat die Leipziger Niederlassung jetzt auch die Zahlen und Karten für die Region Leipzig vorgelegt. Rund 109.000 Personen über 18 Jahre gelten aktuell im Raum Leipzig als überschuldet oder weisen nachhaltige Zahlungsstörungen auf. Die Stadt Leipzig bleibt, trotz rückläufiger Zahlen, mit 12,81 Prozent überschuldeter Haushalte Schlusslicht im Vergleich der Kreise in der Region und Sachsen. Und das hat Gründe.

Was mit den Klärschlämmen aus Sachsen passiert. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt
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2018 wurden erstmals fast zwei Drittel des Klärschlamms in Sachsen thermisch entsorgt

Vor einigen Jahren war das noch normal: Da wurde der Klärschlamm aus den Klärwerken einfach aufs Feld gekippt. Ist ja nährstoffreich, die Pampe, beinah ein idealer Dünger. Wären da nicht die ganzen Beimengungen, die nicht aufs Feld gehören, weil sie hochgiftig sind und gesundheitsschädlich: diverse Chemikalien, Antibiotika, Medikamentenreste, Plastikpartikel. Deswegen arbeiten auch in Sachsen die Wasserwerke daran, für diese Restmasse eine Entsorgung abseits der Felder zu finden.

Ranking der Bundesländer nach Arbeitslosenquoten. Grafik: BIAJ
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Warum Leipzigs „niedrige“ Arbeitslosenquote tatsächlich von einem grundlegenden Problem erzählt

Eine (offizielle) Arbeitslosenquote von 5,9 Prozent meldete die Leipziger Arbeitsagentur am 3. Januar. Aber wovon erzählt dieser Wert tatsächlich? Das ist auch die Frage, wenn Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) in Bremen regelmäßig die neuesten Großstadt-Rankings veröffentlicht. Rankings, die vor allem zwei Städte im steten Aufwärtstrend zeigen: Dresden und Leipzig. Und dahinter auch Berlin.

Ortsteile nach Durchschnittsalter. Karte: Stadt Leipzig
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Zum 31. Dezember hatte Leipzig 601.668 gemeldete Einwohner

Zum Jahresbeginn hat das Leipziger Amt für Statistik und Wahlen nun doch noch ein paar neue Zahlen veröffentlicht, nämlich die aktuellsten Bevölkerungszahlen zum Jahresende 2019. Und es kam, wie schon aus dem Verlauf des Jahres 2019 zu vermuten war: Im Einwohnermelderegister gab es über 5.000 Einwohner mehr. Genauer: 5.151. Damit hat sich das Wachstum gegenüber dem Vorjahr (+ 6.180) wieder ein wenig abgeschwächt.

Offizielle Arbeitslosenzahlen zum Jahresende. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
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Arbeitsmarkt Leipzig: 272.873 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Juni 2019 und 8.000 offene Stellen

Am 3. Januar freute sich mal wieder der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig, Steffen Leonhard. Da konnte er die jüngsten Arbeitslosenzahlen für Dezember verkünden: „Der Dezember 2019 war für den Leipziger Arbeitsmarkt erneut ein guter Monat. So war in der Stadt im November und Dezember mit 5,9 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote seit 1991 zu verzeichnen. Der leichte Anstieg der Arbeitslosigkeit im Dezember um 230 Personen ist saisonbedingt und war zu gering, um die Arbeitslosenquote zu erhöhen.“ Man merkt schon: Die Floskeln sitzen.

CO2-Vergleichswerte aus dem Umsetzungsbericht 2019 zum Klimaschutzprogramm. Grafik: Stadt Leipzig
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Dr. Matthias Gründig hat da mal ein paar Fragen zum Leipziger Klimaschutz

Kurz vor Weihnachten hat es ja auch die LVZ mitbekommen, dass Leipzig seine für das Jahr 2020 anvisierten Klimaschutzziele krachend verfehlen wird. Genauso wie die bräsige Bundesrepublik Deutschland und genauso wie der kohleverliebte Freistaat Sachsen. Ein Riesenerfolg für die fossilen Konzerne im Land: Sie haben die nötige Energiewende tatsächlich um satte zehn Jahre ausgebremst. Aber warum hat Leipzig sein Klimaschutzprogramm nicht umgesetzt?

Die Leipziger Bevölkerungsprognose 2019. Grafik: Stadt Leipzig
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Vielleicht 602.000 Leipzigerinnen und Leipziger zum Jahresausklang

Am 28. Oktober verkündete ja das Leipziger Oberbürgermeisterbüro Erstaunliches, gar „Historisches“: „Die Marke ist geknackt: Leipzig hat wieder 600.000 Einwohner“. Im Bürgeramt begrüßte OBM Burkhard Jung persönlich Hallenser Thomas Voigt als nunmehr 600.000sten Leipziger. Die Zahl hing einfach so im Raum. Weiteres statistisches Material wurde nicht geliefert. Dafür wurde ein bisschen orakelt.

Armutsgefährdete Rentner/-innen in Frankreich und Deutschland. Grafik: BIAJ
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Vielleicht wenigstens eine Grundrente

Frankreich streikt. Frankreich rebelliert. Nicht einmal die schönen heiligen Weihnachtstage ließen die Gewerkschaften aus, um zu zeigen, dass ohne Personal nichts rollt und nichts läuft. So aus der medialen Ferne betrachtet, geht es nur um ein paar Renten-Privilegien, die Präsident Macron abschaffen will. Aber wenn man etwas genauer hinschaut, dann wirken Macrons Rezepte für Frankreich ein wenig wie ein verspätetes „Hartz IV“ Nachholprogramm für Frankreich.

