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Staatsminister Thomas Schmidt war heute (10. Mai 2021) zu Gesprächen im Lausitzer Revier. Dabei erörterte er mit Kommunalpolitikern und Wirtschaftsvertretern aktuelle Fragen des Strukturwandels und der Entwicklung der Region.
Die 7. Tarifverhandlung mit dem Berlin-Brandenburger Arbeitgeberverband VME wurde heute ohne Ergebnis unterbrochen. Nach mehreren Verhandlungsstunden hat der VME am Montagnachmittag den Kompromissvorschlag der IG Metall zur Lösung der Angleichungsfrage zurückgewiesen.
Die Landesdirektion Sachsen hat mit Bescheid vom 7. Mai 2021 die vom Kreistag des Landkreises Meißen am 25. März 2021 beschlossene Doppelhaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zum Vollzug freigegeben.
Erfolg für die Erziehungswissenschaften der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und der Universität Kassel: Der Senat der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) hat den Antrag auf das gemeinsame Graduiertenkolleg (GRK) 2731 „Fachlichkeit und Interaktionspraxis im Grundschulunterricht“ bewilligt.
In den Landkreisen Vogtland und Nordsachsen dürfen am Mittwoch (12. Mai) die Schulen wieder im Wechselunterricht und die Kindertageseinrichtungen im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen.
Übermorgen ist der internationale „Tag der Pflege“. In diesem Jahr steht er unter dem Motto: „Für eine Gesundheitsversorgung mit Zukunft“. Die Linke Leipzig organisiert zusammen mit dem SDS Leipzig, dem KritMed Netzwerk Leipzig, dem Feministischen Streikbündnis, verdi Leipzig sowie anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen an diesem Tag eine Kundgebung mit dem Titel „Tag der Pflege – jetzt reden wir!“. Sie findet am Mittwoch, dem 12. Mai 2021, ab 16:30 Uhr auf dem Kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz statt.
Zeigen Kiefer und Zähne eines Menschen eine ausgeprägte Fehlstellung, steht also einer der Kiefer zu weit nach vorn oder nach hinten und beißen die Zähne nicht korrekt aufeinander, sprechen Experten von einer Dysgnathie. Betroffene leiden nicht nur unter ästhetischen, sondern auch unter funktionellen Einschränkungen wie Artikulationsproblemen.
Bereits seit Ende 2020 bietet das Testzentrum im Chocolate in der Leipziger Innenstadt Corona-Testungen an. Nun hat das Unternehmen sein Angebot erweitert.
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.170 (+ 8 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 1.294 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen.
Der Kunstförderverein Schaddelmühle hat mit Unterstützung des Landkreises und des Bundes ein besonderes Projekt gegen die immer noch andauernde Isolation während der Pandemie gestartet. Teilnehmer jeden Alters zeichnen schreiben ihre eigenen Erfahrungen mit ihrem seit einem Jahr veränderten Leben auf.
Auch wenn in diesem Jahr die Leipziger Antiquariatsmesse in Halle 3 der Leipziger Messe nicht öffnen kann, müssen Fans historischer Druckwerke nicht leer ausgehen. Denn heute erscheint ein Katalog, in dem 44 Antiquare über 600 seltene Bücher, Graphiken und Autographen zum Verkauf anbieten. Der Katalog wurde vom Veranstalter der Leipziger Antiquariatsmesse, Detlef Thursch, erstellt. Eine Online-Version ist ab sofort unter www.abooks.de verfügbar.
In Sachsen werden 23 Prozent aller Wege zu Fuß zurückgelegt. Fußverkehr garantiert Mobilität und ist wichtiger Bestandteil urbaner Mobilitätskonzepte. Zufußgehen ist zudem preiswert, umweltfreundlich und gesundheitsfördernd.
Europa begeht heute den Europatag. Robert Schuman schlug am 9. Mai 1950 in einer vielbeachteten Rede vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Diese Schuman-Erklärung mündete in die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die den Grundstein der heutigen Europäischen Union bildete.
Am Montag, dem 10. Mai, 19 Uhr stellt der Hessische SPD-Landtagsabgeordnete, Youtuber und Autor Bijan Kaffenberger sein Buch „Was machen Politiker eigentlich beruflich? Fragen an die da oben“ (2019) vor. Im Anschluss diskutiert der Leipziger Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) unter Moderation der Journalistin Antonie Rietzschel (Süddeutsche Zeitung) mit dem Autor. Die Veranstaltung findet online über Zoom statt.
Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen zum Bundesparteitag der SPD am 9. Mai: „Die Zeit der kleinen Schritte ist vorbei. Die SPD wagt einen kühnen Satz in die Zukunft. Mit dem Zukunftsprogramm und einer Rede von Olaf Scholz voller konkreter Entwürfe für ein besseres Leben machen wir Ernst. Der Wettbewerb um die besten Ideen für die Zwanziger Jahre ist damit endlich eröffnet.
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.162 (+ 33 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 1.429 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen.
Heute (8. Mai) jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 76. Mal. Auch wenn es aufgrund von Corona keine öffentliche Gedenkveranstaltung geben konnte, wurden an den Gedenkorten auf dem Ostfriedhof Blumen niedergelegt.
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.129 (+ 37 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 1.616 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen.
Anlässlich des Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai erklärt die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping: „Der 8. Mai 1945 markiert das Ende eines Krieges, der unvorstellbares Leid über die Menschen brachte. Gleichzeitig bedeutet er das Ende des Massenmordes an den europäischen Juden und der systematischen Verfolgung und Ermordung von Sinti und Roma.“
Die Volkshochschule Leipzig (VHS) bietet ab dem 14. Mai neue Online-Kurse zu Stressabbau, Sprachen und digitaler Weiterbildung an. Zudem gibt es eine neue Podcast-Folge und einen Kurs für alle, die selbst künstlerisch tätig werden wollen.
Am Freitagabend, 7. Mai, wurde die 6. Tarifverhandlung mit dem Berlin-Brandenburger Arbeitgeberverband VME unterbrochen. Als neuer Termin wurde Montag, 10. Mai um 10 Uhr vereinbart. Die Arbeitgeber legten in der Verhandlung einen Vorschlag vor. Diesen wird die IG Metall über das Wochenende weiter beraten.
Die Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB) hat im Auftrag des Bundes bislang 205 Millionen Euro an Überbrückungshilfe III an die sächsischen Antragsteller ausgezahlt. Dazu kommen – speziell für Soloselbstständige – rund 59,0 Millionen Euro an „Neustarthilfe“, für die bis jetzt 10.488 Anträge gestellt worden sind.
Sachsens Kulturministerin und Vorsitzende des Stiftungsrates der Stiftung Sächsische Gedenkstätten zur Erinnerung an die Oper politischer Gewaltherrschaft, Barbara Klepsch, erinnert anlässlich des morgigen 8. Mai 2021 an das Ende des verheerenden Zweiten Weltkrieges im Jahr 1945 und die Befreiung Europas von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Auch 76 Jahre nach Kriegsende in Deutschland ist die Gedenkstättenarbeit unverzichtbar, um aus der Geschichte zu lernen.
Am 7. Mai plakatierten mehrere Genossinnen und Genossen die Plakate für den Online-Aktionstag des Leipziger Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann und dem Vorsitzenden der Fraktion Die Linke Dr. Dietmar Bartsch im Deutschen Bundestag zum Tag der Pflege am 12. Mai 2021 in Leipzig. Im Bereich Dieskau-/Rolf-Axen-Straße wurden sie von zwei Neonazis massiv bedroht, wiederholt bespuckt und körperlich angegriffen. Glücklicherweise gelang Ihnen mit Ihrem PKW noch die Flucht vor den Angreifenden.
Oper, Theater, Sportevent oder Spaßbad sind nach wie vor gestrichen. Deshalb sitzen seit Monaten tausende Verbraucher/-innen auf ihren Gutscheinen fest statt ihr Geld zurück erstattet zu bekommen. Möglich gemacht wurde das im Mai 2020 mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht.
Seit zwölf Jahren bündelt das Interdisziplinäre Ultraschallzentrum am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) die Expertise von Internisten und Radiologen, um einen optimalen Einsatz des Verfahrens in der Diagnostik am UKL sicherstellen zu können.
Im Juni hätte die inzwischen zehnte Ausgabe der BachSpiele im Leipziger Hauptbahnhof stattfinden sollen. Mittlerweile steht fest, dass eine Durchführung des Jugend-Nachwuchsfestivals im Bachfest Leipzig auch in diesem Jahr nicht möglich sein wird. Dies ist die logische, wenn auch bedauerliche, Reaktion auf die aktuelle pandemische Lage.
