Kunstministerin schreibt Brief an Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert

Vor der heutigen erneuten Pegida-Demonstration auf dem Theaterplatz in Dresden bittet Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange auch in ihrer Eigenschaft als Schirmherrin der Initiative Weltoffenes Dresden #WOD, Oberbürgermeister Dirk Hilbert in einem Schreiben, "alle Möglichkeiten zu prüfen, um weiteren Schaden von den Kultureinrichtungen, aber vor allem von der Stadt Dresden und dem Land Sachsen abzuwenden". Grund ist die erneute Genehmigung der Pegida-Veranstaltung am heutigen Montag auf dem Theaterplatz.

Die Ministerin schreibt: “Insbesondere am denkwürdigen 9. November, der als Gedenktag für die Pogromnächte 1938 steht, wäre zu erwarten gewesen, dass mit mehr Sensibilität reagiert worden wäre. Wir dürfen es nicht zulassen, dass an diesem Tag auf dem ehemaligen Aufmarschplatz der Nazis erneut Hass und Feindschaft gegen Menschen verbreitet werden darf.”

Die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut. Das Versammlungsgesetz lasse zu Recht nur begrenzte Möglichkeiten der Einschränkung zu. Dennoch habe Ministerin Stange den Eindruck, dass diese Möglichkeiten in Dresden nicht ausreichend geprüft und genutzt werden. Zudem sei gleichzeitig eine Veranstaltung der Initiative Weltoffenes Dresden angemeldet gewesen, um den Theaterplatz am heutigen 9. November nicht zum Schauplatz fremdenfeindlicher Äußerungen werden zu lassen.

Seit Monaten gibt es immer wieder Proteste des Netzwerks der Kultureinrichtungen der Stadt Dresden #WOD, dessen Schirmherrinnen Helga Orosz, einstige Dresdner Oberbürgermeisterin, und Ministerin Stange sind. Die Institutionen von Kunst und Kultur protestieren gegen den Missbrauch der weltweit bekannten Kulisse – insbesondere mit der Semperoper im Hintergrund – als Ort für Hass und Ausländerfeindlichkeit.

Längst werde die Freiheit der Kunst durch die montäglichen Pegida-Veranstaltungen auf dem Theaterplatz eingeschränkt. Das internationale Ballett der Sächsischen Staatsoper weigert sich montags zu proben. Die Tänzer hätten Angst vor Anfeindungen und Gewalt. Auch viele internationale Besucher der Semperoper und der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden seien schockiert und blieben immer öfter den Einrichtungen fern, erklärt Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange.