Melder

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Simone Lang, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Simone Lang (SPD): Impfen, impfen, impfen!

Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie führte die SPD-Gesundheitspolitikerin Simone Lang heute im Plenum aus: „Die meisten Erwachsenen würden nicht auf die Idee kommen, Impfungen gegen Kinderlähmung, Masern oder Tetanus in Frage zu stellen. Weil sie erkennen, dass es sinnvoll ist, Kinder vor diesen Erkrankungen zu schützen.”

Polizei
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Polizeibericht 21. Dezember: Unfall mit 2,44 Promille, Musikinstrument gestohlen, Versuchter schwerer Raub

Vergangene Nacht brach ein Mann in einen Friseursalon ein, indem er die Eingangstür aufhebelte+++Unbekannte verschafften sich auf nicht bekannte Art und Weise Zutritt zum Gewerbekomplex+++Gestern Mittag fuhr die Fahrerin eines Pkw Ford auf der Spitalstraße in Richtung Breite Straße. An einer Einmündung hatte sie die Absicht nach rechts in die Breite Straße abzubiegen und stieß mit einem entgegenkommenden Pkw Audi zusammen.

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Leipziger Eistraum muss erneut abgesagt werden

Der Leipziger Eistraum – beliebter Familientreffpunkt auf dem Augustusplatz im Frühjahr – muss nach 2021 wegen der aktuellen Corona-Lage auch für 2022 abgesagt werden. Darauf haben sich die Stadt Leipzig und der Veranstalter Bergmann Eventgastronomie Veranstaltungsservice GmbH verständigt.

Martin Dulig mit einem Mikrofon in der Hand
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Minister Dulig unterstützt Forderung der kommunalen Spitzenverbände zum Breitbandausbau in Sachsen

Zur aktuellen Pressemitteilung des Sächsischen Städte- und Gemeindestages (SSG), der kritisiert, dass der Freistaat Sachsen die vom Bund ermöglichte Erweiterung der sogenannten Weißen-Flecken-Förderung um einzelne Anschlusspunkte einer Grauen-Flecken-Förderung finanziell vorerst nicht unterstützen kann, sagt Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Martin Dulig: „Ich kämpfe seit über einem Jahr in der Koalition um die Fortführung des sogenannten Grauen-Flecken-Programmes.“

Polizeischild
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Corona-Proteste im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig

Die Polizeidirektion Leipzig führte heute mit eigenen Kräften und der Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei einen Einsatz durch. In den vergangenen Wochen wurden wiederkehrend an Montagen im gesamten Zuständigkeitsbereich Proteste von Kritikern der Coronamaßnahmen durchgeführt. Die Versammlungen wurden zum Großteil im Vorfeld nicht angezeigt.

Flüchtiges Geld. Foto: Ralf Julke
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Landkreis Leipzig investiert rund 7,6 Millionen Euro in Infrastruktur

Insgesamt acht Fördermittelanträge für Infrastrukturprojekte hatte das Landratsamt des Landkreises Leipzig in den Jahren 2018 und 2019 beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) gestellt. Der Antrag für die Ortsdurchfahrt Oelzschau musste zurückgezogen werden, da dem Abwasserszeckverband Espenhain derzeit die finanziellen Mittel für eine Beteiligung fehlen.

Nico Brünler (Linke). Foto: DiG/trialon
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Nico Brünler (Linke): Keine Zeit mehr verlieren – schnelles Internet überall und jetzt

Die kommunalen Spitzenverbände fordern in einer Presseerklärung die Staatsregierung dazu auf, endlich in den Breitbandausbau im Freistaat zu investieren und die Möglichkeiten des „Graue-Flecken-Programms“ zu nutzen, mit dem der Bund diesen Ausbau fördert. Wirtschaftsminister Martin Dulig teilt mit, dass die Koalition bereits seit mehr als einem Jahr darüber streitet, ob Sachsen die Bundesmittel im notwendigen Umfang kofinanziert.