Susann Rüthrich, Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, und Henning Homann, Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen, zu zentralen kinder- und jugendpolitischen Weichenstellungen in Bund und Land: „Heute ist für die Kinder und Jugendlichen und deren Familien ein richtig guter Tag. Sie werden von nun an noch besser geschützt, beteiligt, beraten und begleitet.“
Die Opern- und Schauspielregisseurin Anna-Sophie Mahler wird ab der Spielzeit 2021/22 Hausregisseurin am Schauspiel Leipzig. In der vergangenen Saison stellte sie sich mit der Uraufführung „Eriopis – Medeas überlebende Tochter erzählt alles“ von E. L. Karhu erstmals in Leipzig vor, in dieser Spielzeit inszenierte sie eine eigene Fassung von „La Bohème“, deren geplante Premiere nach Wiedereröffnung des Spielbetriebs stattfinden wird.
Nordsachsen Landrat Kai Emanuel und Harald Langenfeld, Vorstandsvorsitzender der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig, haben gestern Abend (06.05.21) den Gellert-Preis 2020 an Jeanette und Reinhard Rössler überreicht.
Der Berliner Mietendeckel ist verworfen. Das von der rot-rot-grünen Koalition angestoßene Gesetz sollte die öffentlich-rechtliche Begrenzung von Wohnraummieten ermöglichen. Doch das Bundesverfassungsgericht urteilte am 15. April, dass ein Mietendeckel auf Landesebene mit dem Grundgesetz unvereinbar sei. Die Diskussionen um Sinn und Zweck des Mietendeckels gehen nun in eine neue Runde.
Zum bundesweiten Tag der Städtebauförderung am Samstag, 8. Mai, präsentiert die Stadt Leipzig 30 Jahre behutsame Stadterneuerung – pandemiebedingt als digitale Aktion. So werden in verschiedenen Kurzvideos die Erfolge und aktuellen Projekte aus den Entwicklungsquartieren vorgestellt.
Zum Jahrestag der Befreiung am 8. Mai erklärt Franz Sodann, Sprecher der Linksfraktion für Kultur- und Erinnerungspolitik: „Die Befreiung Europas von der Nazi-Herrschaft jährt sich morgen zum 76. Male. Es ist höchste Zeit, dieses herausragende Ereignis unverrückbar im kollektiven Gedächtnis zu verankern.“
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zur Einstufung von Pegida als erwiesene extremistische Bestrebung: „Die Einstufung von Pegida als verfassungswidrige Bewegung war überfällig und ist folgerichtig. Seit Jahren ist zu beobachten, dass sich bei Pegida Menschen radikalisieren und andere zu rassistischen Straftaten motivieren.“
Unter dem Titel „Unterwegs auf den städtischen Friedhöfen“ hat die Abteilung Friedhöfe des Amtes für Stadtgrün und Gewässer eine Broschüre für Kinder im Grundschulalter von 6 bis 9 Jahren veröffentlicht. Auch über diese Altersgruppe hinaus steht das Heft allen Interessierten zur Verfügung.
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.092 (+ 72 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 1.530 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen.
Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen stuft Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) zur erwiesenen extremistischen Bestrebung ein. Es liegen inzwischen hinreichend gesicherte Erkenntnisse vor, dass sich Pegida im Laufe der Jahre zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt hat.
Am Freitag, den 07. Mai 2021 veröffentlicht das Kulturbüro Sachsen e.V. seine Jahrespublikation „Sachsen rechts unten 2021“. Mit dieser Publikation werfen wir jährlich einen ausführlichen Blick auf die qualitative Verfasstheit der extrem rechten Szene im Bundesland. Diese Veröffentlichung wurde durch die Amadeu Antonio Stiftung finanziert.
Am 9. Mai 2021 startet vom Rabet im Leipziger Osten eine antifaschistische Radtour des „Ladenschluss – Aktionsbündnis gegen Neonazis“ zu wichtigen Treffpunkten der extremen Rechten in und um Leipzig.
Die Zahl der Beschäftigten am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) ist im Corona-Jahr 2020 kräftig gewachsen: 223 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verstärkten das große am UKL tätige Team, das damit nun 6344 Personen zählt. Dazu kommen 286 freiwillige Helfer, die besondere Aufgaben in der Bewältigung der Corona-Pandemie übernommen und damit das Personal am Klinikum unterstützt haben.
Aufwertung der Schmetterlingswiesen in Delitzsch-Nord: Flotte Falter und heitere Hummeln danken es. Bis 15. Mai für kostenloses Saatgut bewerben. Derzeit ist auf vielen Grünflächen schon der Rasenmäher zu Gange und köpft die ersten blühenden Pflanzen. Wo die Ordnungsliebe dem Löwenzahn den Kampf erklärt, geht auch viel Lebensraum für Falter, Wildbiene und Co. verloren.
