2019 wird ein dickes Wahljahr für Leipzig

Als Leipzigs Statistiker den Statistischen Quartalsbericht Nr. 2 für 2018 vorstellten, vermuteten sie es schon, wussten es aber noch nicht genau. Erst am 29. August bestätigte die sächsische Wahlkommission: „Termin bestätigt: Landtagswahl findet am 1. September 2019 statt.“ 2019 wird für Leipzigs Statistiker, die das alles wieder organisieren müssen, ein Superwahljahr. Und eine Wahl ist sogar noch offen.

Denn da sich OBM Burkhard Jung ja für die Präsidentschaft im Ostdeutschen Sparkassenverband bewirbt, entscheidet sich ja in diesem Herbst auch noch, ob er seine Amtszeit als Oberbürgermeister zu Ende bringt oder schon 2019 ein neuer OBM oder gar eine Oberbürgermeisterin gewählt werden wird in Leipzig. Die Wahl müsste dann irgendwie im Wahlkalender noch untergebracht werden.

Peter Dütthorn hat im neuen Quartalsbericht ein ganzes Kapitel den kommenden Wahlen gewidmet. Und gerade was die Stadtratswahlen betrifft, die am 26. Mai stattfinden, sind einige Parteien schon emsig dabei, die Vorschlagslisten zu erarbeiten. Eingereicht werden können die Wahlvorschläge freilich erst nach der offiziellen Bekanntmachung der Wahl.

Was aber schon feststeht, sind die zehn Wahlbezirke. Und während sich die sächsische Wahlkreiskommission seit Jahren schwertut, die Wahlkreise der tatsächlichen Bevölkerungsbewegung anzupassen, hat der Leipziger Stadtrat schon am 15. Mai 2018 die nötigen Änderungen für die Leipziger Kommunalwahlkreise beschlossen. Denn die Leipziger verteilen sich ja nicht gleichmäßig übers Stadtgebiet. Einige Ortsteile wachsen deutlich stärker als andere. Also mussten auch diesmal ein paar Ortsteile in benachbarte Wahlkreise rücken, damit alle Wahlkreise einigermaßen ähnliche Zahlen von Wahlberechtigten enthalten.

So rückte Heiterblick aus dem nordöstlichen Wahlkreis 1 in den eher ländlich geprägten Wahlkreis 2, Marienbrunn ist aus dem Wahlkreis 0 (Zentrum) in den Wahlkreis 4 (Süd) gewandert, Grünau-Siedlung gehört jetzt tatsächlich zum Grünauer Wahlkreis 6 und nicht mehr zum ländlich geprägten Südwesten. Und auch Miltitz rutschte von Wahlkreis 7 in den nun deutlich verstärkten Grünauer Wahlkreis 6.

Beides hat seinen Grund darin, dass westliche Ortsteile wie Plagwitz und Schleußig (Wahlkreis 5) und Lindenau und Leutzsch (Wahlkreis 7) deutlich stärker gewachsen sind als Grünau.

Der 26. Mai wird gleichzeitig Termin für die Europawahlen sein. Es wäre also ganz gut, sich auch rechtzeitig die Kandidatinnen und Kandidaten fürs Europaparlament anzuschauen.

Und in den Leipziger Ortschaften, wo es Ortschaftsräte gibt, werden auch diese am selben Tag neu gewählt. Und einige Ortschaftsräte werden dabei wachsen, weil sie auch bevölkerungsseitig stark gewachsen sind. Das betrifft die Ortschaftsräte in Böhlitz-Ehrenberg und Lützschena-Stahmeln. Da kann man gespannt sein, ob es bei einigen Ortschaftsräten wieder die großen Probleme gibt, überhaupt geeignete Kandidatinnen und Kandidaten zu finden.

Aber der Blick nach Rückmarsdorf (wo 2018 nachgewählt werden musste) zeigt, dass es oft ein wichtiges Thema im Ortsteil ist, das die Wähler und die Engagierten auf die Beine bringt und auf einmal deutlich macht, dass so ein Ortschaftsrat eben nicht nur eine Plauschrunde ist, wo Gelder für Volksbrauchtum verteilt werden, sondern ein politischer Ort, wo sich die Interessen der Ortsteilbewohner ausdrücken können.

Gerade Rückmarsdorf zeigt ja, dass es ohne so ein Engagement gar nicht geht. Erst so bekommen die Sorgen der Betroffenen überhaupt wahrnehmbares Gewicht in der Stadtpolitik. Stichwort: geplanter Kiesabbau direkt vor der Haustür. Auch der Ortschaftsrat Rückmarsdorf wird im Mai neu gewählt.

Eigentlich betrifft das ja auch den Stadtrat mit seinen 70 Gewählten. Und wer (z. B. mit der L-IZ) verfolgt hat, wer sich in diesem Gremium wirklich für wichtige Themen in der Stadt einsetzt, der dürfte kein Problem haben, am 26. Mai sein Kreuzchen zu setzen.

Und da jetzt auch der Termin zur Landtagswahl feststeht, kann sich auch so langsam jeder mit dem beschäftigen, was die Parteien und Abgeordneten da wirklich getan und bewegt haben. Leipzig hat sieben Wahlkreise – wie schon bei der Wahl 2014. Sieben Kandidatinnen oder Kandidaten können die Leipziger also direkt ins Sachsenparlament schicken.

Bleibt noch eine Wahl, die schon vom 25. März bis 1. April stattfinden wird: Dann wählen die jungen Leipziger zum dritten Mal ihr Jugendparlament. Eine Institution, die sich schon längst als echte Bereicherung für den Stadtrat erwiesen hat. Viele Vorschläge der jungen Leute finden sowohl die Zustimmung von Verwaltung als auch vom Stadtrat. Und sie zeigen vor allem, wie überlegt und ernsthaft sie an das Mitgestalten von Politik gehen.

Es kann also ein spannendes Wahljahr werden. Erst recht, wenn auch noch eine OB-Wahl dazukommt, die im Normalfall erst wieder 2020 dran gewesen wäre.