Der Versuch, Europa ohne die Europäer zu machen, ist gründlich in die Hose gegangen

KommentarWas Europa fehlt, ist die neue, tragende Geschichte. Menschen brauchen Geschichten. Nur so werden sie Teil einer großen Erzählung und fühlen sich auch darin aufgehoben. Die letzten acht europäischen Jahre aber haben gezeigt: Da, wo diese Geschichte erzählt werden müsste, ist ein riesiges Loch. Und aus diesem Loch stinkt es. Aber jemand sagt mir hier, ich soll diese Geschichte nicht erzählen. Dafür werden wir hier nicht bezahlt.

So geht das. Große Institute werden für so etwas bezahlt. Und es kommt nichts dabei heraus. Tausende Abgeordnete haben wir gewählt und bezahlen sie dafür – und es kommt nicht ein Pieps. Große Lehrstühle an dutzenden Universitäten beschäftigen sich mit Europa – und es kommt nichts heraus als heiße Luft.

Woran liegt das? Haben die Unruhebolde Recht, die sich überall in den Mitgliedsländern mit renitenten Fraktionen in die Parlamente setzen und auf die Elite wettern? Und alle Parteien, die schon länger da sind als drei Tage, als Systemparteien beschimpfen?

Wo wir doch wissen, dass die Hälfte dieser Parteien gar keine Macht hat und immer nur am Katzentisch sitzt. Auch im Europaparlament, diesem zahnlosen Tiger, der nichts und alles vertritt. Aber nicht Europa. Schon gar nicht die europäischen Völker.

Warum funktioniert dieser Moloch nicht? Weil es ein Moloch ist? Weil er falsch gebaut ist? Das bestimmt. Denn dafür, eine moderne, lösungsfähige Staatengemeinschaft zu bilden, ist er nie gedacht gewesen. Auch nicht die erste Geschichte, die diese Gemeinschaft mit Sinn erfüllte.

Über die wirtschaftliche Integration aller (west-)europäischen Staaten sollte ein Hauptgrund für all die Kriege, die diesen Kontinent in der Vergangenheit zerfetzt haben, abgeschafft werden: der Kampf um wirtschaftliche Dominanz. Wirtschaftliche Integration statt politischer Konfrontation.

Das war 40 Jahre lang eine gute und auch tragende Geschichte. Bis in die 1990er Jahre, als die Ost-West-Konfrontation sich in Luft auflöste und die große Frage auftauche: Wie nun weiter mit der EU?

Trägt die Geschichte auch, wenn man nun auch noch alle osteuropäischen Länder aufnimmt? Wird daraus dann ein „gemeinsames Haus Europa“?, wie Gorbatschow einst sagte. Und dann ziemlich schnell erfuhr, dass die (west)europäische Integration an der russischen Landesgrenze endete. Die Russen wollte man partout nicht dabei haben.

Und damit starb die einst tragende Idee. Ganz still und heimlich. Und die Wirklichkeit wurde immer sichtbarer: Dass ein neues Europa eigentlich eine neue Geschichte braucht. Denn für eine reine wirtschaftliche Integration sind die unterschiedlichen Nationalgeschichten viel zu kontrovers. Und die alte Geschichte vom europäischen Glück durch wirtschaftlichen Aufschwung hat sich seit der Osterweiterung 2005 und der Finanzkrise ab 2008 als genau das erwiesen: ein Märchen, das nicht mehr funktioniert.

Was auch daran liegt, dass die EU keine politische Gemeinschaft ist. Die Entscheidungen werden in einem Gremium der von den Regierungen entsandten Staatsfunktionäre getroffen. Die allesamt nie gelernt haben, eine für einen ganzen Kontinent funktionierende Politik zu machen. Sie haben sich allesamt nie aus ihrem nationalen Kleinklein lösen können. So bekommt man eine Politik, die vielleicht Luxemburg gut tut. Oder – wenn der deutsche Finanzminister mal wieder einen Rappel bekommt – ein paar Leuten in Berlin.

Aber unübersehbar haben genau die, für die man behauptet, Politik zu machen, das Gefühl, dass diese Politik mit ihnen gar nichts (mehr) zu tun hat. Dass hier Technokraten Politik für Technokraten machen. Und auch noch schlechte, die nicht mal funktioniert, sondern ganze Regionen und Staaten in die Stagnation abdriften lässt.

Das soll Europa sein? Da scheint ja jede nationale Legende besser als dieses Herumgemurkse.

Denn auch das steht fest: Die grimmige Rückkehr der nationalen (Helden-)Legenden hat natürlich damit zu tun, dass Europa keine neue, packende Vision hat.

Woher soll sie auch kommen?

Von den Berufspolitikern, die Simone de Beauvoir schon vor 40 Jahren für ihr geliebtes Heimatland Frankreich als herzlose Technokraten bezeichnete (und die größte Gefahr für die Zukunft der Demokratie)? Von den Herren ehemaligen Bankmanagern, die jetzt auf einmal mit Hilfe der EZB so tun, als würden sie in Europa mit Geld Politik machen?

Ganz bestimmt nicht.

Sie untergraben mit ihren technologischen Lösungen nur noch den letzten Rest Vertrauen in diese Staatengemeinschaft, die in Wirklichkeit weder eine erlebbare Gemeinschaft ist noch ein echtes solidarisches Projekt. Bestenfalls – ach Gottchen – eine Freihandelszone, die ihren letzten Rest Glaubwürdigkeit für noch größere Freihandelszonen verhökert.

Eine Menge Leute reden jetzt davon, Europa müsste sich ändern. Was immer so schön klingt – und nichts ändert, weil es da niemanden gibt in verantwortlicher Position, der überhaupt das Rückgrat (oder sollte man hier nach Charakter fragen?) hätte, so ein Projekt anzugehen.

Vielleicht ist es sogar ganz anders. Europa muss erst einmal erfunden werden. Als tragende Geschichte für einen Kontinent, der gerade mit Grauen gemerkt hat: Die ach so tatkräftigen Manager des Projekts EU sind allesamt nackt, überfordert und völlig unfähig, irgendeine Art Geschichte zu erzählen, die erklärt, was sie da tun und warum man sie das weiter tun lassen sollte.

Aber wie erwähnt: Ich wurde gebeten, diese Geschichte hier nicht durchzuerzählen. Ist es denn unser Job, diesen Leute zu erzählen, was getan werden könnte? Hat uns irgendeine dieser Nasen als Berater angestellt?

Haben sie nicht. Sie haben es ja nicht mal fertig gekriegt, die seit 12 Jahren vorliegende „Europäische Verfassung“ in Kraft zu setzen. So etwas nennt man Problemverweigerung.

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