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser
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Für Demokrat/-innen keine Überraschung: AfD wiegelt gegen Demokratie auf und stiftet zu Rechtsbruch an

Zu den erneuten illegalen Ansammlungen, Übergriffen auf Polizeibeamte und Aktivitäten von rechten und rechtsextremen Gruppierungen in diesem Zusammenhang erklärt der Innenexperte der SPD-Landtagsfraktion, Albrecht Pallas: „Auch wenn die illegalen Corona-Ansammlungen in Sachsen mittlerweile fast alltäglich sind, werden wir uns weder damit abfinden noch daran gewöhnen.“

Impfungen retten Menschenleben. Nicht nur das eigene. Foto: Pixabay
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CDU-Fraktion für nationales Impfregister: „Impfregister kann helfen, die Impfquote zu steigern!“

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages spricht sich für die Einführung eines nationalen Impfregisters nach dem Vorbild Dänemarks oder Österreichs aus. Unter Berücksichtigung aller Datenschutzbestimmungen können durch das Register Impflücken geschlossen werden. Ebenso ließe sich damit eine verlässliche, zentrale Datensammlung über Wirksamkeit und eventuelle Impfreaktionen sammeln, um so Impfstoffe fortlaufend weiterzuentwickeln und zu verbessern.

Bahnschienen
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Eingeschränkter Fahrplan mit Busersatzverkehr

Bis zum 09.01.2022 gilt auf der Linie RB 30 (Dresden – Chemnitz – Zwickau) sowie ab dem 24.12.2021 bis zum 09.01.2022 auf der Linie RB 110 (Leipzig – Grimma –Döbeln) ein eingeschränkter Fahrplan. Aufgrund der Corona-Pandemie ist bei der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) und den Personal-Dienstleistern der Krankenstand sehr hoch, sodass eine vollständige Kompensation nicht mehr möglich ist.

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Zivilschutz-Hubschrauber seit 50 Jahren im Einsatz

50 Jahre ist es am 22. Dezember auf den Tag genau her, dass ein ganz besonderer BBK-Mitarbeiter seinen Dienst aufgenommen hat: „Christoph 3“ war der erste Zivilschutz-Hubschrauber (ZSH) mit Station in Köln, der im Auftrag der deutschen Luftrettung in den Einsatz startete. In den Dienst gestellt wurde der erste „Retter in Orange“ von dem damaligen Bundesinnenminister Hans-Dietrich Genscher in Leverkusen. Seitdem sind die ZSH ein fester Bestandteil des deutschen Rettungswesens.

Andrea Heyer. Foto: Verbraucherzentrale Sachsen e.V.
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Bei Rechtsstreitigkeiten von Verbraucherschützern vertreten lassen

Mitunter fühlen sich Einzelpersonen im Streit mit Unternehmen wie David gegen Goliath. Aus diesem Grund scheuen Betroffene oft eine rechtliche Auseinandersetzung. „Doch wer nicht für das eigene Recht kämpft, hat schon verloren. Wir unterstützen auch aktiv bei außergerichtlicher Rechtsdurchsetzung, indem wir Betroffene in Schlichtungsverfahren vertreten“, informiert Andrea Heyer, Finanzexpertin bei der Verbraucherzentrale Sachsen.

Winter 2021, Leipzig am 10.02.2021
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Betreten von Eisflächen auf eigene Gefahr

Das Betreten von Eisflächen erfolgt gemäß Leipziger Polizeiverordnung auf eigene Gefahr. Darauf weist das Amt für Umweltschutz hin. Stärke und Tragfähigkeit des Eises von Tümpeln, Seen, Flüssen und Weihern sind trotz teilweise vermeintlich geschlossener Eisdecken schwer einzuschätzen. Eine Belastbarkeit fürs Schlittschuhlaufen, Eishockey oder Spazierengehen kann nicht garantiert werden.

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Traditionelle Heilpflanze lindert Malariasymptome

Der pflanzliche Wirkstoff Anemonin könnte neue Ansätze zur Behandlung von Malaria liefern. Forschende aus Äthiopien und Deutschland fanden ihn in einem Hahnenfußgewächs, das in einigen afrikanischen Ländern traditionell als Heilpflanze bei Malaria gebraucht wird.

Friedenskirche Gohlis. Foto: Ralf Julke
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Heilig Abend in Leipziger Kirchen

Zum zweiten Mal in Folge wird das Weihnachtsfest unter Corona-Bedingungen gefeiert. Leipziger Kirchgemeinden bieten erneut verschiedene Möglichkeiten, verantwortungsvoll frohe und besinnliche Weihnachtstage zu erleben.

