Am gestrigen Dienstag befasste sich das Kabinett mit den Ergebnissen des ersten sächsischen Bürgerrats „Forum Corona“. Demokratieministerin Katja Meier stellte sowohl dessen Ergebnisse als auch die Stellungnahmen der Ressorts der Staatsregierung in der anschließenden Kabinettspressekonferenz vor. Die jeweiligen Stellungnahmen werden seit heute auf dem Internetportal www.beteiligen.sachsen.de der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.
Der Bürgerrat „Forum Corona“ wurde im Sommer 2021 auf Beschluss der Sächsischen Staatsregierung eingesetzt. In den Folgemonaten tauschten sich fünfzig zufällig ausgeloste Sächsinnen und Sachsen in regelmäßig stattfindenden Sitzungen über Corona und die langfristigen Folgen der Krise aus.
Demokratieministerin Katja Meier: „Ich danke allen Teilnehmenden des Sächsischen Bürgerrats Corona für ihren Einsatz und ihr Engagement. Über sieben Monate hinweg hatten sie die Gelegenheit, unterschiedliche Perspektiven kennenzulernen und sich eine Meinung zu den wichtigen Fragen rund um die Folgen der Corona-Pandemie zu bilden.
Besonders beeindruckt hat mich dabei die Gründlichkeit, mit der sich die Teilnehmenden, die ja ganz überwiegend im Alltag nichts mit Politik oder Verwaltung zu tun haben, mit der Hilfe von Expertinnen und Experten in die jeweiligen Themenfelder eingearbeitet haben. Sie haben gezeigt, dass Bürgerräte ein bewährtes Mittel sind, um die Vielfalt des Meinungsspektrums in der Bevölkerung besser abzubilden und den Diskurs zu bestimmten Themen auf eine breitere Grundlage zu stellen.“
Ziel des Bürgerrats war es, gemeinsame Lösungen zu entwickeln und Empfehlungen an die Politik und die Gesellschaft zu formulieren. Dabei standen vier Handlungsfelder im Vordergrund, die während der Pandemie und auch darüber hinaus eine besondere Relevanz für das Alltagsleben der Bürgerinnen und Bürger hatten: Gesundheit, Bildung, Wirtschaft/Arbeit und Politik/Verwaltung sowie die Fragen, was in Zukunft anders und besser gemacht werden könnte.
Begleitet und unterstützt wurden die Teilnehmenden durch ein Moderationsteam sowie Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Die Empfehlungen des Bürgerrats wurden der Staatsregierung am 19. März 2022 übergeben.
Demokratieministerin Katja Meier: „Die Ressorts der Staatsregierung haben sich in den vergangenen Monaten intensiv mit den Ergebnissen des ersten sächsischen Bürgerrats auseinandergesetzt. Viele Empfehlungen waren so formuliert, dass wir aus dem Umgang mit der Corona-Epidemie vor allem für die Zukunft lernen und die Verwaltung für unterschiedliche Krisenereignisse grundsätzlich besser aufstellen können.“
Hintergrund
Der Bürgerrat „Forum Corona“ setzte sich aus 50 Menschen aus ganz Sachsen zusammen, die mithilfe des repräsentativen Losverfahrens ausgewählt wurden. Dabei wurden zunächst 5.000 zufällig ausgewählte sächsische Bürgerinnen und Bürger per Brief eingeladen, am „Forum Corona“ teilzunehmen. Aus den Rückmeldungen stellte das Statistische Landesamt per Zufallsverfahren 50 Personen und einige Nachrückerinnen und Nachrücker zusammen, die einen möglichst repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung abbildeten.
Faktoren, die bei diesem zweiten Auswahlschritt berücksichtigt wurden, waren: Alter, Geschlecht, Bildungsabschluss, die Größe des Wohnorts und Migrationsgeschichte. Durch die repräsentative Zusammensetzung des Bürgerrats entstand quasi ein Sachsen im Miniaturformat. So entsprach zum Beispiel das Verhältnis von alten zu jungen Menschen oder von Land- und Stadtbewohnern im Bürgerrat „Forum Corona“ etwa dem der Gesamtbevölkerung in Sachsen.
Der Bürgerrat „Forum Corona“ wurde von der zivilgesellschaftlichen Initiative Offene Gesellschaft e. V. konzipiert und umgesetzt. Die Finanzierung erfolgte über das Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung.
Ausführliche Informationen zum Ablauf des Bürgerrats „Forum Corona“, die entwickelten Handlungsempfehlungen sowie die von den Ressorts der Staatsregierung verfassten Stellungnahmen können auf der themenspezifischen Website zum „Forum Corona“ nachgelesen werden: https://lsnq.de/forumcorona
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