Melder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

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GAP-Strategieplan anpassen, Prämien der Öko-Regelungen anheben

Die AbL unterstützt die Aussagen von Minister Özdemir, dass die Transformation der Landwirtschaft im Sinne des Green-Deals, der Farm to Fork- und der EU-Biodiversitätsstratgie vorangetrieben werden muss. Die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) ist hierfür das zentrale politische Instrument. Die AbL weist gleichwohl auch darauf hin, dass die EU-Strategien explizit darauf abzielen, Bäuerinnen und Bauern, „die […]

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Mindestlohn von 12 Euro im Bundesrat beschlossen

Der Deutsche Bundesrat hat gestern dem „Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung“ zugestimmt. Damit ist die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022 beschlossen. Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig sprach in der Länderkammer für den Freistaat Sachsen. Staatsminister Martin Dulig: „Die […]

Marco Böhme spricht am Mikrofon, Seitenaufnahme.
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Faktischer Ausbaustopp für Windenergieanlagen gilt – ohne Unabhängigkeit keine sichere Energieversorgung

Anstatt die Länderöffnungsklausel im Bundesbaugesetz zum Erlass von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung abzuschaffen, hat sich die Bundesregierung auf ein anderes Herangehen verständigt. Die Bundesländer müssen verschiedene Flächenziele für die Windenergienutzung erreichen. Sachsen soll laut Gesetzentwurf bis 2026 1,3 und bis 2032 2,0 Prozent der Landesfläche für die Windenergienutzung nutzbar machen. Bis Mitte 2024 müssen […]

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Tag des Luchses am 11. Juni – mehr Hilfe für die Pinselohren nötig

Anlässlich des internationalen Tags des Luchses am 11. Juni fordert der BUND Sachsen mehr aktive Unterstützung für die bedrohten Pinselohren. Zwar streifen wieder Luchse durch den Bayerischen Wald, den Harz und den Pfälzerwald – ein großer Erfolg für den Artenschutz, doch diese drei Vorkommen sind voneinander isoliert. Insgesamt gibt es nur rund 125-135 erwachsene Luchse […]

Der Radverkehr ist das am stärksten wachsende Verkehrssegment in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Online-Beteiligung zum Radverkehrsentwicklungsplan 2030+ gestartet

Die Stadt Leipzig startet heute eine Online-Befragung im Rahmen der Erstellung des Radverkehrsentwicklungsplans 2030+. Unter dem Link www.leipzig.de/radverkehr gibt es den Link zur Umfrage, weitere Informationen zum Projekt und alle Informationen zu den kommenden Beteiligungsformaten. Die Stadt Leipzig möchte bis zum 30. Juni die Wünsche aller Leipzigerinnen und Leipziger erfahren, um passende Maßnahmen für die […]

Baubürgermeister Thomas Dienberg (Grüne). Foto: Michael Freitag
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Stadtspitze bringt Bebauungsplan-Entwurf für Quartier am ehemaligen Freiladebahnhof auf den Weg

Die Leipzigerinnen und Leipziger sollen bei der Quartiersentwicklung rund um den ehemaligen Freiladebahnhof Eutritzsch mitentscheiden: Die Stadtspitze hat jetzt den Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan-Entwurf und parallel für den Entwurf des Flächennutzungsplans für das neue Quartier auf den Weg gebracht. Der Stadtrat entscheidet voraussichtlich in seiner Sitzung im Juli über die öffentliche Auslegung. Baubürgermeister […]

Nico Brünler (Linke). Foto: DiG/trialon
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Sachsens Regierungskoalition muss im Bundesrat die Forderung nach einer Übergewinnsteuer unterstützen

Das Bundesland Bremen hat gemeinsam mit den Ländern Thüringen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im Bundesrat vorgeschlagen, die Bundesregierung zu einem „Vorschlag für die befristete Erhebung einer Übergewinnsteuer für das Jahr 2022“ aufzufordern. Damit sollen „insbesondere im Energiesektor krisenbedingte Übergewinne einer Steuer bzw. Abgabe unterworfen werden, die zur Finanzierung staatlicher Entlastungsmaßnahmen dient.“ Der Bundesrat hat heute darüber […]

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Jubiläum und Premiere des Seniorenopernclubs

Der Seniorenopernclub spielt am Sonntag, 12.6.22 seine diesjährige Premiere und feiert gleichzeitig das zehnjährige Bestehen. 10 Jahre Spielfreude, Neues wagen, Lampenfieber: Damit ist die Oper Leipzig in Deutschland einer der Vorreiter für Seniorenmusiktheater! 10 Jahre Seniorentheater an der Oper Leipzig 2012 stand begleitend zur Oper „Das Schlaue Füchslein“ erstmalig eine Premiere eines Mehrgenerationen-Ensembles auf dem […]

Polizei
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2. Polizeibericht 10. Juni: Einbruch in Friseursalon, Körperverletzung – Zeugenaufruf, Wohnungseinbruch

Körperverletzung – Zeugenaufruf Ort: Borna, Reichsstraße, Zeit: 30.05.2022, gegen 20:30 Uhr Am Montag, den 30. Mai 2022, kam es zu einem Körperverletzungsdelikt in der Reichstraße in Borna. Gegen 20:30 Uhr soll ein 50–Jähriger in einem Gemüseladen von einem unbekannten Tatverdächtigen geschlagen und am Hals gepackt worden sein. Anschließend verließ der Tatverdächtige den Laden in unbekannte […]

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Auftakt für „Orte der Demokratie“ in Wurzen

13 „Orte der Demokratie“ gibt es in Sachsen. Im Rahmen des gleichnamigen Förderprogramms des Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) haben diese Orte im April ihre Förderbescheide erhalten. Am Donnerstag, den 9. Juni, lud das SMJusDEG nun Akteurinnen und Akteure aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft zum Auftakt der „Orte der […]

Hat sich massenhaft vermehrt - der Borkenkäfer. Foto: SBS
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Borkenkäferflug in vollem Gange: Deutliche Ausdehnung der Waldschäden und höherer Aufwand erwartet

