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50 neue Sozialwohnungen für Leipzig. Vonovia hat an der Maria-Grollmuß-Straße vier neue Wohnhäuser mit 99 Wohnungen errichtet. Anfang September 2020 wurden alle preis- und belegungsgebundenen Wohnungen fertiggestellt. Die ersten Mietverträge folgten unmittelbar darauf.
Ab sofort ist eine digitale, überarbeitete Version der kostenfreien Seniorensportbroschüre „SPORTLICH AKTIV IM ALTER“ für Leipzig verfügbar. Der Stadtsportbund Leipzig e.V. als Dachverband der Leipziger Sportvereine stellt seit Januar die Seniorensportbroschüre „SPORTLICH AKTIV IM ALTER“ in einer überarbeiteten Fassung jetzt auch online zugänglich auf seiner Website zur Verfügung.
Bereits seit Jahren machen sich die Schulbuchverlage auf, ihre gedruckten Werke durch digitale Bücher oder auch Apps zu ergänzen. Digitale Schulbücher bieten zahlreiche Vorteile und können Ergänzung und auch vielfach Ersatz für Schulbücher aus Papier sein.
Lipide sind die Bausteine für die Hülle von Zellen, die Zellmembran. Manche Lipide haben neben dieser strukturellen Funktion aber auch regulatorische Wirkungen und üben entscheidenden Einfluss auf das Wachstum von Zellen aus. Das zeigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) in einer neuen Studie. Die Wirkung hängt insbesondere davon ab, wie diese Lipide auf der Zellmembran verteilt sind. Die Studie wurde in „The Plant Cell“ veröffentlicht.
Die Linksfraktion schlägt die Einrichtung einer „Staatlichen Insolvenzrücklage KMU“ in Sachsen vor, die aus Landesmitteln gespeist wird (Drucksache 7/5525). Sie soll kleine und mittelständische Unternehmen der unterschiedlichsten Branchen sowie deren Beschäftigten vor Betriebsschließungen schützen, wenn sie infolge der Corona-Schutzmaßnahmen zahlungsunfähig werden.
Ab dem heutigen Montag, dem 15. Februar 2021, können die Bürger wieder über zwei neue Trinkbrunnenstandorte im Leipziger Stadtgebiet abstimmen. Bei der Aktion der Leipziger Wasserwerke stehen in diesem Jahr acht mögliche Standorte zur Auswahl.
Im Zuge der jüngsten Diskussionen im Stadtrat fordert der Grüne Stadtrat Tommy Penk die politischen Akteure zur Rückkehr zu einer sachlichen Debatte auf. „In den letzten Monaten konnte man als Bürgerin oder Bürger den Eindruck gewinnen, dass zwischen den einzelnen Akteuren mehr gegeneinander, statt miteinander gearbeitet wurde. Das St. Florian Prinzip sollte nicht im Zentrum politischer Auseindersetzung stehen“, gibt Penk zu bedenken.
FASTEN – da denken wir vor allem erstmal an Verzicht: Das abendliche Netflixprogramm weglassen, keine Schokolade oder Alkohol kaufen, 16 Stunden am Tag nix essen,…und so weiter. Aber eigentlich verzichten wir im Moment doch schon genug! Gab und gibt es nicht schon viele Leerstunden des Vermissens und „Nicht-dürfens“ seit nun bereits einem Jahr?
Der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach hat die CDU Sachsen heute aufgefordert, den Worten nun Taten folgen zu lassen und dem Betriebsrätestärkungsgesetz zuzustimmen. „Wer einen besseren Schutz bei Betriebsratsgründungen in den Koalitionsvertrag schreibt, darf nicht kneifen, wenn es konkret wird. Wir fordern die CDU auf, die Stärkung von Betriebsräten und Mitbestimmung nicht weiter zu verhindern. Schöne Worte auf dem Papier reichen nicht. Beschäftigte, die sich für die Wahl eines Betriebsrates in ihrem Betrieb engagieren, brauchen einen starken Kündigungsschutz“, so Schlimbach.
