Seit dem heutigen Morgen geht es bereits rund in den deutschen Medien. Noch vor der Videokonferenz des Bundes mit den Ministerpräsident/-innen der Länder kursierte ein Entwurf der Bundesregierung, in welchem die Vorschläge der neuen Corona-Maßnahmen ab 4. November 2020 beschrieben werden. Seit wenigen Stunden heißt es nun, dass diese sogar bereits ab Montag, 2. November 2020 in Kraft treten sollen und es weitgehende Einigkeit der Länder mit dem Bund dazu gibt. Der Katalog liegt neben anderen Medien auch der L-IZ.de vor. Informationen, die in der Pressekonferenz der Bundesregierung bestätigt wurden.
Alles zurück auf Los könnte man sagen, angesichts der jetzt bundesweit einheitlich debattierten Maßnahmen gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland. Schulen und Kitas sollen offen bleiben – man konnte in den letzten Monaten keine vermehrte Verbreitung unter den Jüngsten feststellen – doch neben dem Handel zur Grundversorgung mit Nahrungsmitteln und Waren des täglichen Bedarfs soll so ziemlich alles für mindestens zwei bis eher vier Wochen erneut geschlossen, heruntergefahren, verboten werden.
Ziel sei es, im Dezember 2020 ein familiäres Weihnachtsfest zu ermöglichen, Grund ist der steigende Inzidenzwert, welcher in nahezu ganz Deutschland die Zahl 50 zu übersteigen droht oder ihn bereits überstiegen hat.
Im weitgehend als gültig anzusehenden Entwurf (hier als PDF) der Bundesregierung heißt es zum „Grundlevel“ der Kontaktmengen unter anderem: „Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.“
Und weiter: „Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist daher ab sofort nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet. Dies gilt verbindlich und Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen werden entsprechend von den Ordnungsbehörden sanktioniert.“
Partys, Reisen, Feiern und Amateursport
Feiern von Gruppen in Wohnungen, auf öffentlichen Plätzen sowie anderen privaten Einrichtungen werden als „angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel“ deklariert.
Übernachtungsangebote sollen in ganz Deutschland nur noch bedingt verfügbar sein, die Menschen werden aufgefordert, Reisen zu unterlassen. Geschlossen werden wohl neben Gastronomien, Clubs und Bars (von denen einige definitiv dagegen klagen werden) auch erneut „Theater, Opern, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitparks, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Prostitutionsstätten, Bordelle, Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios und jeweils ähnliche Einrichtungen“.
Weiterhin soll der „Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen“ verboten werden – heißt auch: die Bundesliga dürfte weitergehen, wenn auch ohne Zuschauer. Das Spazierengehen und Joggen allein im Park ebenfalls.
Einkaufen erlaubt und die Haare bleiben schön
Und während die meisten „Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe geschlossen werden oder bleiben, dürfen die Friseursalons unter Einhaltung der Hygienekonzepte weiterarbeiten.
Der „Einzelhandel bleibt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen insgesamt geöffnet.“ Dabei sei jedoch „sicherzustellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 qm Verkaufsfläche aufhält.“ Heißt auch, neben den Waren des täglichen Bedarfes sind die Läden weiterhin geöffnet.
Finanzielle Maßnahmen noch vage, Kulturwirtschaft soll geholfen werden
Um die Folgen dieser speziellen, weiteren Verschärfung voraussichtlich bis Ende November (und wohl eher bis in den Dezember hinein) in der Wirtschaft abzufedern, will „der Bund Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern (Überbrückungshilfe III). Dies betrifft zum Beispiel den Bereich der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten geöffnet und angepasst.“
Vor allem die Veranstaltungsbranche gilt aktuell am meisten gefährdet und ist von allen Wirtschaftsbereichen am längsten von der Coronakrise betroffen. Von Beginn an wurden Festivals und Konzerte untersagt, was Veranstalter, Künstler und Musiker durch ein nun fast acht Monate anhaltendes Quasi-Berufsverbot mittlerweile an den Rand der Existenz gebracht hat.
Auch der Schutz der sogenannten „vulnerablen Gruppen“, hier also insbesondere Senioren in Heimen und weitere Risikogruppen soll wieder verschärft werden – sofern überhaupt noch möglich. Nachdem in Leipzig bereits Glühwein und Bratwurst auf dem anstehenden Weihnachtsmarkt verboten wurde, dürfte er nun auch als Ganzes infrage stehen.
Dafür ist im Entwurf kein Wort über das Verbot von Demonstrationen zu lesen. Das Grundrecht auf Meinungsäußerung wird also nicht angetastet, was vor allem die „Querdenker“ freuen wird. Diese wollen am 7. November 2020 ab 13 Uhr in Leipzig eine „Großdemo“ für die Freiheit in einer Art Anfahrt aus dem Leipziger Westen dann auf dem Augustusplatz und anschließend auf dem Leipziger Ring veranstalten.
Man darf gespannt sein, mit welchen Auflagen die Stadtverwaltung Leipzig dieses Demonstrationsvorhaben belegen wird. Und ob genügend Polizei vor Ort ist, diese auch durchzusetzen.
Infos aus der Bundes-Pressekonferenz vom 28. Oktober 2020
In der heutigen Bundespressekonferenz wurde auf Nachfrage der Journalisten zum Thema Gottesdienste klar, warum einige Bereiche nicht betroffen sind. Hierfür, wie auch für Demonstrationen gäbe es keine weiteren Verschärfungen über die jetzigen Bestimmungen wie Maskenpflichten, Abstandsgebote und Hygienekonzepte hinaus.
Dies habe „einen verfassungsrechtliche Grund“, so Bayern Ministerpräsident Markus Söder (CSU), wie auch bei Demonstrationen, die auch nicht erwähnt werden. Denn Religionsfreiheit und Versammlungsfreiheit haben einen verfassungsrechtlichen Rang, den man hier beachte.
Warum man die Maßnahmen nicht schon vor zwei Wochen eingeführt habe, beantwortete Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der politischen Dimension. Heute gäbe es angesichts der stark steigenden Infektionszahlen und der sich aller 10 Tage verdoppelnden Belegungen der Intensivbetten eine sichtbarere Lage, in der man gerade noch so reagieren könne.
Was mit Bus und Bahnen geschehen solle, wurde ebenfalls angesprochen und wie es nun mit den antigenen Schnelltests explizit in Senioren- und Krankenhäusern stehe. Auch dies beantwortete Merkel, dass diese nun zur Verfügung stünden, womit auch Besuche durch die schnellen Testergebnisse ermöglicht werden könnten.
Durch die Verbote von Kulturveranstaltungen und Reisen sowie wieder verstärkter Heimarbeit hoffte Merkel, dass sich dies auch in einer geringeren Nutzung von Bussen und Bahnen niederschlage.
Als oberstes Gebot nannte Angela Merkel zum Wiederausstieg aus den jetzigen Maßnahmen (derzeit Ende November 2020 geplant) die unbedingte Beibehaltung der Nachvollziehbarkeit von Infektionsketten. Gleichzeitig bestätigte sie, dass nunmehr ein deutschlandweites Beherbungsverbot bestehe.
Markus Söder präzisierte noch einmal zu den neuen Zahlungen des Bundes, dass nun noch einmal für einen Monat 10 Milliarden Euro für den November 2020 zur Verfügung gestellt werden, welche alle beträfe, die von den temporären Schließungen erfasst werden. Darunter zähle man Unternehmen (u.a. in der Veranstaltungsbranche), Soloselbstständige, Gastronomien, Künstler und auch „mittelbar Betroffene“ (Merkel) der neuen Maßnahme, welche hier einen Ausgleich weiterer Verluste erhielten.
Hierbei gelte die Berechnungsgrundlage des Novemberumsatzes im Jahr 2019, von welchem bis zu 75 Prozent erstattet werden wird. Wie die genauen Beantragungen dazu vonstatten gehen sollen, ist noch unklar. Es dürfte jedoch wieder der Weg über die (in Sachsen) Sächsische Aufbaubank (SAB) sein. Hier konnten bereits im Frühjahr Unternehmen Soforthilfen des Bundes ab 9.000 Euro weitgehend formlos beantragen.
LockdownLight: Zankapfel Gastronomie
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Es gibt 11 Kommentare
Ich habe den Eindruck, daß es für die Menschen nur noch 2 Themen gibt:
1. Corona
und dann noch Trump.
Nachtrag:
„Wir sind dafür gewählt worden, Schaden von diesem Land abzuhalten“, sagte Kretschmer. Es habe auch nicht an der Hotellerie, Gastronomie oder Sportvereinen gelegen, die die Hygienemaßnahmen letztendlich hervorragend umgesetzt hätten. „Das wissen wir als Landesregierung zu schätzen.“ Wohl aber an der Überlastung der Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infektionen. „Wir schaffen es nicht, jeden Tag 20 000 bis 30 000 Menschen zu kontaktieren“, erläuterte Kretschmer. Darum führe letztendlich kein Weg an den neuerlichen Einschränkungen vorbei.