Infolge des frühsommerlichen Wetters hat sich der Borkenkäferbefall in Sachsens Wäldern deutlich ausgeweitet. Nach aktuellen Erfassungen der Forstleute reicht der Käferbefall des Buchdruckers als gefährlichster Käferart inzwischen bis in die höheren, bislang weniger betroffenen Lagen des Erzgebirges aus. Der Schwarmflug der Käfer hat gegenüber dem Vorjahr mindestens eine Woche früher begonnen, so dass in größerem […]

Bundespolizei Leipzig. Foto: LZ
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Verstoß gegen das 9EUR-Ticket zieht strafrechtliche Konsequenzen nach sich

Gestern Abend wurde die Bundespolizeiinspektion Leipzig um Unterstützung gebeten, da ein Reisender den IC von Dresden nach Leipzig mit dem 9EUR-Ticket nutzte. Bei der Ankunft des Zuges am Leipziger Hauptbahnhof wurde die Person daraufhin von den Beamten kontrolliert. Noch während der Kontrolle nahmen die Polizisten einen starken Geruch von Betäubungsmittel wahr. Wie sich später herausstellte, […]

Botanischer Lehrgarten. Foto: Schulbiologiezentrum
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Es wird gefeiert: 130 Jahre Botanischer Lehrgarten

Der Botanische Lehrgarten am Schleußiger Weg 1 kann auf stolze 130 Jahre zurückblicken. Gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen, Familien, Schulen, Hort- und Kita-Gruppen wird das Gründungsjubiläum am Dienstag, 21. Juni, gefeiert. Integriert ist auch der 26. Naturerlebnistag. Der Eintritt ist frei. Oberbürgermeister Burkhard Jung eröffnet um 9 Uhr den Jubiläumstag. Rund 30 Umwelt- und Bildungseinrichtungen, […]

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Spielplatz „Am Brunnen“ und Grünanlage „Elsterberg“ neugestaltet

Der Spielplatz „Am Brunnen“ und die öffentliche Grünanlage „Elsterberg“ vor dem ehemaligen Rathaus in Lützschena sind wieder nutzbar. Grundlage sind die vom Stadtrat beschlossenen „Nordraum-Sofortmaßnahmen“. Das Amt für Wirtschaftsförderung hatte insgesamt 180.000 Euro bereitgestellt. „Der kleine, 640 Quadratmeter umfassende, Spielplatz entsprach mit seinen verschlissenen Wegeflächen und den in die Jahre gekommenen Ausstattungen nicht mehr der […]

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ADFC informiert zum sicheren Schulweg mit dem Rad

Im März 2022 veröffentlichte der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Sachsen (ADFC) seinen Flyer zum sicheren Schulweg mit dem Rad. Seitdem wurden von Eltern und Lehrkräften 2500 Flyer für 33 sächsische Grundschulen bestellt, sodass bereits nach wenigen Wochen die erste Auflage vergriffen war. Um noch mehr Eltern von Grundschulkindern zu erreichen und sie zu ermuntern, den Weg […]

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
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Studie zum Hochstapler-Phänomen: Wenn Selbstzweifel überhandnehmen

Menschen, die sich und ihre eigene Leistung systematisch unterschätzen, leiden am sogenannten Hochstapler-Phänomen. Sie führen jeglichen Erfolg auf äußere Umstände oder pures Glück zurück und leben in der ständigen Angst, dass ihr vermeintlicher Betrug auffliegt. In einer neuen Studie unter realen Prüfungsbedingungen zeigen Psychologen der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) erstmals, dass das Phänomen unabhängig von Alter, […]

Polizeischild
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Polizeibericht 10. Juni: Verfolgungsfahrt, Brand auf A14, Betrug am Telefon – Zeugenaufruf

Betrug am Telefon – Zeugenaufruf! Ort: Colditz, Zeit: 09.06.2022, 09:30 Uhr – 14:00 Uhr Gestern Vormittag riefen Unbekannte bei einer 86-jährigen Colditzerin an und gaben sich als Mitarbeiter einer Staatsanwaltschaft aus. Ihr wurde erklärt, dass eine Verwandte einen schweren Verkehrsunfall verursacht habe und sie nur auf Kaution wieder freigelassen werden könne. Die Anrufer drängten die […]

Polizei-Absperrung mit Flatterband
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Verdacht eines Tötungsdelikts

Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln gegen einen 62-jährigen Deutschen wegen des Anfangsverdachts eines vorsätzlichen Tötungsdelikts (siehe Medieninformation Nr. 316/22 der Polizeidirektion Dresden vom 07.06.2022). Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, seine 88-jährige Mutter – mit der er zusammen in einem Haus in Riesa gelebt hatte – vor etwa sechs bis zwölf Monaten getötet zu […]

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Trotz Niederlage gegen den Meister: Leipzig feiert emotionale Handballparty

Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben am Donnerstagabend einen großartigen Heimspielabschuss der Spielzeit 2021/22 gefeiert. Vor der Saison-Rekordkulisse von 5.200 Handballfans – so viele Zuschauerinnen und Zuschauer waren zuletzt im Jahr 2019 in der ARENA – mussten sich die Grün-Weißen dem Deutschen Meister vom SC Magdeburg zwar mit 31:36 (16:17) geschlagen geben, aber die […]

Eine helfende Hand
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„Betroffene beraten Betroffene und deren Angehörige“ – ein Angebot Leipziger Depressionsselbsthilfegruppen

Mitglieder der Leipziger Depressionsselbsthilfegruppen beraten wieder zweimal monatlich immer dienstags andere Betroffene und deren Angehörige. In Einzelgesprächen können diese ihre Fragen zu den alltäglichen Herausforderungen stellen und Informationen erhalten. Die nächsten Beratungstermine sind an den Dienstagen 14. und 28. Juni 2022, zwischen 16 und 18 Uhr, in der Selbsthilfekontakt- und Informationsstelle (SKIS) des Gesundheitsamtes, Friedrich-Ebert-Straße […]

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Gender Pay Gap – Bündnisgrüne: Diskriminierung von Frauen bei der Bezahlung endlich beenden

Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung hat gestern die Ergebnisse der aktualisierten Gender Pay Gap-Studie „Geschlechtsspezifische Lohnunterschiede in Sachsen in Zeiten der Corona-Pandemie“ vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Dass Frauen in Sachsen im Jahr 2022 immer noch im Schnitt 7,6 […]

Grünes Radsymbol auf Asphalt.
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Grimma: Radtour mit dem Oberbürgermeister

Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger lädt nach der pandemiebedingten zweijährigen Pause am 11. Juni wieder zur informativen Radtour ein. Die Tour ist rund 35 Kilometer lang und wird vom unterstützenden Radsportverein „Muldental“ Grimma e.V. als mittelschwer eingestuft. Auf der 4,5-stündigen Fahrt erfahren Mitradelnde Wissenswertes aus Geschichte und Gegenwart. Start der Radtour ist 8.30 Uhr auf dem […]

Fahnen vor dem Messeturm. Foto: Leipziger Messe/Grubitzsch
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Alles live: CADEAUX Leipzig und MIDORA laden zu Begegnung, Information und Order ein

Persönlich begegnen, anschaulich informieren, unmittelbar ordern: Vom 3. bis 5. September 2022 können sich Fachbesucher wieder auf drei erlebnisreiche Messetage in Leipzig freuen. Bereits zum 60. Mal präsentiert die CADEAUX Leipzig aktuelle Kollektionen und Trends rund ums Einrichten, Schenken und Genießen. Mit 27 Veranstaltungen zählt auch die Uhren- und Schmuckmesse MIDORA zu den gestandenen Terminen, […]

Polizei
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Polizeibericht 9. Juni: Sachbeschädigung an Kirche, Brand auf einem Dachboden, Graffiti gesprüht

Brand auf einem Dachboden Ort: Wurzen, Albert-Kuntz-Straße, Zeit: 08.06.2022, gegen 16:50 Uhr Am späten Mittwochnachmittag kam es auf dem Dachboden eines leerstehenden Hauses zu einem Brand. Das Feuer griff in der weiteren Folge auf den Dachstuhl über und konnte durch die Freiwillige Feuerwehr Wurzen gelöscht werden. Verletzt wurde niemand. Der entstandene Sachschaden wurde mit etwa […]

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Jetzt Mitmachen: Fläming kocht + genießt! – … mehr als ein Rezeptwettbewerb!

Mit „Fläming kocht + genießt!“ startete am 6. Juni 2022 ein Brandenburg-weiter Rezeptwettbewerb, der sich dem Streuobst verschrieben hat. Initiator ist das I-KU – Institut zur Entwicklung des ländlichen Kulturraums e.V. An dem Wettbewerb können alle teilnehmen, die gerne mit regionalen Lebensmitteln kochen und Streuobstwiesen lieben. Zugelassen sind Einzelpersonen aber auch Gruppen, z.B. Sportvereine, Schulklassen […]

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Schwer verletzte ukrainische Kriegsversehrte werden in Borna behandelt

In enger Abstimmung und Kooperation organisiert die Stadt Borna gemeinsam mit dem Landkreis und unserem Sana Klinikum den Transport acht schwer verletzter ukrainischer Kämpfer nach Borna, um sie hier behandeln und mit den notwendigen therapeutischen Maßnahmen optimal versorgen zu können. Durch den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine werden täglich mehrere hundert Personen in den […]

Baustellenschilder auf einem Anhänger
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Aktuelle Verkehrsinfo für die Autobahn A 17

Vom 09.06.22 bis zum 29.06.22 sind auf der Richtungsfahrbahn Prag an der Ausfahrt der Anschlussstelle Dresden-Südvorstadt die Linksabbiegerspuren aufgrund von Arbeiten auf der B 170 gesperrt. Im gleichen Zeitraum wird die Anschlussstelle Dresden-Südvorstadt auf der Richtungsfahrbahn Dresden voll gesperrt.  Die Umleitung auf der Richtungsfahrbahn Prag erfolgt über die Anschlussstelle Dresden-Gorbitz, auf der Richtungsfahrbahn Dresden wird […]

Birgit Dietze, IG Metall Bezirksleiterin Berlin-Brandenburg-Sachsen. Foto: Christian von Polentz/transitfoto.de
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Warnstreik für höhere Monatslöhne: Erneut legen weit über 1000 ostdeutsche Stahlarbeiter/-innen die Arbeit nieder

Kurz vor der dritten Verhandlungsrunde für die Stahlindustrie Ost haben an diesem Donnerstag noch einmal rund 1200 Beschäftigte die Arbeit niedergelegt. In Eisenhüttenstadt traten bei ArcelorMittal sowie fünf Dienstleistern und Zulieferern 950 Stahlarbeiter/-innen in den Warnstreik. Bei den Schmiedewerken Gröditz beteiligten sich gut 250 Kolleg/-innen. IG Metall-Bezirksleiterin Birgit Dietze forderte die Arbeitgeber auf, bis zur […]

Polizeischild
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Versuchtes Tötungsdelikt: Mann auf der Straße angegriffen

Gestern Abend stand ein 34-jähriger Mann an einem PKW in der Hoyerstraße, als nach bisherigen Erkenntnissen zwei unbekannte, mutmaßlich jüngere männliche, Personen auf ihn zukamen. Nach einem kurzen Gespräch soll eine der beiden Personen unvermittelt den 34-Jährigen körperlich angegriffen haben. Anschließend flüchteten die beiden unbekannten Personen zu Fuß in unbekannte Richtung. Der Geschädigte erlitt schwerste […]

Polizei
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Polizei sucht unbekannte Tatverdächtige wegen mehrerer Körperverletzungsdelikte, Beleidigung und versuchter Nötigung

1. Fall Ort: Leipzig (Zentrum-Süd), Telemannstraße, Zeit: 16.10.2021, 16:53 bis 16:58 Uhr Am Samstag, den 16. Oktober 2021 kam es zu einem Übergriff in einem Bus der Linie 89 in Richtung Hauptbahnhof. An der Haltestelle „Richard-Lehmann-Straße“ stiegen eine unbekannte Frau und ein unbekannter Mann mit einem Kinderwagen ein. In der „Schenkendorfstraße“ stieg eine 84-Jährige zu. […]