Ab morgen starten die Wochenmärkte wieder in den Normalbetrieb, das heißt, alle Wochenmärkte finden statt. Den Anfang machen am morgigen Dienstag die Märkte im Gohlis-Park und in Grünau WK 4. Mit dabei auch der Wochenmarkt Innenstadt, der bereits seit Freitag wieder Kunden empfängt.
Um die Ansteckung mit Covid-19 möglichst weiter einzudämmen, setzt die Stadt verstärkt auf so genannte Antigen-Schnelltests von Beschäftigten. Bereits seit Dezember 2020 können sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter testen lassen, die in der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen, Schulen und Horten im Einsatz sind.
Die Härtefallkommission soll die letzte Option für diejenigen Menschen sein, die ein Bleiberecht bekommen sollten, aber in den Wirren des Aufenthaltsrechts verlorengegangen sind. Bei einem positiven Votum der Kommission wird der Innenminister ersucht, der betroffenen Person eine Aufenthaltserlaubnis zu gewähren.
Der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach hat die sächsische Staatsregierung aufgefordert, dem Beispiel von Bayern zu folgen und zumindest für dringend benötigte und systemrelevante Grenzgänger aus Tschechien den Weg zur Arbeit frei zu machen.
Der Lockdown mit seinen Einschränkungen in vielen Lebensbereichen wirkt sich auch auf die Motivation von Sportlerinnen und Sportlern zum Trainieren sowie deren Psyche insgesamt aus. Das ergab eine kürzlich veröffentlichte Studie von Forscherinnen und Forschern des Instituts für Sportpsychologie der Universität Leipzig.
Die Gesamtzahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist 2020 das erste Mal seit längerer Zeit gesunken. So wurden zuletzt bei der Polizei 77 Fälle bekannt, in denen eine Schule im Freistaat der Tatort war. Das ist das Ergebnis der neusten Anfrage zu diesem Thema von Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für Antifaschistische Politik (Drucksache 7/4992). 2019 war mit 105 Fällen ein langjähriger Spitzenwert erreicht worden, 2018 waren es 91 Taten gewesen.
Das Aktionsbündnis zieht ein überwiegend positives Fazit zum gestrigen Aktionstag. Dazu Rita Kunert von „Dresden Nazifrei“: „Mit den Veranstaltungen von der Grünen Jugend am Obelisken in Nickern, den Grünen an der Trümmerfrau, Herz statt Hetze auf dem Neumarkt, des Aktionsbündnisses in Sicht-und Hörweite zur Kundgebung von Maik Müller (NPD) am Hauptbahnhof sowie den Jusos bei der abendlichen Geschichtsklitterung der AfD auf dem Altmarkt haben wir Anlaufpunkte für Menschen geboten, die mit Anstand, Abstand und Maske sichtbar und hörbar Stellung zum rückwärtsgewandten, geschichtsverfälschenden Weltbild der Nazis und der AfD Stellung beziehen wollten. Gut 1.000 Menschen nahmen die Möglichkeit wahr.“
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 9.929 (+ 17 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 214 (+ 3) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Die FDP Sachsen fordert die Einrichtung von ausreichend personell ausgestatteten Schnelltestzentren statt Grenzschließungen für Berufspendler. Die Übernahme von Übernachtungskosten von Arbeitspendlern aus Tschechien bei der beschlossenen Grenzschließung reicht nicht. Sie führt nicht nur für tschechische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Familie zu einem Dilemma. Auch für die Unternehmen, in denen sie arbeiten, sorgt die Grenzschließung für unzumutbare Zustände.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat verkündet, dass Osterurlaub in diesem Jahr nicht möglich sein wird. Dazu erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Meine Kinder dürfen ab Montag in die Grundschule gehen, mit vielen weiteren Kindern aus vielen Haushalten – aber der Ministerpräsident erklärt mir heute schon, dass ich zu Ostern nicht in ein Ferienhaus fahren darf.“
Anlässlich der in diesem Jahr digital stattfindenden internationalen Leitmesse für Bioprodukte, „BIOFACH eSPECIAL 2021“, verwies Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther auf die wachsende Bedeutung von regionaler Wertschöpfung und Bio-Produkten. Beides müsse strukturell gestärkt werden.
