Zur Stadtratssitzung am Donnerstagabend drängten in Zittau Demonstranten vom Marktplatz ins Rathaus. Angeführt und aufgeputscht wurden sie von Rechtsextremisten der Freien Sachsen. Zu den Ereignissen erklärt Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD Sachsen:
„Der Oberbürgermeister von Zittau Thomas Zenker und die Zittauer Stadträte haben unsere volle Solidarität. Wenn Rechtsextremisten bewusst die Eskalation suchen und Menschen gefährden, müssen wir ihnen klar entgegentreten. Thomas Zenker hat in dieser brenzligen Situation sehr besonnen, deeskalierend und gleichzeitig mit klarer Haltung agiert. Dafür hat er unseren größten Respekt“, so Kathrin Michel.
„Menschen, die sich nicht an die Regeln unserer Demokratie halten, die unsere Demokratie gefährden, müssen wir klar in die Schranken weisen. Bürgerinnen und Bürger mit ihren Sorgen und Ängsten nehmen wir ernst. Jede und jeder ist jedoch auch selber in der Verantwortung, Grenzen nicht zu überschreiten und demokratische Regeln einzuhalten. Bürgerinnen und Bürger sollten genau hinschauen, wer Demonstrationen anmeldet und wo sie sich einreihen und möglicherweise instrumentalisieren lassen.“
„Dafür ist Aufklärung nötig, für die wir uns stark machen und die in der gesellschaftlichen Verantwortung aller liegt. Demonstrationen sind legitim, Gewalt ist es nicht“, so Kathrin Michel abschließend.
Keine Kommentare bisher