Anlässlich des jährlichen Gedenkens an die Opfer des Holocausts erinnert Staatsministerin Petra Köpping an das Leid der Betroffenen und das ihnen angetane Unrecht, verurteilt aber auch Leugnung und Relativierung der NS-Verbrechen.
Petra Köpping: „Die Demütigung, Entmenschlichung und Ermordung von Millionen von Juden, Sinti und Roma, Behinderten, Zeugen Jehovas, Homosexuellen sowie anderen Menschen, denen die Nationalsozialisten das Mensch-Sein absprachen, darf nicht in Vergessenheit geraten. Das jährliche Gedenken ruft uns auch auf schmerzhafte Weise in Erinnerung, wie aktuell Antisemitismus und Verschwörungserzählungen – die Wurzeln des NS-Terrors – nach wie vor sind. Diese realen Bedrohungen unserer freiheitlichen Demokratie müssen wir sehr ernst nehmen.“
Antisemitische Verschwörungserzählungen finden besonders seit Beginn der Corona-Pandemie wieder eine starke Verbreitung und werden wahlweise als vermeintliche Erklärung für das Virus oder zur Delegitimierung staatlicher Schutzmaßnamen genutzt. Auf der anderen Seite kommt es immer wieder zu Versuchen, die Einschränkungen des öffentlichen Lebens zum Schutz der Bevölkerung als diktatorische Gewalt zu beschreiben. In diesem Zusammenhang kommt es auch mitunter zur Gleichsetzung von Opfern des NS-Staates und Betroffenen der heutigen Corona-Maßnahmen.
„Eine solche Relativierung des Holocausts ist geschmacklos, geschichtsvergessend und auf das Schärfste zu verurteilen. Indem wir heute an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erinnern, rufen wir uns auch ins Gedächtnis, was es bedeutet, wenn ein Staat der eigenen Bevölkerung Schutz und die Wahrung von Rechten vorenthält; wenn ein Staat sich nicht um Gerechtigkeit bemüht, sondern grausamste Verbrechen zum Mittel einer Politik macht, die Menschen in lebenswert und wertlos einteilt. Heute tragen wir in Politik und Zivilgesellschaft gemeinsam die Verantwortung dafür, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt nicht durch diejenigen erschüttert wird, die Verschwörungserzählungen und extremistisches Gedankengut zur Verbreitung von Hass und zur Legitimation von Gewalt einsetzen.“, so die Ministerin.
Das kürzlich verabschiedete Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus der sächsischen Staatsregierung nennt eine Vielzahl von Maßnahmen, welche die Anstrengungen gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus in Sachsen stärken bzw. bestehende Angebote ergänzen sollen.
Im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist das Demokratie-Zentrum Sachsen seit Jahren ein wichtiger Ansprechpartner für alle, die sich im Freistaat mit Demokratiefeindlichkeit auseinandersetzen wollen oder müssen. Neben der Beratung von Engagierten sowie Betroffenen, stellen Unterstützungsangebote für Kommunen sowie lokale Verantwortungstragende einen Schwerpunkt der Arbeit dar.
So bietet der RAA Sachsen e.V. im Rahmen des Beratungsnetzwerks des Demokratie-Zentrums Sachsen zum Beispiel Fachberatung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt an. Der Entwicklung von Strategien und Methoden gegen Antisemitismus und Verschwörungsideologien widmen sich im Freistaat zudem die im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ geförderten Modellprojekte „Debunk“ der Amadeu Antonio Stiftung sowie das Projekt „Gibt’s doch gar nicht“ des HATiKVA e.V.
Auf die Beratungs- und Unterstützungsangebote des Demokratie-Zentrums Sachsen können alle Schulen, Eltern und Familienangehörige, Kommunen, Vereine, Verbände, Religionsgemeinschaften sowie weitere Ratsuchende im Freistaat kostenfrei zurückgreifen.
Kontakt: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Demokratie-Zentrum Sachsen, Albertstr. 10, 01099 Dresden, Tel. 0351 56454-999,
E-Mail: lks-dz@sms.sachsen.de, www.demokratiezentrum.sachsen.de
Hinweis: Das Demokratie-Zentrum Sachsen wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ gefördert. Die Maßnahme wird zudem mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag verabschiedeten Haushaltes.
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