Radikale linke Kleinstgruppen: Der offene Israelhass marschiert + Video

Am Sonntagnachmittag demonstrierten knapp 100 Personen einer kommunistischen Vereinigung gegen die Unterstützung von Deutschland für Israel und für die Solidarität mit Palästina bei einem Aufzug durch die Leipziger Innenstadt. Am Beginn des Aufmarschs formierte sich Gegenprotest, der sich gegen die israelfeindlichen Aussagen der Veranstalter richtete.

Für 16 Uhr am Sonntag rief die „Förderierten klassenkämpferischen Organisationen“ (FKO) zu einer Demonstration unter dem Motto „Klassenkampf statt Kriegstreiberei – Vereint im Widerstand mit Palästina“ auf. Startpunkt war der Alexis-Schumann-Platz in der Leipziger Südvorstand.

Bei der FKO in Leipzig handelt sich um einen öffentlichen Zusammenschluss verschiedener kommunistischer Gruppierungen. Sie überschneiden sich sowohl personell als auch inhaltlich mit einer Vielzahl unterschiedlicher linksradikaler Gruppen, die in Leipzig unter unterschiedlichen Namen öffentlich in Erscheinung treten.

Ein verteilter Flyer spiegelte die Inhalte der aufrufenden Gruppen wider. Darin wurden unter anderem das Ende der israelischen Angriffe auf den Gazastreifen und der Stopp deutschen Waffenlieferungen gefordert, sowie israelische Opferzahlen untertrieben und der Überfall der Hamas am 7. Oktober als Widerstandshandlung bezeichnet.

Der Demonstration stellten sich am Startpunkt knapp 25 Personen entgegen. Mit Israel-Fahnen und Transparenten wendeten sie sich gegen die israelfeindlichen Aussagen der Veranstaltung. Die Polizei trennte die Gruppierungen voneinander. Auseinandersetzungen zwischen ihnen sind nicht bekannt.

Die FKO-Demonstration lief nach dem Start über die Karl-Liebknecht-Straße in die Innenstadt. Beim Marsch wurde zur Intifada – der gewaltsame Aufstand – gegen und zur Auslöschung von Israel aufgerufen. Unter Rufen „Rheinmetall entwaffnen“, „Viva Palästina“ (Es lebe Palästina) und „Zionisten lügen“ bewegten sich knapp 100 Teilnehmer in die Innenstadt. Auf der Strecke wurden zwei Rauchtöpfe in Höhe Hohe Straße gezündet.

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Eine Rednerin der Gruppe „Zora“ kritisierte sexualisierte Gewalt im Rahmen von Kriegen und Genoziden. Darin äußerte sie, dass Vergewaltigungen als Kriegswaffe im Kongo, in Rojava, in den palästinensischen Gebieten und israelischen Gefängnissen eingesetzt werden würden. Eine Kritik an durch die Hamas-Kämpfer begangenen Vergewaltigungen 7. Oktober in Israel war nicht zu hören.

In einer Rede von „Students For Palestine“ wurden der Vorwurf des Völkermordes verbreitet und dass Israel Kriegsverbrechen begehen würde. Eine Einstufung des internationalen Gerichtshofs des israelischen Militäreinsatzes als Völkermord liegt nicht vor, eingereichte Klagen anderer Staaten wurden zurückgezogen.

Am 7. Oktober 2023 griffen mehreren Tausend bewaffnete Einheiten der Hamas aus dem Gazastreifen Israel an. Dabei verübten sie diverse Kriegsverbrechen wie Folter und Mord an Zivilisten, Vergewaltigungen und entführten 251 Personen. Human Rights Watch beziffert die israelische Opferanzahl in einem Bericht auf 1.195, wovon 815 Zivilisten seien. Knapp Hundert Geiseln befinden sich nach wie vor in der Gewalt der Hamas.

Wie viele davon nach am Leben sind, ist ungewiss. Als Reaktion auf den Angriff reagierte der israelische Staat mit einer massiven Militäroffensive im Gazastreifen, die die Entwaffnung der Hamas und die Befreiung der Geiseln zum Ziel hat. Laut dem von der Hamas kontrollierten palästinensischen Gesundheitsministerium starben bei den bisherigen Kämpfen über 42.000 Palästinenser – eine Unterscheidung zwischen Kämpfern und Zivilisten wird nicht vorgenommen.

Die libanesische Terrororganisation Hisbollah feuert seit letzten Jahr zur Unterstützung der Hamas Raketen auf Israel. Dies führte ebenfalls zu einem umfangreichen Militäreinsatz im Libanon.