Sollte das Gesundheitssystem profitorientiert arbeiten oder die Versorgung der Menschen in den Mittelpunkt stellen? Dazu befragte INSA im Auftrag der Linken im Juni 2024 repräsentativ 1.500 Volljährige aus Sachsen. Das Ergebnis ist eindeutig: 86 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, die Versorgung in den Mittelpunkt zu stellen.
Mit dem Alter der Befragten wächst deren Zustimmung zu dieser Forderung, doch auch zwei Drittel der 18-29-Jährigen dringen auf eine gute Versorgung. Lediglich sechs Prozent aller Befragten halten die Profitorientierung im Gesundheitswesen für wichtiger. Bei Befragten aus der Oberschicht sind es allerdings 24 Prozent.
Susanne Schaper, Spitzenkandidatin der Linken zur Landtagswahl, sagt dazu: „Die Bevölkerung besteht zu Recht auf einer guten Gesundheitsversorgung. Schließlich bezahlt sie dafür Beiträge. Gesundheit darf nicht davon abhängen, wo ein Mensch wohnt oder wie viel Geld er hat. Dafür kann nur der Staat sorgen – private Vorsorge können sich die wenigsten leisten.
Es ist kein Wunder, dass Menschen mit prall gefülltem Konto kein Problem damit haben, wenn sich Krankenhäuser ,rechnen‘ und Arztpraxen kostengünstig sein müssen. Für alle anderen ist diese Denkweise brandgefährlich. Weil sie jahrzehntelang die Politik bestimmt hat, klaffen heute große Lücken in der Versorgung: Krankenhäuser schließen, weitere sind gefährdet, für Haus- und Facharztpraxen fehlt Nachwuchs.
Wir wollen alle Krankenhäuser erhalten, wenigstens als Medizinisches Gesundheitszentrum nach dem Vorbild der früheren Polikliniken. Als neues Modell schlagen wir Ganztags-Polikliniken mit Notaufnahme vor, wo das erforderlich ist. Wir wollen individuelle, bedarfsgerechte und kostendeckende Budgets, Krankenhausinvestitionen müssen viel stärker aus dem Landeshaushalt kommen.
Niemand soll Profit aus Kliniken ziehen können: Ein Krankenhaus soll kostendeckend wirtschaften, gute Arbeitsbedingungen für seine Beschäftigten bieten und bestmöglich versorgen, aber nicht Dividenden einbringen oder Haushaltslöcher stopfen. Die Linke macht sich dafür stark, privatisierte Krankenhäuser in die öffentliche Hand zurückzuführen.
Die Ausbildungskapazitäten müssen schnellstens erweitert werden, insbesondere muss es mehr Studienplätze für Humanmedizin geben. Bürokratie muss reduziert und die Vergütung regelmäßig angepasst werden, schon damit die Praxen dem benötigten Personal attraktive Bedingungen bieten können.
Die Linke will ein gerechtes Gesundheitssystem, das stabil finanziert ist und alle bestmöglich versorgt. Unsere Lösung ist eine solidarische Versicherung: Alle Menschen, die in Deutschland leben, sollen in diese Versicherung einzahlen – auch dann, wenn sie selbstständig, verbeamtet, freiberuflich tätig oder Mitglied eines Parlaments sind. Beiträge sind dann auf alle erzielten Einkommen zu entrichten, also auch auf Kapitaleinkünfte. Hohe und höchste Einkommen sollen nicht mehr beitragsfrei bleiben, weshalb wir die Beitragsbemessungsgrenze abschaffen wollen.“
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