Hallo, war da nicht was? Sollte die Stadtverwaltung nicht wieder was liefern? Der Sommer ist vorbei, die schönen Sonnenstunden im Clara-Zetkin-Park gehen zu Ende. Aber wo ist denn das ganze Paket, das die Verwaltung zur Entwicklungskonzeption des Parks versprochen hat? Liefertermin 1. Halbjahr 2015? Warum kam da nichts, fragten die Grünen.
Und bekamen natürlich Antwort. Wobei schon die Frage deutlich machte, was man alles bekommen sollte: “Weshalb wurden die Ergebnisse des Abschlussforums, der Katalog der Prüfaufträge sowie die Abwägungsergebnisse bis heute nicht auf ‘Leipzig weiter denken’ der Öffentlichkeit und dem Stadtrat online zur Verfügung gestellt?”
Aber warum sollte die Verwaltung gerade bei diesem Thema wirklich üppig mit Personal ausgestattet sein, wenn es in anderen Bereichen geradezu knirscht, weil die SachbearbeiterInnen fehlen? Also noch ein bisschen Geduld, heißt es aus der Verwaltungsspitze: “Die Auswertung und Abwägung der vielen Hinweise und Prüfaufträge aus dem Beteiligungsprozess erforderte einen deutlich größeren Zeitaufwand als ursprünglich eingeschätzt. – Daher konnte auch die Aufbereitung der Ergebnisse für die Veröffentlichung unter ‘Leipzig weiter denken’ aufgrund personeller Kapazitäten in der federführend mit der Bearbeitung beauftragten Abteilung Planung und Bau des Amtes für Stadtgrün und Gewässer nicht wie geplant im 1. Halbjahr 2015 fertiggestellt werden. – Die Ergebnisse der Auswertung und deren Abwägung mit weiteren Handlungsvorschlägen werden aktuell für die Gremien aufbereitet und in einer entsprechenden Beschlussvorlage zusammengefasst.”
Dazu hatten die Grünen noch genauer nachgefragt: “Wann ist damit zu rechnen, dass die Verwaltungsvorlage ‘Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johanna-Park’ dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt wird? Welche Gründe liegen für den zeitlichen Verzug vor?”
Das Warten könnte noch vor Weihnachten ein Ende finden, meint die Verwaltung: “Die Verwaltungsvorlage zum Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark wird im Oktober ins Verfahren gehen, so dass die Befassung der Gremien des Stadtrates ab November erfolgen und eine Beschlussfassung für Dezember vorgesehen werden kann.” Und eigentlich habe man ja auch schon begonnen, einige Dinge im Clara-Park umzusetzen. 100.000 Euro habe man sogar schon in die Haushaltsplanung 2015/2016 aufgenommen. “Die entsprechenden (Wegebau-) Maßnahmen stehen kurz vor der Realisierung (Ausschreibung erfolgt in Kürze)”, heißt es in der Verwaltungsantwort, in der auch gleich noch aufgelistet wird, was 2015 sogar schon gebaut wurde oder angefangen wurde umzusetzen.
Denn tatsächlich fließen auch 2015 schon 745.500 Euro in den Clara-Park.
Die 2015er Projekte in der Übersicht:
Sanierung große Inselteichterrasse für 159.000 Euro
Entschlammung des Inselteiches für 275.000 Euro
Vorbereitung der Verlagerung des kleinen Spielplatzes Rennbahnweg incl. Wegebau für 50.000 Euro
Die Wiederherstellung des Staudengartens nach historischem Vorbild für 161.500 Euro
Für die Sanierung der Parkwege sind noch 100.000 Euro vorgesehen.
Geplante Projekte für 2016:
Die Verlagerung des kleinen Spielplatzes Rennbahnweg incl. Wegebau für 300.000 Euro.
Zusätzlich werden im Auftrag des Verkehrs- und Tiefbauamtes die Brücken im Johannapark beginnend in 2015 bis 2016/17 für etwa 750.000 Euro saniert.
