Am Montag will erstmalig der Leipziger PEGIDA-Ableger LEGIDA in Leipzig demonstrieren. Bündnis 90/Die Grünen beteiligen sich an diesem Abend an den Demos für Weltoffenheit und den Schutz von Geflüchteten, erklärt der Grünen-Landesvorsitzende Jürgen Kasek: "Gerade nach den Erfahrungen in Dresden ist es wichtig, dass die Zivilgesellschaft gemeinsam deutlich macht, dass Rassismus und Menschenfeindlichkeit keinen Platz in der Gesellschaft haben.
Leipzig will eine weltoffene Stadt sein, am Montag können die Bürgerinnen und Bürger dies beweisen. Gesellschaftliche Probleme gilt es gemeinsam zu lösen und nicht auf dem Rücken von Schwächeren.”
Anders als bei PEGIDA in Dresden seien die Überschneidungen in das neonazistische Spektrum sehr deutlich, so Kasek: “Aus dem Aufruf von LEGIDA, geht die Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung hervor, ebenso wie die Relativierung des Holocaust und die Ablehnung der Gleichstellung von Mann und Frau. Dabei muss es endlich darum gehen, dass Augenmerk auf diejenigen zu richten, die vom zunehmenden Rassismus betroffen sind: die Flüchtlinge und Migranten.”
Gleichzeitig kritisiert Kasek das Handeln der sächsischen Staatsregierung: “Leider scheint es den Aufrufen des Ministerpräsidenten zum Trotz in Teilen der CDU einen Wettlauf der PEGIDA-Versteher zu geben. Wer in Zusammenhang mit PEGIDA von berechtigten Ängsten und Sorgen spricht, legitimiert Rassismus. Gerade die Politik der CDU, hat in der Vergangenheit dazu beigetragen, dass PEGIDA in erster Linie eben doch ein sächsisches Problem ist. Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts wurde jahrelang kriminalisiert und in die extremistische Ecke gestellt, vorhandener Rassismus in der Mitte der Gesellschaft ignoriert und keine Notwendigkeit zu mehr demokratischer Beteiligung gesehen. Es ist kein Wunder, dass bürgerliche Zivilcourage – zumal in Dresden – unterentwickelt scheint. Was wir brauchen ist eine Frischzellenkur für die bundesweit verbrämte ‘sächsische Demokratie’.”
Für Bündnis 90/Die Grünen nehmen neben Jürgen Kasek, unter anderem die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar und die Landtagsabgeordneten Claudia Maicher und Eva Jähnigen an der Demonstration für Weltoffenheit teil.
Zugleich beteiligen sich die GRÜNEN am Montagabend erneut an den Aktionen für Vielfalt und Weltoffenheit in Dresden.
Termin: 10.01.2015, 18 Uhr
Ort: Leipzig, Waldplatz
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