Polizeischild
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Polizeibericht 20. Dezember: Unfall mit 1,88 Promille, Tankstelle ausgeraubt, Brand in Gartenlaube

Unbekannte entwendeten einen gesichert abgestellten schwarzen Pkw Nissan Navara+++Gestern kam es zu mehreren stillen Protesten im Landkreis Leipzig+++Samstagabend betraten zwei Unbekannte eine Tankstelle und forderten von einem Angestellten unter Vorhalt eines spitzen Gegenstandes sowie eines schusswaffenähnlichen Gegenstandes die Herausgabe von Bargeld und Zigaretten.

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Der 1. FC Lok und Probstheida sagen „Danke“

Ein riesiges Dankeschön an alle, die die Spenden-Aktion „Probstheida rückt zusammen!“ in den vergangenen Wochen unterstützt haben. Denn unser FCL ist sich seiner gesellschaftlichen Verantwortung bewusst. Ihr habt großartig mitgezogen, deshalb profitieren neben dem 1. FC Lok auch zwei andere Vereine aus unserer Nachbarschaft. Die bisherigen Ticket-Einnahmen der verlegten Partie gegen Optik Rathenow können also einer guten Bestimmung zugeführt werden.

Das übliche Ende der Weihnachtsbäume ... Foto: Ralf Julke
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Weihnachtsbäume aus der Innenstadt werden verschenkt

Das Marktamt verschenkt auch in diesem Jahr wieder die dekorativen Weihnachtsbäume, die die Plätze und Fußgängerzonen der Innenstadt schmücken. Ab Dienstag, 21. Dezember, ab 14 Uhr, können die Bäume ganz legal mit nach Hause genommen werden. Dafür werden zwei Sammelplätze am Augustusplatz und in der Grimmaischen Straße eingerichtet. Mehr als 700 Bäumen soll damit noch eine zweite Nutzung ermöglicht werden. Bei der Abholung ist auf die Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln zu achten.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Thank you for the music: Knapp 200 Einreichungen beim Wettbewerb „Pop-Musik in Sachsen“

Impulse für neue, kreative und beispielhafte Vorhaben der Popularmusik in Sachsen – das ist das Ziel des vom Netzwerk KREATIVES SACHSEN gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium ausgelobten Wettbewerbs „Pop-Musik in Sachsen“. Die Bewerbungsphase ist nun abgeschlossen. Insgesamt 186 eingereichte Beiträge zeigen, dass der Wettbewerb sehr gut angenommen wurde: Buchstäblich bis zur letzten Minute gingen Bewerbungen verteilt über alle Kategorien ein.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Strukturen zur Bekämpfung extremistischer Straftaten bei der Generalstaatsanwaltschaft weiter stärken

Staatsministerin Katja Meier und Generalstaatsanwalt Hans Strobl verständigten sich am Freitag, den 17. Dezember, auf eine weitere Stärkung der Ermittlungseinheiten Zentralstelle Extremismus Sachsen („ZESA“) und Zentralstelle für Cybercrime Sachen („ZCS“) der Generalstaatsanwaltschaft im Kampf gegen extremistische Straftaten. Sie tauschten sich zudem zum Stand der Ermittlungen gegen die Mitglieder der Telegram-Chat-Gruppe „Dresden Offlinevernetzung“ aus.

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Emotionaler Aufprall: Leipzig verliert gegen Tabellenschlusslicht

„Das war ein emotionaler Aufprall, der richtig weh tut“, so beschrieb der sichtlich geknickte Cheftrainer André Haber die Gefühlslage seiner Mannschaft nach dem Bundesligaspiel am Sonntagnachmittag gegen GWD Minden. Der SC DHfK Handball hatte zuvor sein Heimspiel gegen den Tabellenletzten der LIQUI MOLY Handball-Bundesliga GWD Minden mit 25:26 (13:12) verloren. Dabei konnte auch nicht als Ausrede gelten, dass der SC DHfK derzeit als einziges Team der Liga gänzlich ohne die Unterstützung seiner Fans auskommen muss.

Quelle: HC Leipzig e.V.
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TSV Nord Harrislee – HC Leipzig 27:29 (11:17)

Die Achterbahnfahrt des HC Leipzig in der 2. Bundesliga geht weiter. Nach der Talfahrt gegen Bremen sauste die arg dezimierte Mannschaft im fast 600 Kilometer entfernten Harrislee in die Höhe und gewann sensationell mit 29:27 (Halbzeit 17:11). Die Fans hatten es gewusst. Der 4. Advent ist HCL-Zeit. Eine schöne Tradition.