Die Linksfraktion schlägt vor, Kultureinrichtungen wie (Jugend-)Theater, Museen, Kunstsammlungen und Bibliotheken begleitend zur stufenweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs schrittweise zu öffnen, sofern diese über zuverlässige und genehmigte Hygienekonzepte verfügen (Drucksache 7/5510).
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 9.912 (+ 67 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 211 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Aufgrund der sich ausbreitenden Mutationen im Nachbarland Tschechien ändert der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung mit den Vorschriften für Einreisende. Mit der Einstufung eines Landes zum Virusvarianten-Gebiet gemäß Corona-Einreiseverordnung des Bundes müssen alle Personen bei Einreise einen negativen Corona-Test mitführen, der höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen wurde.
Für rund 151.000 Primarschüler geht am Montag die Schule wieder los. Das macht die neue Corona-Schutzverordnung möglich, die gestern vom Kabinett verabschiedet worden ist. Danach können die Schülerinnen und Schüler der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen wieder ihre Schule besuchen.
Die Ausweisung der Tschechischen Republik als Virusmutations-Gebiet durch die Bundesregierung führt zu einer vierzehntägigen Quarantänepflicht für die meisten Berufspendler, die ihre Beschäftigung in sächsischen Unternehmen faktisch ausschließt. Dazu Staatsminister Martin Dulig: „Das ist eine starke Belastung sächsischer Unternehmen, die auf rund 9000 Berufspendler aus Tschechien angewiesen sind. Der Freistaat erweitert deshalb die Förderung der Unterbringung von Berufspendlern aus Virusvarianten-Gebieten auf sämtliche Branchen.“
Das Kabinett hat nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 10. Februar die sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Damit werden die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Die neue Verordnung gilt vom 15. Februar bis Ablauf des 7. März 2021.
Der stellvertretende sächsische Ministerpräsident und Umweltminister Wolfram Günther hat am Freitag (12.2.) auf der 1000. Bundesratssitzung in Berlin an den Bund appelliert, sich an den Kosten zu beteiligen, die Arbeitsplatzverantwortlichen sowie Eigentümerinnen und Eigentümern von Gebäuden in den Radon-Vorsorgebieten entstehen.
Der Bundesrat hat heute in seiner 1000. Sitzung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für faire Verbraucherverträge Stellung genommen. Mit dem Entwurf soll die Position der Verbraucherinnen und Verbraucher weiter verbessert werden. Insbesondere soll der Vertragsschluss unter fairen Bedingungen erfolgen.
Im März 2021 wird der Leipziger Migrantenbeirat erstmals per Online-Wahl gewählt. Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in Leipzig. Im Vorfeld lädt das Willkommenszentrum zu zwei virtuellen Info-Veranstaltungen ein.
Nach dem Start der naTo-Aktion #mitunsbleibtesspannend am 3. Februar, stehen nun bereits die nächsten Videogrüße in den Startlöchern. Ab 17. Februar flimmern mit der TheaterTurbine wahre Meister/-innen der Improvisation über die Bildschirme. Alle zwei Wochen, immer mittwochs, kommt ein neues Video im Videportal der naTo hinzu.
Der Grüne Stadtrat Tommy Penk sorgt sich um die Zukunft des Markranstädter Pappelwaldes und regt an, die vorhandenen Fördermöglichkeiten des Freistaates zu nutzen. „Bei der Veranstaltung „Demokratie im Park“ zum Thema Pappelwald im letzten Jahr, zu der trotz schlechten Wetters und Corona-Bedingungen ebenso zahlreiche Interessierte kamen und mitdiskutierten, wie zum Waldspaziergang mit dem stellv. Ministerpräsidenten Wolfram Günther, ist offensichtlich, dass das Thema die Markranstädter bewegt“, so Penk.
