Die Absage von Kundgebungen zum Tag der Arbeit ist aus Sicht der SPD die richtige Entscheidung im Sinne des Gesundheits- und Infektionsschutzes. Die SPD Leipzig ruft dazu auf, sich individuell und digital am Tag der Arbeit des DGB unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht allein“ zu beteiligen. So sind Sozialdemokrat*innen mit digitalen Grußworten, Transparenten und Fahnen am 1. Mai präsent.
SPD-Stadtvorsitzender Holger Mann: „Das Motto des 1. Mai ‚Solidarisch ist man nicht allein‘ ist in der Pandemie aktueller denn je. Die Mehrheit der Bevölkerung zeigt sich in der Corona-Krise solidarisch, verzichtet auf vieles im Alltag, hält Abstand, trägt oder näht sogar selbst Gesichtsmasken. Die Krise ist aber auch ein Stresstest für unsere soziale Marktwirtschaft. Sie verschärft bereits bestehende Ungleichheiten in unserer Gesellschaft.
Die größte Last in dieser Krise tragen dabei die Arbeitnehmer*innen in systemrelevanten Berufen. Sie werden häufig nicht angemessen bezahlt und der Arbeits- und Gesundheitsschutz war zu Beginn der Krise lückenhaft. Deswegen fordert die SPD eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohnes und allgemeinverbindliche Tarifverträge. In der Gesundheits- und Krankenpflege, KiTas und Schulen setzen wir uns zudem für bessere Personalschlüssel sowie attraktivere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen ein.“
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Leipzig Irena Rudolph-Kokot: „Schon jetzt ist klar, dass die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen von Corona lange nachwirken werden. Wir werden darauf achten, dass die Beschäftigten am Ende nicht die Zeche zahlen müssen und, dass der heute tosende Applaus für sogenannte systemrelevante, oft aber schlecht bezahlte Berufe sich auch endlich in besserer Entlohnung niederschlägt. Deswegen rufen wir alle Beschäftigten gerade jetzt auf, Mitglied bei den DGB-Gewerkschaften zu werden und sich politisch einzubringen, denn solidarisch ist man nicht alleine!“
Beide weisen deshalb abschließend darauf hin: „Im Angesicht der Krise wurde die Schuldenbremse gelockert und ist die Grundsicherung an entscheidenden Punkten modifiziert worden. Wir brauchen nach dieser Notsituation deshalb eine gesamtgesellschaftliche Debatte darüber, wie ein solidarisch verfasster Staat aussieht.“
Hintergrund:
Der DGB hat bereits vor Wochen entschieden, die bundesweiten Kundgebungen und Demonstrationen zum 1. Mai abzusagen. Stattdessen wird es ein digitales Programm geben. Höhepunkt ist eine bundesweite Live-Sendung des DGB. Informationen zum Livestream und zu regionalen digitalen Aktionen in Sachsen gibt es unter: www.sachsen.dgb.de.
Die neue Leipziger Zeitung Nr. 78: Wie Corona auch das Leben der Leipziger verändert hat
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