Die Fontäne im Johannaparkteich kann erst wieder in einen funktionsfähigen Zustand versetzt werden, wenn der Teich entschlammt wurde, betont die Verwaltung. “Ohne diese Voraussetzung hätte die instandgesetzte Fontäne eine geringe Lebenserwartung. – Bereits 2011 wurde mit den Vorbereitungsmaßnahmen zur Teichsanierung des Johannaparkteiches begonnen. Gemäß der Vorplanung belaufen sich die Kosten für die Entschlammung und Sanierung des Teiches auf rd. 398.000 Euro. Die Kosten für die Sanierung der Fontäne mit Tiefbrunnen belaufen sich auf 42.000 Euro. Diese Mittel stehen zurzeit nicht zur Verfügung. Für die bauliche Umsetzung der Maßnahme wurde 2014 ein Mehrbedarf bei der Kämmerei angemeldet, der jedoch nicht bestätigt wurde. Die Anmeldung erfolgt für die nächste Haushaltsplanung erneut.”
Heißt für die Fontäne: Vor 2017 sprudelt hier nichts.
Und die Grünen bekommen auch gleich noch Aussagen zu den Kosten, die im laufenden Betrieb anfallen. Ein schöner großer Stadtpark ist ja was Feines, aber schon die Unterhaltung kostet Geld – was leider einige rücksichtslose Parknutzer nicht wirklich begreifen wollen.
“Der Clara-Zetkin-Park ist der am intensivsten genutzte Park der Stadt Leipzig. Auf die damit an die Bewirtschaftung des Parks gestellten Anforderungen wird durch eine sehr intensive Betreuung reagiert, die auch bei Ausschöpfung aller Möglichkeiten bspw. des zweiten Arbeitsmarktes einen maßgeblichen Mitteleinsatz verursacht”, betont die Verwaltung extra.
Die jährlichen Unterhaltungskosten für den Johannapark beliefen sich für das Jahr 2014 auf 138.335 Euro gemäß Vollkostenrechnung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig. 2013 waren es 147.598 Euro gewesen. Und das war nur der kleinere Johannapark. Für den deutlich größeren Clara-Zetkin-Park beliefen sich die Unterhaltskosten für das Jahr 2014 auf 418.082 Euro gemäß Vollkostenrechnung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig. 2013 waren es 531.817 Euro gewesen.
Das Reinigungsprogramm in den beiden Parks: Die Papierkorbleerung (Johannapark 21 Papierkörbe, Clara-Zetkin-Park 66 Papierkörbe) erfolgt aufgrund des stetig gestiegenen Müllaufkommens mittlerweile bis zu viermal pro Woche. Hinzu kommen bis zu 10 Großbehälter von 1,1 m³ Größe, die nach Bedarf aufgestellt werden und jeweils nach den Wochenenden geleert werden, am Pfingstwochenende täglich.
Beide Parkanlagen werden grundsätzlich an jedem Werktag gereinigt, an 4 Wochentagen durch den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE), am 5. durch eigene Mitarbeiter und darüber hinaus, bei entsprechendem Unrataufkommen, zeitversetzt auch an weiteren Tagen (im Rahmen der Spielplatzwartung sowieso täglich dort auch in der Feinreinigung). Durch den KEE wurden auch die Wochenenden zu Ostern, Pfingsten und jene in den Schulferien abgedeckt.
Zusätzlich zu den manuellen Reinigungen werden satzungsgemäß Anton-Bruckner-Allee, Max-Reger-Allee und Rennbahnweg maschinell einmal pro Woche gereinigt, der Bereich auf und um die Sachsenbrücke wird in den Sommermonaten täglich (oft mehrfach) gereinigt.
Und dazu kommen dann noch die laufenden Gewässerunterhaltungsmaßnahmen an Inselteich (2.060 Euro) und Johannaparkteich (4.754 Euro), zusammen also 6.814 Euro per anno.
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Ein sehr schöner und sehr informativer Beirag zu meinem Lieblingsthema “Geld”. Er verdeutlicht, welche erheblichen Mittel zur Pflege und Instandhaltung solcher Anlagen erforderlich sind. Leider werden diese Aufwendungen durch nicht wenige unvernünftige Besucher, die die Parkanlagen verschmutzen bzw. beschädigen, in die Höhe getrieben. Diese Aufwendungen stehen dann für dringend erforderliche Maßnahmen nicht zur Verfügung.