Vorsicht, Baustelle. Foto: Ralf Julke
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Fahrbahn der Schönauer Landstraße wird saniert

Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, wird ab Montag, 13. Juni, die Fahrbahndecke der Schönauer Landstraße in Böhlitz-Ehrenberg auf einem Teilstück saniert. Der Bauabschnitt beginnt südlich der Kreuzung Heinrich-Heine-Straße/Schönauer Landstraße, unmittelbar hinter der vorhandenen Querungshilfe und endet etwa 200 Meter vor der Kreuzung zur Bundesstraße 181 der Merseburger Straße. Der restliche Abschnitt, einschließlich der Verbreiterung zur […]

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„Lieblingsplätze für alle“: Stadt fördert auch im Jahr 2023 barrierefreies Bauen

Die Stadt Leipzig fördert voraussichtlich auch im kommenden Jahr kleinere Investitionen, die helfen, bestehende Barrieren abzubauen – insbesondere im Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitsbereich. Das Förderprogramm mit dem Titel „Lieblingsplätze für alle“ wird seit 2014 vom Freistaat Sachsen aufgelegt. Es unterstützt Bauherren und Eigentümer im kommenden Jahr bei Investitionen, rund 380.000 Euro stehen dafür insgesamt […]

Nico Brünler (Linke). Foto: DiG/trialon
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Sonder-Milliardengewinne der Konzerne für sinnvollen Zweck einsetzen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Nico Brünler, und der verbraucherpolitische Sprecher Franz Sodann erklären zu Medienberichten darüber, dass die Mineralölkonzerne den „Tankrabatt“ nicht weitergeben und die Menschen in Sachsen weniger Essen kaufen: „Aus guten Gründen hat die Linke bereits vor längerer Zeit eine Übergewinnsteuer gefordert. Nach der Corona-Krise geben die Energiepreis-Explosion und der Angriff auf […]

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Ultimativer Heimspiel-Showdown: SC DHfK empfängt SC Magdeburg

Heimspielfinale, Saisonabschlussparty, Ostderby, Weltpokalsieger, Deutscher Meister – die Schlagworte für den morgigen Handballkracher könnten kaum mehr Action versprechen! Am Donnerstagabend um 19:05 Uhr empfangen die Handballer des SC DHfK Leipzig im letzten Heimspiel der Saison den Deutschen Meister SC Magdeburg. Präsentiert wird das Derby von der Leipziger Gruppe, Hauptsponsor des SC DHfK Handball. Dementsprechend wird […]

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2. Polizeibericth 8. Juni: Brand auf Balkon, Widerstand nach Kontrolle, Ausschreitungen beim Landespokalfinale

Ausschreitungen beim Landespokalfinale der U19 in Grimma – Zeugenaufruf! Ort: Grimma, Lausicker Straße, Zeit: 06.06.2022, 13:15 Uhr bis 18:30 Uhr Am 6. Juni 2022 fand das Landespokalfinale der U19 zwischen den beiden Vereinen SG Dynamo Dresden und FC Erzgebirge Aue im Husarensportpark Grimma statt. Bereits vor Spielbeginn kam es zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen konkurrierenden Fans […]

DGB Logo
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Lohnlücke in Sachsen schließen und Rückfall in überholte Geschlechterrollen verhindern

Zur heute vom sächsischen Gleichstellungsministerium veröffentlichten Studie zu geschlechtsspezifischen Lohnunterschieden in Sachsen sagte die Vorsitzende der DGB-Frauen in Sachsen, Heidi Becherer: „Die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern in Sachsen ist nach wie vor zu hoch. Die Daten zeigen, dass stärkere Anstrengungen notwendig sind, um Geschlechtergerechtigkeit herzustellen, die Arbeit von Frauen aufzuwerten und Frauen mehr in […]

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Martin Dulig: Bund muss Bahnstrecke Dresden-Görlitz Priorität einräumen

Die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Dresden nach Görlitz zählt zu den vordringlichen Maßnahmen der sächsischen Verkehrspolitik im Bereich Schiene. Verkehrsminister Martin Dulig sprach zu diesem Vorhaben mit den Landräten Bernd Lange (Görlitz) und Michael Harig (Bautzen). Am Gespräch nahmen auch die Oberbürgermeister Octavian Ursu (Görlitz) und Alexander Ahrens (Bautzen) teil. Verkehrsminister Martin Dulig: „Ich habe […]

Stadträtin Juliane Nagel (Linke, MdL)
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Juliane Nagel (Linke): Dawit Gebru Wegu ist zur Untätigkeit verdammt, obwohl er arbeiten will und kann

Dawit Gebru Wegu darf nicht arbeiten. Der ehemalige Auszubildende des Gasthauses „Alte Nikolaischule“ in Leipzig ist inzwischen wieder arbeitslos und kann von seinen Vorgesetzten, Heike und Matthias Reinhardt, nicht übernommen werden. Die Ausländerbehörde des Landkreises Leipzig verweigert ihm die Beschäftigungserlaubnis, denn seine Abschiebung kann angeblich „aus Gründen, die er selbst zu vertreten hat, nicht vollzogen […]

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch
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90 Millionen Euro-Förderprogramm verbessert ab Herbst Beschäftigungschancen und befördert soziale Innovationen

Das Kabinett hat gestern die ESF Plus Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt für den Förderzeitraum 2021 bis 2027 verabschiedet. In den kommenden Jahren kann der Freistaat Sachsen mit 63 Millionen Euro EU- Mitteln und 26 Millionen Euro Landeskofinanzierungsmitteln Vorhaben zur Verbesserung von Beschäftigungschancen, Beschäftigung und sozialer Integration sowie sozial innovative Vorhaben […]

Montage. L-IZ.de
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Etzoldsche Sandgrube: Informationsveranstaltung zur Neugestaltung des Sport- und Freizeitbereichs

