Grüne: Das ‚Nie wieder!’ nach den Anschlägen Anfang der neunziger Jahre droht sich im Sachsen des Jahres 2016 in Rauch aufzulösen

Zum Brand in einer zukünftigen Asylbewerberunterkunft in Bautzen erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Grölende Menschen bejubeln den Brand einer Asylunterkunft. Das ‚Nie wieder!’ nach den Vorgängen in Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda Anfang der neunziger Jahre droht sich im Sachsen des Jahres 2016 in Rauch aufzulösen.“

„Ich erwarte nicht nur ein Bedauern des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und des sächsischen Innenministers Markus Ulbig, sondern konsequentes Handeln des Rechtsstaates gegenüber Gewalttätern und Blockierern.“

„Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge sind im Freistaat alltäglich geworden, genau wie das ritualisierte Verhalten der sächsischen CDU. Wer ein gesellschaftliches Klima befördert, in dem schutzsuchende Menschen als Störfaktor betrachtet, stigmatisiert und kriminalisiert werden sowie rassistisch motivierte Gewalt relativiert, trägt in meinen Augen Mitschuld an der sich weiter Bahn brechenden Gewaltspirale.“

Hintergrund: In der Nacht zu Sonntag brach in einer künftigen Flüchtlingsunterkunft in Bautzen ein Feuer aus. Laut Polizei ist die Ursache des Brandes noch offen. Laut Medienberichten bejubelten einige ‚Schaulustige’ das Feuer und behinderten die Löscharbeiten der Feuerwehr.