Für alle Leser/-innenMorgen ist es so weit: Arnold Vaatz soll im Landtag die Festrede zum Tag der Deutschen Einheit halten. Nicht dabei: SPD, Grüne und Linkspartei, die den CDU-Politiker wegen jüngster Äußerungen für ungeeignet halten. Außerdem: Der Leipziger SPD-Vorsitzende Holger Mann möchte in den Bundestag. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 2. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Am Ende einer durchaus ereignisreichen Woche – gestern und vorgestern tagte beispielsweise zum ersten Mal seit der Sommerpause der Landtag wieder – ging es etwas ruhiger zu. Sieht man mal von einem prominenten Coronafall außerhalb Deutschlands ab. Stattdessen richten sich viele Blicke bereits auf morgen, wenn sich der Tag der Deutschen Einheit zum 30. Mal jährt.
In Sachsen soll es aus diesem Anlass einen Festakt im Landtag geben. Als Festredner hat Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) seinen Parteikollegen Arnold Vaatz eingeladen. Dieser stand zuletzt unter anderem deshalb in der Kritik, weil er den Umgang mit Pandemie-Leugner/-innen fast auf eine Stufe mit dem stellte, was vor mehr als 30 Jahren in der DDR geschah.
Spaltung statt Einheit
Kritik an der Einladung gibt es seit Wochen von SPD, Grünen und Linkspartei. Alle drei werden der Festrede morgen fernbleiben. Das SPD-Fraktionsmitglied Frank Richter begründete diese Entscheidung im MDR damit, dass Vaatz spalte – etwas, was nicht zu diesem Tag passe. So dürften es morgen also überwiegend Abgeordnete von CDU und AfD sein, die der Rede lauschen.
Nächste Woche folgen dann am 9. Oktober die jährlichen Veranstaltungen in Leipzig, die diesmal wegen der Coronakrise aber nur in reduzierter Form stattfinden können. In der Nikolaikirche wird ein Friedensgebet stattfinden, gefolgt von einer „Rede zur Demokratie“ von Basil Kerski, dem Direktor des Europäischen Solidarnoœæ-Zentrums in Danzig. Danach sollen noch gemeinsam Kerzen abgestellt werden.
Leerstand, Fahrradstreifen und Jugendamt
Worüber die L-IZ heute berichtet hat: über einen Antrag der Grünen zum Leerstandsmanagement in der Leipziger Verwaltung, über den Fahrradstreifen in der Richard-Lehmann-Straße, der mittlerweile für wirklich alle Autofahrer/-innen als solcher zu erkennen ist, und über das Jugendamt, das sein Budget deutlich überschritten hat.
Was heute außerdem wichtig war: Der Leipziger SPD-Vorsitzende Holger Mann möchte im nächsten Jahr für den Bundestag kandidieren. Auf Twitter erklärte er: „Ich möchte die Entwicklung Leipzigs und Sachsens zum führenden Standort für Digitalisierung und Wissenschaft weiter vorantreiben. Mir liegen zudem bezahlbarer Wohnraum und nachhaltige Mobilität am Herzen.“
Grüne beantragen die Schaffung eines Leerstandsmanagements in der Leipziger Verwaltung
Grüne beantragen die Schaffung eines Leerstandsmanagements in der Leipziger Verwaltung
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