Wolfram Günther
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Erstmals Auszahlungen nach Insektenschutz-Förderrichtlinie

Derzeit zahlt Sachsen an 226 Antragstellerinnen und Antragsteller insgesamt knapp 940.000 Euro für Insektenschutzmaßnahmen aus. Gefördert werden Maßnahmen auf etwa 1.260 Hektar. Damit unterstützt der Freistaat Landwirtschaftsbetriebe sowie andere Landbewirtschafterinnen und -bewirtschafter bei der Anlage von Blüh- beziehungsweise Brachestreifen auf Ackerrändern oder bei der insektenfreundlichen Mahd von Grünland.

Fahnen vor dem Messeturm. Foto: Leipziger Messe/ Grubitzsch
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musicpark findet erst 2023 statt

Nachdem bereits die diesjährige Auflage des musicpark pandemiebedingt nicht stattfand, hat sich die Leipziger Messe dazu entschlossen, die Veranstaltung auch in 2022 nicht durchzuführen. Die derzeitige Pandemielage sorgt mit Blick auf die Musik-Erlebnismesse, bei der das Ausprobieren von Musikinstrumenten sowie Emotionen, Interaktionen und Vielfalt im Mittelpunkt stehen, für massive Planungsunsicherheiten.

Eilenburg. Foto: W&R Immocom
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Aktuelle Meldungen aus Eilenburg

Die Kindertagesstätte „Sonnenkäfer“ aus Krostitz hat den schönsten Weihnachtsbaum geschmückt, die Grundschulen Authausen und Dr.-Belian belegen den zweiten und dritten Platz. An dem Wettbewerb „Wer schmückt den schönsten Weihnachtsbaum?“ haben sich insgesamt elf Kindereinrichtungen und Schulen beteiligt.

Musikschule „Johann Sebastian Bach“. Foto: Ralf Julke
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Jugendsinfonieorchester der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ ist 1. Preisträger des Deutschen Orchesterwettbewerbs 2021

Unser Jugendsinfonieorchester ist zum fünften Mal in Folge 1. Bundespreisträger des Deutschen Orchesterwettbewerbs. Die Musikerinnen und Musiker haben mit „hervorragendem Erfolg“ am diesjährigen, digital durchgeführten Ausscheid teilgenommen. Außerdem erhielt das Orchester einen Sonderpreis für die Interpretation des Pflichtstücks, einer zeitgenössischen Beethoven-Auftragskomposition.

Polizei
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Polizeibericht 19. Dezember: Brände in Lindenau, Unfall mit 1,52 Promille, Versammlungsgeschehen

Unbekannte sprühten auf einem Gehweg mit weißer Farbe einen Schriftzug sowie verfassungswidrige Symbole+++Gestern Abend kam es aus bisher unbekannter Ursache zu einem Brand in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses+++In der vergangenen Nacht schlugen Unbekannte eine Scheibe eines Geschäfts ein, zerstörten in der weiteren Folge eine darin befindliche Vitrine und entwendeten mehrere hochwertige Uhren.

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Uniklinikum gründet Akademie für berufliche Qualifizierung

Das Universitätsklinikum Leipzig hat seine Aktivitäten in der beruflichen Aus- und Weiterbildung mit der Gründung einer Akademie für berufliche Qualifizierung unter einem Dach zusammengeführt. Die neue Institution vereint damit neben der Berufsfachschule mit mehr als 850 Schülerinnen und Schülern auch das interne Bildungszentrum sowie alle Angebote der beruflichen Ausbildung am UKL.

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Schnupperstudium an der Hochschule Merseburg wirft seine Schatten voraus

Am 13. Januar 2022 ist es wieder soweit – Schnuppern, reinhören, zuschauen - ganz wie du willst. Probier's aus! Die Hochschule Merseburg lädt alle Schüler/-innen und Studieninteressierten am 13. Januar 2022 zum Schnupperstudium ein. Diesmal findet das Schnupperstudium in hybrider Form statt. Somit können alle Interessierten von zu Hause aus reinschnuppern oder live vor Ort die Hochschule kennenlernen.

