Am Sonntag, 15. Dezember findet ab 14:00 in Leipzig eine Demonstration für den Erhalt von Spätis statt. Unter dem Motto „Advent, Advent, mein Späti (Bier) brennt“ wird der Protest an der ehemaligen Connserve in der Probstheidaer Straße in Connewitz starten und zum Neuen Rathaus führen.

Seit Jahren gibt es Unmut aufgrund der Kontrollen, denen Spätis in Leipzig unterzogen werden. Die lokalen Spätverkäufe unterliegen, wenn sie nicht explizit als Gastronomie fungieren, dem Sächsischen Ladenöffnungsgesetz, das Öffnungszeiten bis maximal 22:00 vorsieht und den Sonntag ausschließt. Anders als bei Tankstellen und Reiseshops gibt für Spätverkäufe keine Ausnahmeregelung. Eine entsprechende Initiative der Linken im Landtag scheiterte in diesem Jahr.

Trotzdem die Stadt Leipzig auf Stadtratsanfragen immer wieder bekundet, dass sie die Rolle von Spätis für die Versorgungs- und Aufenthaltsqualität in den Stadtteilen, für die Nachtkultur und die Teilhabe von Menschen mit geringem Einkommen anerkennt, überzieht sie die Läden mit Kontrollen.

123 Kontrollen bis November diesen Jahres erfolgte nicht aufgrund von Beschwerden sondern im Rahmen von regulären Außendiensteinsätzen des Ordnungsamtes. (vgl. Anfrage Stadträtin Juliane Nagel von November 2024)

Dagegen wendet sich die Demonstration.

„Wir wollen unsere Spätis in Leipzig erhalten. Sie sind soziale Trefforte in unseren Stadtteilen; sie kümmern sich um Konflikte in den Kiezen; haben ein offenes Ohr für die Bewohner*innen in der Umgebung; sind Anlaufpunkte in der Nacht, wenn Menschen Hilfe brauchen; sie retten Arbeiter*innen und Familien regelmäßig den Arsch, wenn in der regulären Arbeitszeit einfach keine Möglichkeit für den Einkauf bestand oder die Care-Arbeit länger dauerte als 22 Uhr.“ so Mario Kessler von der Demo-Initiative.

Dabei geht es dezidiert nicht um die Missachtung der Rechte von Beschäftigten. „Aus gewerkschaftlicher Perspektive ist das Ladenöffnungsgesetz eine wichtige Rechtsnorm, denn sie soll im Einzelhandel tätige Beschäftigte vor unwürdigen Nacht- und Wochenendarbeitszeiten schützen. Dazu stehen auch wir: große Ketten und Unternehmen sollen ihre Mitarbeitenden zu diesen Zeiten in Ruhe lassen. Anders ist die Lage bei den kleinen, inhabergeführten Spätis, die mit einer Mischung aus Gastro und Waren des täglichen Bedarfs dort anknüpfen, wo sich die Lebensrealität vieler Menschen verändert hat. Mitarbeitende haben hier zumeist kurze Wochenarbeitszeiten.“

Mit der Demo wird von der Stadt gefordert, die schikanösen Kontrollen zu unterlassen, die den Spätis die Existenz massiv erschweren und vom Land endlich eine praktikable Ausnahmeregelung zu finden.

Keine Kommentare bisher

Schreiben Sie einen Kommentar