Der Stadtrat tagte: Vicki Felthaus sagt Besuch in der Schulkonferenz der Schule am Leutzscher Holz zu + Video

Es sind nicht nur Eltern – manche Eltern –, die sich vor den Schulen Leipzigs eine autofreie Zone wünschen. Das beschäftigt auch Stadtbezirksbeiräte. Und eigentlich auch die Verwaltung, die jetzt ein Anliegen aus dem Stadtbezirksbeirat Altwest eigentlich gut fand, vor der zum Schuljahr 2023/2024 neu startenden Schule in der Prießnitzstraße in Leutzsch eine Schulzone nach Kölner Vorbild einzurichten.

Der Antrag, den der Stadtbezirksbeirat dazu schrieb, wanderte seit dem Frühjahr durch die Instanzen des Stadtrates und der Verwaltung. Das ist eine Menge Zeit. Und das schafft am Ende sogar Probleme in der Verständigung, wie Volker Holzendorf als Vertreter des Stadtbezirksbeirates in der Ratsversammlung am 15. November erleben durfte.

Denn inzwischen ist die Schule eröffnet. Mit etwas Verspätung, wie Schulbürgermeisterin Vicki Felthaus mitteilte. Aber im Oktober konnten die Kinder endlich einziehen. Und man habe das Anliegen sogar geprüft, teilte die Verwaltung in ihrer Stellungnahme mit, die eigentlich ein Sachstandsbericht ist. Aber ist die Schulzone nun eine Schulzone oder nicht?

„Die Einrichtung von Schulzonen nach Kölner Vorbild fand der Vertreter der Straßenverkehrsbehörde bei einem Vororttermin der AG Schulwegsicherheit am 21.3. als ‚sehr spannend und überlegenswert‘, schrieb der Stadtbezirksbeirat in seinem Antrag, der jetzt am 15. November eigentlich zur Abstimmung kommen sollte.

„Außerdem sollte der motorisierte Verkehr – muss er denn unbedingt diese Straße nutzen – nicht in beide Richtungen fahren dürfen, weswegen wir als SBB Altwest bereits jetzt der Vollständigkeit wegen die Prüfung als Einbahnstraße beantragen. Die Teilentziehung hat aus Sicht des SBB Altwest, der Schulleitung sowie des Elternrates der Schule am Leutzscher Holz allerdings Priorität.

Nur dann ergeben die seitens der Stadtverwaltung vorgeschlagenen und sehr begrüßenswerten aufgemalten Spielelemente, die sich auf der Fahrbahn befinden sollen, Sinn.“

Nicht überall möglich

Aber es ist – so Holzendorf – eben doch nicht ganz die Schulzone nach Kölner Vorbild geworden.

Was so auch nicht vor jeder Leipziger Schule möglich ist, erläutete Vicki Felthaus. Man müsse überall die konkreten Bedingungen vor Ort berücksichtigen. Im Fall der Schule am Leutzscher Holz habe man zumindest eine verkehrsberuhigte Zone geschaffen. Und Parken dürfe man da auch nicht.

Nur scheint das doch nicht ganz so zu funktionieren, wie sich die Stadt das erwartete, deutete Holzendorf an. Der freilich auch nicht auf dem Ursprungsantag aus dem Frühjahr beharrte. Aber ein Punkt war ihm wichtig: Dass die Verwaltung zu diesem Thema in der Schulkonferenz noch einmal Stellung nimmt. Denn nun, da die Schule in Betrieb ist, kann man einschätzen, ob die Regelegungen funktionieren – oder eben noch einmal nachgesteuert werden muss.

Denn eigentlich, so Holzendorf, habe man sich im Stadtbezirksbeirat einen temporär für den Verkehr abgesperrten Bereich vor der Schule gewünscht.

Vororttermin in der Schulkonferenz

Aber wie jetzt umgehen mit dem Antrag, der ein Prüfantrag war? Wo ja der Verwaltungsstandpunkt schon ein Bericht zur erfolgen Prüfung war?

Da gab es dann ein fröhliches Hin und Her. Denn noch einmal das schon Geprüfte prüfen, ergibt ja keinen Sinn. Sinn ergibt aber, wie Holzendorf betonte, dass die Funktion der Schulzone in der Schulkonferenz ausgewertet wird. Was einfach mit einer Protokollnotiz zugesichert hätte werden können.

„Denn wir haben es jetzt mit einem nachgelagerten Pozess zu tun“, so Holzendorf.

Was Vicki Felthaus dann auch zusicherte. Die Abstimmung über den Antrag erledigte sich.

Dass selbst der Verwaltungsstandpunkt schon ein bisschen angegraut ist, macht allein schon die Passage zur Ausgestaltungt des Straßenraums vor der Schule deutlich: „Die Prießnitzstraße zwischen William-Zipperer-Straße und Rietschelstraße ist Bestandteil einer Tempo 30-Zone und unterliegt somit bereits einer Verkehrsberuhigung.

Mit der Entscheidung für den vorgelagerten Erweiterungsbau für die Schulbaumaßnahme wurde sich zudem bereits frühzeitig (vor Einreichung des Bauantrages) mit der sicheren Ausgestaltung am zentralen Eingang der Schule beschäftig und die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs geplant und dies mit allen beteiligten städtischen Ämtern (u. a. VTA, SPA, Amt für Schule) mit besonderem Fokus auf die Schulwegsicherheit abgestimmt.

Der verkehrsberuhigte Bereich soll voraussichtlich bis Ende Juli 2023 eingerichtet werden.“

Logisch, dass Holzendorf etwas hartnäckiger dran blieb. Denn jetzt muss sich die Verkehrseinrichtung bewähren. Und das kann man am besten in der Schulkonferenz diskutieren, wo die Eltern dabei sind.
Die Zusage steht jetzt. Der Antrag musste nicht abgestimmt werden.

Aber man darf gespannt sein, ob es in der Prießnitzstraße klappt oder dort auch wieder ganz unverhofft Verkehrsprobleme auftauchen, die man mittlerweile von vielen Leipziger Grundschulen kennt.