Der ehemalige Parkplatz im Eingangsbereich der Etzoldschen Sandgrube in Probstheida soll in einen neuen Sport- und Freizeitbereich umgestaltet werden. Geplant ist, die neue Grünanlage mit vielfältigen Bewegungsangeboten auszustatten und sie bis an die Prager Straße zu erweitern. Welche konkreten Gestaltungsideen es gibt, darüber informiert das Amt für Stadtgrün und Gewässer am Donnerstag, 9. Juni, von […]

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Clemens Flämig wird Leiter des Kammerchors Josquin des Préz

Nach zwanzig Jahren gibt Ludwig Böhme die Leitung des Kammerchors Josquin des Préz ab, der maßgeblich durch ihn geprägt wurde und der aus dem Leipziger Kulturleben nicht mehr wegzudenken ist, sei es mit der jährlichen Aufführung von Monteverdis Marienvesper, aber vor allem durch seine Expertise, was die Werke des bedeutenden Renaissancekomponisten Josquin angeht. Nachdem bekannt […]

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Liebertwolkwitz: Jugendspielbereich „Zur Kuhweide“ ist neugestaltet

Nach achtmonatiger Bauzeit kann der Kinder- und Jugendspielbereich „Zur Kuhweide“ in Liebertwolkwitz wieder genutzt werden. Die umfangreiche Neugestaltung in der Senke zwischen den Straßen „Zur alten Sandgrube“ und „Zur Kuhweide“ kostete insgesamt rund 240.000 Euro. Über das Sportprogramm 2024 des Amtes für Sport konnte zudem eine Skate-Bowl für 30.000 Euro gebaut werden. „Das neue kompakte […]

Polizei
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Polizeibericht 8. Juni: Kind angefahren, Sachbeschädigung in Kirche, Radfahrer schwer verletzt

Einbruch in zwei Arztpraxen Ort: Leipzig, Zeit: 03.06.2022, gegen 13:30 Uhr bis 07.06.2022, 07:10 Uhr Unbekannte verschafften sich Zutritt zu einem Mehrfamilienhaus, in dem sich zwei Arztpraxen befinden. Zunächst drangen sie in die Räume einer HNO-Praxis ein und entwendeten daraus einen Laptop im Wert eines mittleren dreistelligen Betrages. Danach brachen sie in eine Augenarztpraxis in […]

Birgit Dietze, IG Metall Bezirksleiterin Berlin-Brandenburg-Sachsen. Foto: Christian von Polentz/transitfoto.de
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Starke Beteiligung, große Entschlossenheit: Ostdeutsche Stahlarbeiter/-innen setzen Warnstreiks fort

Mit einer starken Beteiligung und einer hohen Entschlossenheit haben die ostdeutschen Stahlarbeiter/-innen an diesem Mittwoch die Warnstreiks fortgesetzt. Rund 650 Beschäftigte legten am Morgen in Brandenburg an der Havel, Hennigsdorf und Zeithain die Arbeit nieder. Für morgen sind annähernd 1000 Stahlarbeiter/-innen in Ostdeutschland zu weiteren Warnstreiks aufgerufen. „Die Arbeitgeber sind gut beraten, ihr Angebot in […]

Finanzminister Hartmut Vorjohann.
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Staatsregierung strebt Lichtung des Förderdickichts an

Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat heute im Kabinett den Bericht der „Kommission zur Konsolidierung von Förderprogrammen und zur Weiterentwicklung der sächsischen Förderstrategie“ (Förderkommission II) entgegengenommen. Die Kommission hatte im September 2021 ihre Arbeit begonnen, mit dem Ziel, die förderpolitische Steuerung und Schwerpunktsetzung der Staatsregierung auf den Prüfstand zu stellen. Finanzminister Hartmut Vorjohann: „Es muss die […]

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Gewerkschaft NGG rät Beschäftigten in Leipzig zum „Urlaubsgeld-Check“

Nach fast zweieinhalb Jahren Pandemie steht für viele Menschen die erste längere Auszeit an – ein zusätzliches Urlaubsgeld ist da hochwillkommen. Beschäftigte aus Leipzig sollen sich jetzt schlaumachen, ob sie die Sonderzahlung zur Jahresmitte bekommen. Dazu rät die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Es gibt zwar keinen gesetzlichen Anspruch auf das Urlaubsgeld, doch in vielen Branchen – […]

Foto: LZ
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Zwei Haftbefehle durch die Bundespolizei Dresden vollstreckt

Am Montagvormittag (06.06.2022) kontrollierten Bundespolizisten im Eurocity, aus Prag kommend, in Fahrtrichtung Dresden zwei Fahrgäste, die laut Aussage der Zugbegleiterin, ohne gültigen Fahrschein unterwegs seien. Beide Personen hatten zwischenzeitlich ihre Plätze verlassen und hielten sich im Bereich der Zugtoiletten auf. Der 57-Jährige händigte den Beamten einen Zettel mit seinen vermeintlichen Personalien aus. Im Gepäck fand […]

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Drogenhandel mit Kryptohandy: Beschuldigter in Untersuchungshaft

Die Staatsanwaltschaft Dresden und das Zollfahndungsamt Dresden ermitteln gegen einen 23-jährigen Deutsch-Griechen wegen des Verdachts des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in vier Fällen. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, im März 2021 in vier Fällen unter Nutzung des Anom-Kryptodienstes insgesamt 22 Kilogramm Crystal zum Preis von ca. 300.000 Euro und 10 Kilogramm Marihuana zum Preis von ca. […]

Europa-Flagge im Frühlingswind. Foto: Ralf Julke
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Der Angriffskrieg in der Ukraine, Demokratie in Europa, Flucht und Migration

Die 16 Europaministerinnen und -minister der deutschen Länder kommen am 13. und 14. Juni 2022 zu ihrer 89. Konferenz in Brüssel zusammen. Auf der Tagesordnung stehen aktuelle europapolitische Themen und der Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wissenschaft. Ein besonderer Fokus der 89. Konferenz der Europaministerinnen und -minister richtet sich auf den Krieg […]

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Klimaschützer/-innen blockieren Bundesstraße B170 vor dem Rathaus in Dresden