Erster Nachwuchs im Jubiläumsjahr der Menschenaffenanlage Pongoland: Bonoboweibchen Luiza (16) brachte am 30. April vormittags im Schlafraum ihren ersten Nachwuchs zur Welt. Die Pfleger konnten bereits feststellen, dass es sich um ein weibliches Jungtier handelt.
Es hat über 500 Zimmer, ist auch bei Corona ganzjährig geöffnet und für seine Gäste sogar kostenlos. Seit vorgestern steht das Hotel an den Tauchaer CT Lichtspiele allen interessierten Bewohnern offen.
Die Koalitionsfraktionen aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben in den letzten Tagen abschließend zum weiteren Umgang mit dem Abgeordnetengesetz beraten. Dabei wurde noch einmal festgehalten, dass es im Mai-Plenum beschlossen werden soll.
Sachsen soll ein eigenes Integrations- und Teilhabegesetz bekommen. Der Entwurf dafür wird in einem breiten Beteiligungs- und Dialogprozess gemeinsam mit Akteur/-innen der aktiven Integrationsarbeit vor Ort sowie der Zivilgesellschaft erarbeitet.
In ganz Europa rufen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Bevölkerung dazu auf, an einem groß angelegten Forschungsprojekt zur Echten Schlüsselblume teilzunehmen. Ziel ist es, mehr über den aktuellen Bestand und die Lebensbedingungen der geschützten Art zu erfahren.
Hanka Kliese, europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Europawoche 2021: „Mit zahlreichen Veranstaltungen wird auch in Sachsen die diesjährige Europawoche begangen.“
Im Rahmen des Landeswettbewerbs „Tiergerechte und umweltverträgliche Haltung von landwirtschaftlichen Nutztieren“ 2019/2020 haben Landwirtschaftsminister Wolfram Günther und der Präsident des Sächsischen Landesbauernverbandes, Torsten Krawczyk, heute (6.5.) den Walkmühlenhof in Torgau mit Stalltafel und Urkunde ausgezeichnet.
Sachsens Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow hat Änderungen für den Hochschulbetrieb im Bundesinfektionsschutzgesetz als dringend erforderlich bezeichnet. Seit dem 23. April gelten mit dem geänderten Bundesinfektionsschutzgesetz für Hochschulen die gleichen Regelungen wie für Schulen.
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushaltspolitik, am Donnerstag zur Freigabe von Geldern für das Impfen: „Die Finanzierung des Weiterbetriebs unserer Impfzentren und der mobilen Impfteams in Sachsen ist jetzt gesichert.“
In diesem Frühjahr konnten in Sachsen weitere Wölfe mit Senderhalsbändern ausgestattet werden: „Cora“ (FT13), „Rona“ (FT14) und „Lea“ (FT15). Zusammen mit dem Wolfsrüden „Peter“ (MT8), der im April 2020 besendert worden war, liefern damit aktuell drei Wölfe Daten für das sächsische Wolfsmonitoring. „Cora“ hatte ihren Sender bereits nach kurzer Zeit wieder verloren. Das teilte die Fachstelle Wolf des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie heute in Dresden mit.
Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags die Kofinanzierungsmittel in Höhe von insgesamt 37,4 Mio. Euro für die Gewährung von Härtefall-Hilfen zur Unterstützung von finanziell erheblich von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen freigegeben. Damit stehen für Härtefälle im Freistaat Sachsen jetzt insgesamt 74,9 Mio. Euro zur Verfügung.
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ beteiligt sich am Aufruf der Kampagne #WirsindalleLinX am 8. Mai, 14 Uhr, zur Kundgebung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Kritik an den Sicherheitsbehörden soll geübt und ein Ende der Kriminalisierung von antifaschistischem Engagement gefordert werden.
Die QUARTERBACK Immobilien AG hat in Leipzig in der Göschenstraße 2-4 mit dem Bau eines Wohn- und Geschäftshauses begonnen. Bis Ende 2023 will der deutschlandweit tätige Projektentwickler moderne Wohnungen und Gewerbeflächen mit einer Nutzfläche von insgesamt 18.220 Quadratmetern errichten.
Die Leipziger Stadtwerke weisen darauf hin, dass sich derzeit die Hinweise von betrügerischen Anrufen, die im vermeintlichen Auftrag der Stadtwerke agieren, häufen. Diese Anrufer versuchen wichtige Kundendaten, wie beispielsweise Zählernummern, Bankenverbindungen und weitere persönliche Daten auszuspionieren.