Harte Arbeit in einer Bäckerei. Foto: NGG
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Drei von zehn Vollzeit-Beschäftigten in Leipzig arbeiten zum Niedriglohn

Es wird sicher auch die Leipziger Familien geben, die sich am heutigen Heiligabend mit teuren Geschenken zuschmeißen, die schon 2020 den Müllberg bereichern werden. Aber es werden auch viele Leipziger Familien beisammen sitzen und froh sein, 1. weil sie über Weihnachten tatsächlich einmal richtig frei haben, und 2. weil das Haushaltsgeld tatsächlich für die wichtigsten Geschenke gereicht hat. Kürzlich hat ja die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) ausgerechnet, wie viele Leipziger auch in diesem Jahr noch im Niedriglohnsektor feststecken.

"Hitliste" der aufstockenden Berufsgruppen in Sachsen. Grafik: Bundesagentur für Arbeit
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2018 mussten noch immer 60.000 Sachsen ihren miesen Lohn beim Jobcenter aufstocken

Wenigstens teilweise hat ja das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen in Hartz IV für verfassungswidrig erklärt. Oft sind es reine Meldeversäumnisse, die die Sachbearbeiter im Jobcenter dazu bringen, Menschen Geld vom Lebensunterhalt zu streichen. Auch Menschen, die eigentlich in Arbeit sind, aber von ihrem Billigjob nicht leben können. Trotz Mindestlohn sind diese Aufstocker-Verhältnisse in Sachsen nicht verschwunden.

Wohin Sachsen so auswandern. Karte: Freistatt Sachsen, Statistisches Landesamt
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Auch Sachsen wandern aus, aber nicht mehr so viele

Am Mittwoch, 18. Dezember, ist Internationaler Tag der Migranten. Ja klar, da denken Sie natürlich nur an die einen, die, über die immer geredet wird. Und vergessen, dass der Mensch schon immer gewandert ist – immer auf der Suche nach einem besseren Ort zum Leben. Migranten sind wir – historisch betrachtet – alle. Und alle kommen wir aus Afrika. Nur kamen einige früher und andere später. Und manche wandern auch wieder weg. Auch eingeborene Sachsen.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Das sächsische Wachstum bis 2018 ist längst wieder am Schrumpfen

Das mit der Demografie hatten die letzten sächsischen Regierungen nicht wirklich auf dem Schirm. Jahrelang fand man sich einfach damit ab, dass die ländlichen Regionen verödeten, die jungen Leute abwanderten und die Einwohnerzahl ständig fiel. Bis 2015. Da wuchs sie wieder, weil tausende Menschen Zuflucht auch in Sachsen fanden. Doch das war ja bekanntlich auch der Zeitpunkt, an dem die grauhaarigen Menschenfeinde begannen, ihr falsches Bild vom „vollen Boot“ zu verbreiten.

Vielfältige Hilfsangebote, nicht nur für Erwerbslose. © Frank Willberg
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„Jeder ist nur ein Jahr von Hartz IV entfernt“ – Bundesverfassungsgericht stutzt Sanktionen im SGB II

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 73, seit 29. November im Handel„Eine Sanktion auf 424 Euro Regelsatz – was willst du Menschen noch wegnehmen?“ Ich sitze Frank Schaefer gegenüber, Vorstandsvorsitzender des Leipziger Erwerbslosenzentrums e. V. (LEZ). Anfang November hat das Bundesverfassungsgericht Sanktionen von mehr als 30 Prozent Leistungskürzung bei Hartz IV für verfassungswidrig erklärt. Was bedeutet dieses Urteil für beziehungsweise in Leipzig? Sind wir noch arm aber sexy?

Welches Umweltthema ist in welchem Land am wichtigsten? Grafik: Eurobarometer / Europaparlament
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Eurobarometer-Umfrage: Klimawandel ist für viele Europäer mittlerweile das wichtigste Thema auch im EU-Parlament

Während man bei der EU-Kommission manchmal nicht wirklich weiß, in wessen Interesse sie eigentlich agiert, bemüht sich das von den EU-Bürgern direkt gewählte EU-Parlament durchaus, die Interessen der Bürger aufzunehmen. Dazu gibt es auch regelmäßig europaweite Umfragen in Auftrag. So auch diesmal eine zur Umweltpolitik. Mit dem recht deutlichen Ergebnis: Der Kampf gegen den Klimawandel soll erste Priorität des Parlaments sein, wie eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage zeigt.

Entwicklung der Arbeitslosenzahl in Leipzig. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
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Beschäftigungsaufbau in Leipzig geht weiter, Arbeitslosenzahl sinkt langsamer

Da war die Freude groß, als die Leipziger Arbeitsagentur die neue Arbeitslosenquote für den November 2019 ausgerechnet hat: Mit 5,9 Prozent stand bei der Arbeitslosenquote erstmals eine 5 vor dem Komma. „Wir freuen uns alle sehr über diesen niedrigsten Stand der Arbeitslosigkeit seit 1991. Die Arbeitslosenquote hat nun eine Fünf vor dem Komma“, sagt Steffen Leonhardi, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig.

Kassensturz (Symbolbild).
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Sachsen wird mindestens bis 2030 hohe Studierendenzahlen an seinen Hochschulen haben

Bis heute leidet Sachsen unter den politisch falschen Weichenstellungen von vor zehn Jahren. Damals meinte die frisch gewählte Schwarz-Gelbe Regierung, sie müsste dem Freistaat ein noch viel drakonischeres Sparprogramm überhelfen als schon in den zehn Jahren davor. Mit dem Rasenmäher wurde in sämtlichen Ressorts gekürzt. Für die sächsischen Hochschulen hieß das Kürzungsprogramm „Hochschulfreiheitsgesetz“. Und es arbeitete mit damals schon nicht haltbaren Zahlen.

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