Warum sind die Gesundheitsämter nicht adäquat besetzt?
Und wer darf nun für den Schaden zahlen, Herr Kretschmer?
Corona werden wir fortan immer als Begleiter haben. Punkt.
Die Verantwortlichen in der Gesellschaft müssen aber Sorge tragen, dass die dadurch verursachte Belastung des Gesundheitssystems im Rahmen und weiterhin händelbar bleibt.
Das heißt zum Beispiel ausreichend Personal in den Gesundheitsämtern vorzuhalten.
Oder die Anzahl der Intensivbetten so anzupassen, dass die “normalen Fälle” sowie eine bestimmte Anzahl an Krankheitswellen (Grippe, Corona u.ä.) abgefedert werden können. (Dafür war im Übrigen schon ein halbes Jahr Zeit!)
Denn das ist wohl aktuell die größte Sorge und Argument zugleich.
Gleichwohl hat man wieder einen einfallslosen Lockdown verordnet, und trotz des Treffens aller MP sind wiederum unterschiedliche Verordnungen in den Ländern aufzufinden, was ich skandalös finde. Also alles vorher nur Politiktheater?
Unverständlich finde ich weiterhin auch, dass generell von Maskenpflicht geredet wird, aber ein dünnes Halstuch ebenso als Maske gilt!? Wie kann das sein? Und dann wundert man sich, dass die Leute sich weiterhin anstecken?
Ich vermisse die Anwendung von gesundem Menschen- und Fachverstand.
Und dieses Fehlen wiederum vermindert die Akzeptanz der Hau-drauf-Maßnahmen in der Bevölkerung.
Manchen Ideen von J. pflichte ich gern bei. Vorschläge, die ja innerhalb des letzten Jahres auch schon mal angewandt werden können…
Ich denke:
a) wir sollten alle mal zur Kenntnis nehmen, dass Corona nicht die Pest ist und v.a. für betagte Menschen und schwer Kranke gefährlich ist – bedauerlicherweise, aber auch nicht überraschend. Dennoch wird die Menschheit nicht aussterben an Corona. Es bleibt die Frage, wie schützen wir die vulnerablen Gruppen ohne uns selbst zu schädigen. Vor allem aber wäre zur Kenntnis zu nehmen,. dass es keinen Sinn hat, alle retten zu wollen, weil Menschen regelmäßig sterben – durch alles mögliche. Friedhöfe zeugen davon. Das muss man alles nicht schön finden, ist aber halt so. Also schützen, ja – aber wie beim Segeln nicht vergessen, dass man mit einer Hand helfen kann, sich mit der anderen jedoch gut am Boot festhalten sollte!
b) Wir sollten uns ehrlich gegenüber sein und zugeben, dass es ziemlich unmöglich ist, Corona irgendwo zum Verschwinden zu bringen ohne sich als Gesellschaft selbst zu zerstören und/oder Schaden anzurichten und man daher anfangen sollte, mit diesem Coronavirus wie auch mit allen anderen Viren bisher zu leben
Und wie könnte man nun welche Schutzmaßnahmen ergreifen?
Ich schrieb schon mal, langfristig das Reiseverhalten ändern (allein schon wegen des Klimas) – sowas kann man ja ggf. über Steuern regeln.
Ich erwähnte schonmal, langfristig Berufstätige im Gesundheitssektor besser bezahlen und fördern.
Ich erwähnte schonmal, Superspreadingereignisse vorerst verbieten bzw. auf virtuell umstellen (große Konzerte, Fussball, Gottesdienst usw.).
Beibehaltung der Abstandsregeln.
Beibehaltung der Maskenpflicht in geschlossenen Räumen (an frischer Luft macht es nicht wirklich Sinn, es sei denn, man kuschelt draußen miteinander).
FFP2-Masken für alle kritischen Sektoren (Altenpflege usw.), da gibt es wohl noch Lücken in der Versorgung.
Erhebung weiteren Datenmaterials zu Corona – bei den Zahlen geht irgendwie immer mal was drunter und drüber. Vor allem auch nicht nur nach Infizierten, sondern auch Erkrankten, schwer Erkrankten usw. unterscheiden. Vor allem Übermittlung und Auswertung des CT-Wertes der Menschen (Drosten hat dazu auch schon Vorschläge gemacht, die Testgeräte entsprechend voreinzustellen, dass auch nur wirklich ansteckende Menschen registriert werden!). Die reine Zahl der Infizierten ist nicht wirklich aussagefähig – v.a. nicht nach diesen ganzen Datenpannen wie in Wuppertal und Augsburg, diesen unzähligen Übermittlungsfehlern usw.
Ansonsten: Förderung des testweise Einsatzes von Luftfiltern und UV-C-Strahlern in öffentlichen Bereichen und auch in der Gastronomie usw.
Das alles sollte man dann durchhalten und weiter beobachten – sich aber nicht kirre machen lassen von irgendwelchen nicht wirklich aussagefähigen Infektionszahlen.
Übrigens hatte Italien doch einen vollständigen Lockdown, oder? Die Welle wurde zwar gebrochen und nun geht es doch wieder da los. Also macht ihr vorgeschlagener vollständiger Lockdown gar keinen Sinn? Wie oft sollen denn die Lockdowns gemacht werden? Bis wir hier Massenarbeitslosigkeit und Hungersnöte haben? In Italien usw. gibt es schon Unruhen – wird es dann hier auch geben und langfristig üble Auswirkungen haben.
@Michael Freitag: wenn sie mich meinen… andere und funktionierende Maßnahmen müssen keine härteren Maßnahmen sein. Im Gegenteil. Härtere Maßnahmen sind kontraproduktiv. Sie sind nicht alltags- und lebenstauglich und das ist auch der Grund, warum sie nur mit Gewalt umgesetzt werden können. Härtere Maßnahmen schaden mehr als dass sie nutzen. Ich bin kein Epidemiologe, aber ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass Lockdowns alternativlos sind.
Sie rufen demnach nach noch härteren Maßnahmen. Die würden bedeuten, vollständige Ausgangssperre, verlassen des Hauses nur zum Einkauf (Esssen, Getränke etc.) und das wars. 4 Wochen lang und die Welle ist gebrochen, wetten?
Wollen wir das?
@Kathrin: Vernunft, tja, ob das nun alles so an der Vernunft hängt oder ob nicht zusätzlich (auch) andere Faktoren eine Rolle spielen? Mir ist das zu einfach, alles ausschließlich auf unvernünftige Menschen zu schieben, auch wenn es mit Sicherheit unvernünftige Menschen gibt, immer geben wird. Mich sorgt bei den aktuellen Maßnahmen auch, dass viele sehr vernünftige Menschen, die ich kenne, gerade ihre bisher gut funktionierenden Unternehmen zu machen und vielleicht ihre Existenzgrundlage verlieren. Und leider sehe ich weder in Frankreich noch in Italien, wo man solche rigorosen Maßnahmen teilweise schon im August eingeführt hat, dass diese rigorosen Maßnahmen etwas bewirken. Anstatt dass man nun darüber mal nachdenkt bzw. nachgedacht hat, warum in Italien, wo man seit einem Monat eine landesweite Maskenpflicht im Freien (überall!) beschlossen hat, das überhaupt nichts bringt, die Zahlen trotzdem hochgehen – greift man hier nun zu ähnlichen Maßnahmen. In Frankreich gibt es seit ein paar Wochen eine Sperrstunde – und, bringt es was? Nein. Ich würde mich sicherer fühlen, wenn man mal auf Politikerseite darüber nachdenken würde, warum diese Maßnahmen nicht funktionieren und woran das liegen könnte. Um dann ggf. die Maßnahmen so zu ergreifen, dass sie funktionieren oder funktionierende andere Maßnahmen zu ergreifen. Weil wenn ich irgendwelche Maßnahmen ergreife, die offenbar nichts bringen und die vor allem Schaden an anderen anrichten, ist mein Tun zwar wohlwollend, aber das Gegenteil von zielführend. Nur so als Gedanke.
Mit Appellen an die Vernunft sind wir ja eben gerade nicht weitergekommen. An was will man denn appellieren, wenn die Vernunft abgeschaltet ist, wenn man glaubt, dass Corona ein kleiner Schnupfen ist, dass es Corona gar nicht gibt, dass es gar Viren überhaut nicht gibt? An was will man appellieren, wenn man den Abstrich als Körperverletzung ansieht und auf einem richterlichen Beschluss zum Abstrich besteht? Bis der kommt, hat derjenige schon wieviele anstecken können? Und er wird ja, Kraft seiner Überzeugung, eben nicht Lokale meiden, Versammlungen, Demos usw, sondern er wird intensiv Kontakte suchen. Wer hier nun die Körperverletzung begeht wird kein Richter je entscheiden. Und mancher Tote wird sich vorher nicht mehr bedanken können beim edlen Covid-Spreader.
