Staatsminister Thomas Schmidt besuchte heute (12. Juni 2020) auf Einladung von Oberbürgermeister Sven Liebhauser die Stadt Döbeln und informierte sich über den Stand des Stadtumbaus in der großen Kreisstadt im Landkreis Mittelsachsen. Seit Ende März 2020 wird die Freifläche zwischen der Zwingerstraße und der Fronstraße neugestaltet, um den Zugang zur Döbelner Innenstadt einladender anzulegen.
Neben neuer Beleuchtung, Bänken sowie Bepflanzung und der Gestaltung des Platzes soll auch ein kleiner Spielplatz errichtet werden. Bis Ende Juli 2020 sollen die Arbeiten abgeschlossen sein, die mit Mitteln in Höhe von über 170 000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ finanziert werden.
„Seit dem Jahr 1991 haben Bund und Freistaat knapp 20 Millionen Euro für den Städtebau in Döbeln bereitgestellt – allein seit der Auflage des Programms ‚Stadtumbau‘ im Jahr 2002 wurden insgesamt 9,7 Millionen Euro für die Aufwertung und der Anpassung der städtischen Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Man sieht heute deutlich: die Stadt Döbeln hat diese Mittel gut eingesetzt!“, sagte Staatsminister Schmidt.
„Die Städtebauförderung ist für uns ein wichtiges Instrument, um unsere Städte noch attraktiver und funktionsfähiger zu gestalten. Die demografischen Entwicklungen, aber auch die Anforderungen an eine moderne Stadt haben in den vergangenen 30 Jahren große Anpassungen erfordert. Seit dem Jahr 1991 sind insgesamt 5,3 Milliarden Euro aus der Städtebauförderung in die sächsischen Gemeinden von Bund und Freistaat geflossen – und das ist in unseren Städten überall sichtbar.“
Derzeit werden in 156 sächsischen Gemeinden 436 städtebauliche Gesamtmaßnahmen gefördert. Ziel der Städtebauförderung ist es, städtebauliche Funktionsverluste in den Gemeinden zu beseitigen, die etwa durch Leerstand entstehen. Die Herausforderungen der Gemeinden liegen insbesondere darin, ihre lebendigen Ortskerne zu erhalten und den Klimaschutz sowie Anpassungen an den Klimawandel voranzutreiben.
Daneben werden strukturschwache Gemeinden unterstützt, sich als attraktive Wirtschafts- und Wohnorte zu entwickeln und dafür bedarfsgerechte Infrastrukturen zu schaffen. Die Städtebauförderung zielt auch darauf ab, die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts zu befördern.
„Mit den Mitteln der Städtebauförderung können diese Herausforderungen angepackt werden – Gebäude saniert, Plätze neugestaltet, Grünflächen erweitert und Begegnungsstätten geschaffen werden. Wir werden unsere Heimatstädte auch weiter stärken!“, sagte Staatsminister Schmidt. Im Februar 2020 hatte das sächsische Kabinett weiteren Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bund zugestimmt, auf deren Grundlage der Freistaat Sachsen gemeinsam mit dem Bund die Gemeinden mit insgesamt 166 Millionen Euro in den Jahren 2020 bis 2024 unterstützt.
Hintergrund:
Die Städtebauförderung ist seit dem Jahr 1971 ein erfolgreiches Instrument zur Unterstützung der Entwicklung der Gemeinden, seit dem Jahr 1991 profitieren auch die neuen Bundesländer von den Programmen der Städtebauförderung. Zwischen dem Bund und den Ländern wird jährlich eine Verwaltungsvereinbarung zu den Programmen der Städtebauförderung abgeschlossen. Zuwendungsempfänger für die Programme der Städtebauförderung sind die Gemeinden.
Förderfähig sind städtebauliche Gesamtmaßnahmen (abgegrenzte Stadtgebiete und Quartiere). Ziele der Programme der Städtebauförderung sind die Beseitigung von städtebaulichen Missständen und Funktionsverlusten, die Unterstützung der Gemeinden bei der Erreichung bzw. Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse, die Stärkung von Gemeinden mit strukturellen Schwierigkeiten zur Entwicklung als Wohn- und Wirtschaftsstandort sowie die Gestaltung von städtisch und ländlich geprägten Räumen.
In dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ wird auf die in den Gemeinden unterschiedlichen Problemstellungen eingegangen. Ein Schwerpunkt war die Förderung des Rückbaus von Wohngebäuden, seit dem Jahr 2006 besteht die Möglichkeit der Förderung der Anpassung der städtischen Infrastruktur. Ein zweiter Schwerpunkt liegt auf der Aufwertung von Quartieren. Im Zeitraum von 2002 bis 2019 konnten den Gemeinden in dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost/Stadtumbau“ insgesamt knapp 1,28 Milliarden Euro Finanzhilfen des Bundes und des Freistaates Sachsen zur Verfügung gestellt werden.
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