Impfungen retten Menschenleben. Nicht nur das eigene. Foto: Pixabay
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Impfstellen in Leipzig: Termine vom 20. bis 23. Dezember

Die Zahl der Impfstellen hat sich stark erhöht. Daher kommt es nur noch selten zu längeren Wartezeiten. In der kommunalen Impfstelle in der Oper Leipzig gibt es unabhängig von der Impfung eine Beratungsstelle mit einem separaten Eingang. Interessierte und Menschen, die noch unentschlossen sind, können sich dort von einem Arzt/einer Ärztin über die Impfstoffe, deren Wirkung und ihren Nutzen beraten lassen.

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch
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Förderung für Integrationsprojekte in Sachsen ab 1. Januar 2022 beschlossen

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat die Förderung von Integrationsprojekten in Sachsen ab 1. Januar 2022 beschlossen. 125 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 17,746 Mio. Euro gingen zum Stichtag 31. Juli 2021 bei der Bewilligungsstelle Sächsische Aufbaubank – Förderbank – ein, darunter 55 Folgeanträge für bereits laufende mehrjährige Projekte.

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Sachsen überweist Direktzahlungen an Landwirte

Der Freistaat überweist dieser Tage die jährlichen Direktzahlungen an sächsische Landwirtschaftsbetriebe. Die Zahlungen belaufen sich in diesem Jahr auf insgesamt 235 Millionen Euro. Insgesamt 7.313 Anträge sind damit beschieden worden. Die Zahlungen unterstützen die Bewirtschaftung auf rund 890.000 Hektar. Bei den Mitteln handelt es sich um die vor allem an die bewirtschaftete Fläche gebundenen EU-Prämien.

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DSM verurteilt Angriff auf Leipziger Moschee aufs Schärfste

Der Angriff auf eine Moschee nach einer Demonstration am 13.12.2021 im Leipziger Osten wird vom Dachverband sächsischer Migrantenorganisationen e. V. auf Schärfste verurteilt. Der DSM Vorsitzende Kanwal SETHI, der mit den Betroffenen in Kontakt steht, macht in seiner Stellungnahme klar: „Als Dachverband von Migrant/-innen in Sachsen sind wir über die Vorfälle schockiert und alarmiert. Der Angriff auf Stätten der Andacht und des Gebets kann in einer offenen Demokratie, in der Religionsfreiheit eines der höchsten Güter ist, nur mit Null-Toleranz begegnet werden“.

Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch. Foto: Christian Hüller
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Kulturministerin und der Landesverband Sachsen im Deutschen Bühnenverein fordern Ausfallabsicherung für öffentliche Kultureinrichtungen

Kulturministerin Barbara Klepsch und der Vorsitzende des Deutschen Bühnenvereins/ Landeverband Sachsen Lutz Hillmann kämpfen beim Bund für die finanzielle Unterstützung der öffentlichen Kultureinrichtungen. Beide fordern, dass die Ausfallabsicherung im Sonderfonds Kultur des Bundes auch für öffentlich finanzierte Einrichtungen wie staatliche und kommunale Theater und Museen geöffnet wird.

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Agrarpolitik: Flickwerk überwinden – Reform nach der Reform mutig anpacken

Gestern hat der Bundesrat die Verordnungen zu den deutschen GAP-Gesetzen verabschiedet und Anpassungen vorgenommen. Martin Schulz, Bundesvorsitzender der AbL und Landwirt in Niedersachsen, kommentierte: „Auch die heutige Entscheidung des Bunderates ändert nichts daran, dass es sich bei der kommenden Reform der GAP in Deutschland um ein unübersichtliches Flickwerk handelt.“

Sarah Buddeberg. Foto: DIE LINKE. Sachsen
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Vorzeigeprojekt für queere Bildungsarbeit vor dem Aus – schnelle Lösung nötig

Das queere Schul- und Bildungsprojekt „Respekt beginnt im Kopf!“ hat seit 2005 unter dem Dach des Gerede e.V. in Dresden erfolgreich Aufklärungsarbeit geleistet. Allein im laufenden Jahr wurden über 760 Multiplikator/-innen und über 1.000 Jugendliche geschult. Diese Erfolgsgeschichte wurde vielfach als Best-Practice kopiert und kürzlich vom Bündnis für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet.

Rico Gebhardt (MdL, Die Linke). Foto: LZ
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Verlorenes Vertrauen zurückgewinnen – solidarisch durch die Krise

Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt erklärt gemeinsam mit der gesundheitspolitischen Sprecherin und Vorsitzenden der sächsischen Linken, Susanne Schaper, und Stefan Hartmann, Vorsitzender von Die Linke Sachsen, am Ende des zweiten Jahres der Corona-Pandemie: 20 Monate Pandemie und der damit verbundene Krisenmodus haben viele Menschen müde und mürbe gemacht. Sie fragen sich, wann die Corona-Pandemie endlich vorbei ist.