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.020 (+ 89 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Mittlerweile erfolgen die Neuinfektionen überwiegend aufgrund der Britischen Virusvariante, so dass diese nicht mehr gesondert aufgeführt werden. In Quarantäne befinden sich derzeit 1.406 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen.
Der Arbeitskonflikt zwischen einem Mitglied der Freien Arbeiter/-innen Union (FAU) Leipzig und dem Domino’s Pizza Franchisenehmer EFFEKT GmbH wurde erfolgreich abgeschlossen. Das Unternehmen zahlte den geforderten Betrag von knapp 770 Euro vollumfänglich schon einige Tage nachdem die FAU am Samstag den 24.04. öffentlichkeitswirksam eine Solidaritätskundgebung vor einer Domino’s-Filiale in Leipzig-Plagwitz veranstaltet hatte.
„Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende Menschen“ sagte Heinrich Heine. Die Stempelaktion der Leipziger Städtischen Bibliotheken und der Schulbibliotheken greift dieses Zitat auf, um an die Bücherverbrennung vom 10. Mai 1933 zu erinnern.
Aus aktuellem Anlass gibt es derzeit leider keine persönlichen Energieberatungen im Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ). Jedoch besteht am Dienstag, 11. Mai, die Möglichkeit, kostenfreie, anbieterunabhängige Energieberatungen der Verbraucherzentrale Sachsen telefonisch unter (0800) 809 802 400 wahrzunehmen.
Die IG Metall Leipzig ruft die rund 4.200 Beschäftigten des Porsches Werkes in Leipzig erneut zu einem ganztägigen Warnstreik auf. Mit Beginn der Frühschicht am Donnerstag, 06.05.2021 stehen die Bänder über drei Schichten still.
Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab 10. Mai: In Sachsen werden per neuer Corona-Schutz-Verordnung ab 10. Mai 2021 vorwiegend Regelungen getroffen, die ab einer Inzidenz von unter 100 wirken, da darüber die sogenannte Bundesnotbremse im Infektionsschutzgesetz (IfSG) greift. Daneben werden über diese hinausgehende ergänzende Maßnahmen für Sachsen angeordnet.
Vom 17. Mai bis 20. Mai 2021 ist das mobile Impfteam im Sportcenter Markranstädt (Leipziger Straße 47, 04420 Markranstädt). Impfberechtigte sind vorrangig jene Personen aus Markranstädt mit seinen Ortsteilen, die den Priorisierungsgruppen I und II angehören.
Nach der Corona-Schutzverordnung sind nun in vielen Bereichen die Tests verpflichtend. So bei den körpernahen Dienstleistungen wie Kosmetik- und Tattoostudios, für die Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt und viele andere.
Zur heutigen Pressekonferenz von Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Bundesfinanzminister Olaf Scholz, sagt Martin Dulig, Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: „Das Bundesverfassungsgericht hat uns ins Stammbuch geschrieben, dass wir unsere Klimaschutzziele zu konkretisieren haben.“
„Inklusion und Teilhabe scheitern zu häufig an Kostenvorbehalten, Bürokratie, Barrieren und Vorurteilen! Selbst 2021 sind wir noch weit davon entfernt, dass eine Bundesregierung die Voraussetzungen für eine inklusive Gesellschaft überhaupt schaffen möchte.“
18 junge Menschen im Freiwilligendienst (FSJ) beim Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) in Sachsen nehmen kurz vor dem heutigen Aktionstag zur „Gleichstellung für Menschen mit Behinderung“ das Thema Barrierefreiheit genauer unter die Lupe. Unter dem Motto „Deine Stimme für Inklusion“ und dem Hastag #5mai bündelt auch die „Aktion Mensch“ bis zum 9. Mai noch viele unterschiedliche Aktionen. Jeder kann mitmachen!
Zum heutigen europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Inklusion der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Inklusion wird noch immer viel zu oft ohne die Perspektive all jener Menschen gedacht, die aufgrund ihrer Behinderung von Teilen des gesellschaftlichen Lebens ausgeschlossen sind.“
In Gnandorf hat die Sanierung von Teilbereichen der Gehwege in der Raupenhainer Straße begonnen. In zwei Bauabschnitten setzen wir die Fußwege auf einer Gesamtlänge von rund 200 Metern instand.
