Henning Homann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Aktuellen Debatte „Mobilitätswende in Sachsen – regionalbahn- und Fernverkehrsstrecken ausbauen“: „Deutschland und damit auch Sachsen stecken mitten in der Mobilitätswende. Unser gemeinsamer Anspruch als Koalition ist es, dass wir als Freistaat Sachsen ein modernes Nah- und Fernverkehrsnetz bekommen, von dem alle Menschen im Land profitieren. Ein Netz, das uns wirtschaftlich, sozial und ökologisch für die Zukunft aufstell.t“
„Der SPD sind dabei drei Aspekte besonders wichtig: Die Verkehrswende muss so gestaltet werden, dass Verkehrsträger nicht gegeneinander ausgespielt, sondern miteinander gedacht und verzahnt werden. Zudem ist eine moderne Mobilitätsentwicklung Teil der Landesentwicklung.
Beim Ausbau von Nah- und Fernverkehr müssen Stadt und Land gemeinsam gedacht werden, damit gerade der ländliche Raum auch von den wachsenden Metropolen besser profitieren kann. Und die Mobilitätswende ist zwingend verbunden mit der Energiewende: Die Automobilität der Zukunft, der Busverkehr der Zukunft und der Bahnverkehr der Zukunft brauchen Energie – und das kann nur erneuerbare Energie sein.“
„Das alles braucht eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen“, so Homann weiter. Zu den Hausaufgaben gehöre es, sich beim Bund für die Erhöhung der sogenannten Regionalisierungsmittel einzusetzen, damit auf modernen Gleisen auch moderne Züge fahren könnten.
„Der Ruf nach dem Bund allein wird aber nicht reichen. Wir stehen als Freistaat vor der großen Kraftanstrengung, auch unter schwierigen Bedingungen weitere Mittel für die Mobilitäts- und Verkehrswende zu organisieren. Der Rückweg zu Kürzungspolitik ist der falsche Weg, das wissen auch alle. Und deshalb ist es unsere aller Herausforderung, auch finanzpolitisch dafür zu sorgen, dass wir die notwendigen Mittel für die Zukunftsinvestitionen zur Verfügung stehen. Dafür müssen wir als Koalition sorgen.“
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