Bundespolizei Leipzig. Foto: LZ
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Pärchen entdeckt Dieb der Handtasche im Bahnhof

Am 16.12.2021 informierte ein Mitarbeiter der Toilettenanlage im Hauptbahnhof Dresden die Bundespolizei Dresden, über eine durchwühlte Damenhandtasche in der Männertoilette. In der Tasche wurden keine Wertgegenstände gefunden, lediglich ein Check-In Formular für ein Restaurant in der Innenstadt von Dresden. Die Landespolizei war durch die tschechische Eigentümerin bereits über den Verlust der Handtasche informiert worden, da man ihr diese im Restaurant gestohlen hatte.

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Stadt Leipzig fordert Perspektive für die Kulturlandschaft

Mit großer Sorge blickt die Stadt Leipzig auf die sächsische Kulturlandschaft, die sich durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erneut in einem Lockdown befindet. Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke wendet sich daher mit einem Brief an die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch, mit der Aufforderung den Kulturschaffenden im Freistaat ein Signal der Perspektive und Unterstützung zu senden.

Monika Lazar ist 1967 in Leipzig geboren und gelernte Bäckerin & Betriebswirtin. Seit 2004 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Foto: B90/Die Grünen
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Vernunft statt Angst – Leipziger Bundestagsabgeordnete unterstützen „Freiberg für alle“

Am 20. Dezember 2021, 17.30 Uhr, zeigen sich die ehemaligen und aktuellen Leipziger Bundestagsabgeordneten Monika Lazar (Grüne), Daniela Kolbe (SPD), Jens Lehmann (CDU) und Sören Pellmann (Die Linke) solidarisch mit dem Bündnis „Freiberg für alle“. Sie organisieren unter dem Motto „Vernunft statt Angst“ unter Einhaltung der aktuellen Corona-Bestimmungen an der Ecke Peterstraße 35 und Bebelplatz eine Kundgebung.

Quelle: Verbraucherzentrale Sachsen e.V.
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Unseriöse Anwaltsrechnung: Verbraucherzentrale Leipzig warnt vor übereilten Zahlungen

Ein älteres Ehepaar wandte sich unlängst an die Verbraucherzentrale in Leipzig wegen einer Anwaltsrechnung für eine außergerichtliche Tätigkeit in Höhe von fast 4.000 Euro. Diese sollte beglichen werden, weil die Kanzlei in einer Forderungsangelegenheit für diverse Lottogesellschaften tätig geworden war. Angeblich hätten die Verbraucher Gewinnspielverträge in 2018 über einen Gesamtumfang von 27.850 Euro geschlossen.

Foto: LZ
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Angriff im Amtsgericht Dresden: Beschuldigter in Untersuchungshaft

Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln gegen einen 44-jährigen Tunesier wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und der Beleidigung. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 15.12.2021 gegen 09:30 Uhr in einer nichtöffentlichen Sitzung des Amtsgerichts Dresden – Familiengericht – in der Roßbachstraße die zuständige Richterin massiv beleidigt zu haben.

Markus Schlimbach. Foto: DGB Sachsen
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DGB Sachsen und GdP Sachsen verärgert über wiederholte Gesprächsabsage des Finanzministers

Die Gespräche der Gewerkschaften mit dem Sächsischen Staatsminister für Finanzen, Hartmut Vorjohann, sind zum wiederholten Male in Stocken geraten. Eigentlich sollte heute ein bereits verschobenes Gespräch zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur amtsangemessenen Besoldung für Beamtinnen und Beamte sowie zur Übertragung des Tarifergebnisses stattfinden. Das Gespräch wurde kurzfristig abgesagt, wie schon bei einem vorgesehenen Termin vor 2 Wochen.

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Wir sind alle Migrant/-innen – Zum Internationalen Tag der Migranten

Am 18. Dezember ist der Internationale Tag der Migranten. Dieser Tag wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 4. Dezember 2000 ausgerufen, um einem wirksamen und umfassenden Schutz der Menschenrechte aller Migrant/-innen Rechnung zu tragen und die Notwendigkeit zu betonen, sich weiterhin für die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten aller Migrant/-innen einzusetzen.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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