Ministerpräsident Michael Kretschmer hat für einen Stabilisierungsfonds geworben, um im Freistaat die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern und die Krise zu meistern. Zugleich lobte er den Mut und die Solidarität der Menschen im Freistaat.
Kretschmer sagte am Freitag in einer Sitzung des Sächsischen Landtags, die Corona-Pandemie sei die größte Krise für Deutschland und auch für Sachsen seit dem Zweiten Weltkrieg. „Deswegen braucht es ein sehr kluges und entschiedenes Agieren über Grenzen von Parteien, über Grenzen von Regionen und Ländern hinaus, um hier Schaden abzuwenden.“ Es gehe darum, Schaden vom Freistaat Sachsen und seinen Menschen abzuwenden.
An die Landtagsabgeordneten gewandt, sagte er weiter: „Und darum möchte ich Sie auch ganz persönlich bitten, mit uns den Weg zu gehen, dem Freistaat Sachsen ein Handlungsvolumen von bis zu 6 Milliarden Euro jetzt zu ermöglichen durch einen Kreditrahmen, der uns in die Lage versetzt, zu jedem Zeitpunkt handlungsfähig zu sein, Schaden abzuwenden, wenn es um Gesundheit und Menschenleben geht.“
Kretschmer verwies auf notwendige zusätzliche Ausgaben unter anderem im medizinischen Bereich wie etwa bei der Beschaffung von Schutzgütern wie Masken. Als weitere Beispiele nannte er zudem geplante Hilfen für die Wirtschaft im Volumen von 1,1 Milliarden Euro, aber auch Unterstützung für weitere Bereiche.
„Diejenigen, die über die letzten 30 Jahre Arbeitsplätze, eine eigene Existenz aufgebaut und dafür gesorgt haben, dass hier Steuern gezahlt werden, dass Sportvereine, Kulturvereine mit Sponsoring unterstützt werden, die werden jetzt unsere entschiedene Unterstützung haben.“
Vorsorge sei außerdem notwendig, weil als Folge der Pandemie die Steuereinnahmen im Freistaat, aber auch in den Kommunen zurückgehen werden. Kretschmer kündigte an, dass der Freistaat gemeinsam mit den Kommunen nach Lösungen suchen wird, um die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden trotz drohender Steuerausfälle zu sichern.
Der Ministerpräsident dankte allen, die sich in der Krise solidarisch zeigen und Großartiges leisten. Im Mittelpunkt stehe der Schutz des Lebens und der Gesundheit der Menschen. Er erinnerte auch daran, dass durch die geltenden Maßnahmen ein exponentieller Anstieg der Erkrankungen in Sachsen verhindert worden sei. „Damit sind bislang sehr, sehr viele Menschenleben gerettet worden.“
Weiter sagte er: „Sachsen hat in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten große Herausforderungen gemeistert. Und ich bin mir sicher, dass, wenn wir weiter zusammenhalten, wir auch diese große Bewährungsprobe bestehen werden.“
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