Heute Morgen haben 16 Menschen in Solidarität mit der Letzten Generation die St. Petersburger Straße auf Höhe des Rathaus Dresden blockiert. Fahrräder und Straßenbahnen konnten ungehindert passieren. Der Autoverkehr in Richtung Süden wurde unter dem Motto „Stoppt den fossilen Wahnsinn“ mehrfach angehalten. Insgesamt bestand die Verkehrsstörung knapp 30 Minuten lang. Die Klimaschützer/-innen wählten diese nicht […]

Bundespolizei Leipzig. Foto: LZ
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Die Bundespolizei Leipzig blickt auf ein ereignisreiches Pfingstwochenende zurück

Wave-Gotik-Treffen, Stadtfest und Pfingstreiseverkehr – es war voll in Leipzig. Trotz hoher Polizeipräsenz am Leipziger Hauptbahnhof blieben insbesondere Gewaltstraftaten nicht aus: In der Nacht von Freitag auf Samstag kam es im Hauptbahnhof zu mehreren Körperverletzungsdelikten. Dabei erlitt ein 35-jähriger Deutscher, der die Auseinandersetzung zwischen zwei Männern schlichten wollte, eine Schnittverletzung im Gesicht. Gegen die beiden […]

Montage. L-IZ.de
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Baustart: Spielplatz an der Topasstraße erhält neues Spielgerät

Auf dem Spielplatz an der Topasstraße in Leipzig-Engelsdorf wird seit heute ein neues Spielgerät aufgebaut. Die neue „Sandbaustelle“ mit Sandaufzug und Klettermöglichkeit wird die aus Altersgründen bereits 2019 zurückgebauten Holzspielgeräte ersetzen. Voraussichtlich Mitte Juni kann auf dem Spielplatz wieder uneingeschränkt geklettert und im Sand gespielt werden. Das neue Spielangebot ergänzt vorhandene Geräte wie eine Wippe […]

"..kann bei Verwendung des Autors Stadt Leipzig kostenfrei verwendet werden"
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Leipziger Gründachpreis 2022: Schönstes Gründach Leipzigs gesucht  

Schon zum vierten Mal wird das schönste und innovativste Gründach Leipzigs gesucht. Noch bis zum 9. Oktober 2022 können sich beispielsweise Gebäudeeigentümer und deren Bauauftraggeber, Mieter sowie ausführende Unternehmen beim Amt für Umweltschutz um die Auszeichnung bewerben. Ob Carportdach, Erholungswiese oder ein grüner Spielplatz auf dem Dach: Jedes öffentliche, private oder auch gewerblich genutzte Objekt […]

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Polizeimeldung: Blockade auf der Brandenburger Brücke

Heute Morgen gegen 07:45 Uhr wurde das Führungs-und Lagezentrum der Polizeidirektion Leipzig darüber informiert, dass sich mehrere Personen auf der Brandenburger Brücke festgeklebt haben sollen. Vor Ort stellten die Beamten insgesamt acht Personen fest, die auf der Fahrbahn der Brandenburger Brücke stadtauswärts sowie auf der Straße Am Gothischen Bad stadteinwärts saßen. Fünf davon hatten ihre […]

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Wöchentliches Beratungsangebot für ukrainische Flüchtlinge im Willkommenszentrum Leipzig

Am 10. Juni startet das Willkommenszentrum Leipzig mit einem wöchentlichen Beratungsangebot für Ukrainerinnen und Ukrainer und möchte sie so beim Ankommen und Leben in Leipzig unterstützen. Das kostenlose Angebot kann jeden Freitag von 9 bis 13 Uhr genutzt werden. Interessierte können sich in diesem Zeitraum im Willkommenszentrum Leipzig, Otto-Schill-Straße 2, ohne Anmeldung individuell beraten lassen. […]

Polizei
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Polizeibericht 7. Juni: Fund eines Panzerfaustgeschosses, Raub an der Arena, Pkw-Diebstahl

Raub an der Arena – Zeugenaufruf! Ort: Leipzig (Zentrum-Nordwest), Am Sportforum, Zeit: 05.06.2022, von 16:55 Uhr bis 17:10 Uhr Am Sonntagnachmittag wurde ein 34-Jähriger von vier fremden jungen Männern an der Arena angesprochen und nach Zigaretten gefragt. Als dieser verneinte, zerrten die Unbekannten an seinem Rucksack und schlugen den jungen Mann. In der Folge entwendeten […]

Baudezernent Thomas Dienberg (Grüne). Foto: Michael Freitag
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Experten diskutieren über Entwicklung von Wohnbauflächen in der Region Leipzig-Halle

Für die Region Leipzig-Halle soll ein kooperatives Entwicklungskonzept für Wohnbauflächen erarbeitet werden, um die Wohn- und Lebensqualität zu stärken. Hintergrund ist das Bevölkerungswachstum in und um Leipzig, bei gleichzeitiger -stagnation in einigen ländlichen Räumen. Unterstützung gibt es dafür aus zwei sogenannten Stadt-Land-Plus-Projekten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, Interko2 und StadtLandNavi. Am Freitag, 10. Juni, […]

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Richtfest an der Robinienhof-Schule in Borna

Die Raumnöte in der Bornaer Robinenhofschule werden Ende dieses Jahres ein Ende haben. Der Landkreis Leipzig als Bauherr und Träger des Förderzentrums für geistige Entwicklungen geht davon aus, dass die Baumaßnahmen dann fristgerecht abgeschlossen sind. Mit Richtspruch und dem symbolischen Einschlag des letzten Nagels durch Landrat Henry Graichen wurde nun vor Pfingsten das traditionelle Richtfest […]

Protest gegen Abschiebungen am Flughafen Leipzig / Halle am 28. Juni 2017. Foto: Aktionsnetzwerk „Protest LEJ“
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Protest gegen geplante Sammelabschiebung nach Pakistan am 6. Juni 2022 in Lepzig

Die Leipziger Gruppe Protest LEJ ruft für den 06.06.2022 zu einer Kundgebung gegen Abschiebungen auf. Die Versammlung beginnt 16:00 Uhr auf dem kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz. Anlass ist eine für den 07.06. gegen 23:50 Uhr erwartete Sammelabschiebung nach Pakistan über den Flughafen Leipzig-Halle. „Wir stellen uns entschieden gegen jede Abschiebung, nicht nur über Leipzig-Halle, sondern überall.“, so […]

