Die Missstände, die in der LVZ geschildert wurden, sind ja nicht neu und wurden bereits mehrfach thematisiert. Die Stadtverwaltung, in diesem Fall vertreten durch Heiko Rosenthal, verneinte aber stets die Existenz von Duldungsgebieten. Dass es Duldungen gab und gibt wurde aber bereits mehrfach nachgewiesen. Insofern ist die Insiderinformation nur eine Bestätigung, wichtig bleibt sie jedenfalls.
Was mich befremdet ist, dass in der LVZ zwar der Name geändert wurde, aber die Beschreibung von „Martin“ (ich bleibe bei dem Namen) so detailliert dargestellt wurde, dass es keiner Phantasie für seine ehemaligen Kolleginnen und Kollegen oder die Führungsriege des Ordnungsamtes bedarf, um ihn zu identifizieren. Es kann natürlich sein, dass er das so will, es ist aber ein merkwürdiger Umgang mit Quellen.
Der Kampf gegen Falschparker wird ja bekanntermaßen in Leipzig nicht vom Ordnungsamt geführt. Zum Beispiel hat der Stadtrat bereits 2020 einen Beschluss dazu gefasst, der am Ende aus formal juristischen Gründen zurückgenommen werden musste. Nach diesem, von der Fraktion Freibeuter eingebrachten Antrag, sollte der Oberbürgermeister dafür sorgen, dass „verkehrsbehindernd parkende Kfz“ bevorzugt abgeschleppt werden.
Der LVZ war der Antrag und die monatelange Auseinandersetzung mit dem Oberbürgermeister, keine Zeile wert.
Ansonsten beschäftigen sich Initiativen wie „Abschleppgruppe“ und andere mit dem Thema, die LVZ dagegen vertritt gern und oft die betroffenen Falschparker – weil die ja nicht anders können.
Warum nun plötzlich dieser Aufschrei gegen das Ordnungsamt? Wenn ich jetzt den Artikel lese, besonders den rechtlichen Teil von RA Schuster, dann bewegt mich die Frage: Fordert die LVZ demnächst „Falschparken für alle ermöglichen!“?
Ob das „Martin“ gefallen würde?
*) Name von der LVZ geändert
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