Die Zahl der Fluggäste am Flughafen Dresden liegt mit 1,7 Millionen (2014) mehr als eine halbe Millionen niedriger als in den Prognosen für 2010 erwartet (2,26 Millionen). Dies geht aus der Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf eine Kleine Anfrage der Dresdner Landtagsabgeordneten Eva Jähnigen (Grüne) hervor.
“Verkehrsprognosen – egal ob beim Fliegen oder beim Autoverkehr – fallen in Sachsen meist zu hoch aus. Damit muss Wirtschaftsminister Dulig endlich Schluss machen. Denn zu hohe Prognosen bedeuten einen unnötig, starken Ausbau von Flugplätzen und Straßen, also zu hohe Kosten und zu hohe Folgekosten bei der Sanierung. Das ist Steuergeldverschwendung”, kritisiert Jähnigen, die auch verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag ist.
“Trotz der zurückgehenden Fluggastzahlen am Dresdner Flughafen hat die Staatsregierung seit dem Jahr 2010 10,5 Millionen Euro Steuermittel in den Flughafen investiert”, moniert die Abgeordnete, die Antworten des Ministers auf ihre beiden kleinen Anfragen. “Die Prognose zu Flugbewegungen, Passagier- und Frachtaufkommen am Dresdner Flughafen war viel zu optimistisch.” Das weiß auch die Staatsregierung und begründet die seit Jahren stagnierenden und rückläufigen Passagierzahlen mit der „allgemeinen Wirtschaftskrise“ nach 2006 und „Neuordnungen im Luftverkehrsmarkt“.
“Insgesamt haben alle Gesellschafter seit 1990 annährend 550 Millionen Euro in den Flughafen Dresden investiert. Der Freistaat hat hiervon 200 Millionen Euro getragen. Der Flughafen arbeitet defizitär und erwirtschaftete allein zwischen 2010 und 2013 Jahren ein Defizit von insgesamt 39,6 Millionen Euro.”
“Gegenwärtig wird im Landtag der Haushalt für die nächsten zwei Jahre beraten, daher fordere ich die Staatsregierung auf, Konsequenzen aus den vorliegenden Zahlen zum Flughafen Dresden zu ziehen. Subventionen sind deutlich zu reduzieren und das Geld dort einzusetzen, wo es für eine umweltverträgliche, sichere und bezahlbare Mobilität für alle Menschen im Freistaat am besten wirkt.”
Flugbewegungen am Flughafen Dresden – Prognosen und reale Entwicklungen, Kleine Anfrage, 09.01.2015, Drs. 6/657
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=657&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=202
Subventionen Flughafen Dresden seit 2010, Kleine Anfrage, 15.01.2015, Drs. 6/706
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=706&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=202
Hintergrund: Auch bei den Straßen arbeitet die sächsische Staatsregierung mit falschen Annahmen. Im April 2014 deckte eine Große Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion auf, dass die Prognosen zur Verkehrsbelegung sächsischer Staatsstraßen durchschnittlich 40 Prozent über der realen Belegung liegen.
News vom 16.04.2014 zu Prognosen für Staatsstraßen im Freistaat Sachsen
http://www.mobiles-sachsen.de/aktuelles/?tx_ttnews[tt_news]=6630&cHash=f682b22de55697d181b556c64e5cbb75
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