Autofahrer aus Sachsen werden in künftige Umweltzonen in der Tschechischen Republik mit ihrer deutschen Umweltplakette fahren können. Auf gegenseitige Anerkennung der Plaketten haben sich das tschechische und das Bundesumweltministerium verständigt.
“Die gegenseitige Anerkennung der Umweltplaketten ist ein Gebot der Vernunft, sie ist im Interesse aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer”, so Umweltminister Frank Kupfer. “Gerade Sachsen als unmittelbarer Nachbar der Tschechischen Republik hatte von Anfang an großes Interesse an der gegenseitigen Anerkennung. Deshalb hat mein Haus bei den Gesprächen auf eine einfache Lösung gedrängt. Deutsche Plaketten werden nun auch in tschechischen Umweltzonen gelten, der Kauf einer tschechischen Plakette zusätzlich zur deutschen wird nicht erforderlich sein”.
Vor der Anerkennung der deutschen Plaketten in der Tschechischen Republik müssen jedoch die 16 Bundesländer die Anerkennung tschechischer Plaketten auf ihrem Gebiet regeln. Das Bundesverkehrsministerium hat dazu einen Mustererlass vorgelegt. Die Zuordnung der Kraftfahrzeuge zu Schadstoffgruppen ist in der Tschechischen Republik weitgehend wie in Deutschland geregelt. Die drei Schadstoffgruppen mit roten, gelben bzw. grünen Plaketten sind in beiden Staaten gleich. Sichtbarer Unterschied ist die achteckige Form der Plaketten in der Tschechischen Republik. “Ich gehe davon aus, dass das sächsische Verkehrsministerium nun zügig die rechtlichen Voraussetzungen für die Anerkennung der tschechischen Plaketten in Sachsen schafft”, so Kupfer. “Für mich ist aber auch wichtig: Die Anforderungen zum Befahren einer Umweltzone werden durch diese Regelungen nicht aufgeweicht.”
Die Umweltzone ist in einer Vielzahl von Luftreinhalteplänen in Deutschland eine geeignete Maßnahme, um in ausgewiesenen Gebieten mit hoher Feinstaub- oder Stickstoffdioxidbelastung durch ein Fahrverbot für Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß die Luftbelastung zu senken. In Sachsen gibt es eine Umweltzone in Leipzig. Weitere Umweltzonen bestehen unter anderem in Berlin, München, Stuttgart, Hannover, Erfurt, Halle und Magdeburg.
Nach hier vorliegenden Informationen ist ab 2015 die Einführung einer Umweltzone in Prag vorgesehen. Die gegenseitige Anerkennung umfasst die Schadstoffplaketten, nicht aber eventuell vorhandene individuelle Ausnahmeregelungen, die die Einfahrt in einzelne Umweltzonen in Deutschland ohne Plakette erlauben.
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