Von daher finde ich Beschränkungen gut und sinnvoll, dort, wo sie hingehören.
Allerdings ist die Akzeptanz in der Bevölkerung doch arg gesunken. Weihnachtsmarkt (wenn überhaupt) ohne Glühwein und Bratwurst kann man eigentlich gleich vergessen. Klar, an den Ständen stehen die Menschen dicht gedrängt. Aber mal ehrlich: wer besäuft sich denn für so viel Geld wirklich an dem Glühwein so weit, dass er leutselig wird und alle umarmen will? Zugangsbeschränkungen dürften für den Weihnachtsmarkt sinnlos sein, bei dem Gedrängel in den letzten Jahren.
Ansonsten wirds wohl ein komisches Weihnachten werden, niemand kann planen, weder Einkauf noch Verwandtenbesuch. Am besten wird wohl sein, wenn jeder für sich einkauft und dann sein Fresspaket kurzfristig mitnimmt, wenn dann doch gereist werden darf
Das Virus verbreitet sich über Kontakte.
Wenn man nicht möchte, dass Kinder, in meist viel zu kleinen Wohnungen, zu sozialen Analphabeten werden, ist ein Weg die Kontakte der Erwachsenen zu beschränken.
Damit das Virus nicht auf dem Weg über die Eltern in die Kitas und Schulen eingetragen wird.
Und sich von da aus weiter verbreiten kann.
Und ich denke, dass kann man schon mal vier Wochen durchhalten. Auch um sich selbst und seine älteren Nächsten vor einer ansonsten Folgeansteckung durch Kinder zu schützen.
Da ist einfach Solidarität gefragt. Und Leipzig hat ja bisher bewiesen, dass hier die Mehrheit menschenfreundlich mit seinen Nächsten umgeht.
Und Leipzig ist keine Insel. Auch hier steigen die Infektionsketten kontinuierlich. Die Neuinfektionen in zwei Einrichtungen vom Wochenende kann man zwar vermutlich herausnehmen, aber wer heute infektiös ist, hat sich ja vor mehreren Tagen angesteckt.
Und wann und wo, ist halt nicht mehr nachvollziehbar bzw. in der Folge so nicht zu stoppen.
Und jeder dem seine Nächsten am Herzen liegen, hat auch bisher mögliche Infektionsquellen vermieden bzw. im Infektionsverdachtsfalle andere gewarnt, um Infektionsketten aus Eigenverantwortung zu unterbrechen.
Wenn das jetzt in Richtung Unkontrollierbarkeit geht, wird auch keiner von sich aus Gaststätten, zu enge Räume etc. aufsuchen.
Und wenn deren Verluste jetzt mit 75% der “Normalzeit” des vorigen Herbstes ausgeglichen werden, finde ich das gut.
Und hoffe, dass in 4 Wochen die Vernunft gewonnen hat, trotz drohender “Schwaben” und Co.
PS: Vielleicht sollte noch zur “Sperrzeit” für die Monopoly-Spieler angemerkt werden, dass das die Ausschankzeit von Lokalen und keine Ausganssperre bedeutet ^^
Wieder müssen die Gastronomen leiden; für Kunst und Kultur ändert sich prakatisch nichts, sie haben das Leiden nie unterbrochen.
Fraglich ist, ob es sich für die Gastronomen noch rechnen würden, wenn die Gäste noch weiter auseinander sitzen.
Die Unvernunft der Leute in Sachen Corona hat keine anderen Maßnahmen zugelassen, wer nicht hören will muß fühlen. Leider haben auch die Angestellten im Einzelhandel und anderen Einrichtungen die Einhaltung der Abstands- und Maskenregeln oft nicht durchgesetzt, der Umsatz war ihnen wichtiger.
“Alles zurück auf Los könnte man sagen,…”
Nun, ich würde eher meinen: gehen Sie nicht über Los, begeben Sie sich direkt in das Gefängnis, ziehen Sie nicht 4000.- (was auch immer) ein. 😉
Im Ernst; es ist aus meiner Sicht unverantwortlich, die gastronomischen Einrichtungen erneut zu schließen.
Wer, also von den betroffenen Kneipern, soll das überleben? Wie ich las, sind fast alle 123(?)Fälle in Leipzig vom WE in Altenheimen und Asylbewerberunterkünften festgestellt worden, eine Kontaktverfolgung sollte also sehr wohl möglich sein.