Antifaschisten verhindern Demonstration der „Identitären Bewegung“ in Halle

Für die Aktivisten der „Identitären Bewegung“ sollte es die größte Party des Jahres werden: ein „Sommerfest“ an ihrem Wohnprojekt in Halle und eine Großdemonstration durch die Stadt. Letzteres scheiterte schon allein daran, dass nicht mehr als 200 Personen zu dem Event erschienen. Zudem verhinderten Antifaschisten mit effektiven Blockaden, dass es überhaupt zu einer Demonstration kam.

Wohl mehrere tausend Menschen haben am Samstag, den 20. Juli, eine Demonstration der „Identitären Bewegung“ in Halle verhindert. Sie blockierten ab dem Mittag stundenlang die Straßen und Kreuzungen rund um das Hausprojekt der rechtsradikalen Organisation in der Adam-Kuckhoff-Straße. Kurz nach 15:30 Uhr teilte die Polizei schließlich mit, dass die „Identitären“ keinen Aufzug starten dürfen.

Für die vom Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ organisierte Reisegruppe begann der Protesttag bereits vor 9 Uhr. Aus Leipzig fuhren mehr als 150 Personen mit dem Zug nach Halle. Dort bildeten sie eine Spontandemonstration und liefen gemeinsam zum Rannischen Platz, wo kurz vor 11 Uhr eine von insgesamt vier antifaschistischen Demonstrationen an diesem Tag startete. Etwa 800 Menschen beteiligten sich daran.

Noch vor dem Ende der Demonstration rannten zahlreiche Teilnehmende im Lauftempo davon. Einige Polizisten versuchten diese Personen aufzuhalten, was ihnen jedoch kaum gelang. Kurz darauf nahmen mehrere hundert Menschen auf einer Kreuzung auf der mutmaßlichen Route der „Identitären“ Platz.

Ursprünglich wollte die rechtsradikale Gruppe wohl vom Bahnhof aus zu ihrem Wohnprojekt laufen, verzichtete wegen befürchteter Blockaden aber offenbar darauf und beschränkte sich auf eine kleine Route rund um ihr Haus.

Doch auch diese Strecke war frühzeitig von allen Seiten blockiert. Während die „Identitären“ in und vor ihrem Haus ein „Sommerfest“ mit etwa 150 Anwesenden feierten, bildete sich auf der Adam-Kuckhoff-Straße in beiden Richtungen eine Ansammlung mit teils mehreren hundert Menschen. An dieser Situation änderte sich über Stunden nichts. Kurz vor 16 Uhr erfuhren die Gäste des „Sommerfestes“ per Lautsprecherdurchsage von der Absage der geplanten Demonstration.

Mehr identitäre Bewegung gab es zwischen Wohnprojekt und Bahnhof. Antifaschisten kesselten gegen 12:30 Uhr eine Gruppe von etwa 20 Personen aus Bayern ein und versperrten dieser damit den Zugang zum „Sommerfest“. Die Polizei brachte die „Identitären“ daraufhin zum Bahnhof, wo sie etwa eine Viertelstunde blieben.

Dann führten die Beamten die rechtsradikalen Aktivisten zurück Richtung Innenstadt. Allerdings blieb unklar, welches Ziel die Polizei ansteuerte. Immer wieder blockierten Antifaschisten Straßen und Wege. Der Transport kam dadurch wiederholt zum Stillstand. Mal räumte die Polizei die Blockierer rabiat aus dem Weg, mal änderte sie kurzfristig die Route. Dabei kam es auch dazu, dass ein Polizeiauto mehrere Antifaschisten leicht berührte. Verletzungen waren jedoch nicht erkennbar.

Am Ende wartete die Gruppe von „Identitären“ fast eine Stunde am Hallmarkt, bevor sie in Polizeiautos weggebracht wurde. Auch eine andere Gruppe von Rechtsradikalen, die offenbar nicht direkt zur „Identitären Bewegung“ gehörte, durfte nicht zum „Sommerfest“. Die Polizei untersagte ihr aus „Sicherheitsgründen“ den Weg dahin, sodass sie am Bahnhof bleiben musste.

Während der Blockade der „Identitären“ hatte der rechtsradikale Aktivist Sven Liebich einen Auftritt auf dem Marktplatz. Auf einem Video ist zu erkennen, wie Polizisten ihn vom Dach eines Autos zerren und anschließend abführen. Liebich hatte zuvor ein Plakat bei sich, auf dem zu lesen war: „Merkel länger an der Macht als Hitler … und kein Stauffenberg in Sicht.“

Bis zum Abend blieb es ansonsten offenbar weitgehend ruhig in Halle. Während die „Identitären“ rechtliche Schritte gegen den Polizeieinsatz ankündigten, zeigten sich prominente rechtsradikale Akteure in den sozialen Medien sichtbar frustriert. Für die ohnehin an Bedeutung verlierende „Identitäre Bewegung“ war dieser Tag ein weiterer Rückschlag.