Ab Montag öffnen in Sachsen wieder die Grundschulen. Dazu erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin für Bildungspolitik der Linksfraktion im Sächsischen Landtag: „Wir verstehen die Not vieler Familien, die sich nach der Schulöffnung sehnen. Ihre Freude können wir nachvollziehen, aber bei uns überwiegt weiterhin die Skepsis auch angesichts der aufkommenden Mutationen und gesundheitlichen Risiken, die sich aus einer größeren Zahl von Kontakten ergeben.“
Die Blutbank am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) schlägt Alarm: Der plötzliche Wintereinbruch in den vergangenen Tagen hat zu einem merklichen Rückgang im Blutspenderaufkommen geführt. Gleichzeitig steigt derzeit wieder der Blutbedarf für schwerkranke Patienten. In Folge ist der Bestand an lebensrettenden Blutprodukten im Depot des Instituts für Transfusionsmedizin (ITM) massiv gesunken. Prof. Reinhard Henschler, Direktor des ITM, appelliert daher mit eindringlichen Worten an die blutspendewillige Leipziger Bevölkerung.
Seit einem Jahr bietet die Internet-Plattform ‚Locally Happy‘ regionalen Händler/-innen die Möglichkeit, sich und ihre Produkte im Internet zu präsentieren, ohne dabei eigene und oftmals aufwendige Website- und Logistiklösungen aufbauen zu müssen. Insbesondere während des Lockdowns zeigt sich, dass gerade der regionale Einzelhandel unter den Geschäftsschließungen zu leiden hat.
In der Nähe von Hausfassaden ist aufgrund der aktuellen Wettersituation mit sich lösenden Schneebrettern und Eiszapfen zu rechnen. Darüber informiert die Branddirektion der Stadt Leipzig. „Das Augenmerk, gerade für Fußgänger, sollte nicht nur den Fußwegen mit Schnee, Eis und Schneeverwehungen gelten, auch der Blick nach oben ist in der Nähe von Haufassaden unbedingt ratsam“, warnt Axel Schuh, Leiter der Branddirektion. „Eiszapfen, ganze Eiszapfengardinen und überhängende Schneebretter können durchaus ansprechend aussehen. Vor allem sind sie aber eines – gefährlich.“
Medien berichten über einen Landtags-Antrag der sächsischen Regierungskoalition vom Dezember 2020 zum Thema Wohnungslosigkeit. Demnach soll die Staatsregierung berichten, wie das Problem in Sachsen statistisch erfasst wird und welche Hilfsangebote die Kommunen vorhalten. Daraus soll ein Wohnungsnotfallkonzept entstehen. Hintergrund ist eine neue Bundesstatistik.
Liebe Eltern, aufgrund der aktuellen Festlegungen der sächsischen Staatsregierung teilen wir Ihnen Nachfolgendes mit: Für Ihre Kinder wird ab Montag, den 15. Februar 2021 ein eingeschränkter Regelbetrieb, unter verschärften Corona-Schutzmaßnahmen, in unseren Kitas und Horten angeboten. Unsere Einrichtungen stehen damit erneut vor der großen Herausforderung die Bildung und Betreuung Ihrer Kinder unter Pandemiebedingungen zu organisieren.
Leipziger, die einen Termin im Impfzentrum auf der Leipziger Messe haben, können Halle 5 auf dem Messegelände mit einem LVB-Busshuttle ab 15. Februar erreichen. Möglich wird dies mit Unterstützung der Stadt Leipzig. Damit unterstützen auch die Leipziger Verkehrsbetriebe die Bemühungen zum Gesundheitsschutz und bieten allen Interessierten die Möglichkeit bequem das Impfzentrum zu erreichen.
Etwa 50 bis 60 Prozent der bereit gestellten Abfallbehälter können durch die Müllwerker des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig und der Abfall-Logistik Leipzig GmbH geleert werden. Konnte die Entsorgung aufgrund der Schneemengen nicht erfolgen, sollen die nicht geleerten Behälter am Bereitstellplatz stehen bleiben. Die Müllwerker versuchen die Anfahrt jeden Tag aufs Neue.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 9.845 (+ 33 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 211 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Die Bauarbeiten auf dem „Campus Innenstadt“ der Westsächsischen Hochschule Zwickau schreiten weiter voran. Fünfzehn Monate nach Baubeginn sind die Rohbauarbeiten am neuen Hochtechnologiezentrum abgeschlossen. Nun beginnen die Fassadenarbeiten und der Innenausbau. Im Rahmen der Baumaßnahme auf der Peter-Breuer-Straße werden zwei denkmalgeschützte Gebäude saniert und gemeinsam mit einem Neubau zu einem Gesamtkomplex zusammengeführt.
