Am Mittwoch, den 11. Mai 2016, fand im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin ein Treffen zwischen Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Götz Ulrich, Landrat des Burgenlandkreises und Jörn-Heinrich Tobaben, Geschäftsführer Metropolregion Mitteldeutschland Management GmbH, statt. Zusammen mit Professor Dr. Andreas Berkner, Leiter der Planungsstelle des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen, sowie dem sachsen-anhaltinischen Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben befassten sie sich mit dem Strukturwandel des Mitteldeutschen Braunkohlenreviers.
Die Metropolregion Mitteldeutschland und insbesondere der Burgenlandkreis stellen sich darauf ein, dass strukturelle Veränderungen erfolgen müssen, um soziale und wirtschaftliche Brüche zu vermeiden. Entwickelt werden soll eine „Region des Umstiegs“, in der hochwertige Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ermunterte seine Gesprächspartner beim gestrigen Treffen in diesem Vorhaben. Er teilt die Auffassung, dass das gesamte Mitteldeutsche Braunkohlenrevier und speziell der Burgenlandkreis ein Industriestandort ist und auch in Zukunft bleiben müsse. Aus diesem Grund solle die Kommunalpolitik den Strukturwandel so früh wie möglich regional begleiten. Aufgrund der Tatsache, dass es sich beim Mitteldeutschen Braunkohlenrevier um ein länderübergreifendes Braunkohlenrevier handelt, komme diesem Thema in Sachsen und Sachsen-Anhalt eine entscheidende Rolle zu. Die Unterstützung des Strukturwandels durch die Europäische Metropolregion Mitteldeutschlands sei daher unverzichtbar.
Ulrich betonte im Gespräch, die Region sei sich bewusst, dass die thermische Verwertung der Braunkohle in den kommenden Jahrzehnten schrittweise zurückgehen wird. Dieser Umstand dürfe allerdings nicht das Aus für den Süden Sachsen-Anhalts bedeuten. Vielmehr gelte es nun, neue Ideen und Technologien zu entwickeln, mit denen die Braunkohle anders genutzt werden kann als allein zur Verbrennung. Gabriel sagte seine Unterstützung zu, um die bereits vorhandenen wissenschaftlichen Erkenntnisse für eine stoffliche Verwertung der Braunkohle als Erdölersatz in Demonstrationsanlagen umzusetzen und technisch zu erproben.
Die Möglichkeiten des Bundes zur Ansiedlung von Industrieunternehmen im Rahmen der Wirtschaftsförderung waren ebenfalls Thema. Besonderer Fokus lag hierbei auf dem Chemie- und Industriepark Zeitz.
„Ich bin zuversichtlich, dass wir bei dem Vorhaben, einen zukunftsorientierten und innovativen Transformationsprozesses im Sinne eines aktiven Strukturwandels auf den Weg zu bringen, auf die Unterstützung von Bundesminister Gabriel setzen können. Dabei werden wir auch den Schulterschluss mit der Lausitz suchen, die vor einer ähnlichen Herausforderung steht.“ fasst Jörn-Heinrich Tobaben den Termin zusammen.
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