Das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Polizeidirektion Dresden und die Stadtverwaltung Dresden wollen sich künftig stärker mit religiösen Vereinen sowie kulturellen Organisationen über Sicherheitsfragen austauschen. Gemeinsam mit Vertretern des Sozialministeriums, der Landeshauptstadt sowie von Vereinen und zivilgesellschaftlichen Organisationen unterzeichnete der Dresdner Polizeipräsident Jörg Kubiessa eine entsprechende Erklärung.
Die 14 beteiligten Interessenvertreter fassen darin die Absicht, sich künftig regelmäßig zu sicherheitsrelevanten Themen zu verständigen. Seit 2019 gibt es bereits einen derartigen Austausch, der aber bisher anlassbezogen und unregelmäßig stattfand. Die Anregung dazu gaben muslimische Vereine in Dresden, die sich in Folge des islamfeindlichen Attentats im neuseeländischen Christchurch an die Stadt Dresden wandten. Maßgeblichen Anteil an der Organisation haben die Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA) und die Polizeidirektion Dresden.
Mit der nun unterzeichneten Absichtserklärung bekommt dieser Sicherheitsdialog einen festen Rahmen. Die Runde bleibt dabei nicht auf die Unterzeichner begrenzt, sondern betrachtet sich als Forum, in das auch die Vertreter noch nicht teilnehmender Initiativen eingeladen werden können.
Polizeipräsident Jörg Kubiessa (57): „Unsere Stadtgesellschaft und auch das Zusammenleben im Umland von Dresden sind sehr vielfältig. Es ist wichtig, dass wir über alle kulturellen und religiösen Grenzen hinweg im Gespräch bleiben. Der rege Austausch ermöglicht es uns, Probleme frühzeitig zu erkennen und anzusprechen. So können wir zum einen für Verständnis auf allen Seiten sorgen und wenn nötig zielgerichtete präventive Maßnahmen ergreifen.“
Die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Petra Köpping (63): „Eine vielfältige Gesellschaft, wie unsere im Freistaat Sachsen, braucht den Zusammenhalt aller Menschen, die diese Vielfalt repräsentieren. Mit der Unterzeichnung zum Sicherheitsdialog gibt es nun ein wichtiges Element, das sich dem gestiegenen Sicherheitsbedürfnis von religiösen und kulturellen Minderheiten annimmt.
Ich freue mich, dass die Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention darin einen wichtigen Anteil hat, indem sie die Beziehung zwischen muslimischen Organisationen und der Polizei stärkt und das gegenseitige Verständnis fördert.“
Folgende Organisationen unterstützen den Sicherheitsdialog:
• Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA)
• Polizeidirektion Dresden
• Integrations- und Ausländerbeauftragte der Stadt Dresden
• Afghanisch Islamischer Kulturverein Sachsen e.V.
• Afghanisches Zentrum in Sachsen Gadir e.V.
• Ahmadiyya Muslim Jamaat – Dresden
• Deutsch-Kurdisches Forum e.V.
• DIMCIB Dresden e.V.
• DITIB Türkisch Islamische Gemeinde zu Dresden e.V.
• Forum Dialog Dresden
• Islamische Gemeinde As-Sahaba Moschee e.V.
• Islamisches Zentrum Dresden e.V.
• Soziale Dienste Jugendhilfe gGmbH
• Tschetschenischer Kultur- und Integrationsverein e.V
Ziel der Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA) ist es, die islamistische Radikalisierung von Personen zu verhindern und die Demokratiefähigkeit potenziell Betroffener zu stärken. Um dies zu erreichen, wird die Zusammenarbeit und die Vernetzung von muslimischen Organisationen mit Trägern der Demokratiearbeit, Vertretern der Zivilgesellschaft und den Sicherheitsbehörden gefördert.
Die Arbeit der KORA umfasst zum einen präventive Tätigkeiten wie Informations- und Sensibilisierungsveranstaltungen und den vertrauensvollen Dialog mit muslimischen Organisationen. Zum anderen fällt auch die konkrete Intervention in Form von Umfeldberatung, Deradikalisierungsberatung und Ausstiegsberatung in den Aufgabenbereich der KORA.
Hinweis: Das Demokratie-Zentrum Sachsen und die KORA werden vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ gefördert. Die Maßnahmen werden zudem mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag verabschiedeten Haushaltes.
Kontakt: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Demokratie-Zentrum Sachsen/KORA, Albertstr. 10, 01099 Dresden, Tel. 0351 56 45 49 49, E-Mail: kora@sms.sachsen.de, www.demokratiezentrum.sachsen.de
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