Zu den vorgelegten Haushaltsplänen der Staatsregierung erklärt Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Es ist zu begrüßen, dass die befürchteten massiven Kürzungen im Kulturetat ausbleiben. Dennoch fällt auf, dass beispielsweise die Ausgaben bei den allgemeinen Bewilligungen für Kunst von 125 Mio. Euro im Jahr 2020 auf 121 Mio. Euro in 2022 sinken sollen. Das ist kein gutes Signal an die Kunst- und Kulturschaffenden in Sachsen.“
„Die Kürzung der Mittel für die institutionelle Förderung von ausgewählten Kultureinrichtungen, Kulturvereinen und -verbänden wie z. B. den Landeskulturverbänden, Projekten der Industriekultur und bei der Gastspielförderung um über 200.000 Euro in 2021 und über 420.000 Euro im Jahr 2022 ist inakzeptabel.
Entgegen der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag sollen die Landesbühnen mit jährlich drei Millionen Euro weiterhin aus den Kulturraummitteln finanziert werden. Das ist angesichts der schwierigen Haushaltslage in den Kommunen nicht vermittelbar. Auch das Ziel der Beendigung der Haustarifverträge an den Orchestern und Theatern rückt damit weiter in die Ferne.
Im Haushalt fehlt bislang die Antwort darauf, dass über lange Zeit Einnahmen zur Teilfinanzierung der Kunst- und Kultur in geringerem Umfang als vor der Pandemie zu verzeichnen sein werden.
Das wird sich auch bei der Nachholung von Angeboten und Veranstaltungen aus dem vorigen Jahr bemerkbar machen. Der Eigenanteil bei der Förderung von Kunst- und Kultur wird, auch durch finanzielle Einschränkungen der Kommunen, noch schwerer bzw. gar nicht mehr zu erbringen sein. In den ersten Kommunen und Kulturräumen wurde schon begonnen, die Kulturfinanzierung in Frage zu stellen.
Der Etatentwurf geht davon aus, dass es einfach so weitergehen kann, wie vor Corona. Das ist ein Trugschluss. Es wird lange dauern, den Kunst- und Kulturbetrieb wieder zum Laufen zu bringen und das bekannte Angebots- und Inhaltsniveau zu erreichen. Es braucht Konzepte, wie Kunst und Kultur in den nächsten Jahren in Sachsen nicht nur gerettet, sondern gestaltet werden kann. Es braucht die Möglichkeiten Spielstätten zu sichern und ggf. neue zu schaffen, Vereine und Einrichtungen zu erhalten und vielen Soloselbständigen und Kulturschaffenden eine Perspektive zu geben.“
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