Kassensturz

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Wanderungsgewinne bügeln die niedrigen Geburtenzahlen in Sachsen ein bisschen aus

Eigentlich wären Bevölkerungszahlen gar nicht so aufregend. Mal gehen sie ein bisschen rauf, mal ein bisschen runter. In einer Gesellschaft, in der Kinder und Familie wirklich im Mittelpunkt stünden, würde sich das ganz von allein ausgleichen. Aber in so einer Gesellschaft leben wir nicht. Wir leben in einer Gesellschaft, in der der Kinderwunsch vom Preis der Ware Arbeitskraft abhängt. Deshalb hat Sachsen ein massives Geburtendefizit. Das nur ein bisschen kaschiert ist.

Kein Gerücht. Viele müssen noch nach der Verrentung weiterarbeiten. Foto: IG Bau
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239.000 Sachsen würden heute schon von Heils Grundrente profitieren

So langsam sind alle großen westdeutschen Medien durch, das von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagene Thema einer Grundrede zu zerreden oder zumindest zu bemäkeln. Es ist ja nun mal kein Eliten-Thema, sondern eins für Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und dann doch mit einer Rente abgespeist werden, die nicht zum Leben reicht. Und das betrifft nun einmal auch viele Sachsen. Schon heute wären es 239.000, wie die NGG feststellt.

Entwicklung der realen Haushaltseinkommen in Leipzig nach Haushaltsgröße. Grafik: Stadt Leipzig
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Die Leipziger haben 17 Jahre mit echten Einkommenseinbußen hinter sich

Es war der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, Steffen Wehmann, dem eine Tabelle im jüngsten Sozialreport der Stadt Bauchschmerzen bereitete. Denn da war dann wieder optimistisch aufgemalt, wie schön sich die durchschnittlichen Monatseinkommen der Leipziger Haushalte seit 2005 entwickelt hatten. Das sah toll aus, aber jeder Käufer im Laden weiß, dass die Zuwächse meist von der Inflation aufgefressen werden. Steigende Einnahmen bedeuten nicht unbedingt mehr Kaufkraft.

Einkommensverteilung und -entwicklung in Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Sozialbericht
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Auch in Sachsen wird die Kluft zwischen vielen Armen und wenigen Reichen immer größer

Am Dienstag, 12. Februar, veröffentlichte das Sächsische Sozialministerium seinen Sozialbericht. Und das mit Worten, die der Bericht selbst nicht bestätigt: „Die soziale Lage der Sachsen hat sich zwischen 2005 und 2015 deutlich gebessert. (...) So sind unter anderem das Einkommen und die Lebenserwartung gestiegen. Das Risiko, arm zu werden, ist in Sachsen vergleichsweise gering.“ Dafür bleiben die Armen arm. Und verlieren auch noch Vermögen.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Die Folgen des Brexit lassen sich mit typischen idealen Modellrechnungen nicht erfassen

Was wir derzeit in England erleben, ist ja in gewisser Weise ein elitäres Schmierentheater. Ein ganzes Parlament behandelt den Austritt aus der EU so, als wäre das nur ein bisschen politischer Aschermittwoch. Dann ist der Klamauk vorbei, England ist raus und der Laden brummt wieder. Dabei wachsen die Befürchtungen, dass ein Brexit ohne Austrittsregelung hart und chaotisch wird. Das IWH in Halle hat versucht, das in Arbeitsplätze umzurechnen.

Geldsäckel und Münze.
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Die Ausgaben des Bundes für die Grundsicherung liegen heute schon deutlich über 6 Milliarden Euro

„Die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind im vergangenen Jahr auf 5,9 Milliarden Euro gestiegen. Das waren knapp 500 Millionen Euro mehr als noch 2017“, meldete die LVZ am 2. Februar. Herausbekommen habe das das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), also der Rechercheverbund des Madsack-Konzerns, zu dem die LVZ gehört. Aber die Zahl konnte so nicht stimmen. Paul M. Schröder hat nachgeforscht.

Wenn der Strom zu teuer wird ... Foto: Ralf Julke
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Zahl der von Stromabschaltungen betroffenen Haushalte in den Großstädten sinkt kaum

Wenn man mal nach Armut fragt, kramen Politiker gern die üblichen Quoten nach Armutsgefährdung raus, preisen die sozialen Sicherungen und erklären dann meist, dass es ja doch für alles eine Lösung gibt. Was aber Armut bedeutet, wissen die Menschen, denen nicht nur das Geld fehlt, sondern – wenn’s hart kommt – auch noch der Strom und die Wohnung. Stromabschaltungen sind ein sehr deutlicher Wasserstandsmelder.

Wartende PKW an Ampel.
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Die Modellrechnungen für die Leipziger Stickoxidbelastungen sind nicht mehr realistisch

Wenn der Straßenverkehr der Hauptverursacher für Luftschadstoffe wie Feinstaub und Stickoxid ist, dann ist es nur folgerichtig anzunehmen, dass gerade Straßenabschnitte mit hoher Verkehrsbelastung auch besonders hohe Schadstoffbelastungen aufweisen. In Leipzig werden diese Belastungen zwar nur an drei Messstellen auch gemessen. Aber für das übrige Straßennetz werden die Werte mit Modellrechnungen ausgerechnet. Und einige Straßenabschnitte leuchten dann knallrot.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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