Kinder, wie die Zeit vergeht: 2014 landete die Sache mit der neuen Kindertagesstätte in der Holbeinstraße in Schleußig im Stadtrat. Die Grünen hatten sich das ausgedacht. Gerade in Schleußig sind die Kita-Plätze Mangelware geworden. Da hätte man doch dringend und ganz schnell eine neue Kita an der Holbeinstraße brauchen können. Aber dann begannen erst mal die Mühlen zu mahlen.
Es wurde geprüft und abgewogen, die Garagenbesitzer sollten nicht ganz obdachlos werden, die dort ihre Automobile stehen hatten. Es sollte also quasi etwas ganz Neues geben: Eine dreistöckige Kindertagesstätte und gleich noch ein Parkhaus für das stellplatzknappe Schleußig.
Das war eigentlich auch schon 2015 bekannt, als der Stadtrat beschloss, die Kita genauso zu bauen. Das war im März. Mehr als zwölf Monate später hat sich immer noch nichts getan. „Die geplante Eröffnung war ursprünglich für Mitte 2017 vorgesehen, wurde aber bereits vor einem halben Jahr auf frühestens Ende 2018 verschoben“, merkte die Grünen-Fraktion in ihrer Nachfrage an. „Im Jugendhilfeausschuss wurde nunmehr mitgeteilt, dass die Stadt entgegen der ursprünglichen Planung nicht mehr selbst bauen will, sondern die städtische Entwicklungsgesellschaft LESG damit beauftragt werden soll.“
Also wurden die Grünen unruhig und löcherten die Stadtverwaltung zur letzten Ratsversammlung mit Fragen. Denn zumindest war ja schon durchgesickert, dass die Stadt nicht selber bauen will, sondern die LESG mit dem Projekt beauftragen will, die sich so langsam zum wichtigsten Bauträger der Stadt entwickelt.
Stimmt, teilt das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule nun mit: „Die LESG soll mit der Planung eines dreistöckigen Kita-Neubaus mit einer Kapazität von 165 Plätzen (davon 45 Krippeplätzen) bis zur Leistungsphase 3 beauftragt werden.“ Das habe man Ende 2015 schon so entschieden.
Aber dann hätte man doch eigentlich schon etwas zu den konkreten Planungen hören müssen, fanden die Grünen.
Aber Verwaltungen sind nun einmal dazu da, Dinge erst mal gründlich zu prüfen. Das dauert, betont das Sozialdezernat nun: „Die verschiedenen Varianten der Machbarkeitsstudie waren auf ihre Geeignetheit und Wirtschaftlichkeit hin zu prüfen. Die Planung des Projekts erforderte eine differenzierte Betrachtung, die Berücksichtigung aller relevanten Gesichtspunkte und die intensive Abstimmung aller Beteiligten. Die Vorlage zum Planungsbeschluss für den Neubau der Kindertageseinrichtung und eines Parkhauses in der Holbeinstraße 58 soll zeitnah in die verwaltungsinterne Abstimmung gehen.“
Wurde dann wenigstens schon mit den Planungen begonnen, wollten die Grünen noch wissen. Noch nicht, lautet die Antwort: „2015 standen 70.000 € für die Planung zur Verfügung. Diese Mittel wurden in das Jahr 2016 übertragen. 2016 stehen 500.000 € für die Planung des Neubaus zur Verfügung. Die Finanzierung des Neubaus der Kindertageseinrichtung wurde in das Förderprogramm ‚Brücken in die Zukunft‘ aufgenommen. Bisher erfolgte keine Mittelbindung. Mit Planungsbeschluss wird die LESG mit der Entwurfsplanung beginnen.“
Und deswegen sind auch die Garagen auf dem Grundstück noch nicht gekündigt.
„Eine Kündigung der Garagenverträge soll erst nach entsprechender Beschlussfassung erfolgen“, betont das Sozialdezernat. „Die Kündigungsfristen betragen zwischen einem Monat und drei Monaten. In einem Fall kann nur jährlich zum 31.10. mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten gekündigt werden. Der entsprechende Vertrag sieht jedoch eine Klausel vor, die eine außerordentliche Kündigung erlaubt, ‚wenn das Gelände zur Erfüllung gesellschaftlicher oder volkswirtschaftlicher Aufgaben benötigt wird.‘“
Und deswegen klemmt auch die Sache mit der neben der Kita geplanten Quartiersgarage: „Nach entsprechender Beschlussfassung soll die Ausschreibung für die Errichtung des Parkhauses durch einen Investor erfolgen. Wesentliche Voraussetzungen hierfür sind eine Teilung des Grundstücks und die Durchführung eines Vergabeverfahrens nach den einschlägigen Bestimmungen.“
Das sieht dann also ganz so aus, als könne dann 2017 endlich mit dem Bauen begonnen werden. Aber verzichten kann und will die Stadt auf die neue Kita nicht, bestätigt das Sozialdezernat, dazu werden einfach noch immer zu viele neue Kita-Plätze – auch in Schleußig – benötigt.
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