Gewalt gegen Geflüchtete: Angst vor einem zweiten 2015

Droht in Deutschland neben einer Energiekrise und dem möglicherweise dritten Corona-Winter in diesem Jahr auch eine Wiederholung der rassistischen Gewalt von 2015? Damals gab es nahezu täglich Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte – vor allem in Sachsen. Aktuelle Vorfälle – auch in Sachsen – geben Anlass zur Sorge.

So gingen beispielsweise nur einen Tag nach der Meldung, dass Sachsen die Unterbringung von Asylsuchenden im Chemnitzer Ortsteil Einsiedel plant, mehr als 100 Menschen dagegen auf die Straße. Die rechtsradikalen „Freien Sachsen“ hatten auf Telegram zur Teilnahme aufgerufen, stellten sich selbst allerdings nicht als Organisatoren dar.

In der Unterkunft sollen vor allem Familien mit Kindern sowie afghanische Ortskräfte und deren Familien wohnen. Wann die Einrichtung in Betrieb genommen wird, steht noch nicht fest. Sie soll eine Kapazität von 380 Plätzen haben.

Wieder Nein zum Heim

Bereits 2015 und 2016 wurde die Einrichtung zur Unterbringung von Geflüchteten genutzt. Damals protestierte die Initiative „Einsiedel sagt Nein zum Heim“ mit bis zu 1.000 Personen dagegen. Ähnlich klingende Initiativen gab es in unzähligen weiteren Orten, auch in Leipzig.

Der Protest beschränkte sich damals nicht auf Demonstrationen und vereinzelte Blockadeversuche ankommender Busse – es gab auch eine Explosion rassistischer Gewalt. Immer wieder wurden dabei Unterkünfte mit Brandsätzen angegriffen und teilweise sogar niedergebrannt.

Einen solchen Vorfall gab es am Mittwoch, dem 19. Oktober, auch in Wismar in Mecklenburg-Vorpommern. Dort brannte eine Unterkunft nieder, in der sich 14 Geflüchtete aus der Ukraine und drei DRK-Mitarbeiter/-innen befanden. Weil es wenige Tage zuvor Hakenkreuz-Schmierereien am Eingangsschild gegeben hatte, deutet vieles auf ein politisch rechtes Tatmotiv hin.

Brandstiftung in Thüringen

Unklar ist, ob eine Brandstiftung im thüringischen Apolda Mitte des Monats rechts motiviert war. Dort brannte eine Gasflasche an einer leerstehenden Fabrik, die sich gegenüber einer Unterkunft für ukrainische Geflüchtete befindet. Zunächst war von einem direkten Zusammenhang ausgegangen worden – allerdings soll es an dem Fabrikgebäude immer wieder Vandalismus geben.

Bundesweit in die Schlagzeilen geriet auch Leipzig, nachdem am 10. Oktober aus einer rechten Montagsdemo heraus ukrainische Menschen bepöbelt worden waren. Unter anderem Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) verurteilte den Vorfall. Für Schlagzeilen sorgte auch eine Gastwirtin aus Mittweida, die am Rande einer Ukraine-Demo in Dresden ein Video aufnahm und darin Putin um Bombardierung der Stadt bat.