Am 4. Februar 2021 hat die Landesdirektion Sachsen auf Antrag des Landesamts für Straßenbau und Verkehr den Planfeststellungsbeschluss für den Bau eines neuen Radweges an der B 95 nördlich von Bärenstein erlassen. Die einseitig geführte Route soll auf einer Länge von ca. 2,4 Kilometern entstehen.
Der Bundesrat kommt heute zu seiner 1000. Plenarsitzung in Berlin zusammen. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Anlässlich der historischen Jubiläumssitzung würdigt der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die demokratische Rolle des Bundesrates: „Föderalismus bedeutet für mich: Wir sind einig Vaterland, aber eben doch unterschiedlich. Das verkörpert der Bundesrat.“
Der Deutsche Gewerkschaftsbund, ver.di und die Landesverbände des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) in den drei MDR-Staatsvertragsländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen kritisieren in scharfen Worten die Regelungen des neuen MDR-Staatsvertrages zu den Beteiligungsmöglichkeiten von freien Mitarbeitern im MDR.
Mehr Geld im Handwerk: Für die rund 320 Dachdecker aus Leipzig gilt eine neue tarifliche Lohnuntergrenze. Gelernte Kräfte haben seit 1. Januar Anspruch auf einen Mindestverdienst von 14,10 Euro pro Stunde – 3,7 Prozent mehr als bisher. Das teilt die IG BAU Nord-West-Sachsen mit – und ruft Beschäftigte in der Region zum Lohn-Check auf. „Auf der aktuellen Lohnabrechnung muss das Plus auftauchen. Wer leer ausgeht, sollte sich an die Gewerkschaft wenden“, so Bezirksvorsitzender Bernd Günther.
Die Jusos Sachsen begrüßen grundsätzlich angesichts der sinkenden Infektionszahlen die Schrittweise Öffnung der Schulen. Der Weg zuerst die Schüler/-innen in die Schule zu schicken, die die aktuelle Situation am schwersten verstehen, empfinden wir als richtig. Ebenso bietet das Aussetzen der Schulbesuchspflicht eine Chance auf individuelle Situationen richtig zu reagieren. Die Verantwortung in der Entscheidung liegt aber nun ganz allein bei den Eltern. Die Wahl zwischen der Bildung und der Gesundheit des eigenen Kindes ist eine unglaublich schwere.
Die aktualisierten Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten für die Elbe in Dresden sind fertig. Die Karten wurden heute (Donnerstag, 11. Februar 2021) von der Landestalsperrenverwaltung Sachsen an die Landeshauptstadt Dresden übergeben. In einer Videokonferenz wird das aktuelle Kartenmaterial vorgestellt und erläutert.
Am kommenden Montag öffnen die Kindergärten und Horte in Sachsen wieder im eingeschränkten Regelbetrieb. Was eingeschränkter Regelbetrieb bedeutet, dazu gibt es i.d.R. Festlegungen der Träger, welche entsprechend einrichtungsbezogen unterschiedlich umgesetzt werden.
Die Geschichte der Amtskette des Eilenburger Oberbürgermeisters: Zum Gedenken an den Goldschmiedemeister Wilhelm Sonntag. Der Eilenburger Goldschmiedemeister Wilhelm Sonntag ist Anfang des Jahres 2021 im Alter von 87 Jahren verstorben. Unsere Anteilnahme gilt seiner Ehefrau, seinem Sohn und allen Angehörigen. Wilhelm Sonntag hat der Großen Kreisstadt Eilenburg eine ewig wirkende Erinnerung von großer Bedeutung hinterlassen.
Die pandemische Entwicklung und die damit einhergehenden Beschränkungen machen eine verlässliche Planung der Musik-Erlebnismesse, bei der das unmittelbare Erleben von Musikinstrumenten im Mittelpunkt steht, für die Leipziger Messe, die Aussteller und Beteiligten aus der Musikinstrumentenbranche im Juni 2021 unmöglich.