Heute haben Dr. Thomas Feist, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für das Jüdische Leben, Hans Strobl, Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen, Dr. Nora Goldenbogen, Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden, und Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, den neuen gemeinsamen Leitfaden der Generalstaatsanwaltschaft Dresden und des Landeskriminalamts Sachsen „Antisemitische Straftaten erkennen und konsequent verfolgen“ vorgestellt.
Ob Weiterbildung, Forschung oder Klimaschutz – Europa fördert Sachsen. Die Europäische Union steht für Frieden und die Grundfreiheiten ein, sie gleicht aber auch wirtschaftliche Unterschiede zwischen den Regionen mit Mitteln aus den Strukturfonds aus.
Auch in diesem Jahr begehen Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände wieder am 5. Mai 2021 den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Wegen der Pandemie können in diesem Jahr keine großen Veranstaltungen stattfinden.
Zu den Antworten auf ihre Kleine Anfrage „Betreuung in Kindertagesstätten 2020 und 2021“ (Drucksache 7/5970) erklärt Marika Tändler-Walenta, Sprecherin der Linksfraktion für den Bereich Kindertagesstätten: „In fast ganz Sachsen hat die Pandemie zu Schließungen von und in Kitas und Horten geführt. In meinem Heimatlandkreis Mittelsachsen ereilte dieses Schicksal bislang 112 Kita- und 24 Hortgruppen.“
Die BARMER in Sachsen bittet alle Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen achtsam zu sein. „Mehrere unserer pflegebedürftigen Versicherten haben in letzter Zeit Anrufe von Personen erhalten, die sich als Mitarbeitende der Firma „Deutsche Pflege“ im Auftrag der BARMER ausgeben“, sagt Dr. Fabian Magerl und warnt: „Unter dem Vorwand, dass noch nicht alle Pflegeleistungen von den Versicherten ausgeschöpft worden sind, versuchen die Anrufer an persönliche Daten, Sozialdaten und Leistungsdaten zu kommen.“
„Dieses Gesetz muss noch vor der Bundestagswahl kommen“, sagt Henning Homann und schiebt hinterher: „Unbedingt.“ Sachsens SPD-Generalsekretär spricht vom Pflege-Tariftreue-Gesetz. Den Gesetzentwurf der SPD hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil jetzt innerhalb der Bundesregierung zur Beratung eingebracht.
Ein nur einige Wochen alter Säugling aus Sachsen ist kurz vor den Osterfeiertagen am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) mit dem Medikament „Zolgensma“ behandelt worden. Das Mädchen leidet an Spinaler Muskelatrophie (SMA). Die Krankheit ist selten und führt bei der hier vorliegenden frühen Form unbehandelt meist innerhalb weniger Monate zum Tod. Ursache ist ein Gendefekt.
Der 5. Mai ist der europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Er richtet sich gegen die Diskriminierung und Benachteiligung von Menschen mit Behinderung und weist auf Barrieren hin, die Teilhabe und Inklusion im Wege stehen. Schon zum zweiten Mal ist dieser Tag von Corona überschattet, die Belange von Menschen mit Behinderung drohen im pandemischen Geschehen übersehen zu werden.
Rapsfelder ziehen Honigbienen magisch an. Sind die Felder direkt neben Apfelanlagen, fliegen die Insekten eher zu den gelben Blüten als zu den nahegelegenen Obstbäumen. Das zeigt eine neue Studie der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ).
Das Umweltamt des Landkreises Nordsachsen bittet Zeugen um Mithilfe bei den Ermittlungen zu einer illegalen Müllentsorgung in Doberschütz. Die Gemeindeverwaltung hatte am 26. April 2021 an einer Feldeinfahrt zwischen Doberschütz und Mölbitz illegal abgelagerte Bauabfällen entdeckt und umgehend die Umweltinspektion des Landkreises informiert. Bei einer gemeinsamen Vorortkontrolle wurden mehrere Säcke mit Dämmungsresten, Putz und Styropor sichergestellt.
Zur gestrigen Vorstellung der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung sowie Medienberichten, der Start des Härtefallfonds in Sachsen werde sich verzögern, erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Die Sächsische Staatsregierung irrlichtert weiterhin ideen-, mut- und planlos durch die Pandemie.“
Gestern wurde im Kabinett die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung verabschiedet, welche ab dem 10. Mai in Kraft treten wird. Diese ermöglicht den rechtssicheren Einsatz der Corona-Warn-App zur digitalen Kontaktnachverfolgung bei Veranstaltungen, in Geschäften und anderen Einrichtungen.
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