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Deutsche präsentieren sich gut zur WM-Generalprobe

Die Deutschen haben beim ICF-Weltranglistenrennen in den vier Kanuslalom-Disziplinen am Wochenende in Augsburg mit drei Siegen, zwei zweiten Plätzen und einem dritten Rang gezeigt, dass der Eiskanal ihre Heimstrecke ist. Gold ging an Ricarda Funk (KSV Bad Kreuznach) im Kajak-Einer und Andrea Herzog (Leipziger KC) sowie Sideris Tasiadis (KS Augsburg) im Canadier-Einer. Silber holten Canadier-Spezialist […]

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Jennifer Hofmann wechselt vom HC Erlangen zum HC Leipzig

Auf der Suche nach einer abwehrstarken Spielerin mit großem Potential im Umkehrspiel und schnellem Tempogegenstoß ist der HC Leipzig im fränkischen Erlangen fündig geworden. Die 24-jährige Rechtshänderin kam über die Stationen TSV Roßtal, HC Cadolzburg, TSV Altenberg (Oberasbach) zum HC Erlangen, mit dem sie in die dritte Liga aufgestiegen ist. Nunmehr wagt Jennifer Hofmann den […]

Soziokulturelles Zentrum „Die VILLA“, u. a. Sitz von „Kulturleben Leipzig". Foto: LZ
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European Summer 2022 – VILLA beginnt den Sommer mit Musik, Tanz und gutem Essen

Am 11. Juni 2022 um 18 Uhr lädt das Soziokulturelle Zentrum „Die VILLA“ alle internationalen Freiwilligen und Engagierten zum VILLA Sommerevent in den Garten. Neben aktuellen und ehemaligen Freiwilligen aus Deutschland und vielen weiteren europäischen und nichteuropäischen Ländern sind alle Interessierte, welche selbst einen Freiwilligendienst in Leipzig verbringen oder verbracht haben oder gern einen Freiwilligendienst […]

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20 Jahre Feuerwehr- und Katastrophenschutzzentrum Trebsen

Ob Überschwemmungen, Seuchenbekämpfung bei der Vogelgrippe oder logistisches Zentrum für die Verteilung der Schutzkleidung und Masken während der Pandemie, das Feuerwehr- und Katastrophenschutzzentrum in Trebsen spielt eine zentrale Rolle. Mit dieser Verlässlichkeit bildet das FTZ das „Rückgrat der örtlichen Feuerwehren“, so Landrat Henry Graichen. Durch die aktuelle Lage rücke der Schutz der Bevölkerung wieder stärker […]

Polizeischild
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Polizeibericht 5. Juni: BMW durch Brand zerstört, Verletzt durch angebranntes Essen, Brand mehrerer Mülltonnen

Sachbeschädigung – Tatverdächtiger gestellt Ort: Leipzig (Mockau-Nord), Essener Straße, Zeit: 03.06.2022; 05:15 Uhr Zeugen beobachteten am Freitagmorgen eine Person, die gerade im Begriff war, eine Lärmschutzwand einer Bahnbrücke mit Farbe zu besprühen. Eingesetzte Polizeibeamte vom Polizeirevier Leipzig-Nord konnten den Tatverdächtigen (37, deutsch) stellen. Er hatte den Buchstaben “S” in einer Größe von 5 x 5 […]

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Am heutigen 5. Juni läuten die Ökolöwen die Leipziger Umwelttage ein

Am Weltumwelttag, dem 5. Juni, starten die Ökolöwen – Umweltbund Leipzig e. V. mit über 50 Veranstaltungen in die diesjährigen Leipziger Umwelttage. Auch 2022 erwarten die Leipziger und Leipzigerinnen sowohl digitale Formate als auch spannende Vor-Ort-Exkursionen, -Diskussionen und originelle Mit- und Nachmachangebote. Ob Filmvorführungen oder Tausch- und Verschenke-Treffs, gemeinsame Müllsammelspaziergänge oder kreative DIY- und Upcycling-Workshops, […]

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Tag der Organspende: Immer weniger Organspender in Sachsen

Am 4. Juni ist Tag der Organspende. Die Zahl der Organspender ist in Sachsen erneut gesunken. Nach Angaben der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) wurden 2021 in Sachsen von 56 Spenderinnen und Spendern 185 Organe entnommen. 2020 waren es noch 68 Spenderinnen und Spender sowie 227 Organe. Claudius Wehner, stellv. Leiter der Landesvertretung Sachsen des Verbands […]

Markus Schlimbach
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Mit Tarifvertrag haben Beschäftigte auch im Urlaub mehr Geld in der Tasche

Zu den gestern veröffentlichten Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) sagte der sächsische DGB-Chef Markus Schlimbach: „Mit Tarifvertrag haben Beschäftigte auch im Urlaub mehr Geld in der Tasche. 74% der Beschäftigten in der Privatwirtschaft mit Tarifvertrag erhalten Urlaubsgeld. Ohne Tarifvertrag sind es nur 36%. Wer noch ein weiteres Argument für einen Tarifvertrag gesucht hat, […]

Ferienstart – Ready for Take off? Foto: LZ
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Vor Ferienbeginn: Rechtzeitig an die Unterlagen zur Beantragung von Personaldokumenten für Kinder und Jugendliche denken

Ferienzeit ist Reisezeit. Wer ins Ausland reisen möchte, braucht oft auch für sein Kind einen gültigen Reisepass oder Personalausweis. Bei der Beantragung oder Verlängerung des Personaldokuments für Minderjährige muss nachgewiesen werden, wie die elterliche Sorge geregelt ist. Gemeinsam sorgeberechtigte Eltern legen dafür die Sorgeerklärung, Eheurkunde oder den Gerichtsbeschluss vor. Väter mit alleinigem Sorgerecht zeigen den […]

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Starke Präsenz der Deutschen auf Eiskanal an Tag eins der WM-Generalprobe in Augsburg