Die FDP Sachsen fordert sofort konkrete Öffnungsstrategien, um den häppchenweise verlängerten Dauerlockdown verantwortungsvoll zu beenden. Die sächsischen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmer und Arbeitnehmer brauchen eine verlässliche Perspektive für ein Leben mit dem Virus.
Zu den Plänen des Kabinetts für eine neue Corona-Schutzverordnung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Sachsen öffnet frühzeitig Kitas und Grundschulen, ohne sie hinsichtlich Schnelltests und Lüftungsmöglichkeiten ausreichend vorbereitet zu haben.“
Zu den heutigen Ankündigungen der sächsischen Staatsregierung bezüglich der Eckpunkte für die neue Corona-Schutzverordnung erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Es ist zu begrüßen, dass Kitas und Grundschulen ab Montag wieder öffnen können. Dennoch bleibt es bei der Perspektivlosigkeit für weite Bereiche des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens.“
Das 拆 CHAI. Chinesisches Filmfestival Leipzig findet in diesem Jahr vom 24.02. bis 27.02.2021 erstmals komplett online statt. Wie in den Vorjahren richtet das Konfuzius-Institut Leipzig das Filmfestival in Zusammenarbeit mit der Cinémathèque Leipzig, deren Online-Saal diesmal Spielstätte ist, aus. Demnach bringt das Festival in seiner achten Ausgabe chinesische und internationale Filme aus und über die chinesische Welt nicht nur nach Leipzig, sondern nach ganz Deutschland. Alle Filme sind über den gesamten Festivalzeitraum abrufbar.
Immer wieder versuchen Banken Gebühren in allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verstecken. Aus Sicht der Verbraucherzentrale Sachsen stellt dies eine sehr verbraucherunfreundliche Vorgehensweise dar. Aus diesem Grund haben die Verbraucherschützer in den vergangenen Jahren mehrere Verfahren geführt und solche Klauseln immer wieder angegriffen. Die jüngste positive Entscheidung hat jetzt das OLG Stuttgart getroffen.
Der extrem rechten Szene in Sachsen standen im vergangenen Jahr mindestens 23 feste Treffpunkte zur Verfügung. Das teilte das Innenministerium auf die aktuelle Kleine Anfrage von Kerstin Köditz mit (Drucksache 7/4989), die als Sprecherin der Linksfraktion für Antifaschistische Politik und für Innenpolitik zuständige Abgeordnete jährlich diese Daten abfragt. Die meisten Szenetreffs – jeweils drei – gibt es demnach in den Landkreisen Bautzen, Görlitz, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und in der Stadt Chemnitz.
Alle wichtigen Fragen rund um energieeffizientes Sanieren beantwortet am Dienstag, 16. Januar, zwischen 16 und 18 Uhr, ein Fachmann vom Verein für ökologisches Bauen. Die Beratung durch das Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) ist derzeit ausschließlich telefonisch möglich unter den Rufnummern (0341) 3065220 sowie (0177) 2005726.
Das sächsische Wirtschaftsministerium (SMWA) lädt am 2. März 2021 zur erstmals rein virtuellen „Industry‘s Hidden Champions Conference“ ein. Die Halbtagesveranstaltung (11 bis 16 Uhr) rückt spannende und bislang weitestgehend unbekannte Weltmarktführer und deren Erfolgsgeheimnisse in den Mittelpunkt.
