Cornelia Falken (Linke): Sieben Grundschulen gefährdet – Schulen im ländlichen Raum sind nicht sicher!

Zur Verlässlichkeit des Moratoriums zur Verhinderung von Schulschließungen im ländlichen Raum erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Cornelia Falken: "Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube". Die Redewendung aus Goethes Faust gilt es immer dann zu beherzigen, wenn die Kultusministerin Versprechungen macht.

Angesichts des Antrages der Fraktion Die Linke “Sechs-Punkte Moratoriums zum Erhalt von Schulstandorten” (Drucksache 6/887) hatte Frau Kurth im März getönt: “Ich stehe zu meinem 2013 gegebenen Wort, … die Schulen im ländlichen Raum zu schützen”, und bekräftigend hinzugefügt, “dass unsere Schulen im ländlichen Raum sicher sind”.

Was das Wort der Kultusministerin wert ist, geht nun aus der Antwort des Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 6/1196) hervor. Auf die Frage, für welche Schulstandorte und Klassenstufen das Kultusministerium beabsichtige, Verfahren zum Mitwirkungsentzug einzuleiten, zählt das SMK sieben Grundschulen auf. Das lässt nur einen Schluss zu: Auf das Wort der Kultusministerin ist kein Verlass. Davon, dass es “selbstverständlich” sei, “dass wir in den ländlichen Regionen des Freistaates gesicherte Schulstandorte benötigen”, kann keine Rede sein.

Der Vorgang zeigt, dass das bislang geltende Moratorium aus der vergangenen Legislaturperiode keine Garantie für den Erhalt von Schulen bietet. Umso wichtiger wäre eine verbindliche Übergangsregelung bis zur angekündigten Novelle des Schulgesetzes im Jahr 2017 gewesen. Den Vorschlag der Linken, ein “Sechs-Punkte Moratoriums zum Erhalt von Schulstandorten” im Landtag zu beschließen, haben CDU und SPD jedoch abgelehnt.

Hintergrund: Folgende sieben Grundschulen durchlaufen derzeit ein Anhörungsverfahren zum Bestehen des öffentlichen Bedürfnisses: Grundschule “Christian-Friedrich Schach” Crimmitschau, Brüder-Grimm-Grundschule Kreba-Neudorf, Grundschule Lippersdorf, Grundschule “Christian Lehmann” Scheibenberg, Johann-Esche-Grundschule Taura, Grundschule Wechselburg und Grundschule Wiedemar.