Die Deutschen haben sich in den Kanuslalom-Qualifikationsrennen beim ICF-Weltranglistenrennen am Samstag in Augsburg stark präsentiert. Das Nationalteam qualifizierte sich komplett für die Semifinals. Zudem wurden alle Läufe – im Kajak und Canadier der Damen und Herren – von Deutschen gewonnen. Herausragend dabei K1-Olympiasiegerin und Weltmeisterin Ricarda Funk (KSV Bad Kreuznach) und C1-Olympia-Dritter Sideris Tasiadis (KS […]

Bei akuten gesundheitlichen Problemen auch in Corona-Zeiten nicht unnötig lange warten: Prof. André Gries, Ärztlicher Leiter der Zentralen Notfallaufnahme (ZNA) am Universitätsklinikum Leipzig. Foto: Stefan Straube / UKL
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Auszeichnung für besondere Verdienste in der Notfallmedizin: Prof. André Gries erhält Rudolf-Frey-Medaille

Prof. Dr. André Gries, Leiter der Zentralen Notfallaufnahme (ZNA) am Universitätsklinikum Leipzig, wurde mit der Rudolf-Frey-Medaille für besondere Verdienste in der Notfallmedizin ausgezeichnet. Der Preis wurde anlässlich des diesjährigen Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin (DGAI) verliehen. Mit der seit 1990 in unregelmäßigen Abständen verliehenen Auszeichnung würdigt die DGAI Persönlichkeiten, die „sich in […]

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Haushaltsantrag umgesetzt: Stadt weist elf Flächen für Open-Airs aus

Es ist soweit: Die Stadt Leipzig hat insgesamt elf Flächen für nicht kommerzielle Open-Air-Veranstaltungen ausgewiesen. „Damit setzt die Stadtverwaltung einen Antrag um, den wir gemeinsam mit der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsverhandlungen gestellt haben. Uns ging es damals darum, dass nicht nur über die Corona-Zeit für die Leipziger Clubs Flächen für Freiluftveranstaltungen und entsprechende Fördermittel […]

Beispielbild. Quelle: Parentingupstream/Pixabay
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Schmerzhaftes Leiden: Über 12.000 Frauen in Sachsen an Endometriose erkrankt

Starke Schmerzen während der Regelblutung, Unterleibskrämpfe oder auch Schmerzen beim Geschlechtsverkehr können Anzeichen für eine Endometriose sein. Hierbei handelt es sich um eine der häufigsten Unterleibs-Erkrankungen bei Frauen. Laut BARMER-Daten haben 0,61 (AR 2021) Prozent der Frauen in Sachsen eine ärztlich diagnostizierte Endometriose. Das entspricht hochgerechnet etwa 12.600 Betroffenen im Land. Ursache der Krankheit sind […]

Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten. Foto: Pawel Sosnowski
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Hilfe aus Sachsen und Region Liberec für ukrainische Stadt Butscha

Der Freistaat Sachsen und die Partnerregion Liberec in Tschechien unterstützen gemeinsam die Menschen im ukrainischen Butscha mit einer Lieferung von Hilfsgütern. Sachsens Staatskanzleichef Oliver Schenk betonte: „Butscha steht symbolhaft für die schrecklichen Verheerungen, die der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine erzeugt. Mit unserer Hilfslieferung wollen wir einen kleinen Teil dazu beitragen, dass die Menschen in […]

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Riccardo Grym verstärkt den 1. FC Lok

Seit Donnerstag ist der nächste Neuzugang unter Dach und Fach. Riccardo Grym wechselt vom Chemnitzer FC zur Loksche. Der 22-jährige defensive Mittelfeldspieler erhält einen Zweijahresvertrag bis zum 30. Juni 2024. Riccardo Grym durchlief die Nachwuchsabteilung von Bayer Leverkusen und wurde mit der Werkself u.a. Deutscher B-Jugend-Meister. Für polnische Nachwuchsnationalmannschaften absolvierte er insgesamt 19 Länderspiele. Im […]

Mikrofonauf einem Ständer
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Pfingsttreffen in der Bauhütte – Wir feiern Halbzeit 

Das Westkreuz lädt zur Halbzeit der Umbauarbeiten des Stadtteilzentrums zum „Pfingsttreffen in der Bauhütte“ ein. Zu Informationen rund und um das Baugeschehen und das Stadtteilzentrum Westkreuz, wird es eine öffentliche Führung mit den Architekten und Bauherren über die Baustelle geben. Den Besuchern stehen im Anschluss die Verantwortlichen des Projektes gern Rede und Antwort. Ein Imbiss sowie […]

Foto: LZ
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Passagier will mit 20 Patronen im Handgepäck nach Mallorca reisen

Gestern Morgen staunten die Mitarbeiter an der Sicherheitskontrolle am Flughafen Leipzig/Halle nicht schlecht, als sie im Handgepäck eines 54-jährigen Reisenden 20 Patronen entdeckten. Zwar war der Mann grundsätzlich berechtigt, Munition bei sich zu führen, auf einem Flug ist dies jedoch verboten bzw. muss vorher entsprechend beantragt werden. Die Bundespolizei leitete gegen den Mann ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren […]

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AbL: Verursacherprinzip statt Rote Gebiete

Die EU-Kommission hat dem Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Ausweisung der Roten Gebiete des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zugestimmt und drängt auf eine zügige Verabschiedung. Eine Neufassung war notwendig, um die von der EU angedrohten Strafzahlungen von täglich 800.000 € im Rahmen des Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Nitratrichtlinie abzuwenden. Martin Schulz, Bundesvorsitzender der AbL und […]

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Zukunftsfeste digitale Justiz, Stärkung der IT-Sicherheit, Modernisierung des Namensrechts und Sicherung der Funktionsfähigkeit der Strafrechtspflege

Am 1. und 2. Juni 2022 tagten die Justizministerinnen und Justizminister im bayerischen Hohenschwangau auf ihrer sog. Frühjahrstagung. Sachsen hat die Konferenz mit einigen Impulsen und mit einer Reihe von Beschlussvorschlägen aktiv mitgestaltet. Eine zentrale Rolle spielte die Frage, wie man die Justiz zukunftsfest macht und die Digitalisierung weiter vorantreibt. Vom Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann, […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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