Ab Montag gibt es im Freistaat für die Kinder wieder die Möglichkeit, Grundschulen und Kitas zu besuchen. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Der Besuch von Kitas und Grundschulen ist jetzt besonders wichtig für Kinder, die es in der häuslichen Lernzeit nicht leicht haben - sei es aufgrund technischer Hürden, fehlender Lernräume zu Hause oder sozialer Schwierigkeiten. Das bedeutet aber nicht, dass ab Montag alle Kinder vor Ort betreut bzw. beschult werden müssen.“
Die gute Botschaft zuerst: Der Innenstadt-Wochenmarkt auf dem Markt findet morgen wieder statt. „In Abstimmung mit unseren Händlern sind wir übereingekommen, nach dem Wintereinbruch zuerst wieder unseren größten Markt am Freitag im Stadtzentrum zu öffnen“, freut sich Marktamtsleiter Dr. Walter Ebert. „Ein großes Dankeschön an die Mitarbeiter der Stadtreinigung, die unendliche Berge an Schnee mittlerweile aus der Innenstadt abtransportiert haben“.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 9.812 (+ 97 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 211 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Das Maß der Dinge zur Erkennung von SARS-CoV-2 ist der PCR-Test. Doch valide Ergebnisse liegen oft erst nach Tagen vor. Dazu muss das Labor gut ausgestattet, das Personal geschult und finanzielle Ressourcen vorhanden sein. All das ist in Afrika meist ein Problem. Ein mobiler Koffer könnte helfen. In Zusammenarbeit mit mehreren afrikanischen Universitäten haben Wissenschaftler der Universität Leipzig festgestellt, dass dieses Minilabor ähnlich gute Testergebnisse liefert wie ein PCR-Test. Allerdings fast in Echtzeit. Ihre Daten haben die Forscher in der Fachzeitschrift „Analytical Chemistry“ veröffentlicht.
Wer bekommt welchen Corona-Impfstoff – und wann? Wie lässt sich fair entscheiden, welche Patienten behandelt werden, wenn die Ressourcen nicht reichen? Wie lässt sich Arbeit familienfreundlich organisieren? Sind die Entscheidungen der Regierungskabinette parlamentarisch legitimiert? Wie werden die Maßnahmen kommuniziert und von der Bevölkerung akzeptiert?
Durch einen Bericht bei SPIEGEL Online wurde bekannt, dass in Sachsen mehrere hundert Polizeikräfte außerhalb der Reihe eine Impfung gegen das Corona-Virus bekamen. Auch der Landrat des Erzgebirgskreises, Frank Vogel, erhielt laut Freie Presse eine Impfung außerhalb der Reihe.
Zur vorläufigen Rettung Käthe-Kollwitz-Hauses in Moritzburg durch eine Finanzspritze vom Kulturraum erklären der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Franz Sodann, und seine für den Landkreis Meißen zuständige Fraktionskollegin Anna Gorskih: „Laut einem DNN-Bericht vom heutigen Tage erhöht der Kulturraum Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge seinen Förderanteil an der Stiftung Käthe-Kollwitz-Haus in diesem Jahr um rund 2.500 Euro auf insgesamt 27.200 Euro.“
Zum Welttag der Kranken am 11. Februar erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „Der Welttag der Kranken wurde 1993 von Papst Johannes Paul II eingeführt, um an jene Menschen zu denken, die von Krankheiten heimgesucht und gezeichnet wurden.“
In den vergangenen beiden Pandemie-Monaten sind am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) so viele Menschen gestorben wie in keinem Monat der letzten Jahre. Aus diesem Anlass kamen Mitarbeiter des UKL erstmals zu einem Moment der Erinnerung in einer kleinen Gedenkfeier zusammen.
Als der Kasper des Puppentheater Luna seinen Freunden von seiner Idee berichtete ein Crowfunding zu starten stieß er zunächst auf fragende Gesichter: „Krautpfanne?!“ fragte seine Großmutter stirnrunzelnd. Als Kasper dann aber erklärte das er mit Hilfe 99Funken Plattform der Ostsächsischen Sparkasse Dresden, Geld für den Erhalt des Kaspertheaters und den Bau einer neuen mobilen Puppenbühne sammeln möchte - waren Großmutter, Hund Struppi, Prinzessin Tausendschön und Hexe Klapperzahn gleich Feuer und Flamme.
Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Ermöglichung von Click&Collect in Sachsen: „Ab kommenden Montag gibt es auch in Sachsen die Möglichkeit, Waren zu bestellen und abzuholen. Die gesunkenen Infektionszahlen machen die Lockerung endlich möglich. Das ist eine Chance, regionale Händler zu unterstützen.“
Mit der Abfertigung und Verladung von Sattelaufliegern, auch Trailer genannt, auf die Schiene verfügt die Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) über eine neue umweltfreundliche Transportalternative in ihrem Portfolio. Seit Jahresanfang verkehrt täglich ein Zug mit Trailern auf der Strecke Dresden – Rostock – Dresden. Betreiber des Zuges ist die in Österreich ansässige LKW Walter Internationale Transportorganisation AG.
Unternehmen, die von der Corona-Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können ab sofort die Überbrückungshilfe III beantragen. Das hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) heute Nachmittag mitgeteilt. Der Förderzeitraum umfasst den Zeitraum November 2020 bis Juni 2021.
Das Winterwetter erschwert die Abfallentsorgung. „Wir sind mit sechs zusätzlichen Abfallsammelfahrzeugen unterwegs, um so viele Restabfalltonnen wie möglich zu leeren. Dennoch ist aufgrund der Schneemengen nicht überall eine Einfahrt in die Nebenstraßen möglich“, erläutert Thomas Kretzschmar, Erster Betriebsleiter des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig.
Die Antragsunterlagen zum Ausbau des Frachtflugverkehrs am Flughafen Leipzig/Halle sind online einsehbar auf der Seite der Landesdirektion Sachsen. Betroffene Städte und Gemeinden, Umweltverbände und Bürger/-innen können bis 15.2.2021 ihre Gegengutachten, Stellungnahmen und Einwendungen einreichen.
Leider müssen auch die Wochenmärkte am morgigen Donnerstag, dem 11. Februar, ausfallen. Betroffen sind die Märkte in: Grünau-WK IV, Lößnig, Paunsdorf, Torgauer Platz, Gohlis-Park und Wiederitzsch.
Die Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH hat im September 2020 ein Pilotprojekt zur Digitalisierung des Energiemanagements kommunaler Gebäude gestartet. Das Pilotprojekt bezieht sich dabei auf die automatische Energiedatenerfassung sowie das digitale Datenmonitoring der Medien Wärme, Strom und Wasser.
Herzschwäche ist die häufigste Aufnahmediagnose in deutschen Krankenhäusern. Jedes Jahr steigt die Anzahl der wegen Herzinsuffizienz im Krankenhaus behandelten Patienten um etwa fünf Prozent, vor allem ältere Menschen sind betroffen. Trotzdem wird die Erkrankung nicht immer erkannt, auch weil manche Formen schwierig zu diagnostizieren sind. Kardiologen des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) wollen dies nun ändern, indem sie die Standarddiagnostik deutlich erweitern.
Obwohl es in den vergangenen Tagen recht kalt war und das Thermometer ständig Celsius-Grade unter dem Nullpunkt anzeigte, warnt die Stadtverwaltung vor dem Betreten von Eisflächen in und um Markkleeberg.
Im Namen der GRÜNEN LIGA Sachsen und als deren für die Region Leipzig zuständiger Landessprecher schreibe ich Nachfolgendes aus gegebenem Anlass in einem Offenen Brief. Die GRÜNE LIGA Sachsen hat im Jahre 2018 die Stadt Leipzig wegen Forstwirtschaft im Leipziger Auwald (in FFH- und Vogelschutz-Gebieten) verklagt. Mit Urteil vom 9.6.2020 des OVG Bautzen hat die GLS das Verfahren abschließend und zu Gunsten des Naturschutzes und des geltenden Rechts beendet. https://www.nukla.de/wp-content/uploads/2020/08/OVG-Bautzen-Rechtswidrigkeit-von-forstwirtschaftliehen.pdf
Am Freitag, den 12. Februar um 18 Uhr lädt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer neuen Ausgabe ihres Online-Berichts aus Berlin ein.
Wegen der coronabedingten Schließung von Kitas und Horten setzt die Stadt Leipzig den Elternbeitrag zwischen 14. Dezember 2020 und 14. Februar 2021 aus. Dies gilt für Kitas, Horte und Kindertagespflege, die im Bedarfsplan der Stadt Leipzig enthalten sind. Voraussetzung ist, dass die betroffenen Eltern in der genannten Zeit keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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