Nach der รผberraschenden AuรŸer-und-ohne-Plan-Demo an einem Donnerstag kehrt Legida heute zum gewohnten ersten Montag des Monats zurรผck. Gegen die Kundgebung der vรถlkischen Nationalisten, die zuletzt massiv von Neonazis unterstรผtzt wurden, soll es auch im Mai wieder erheblichen Widerstand geben. Sowohl โ€žLeipzig nimmt Platzโ€œ als auch das Bรผndnis โ€žLeipzig bleibt buntโ€œ rufen zu Protesten auf. In Gohlis findet zudem eine Antifa-Demo statt.

22:56 Uhr: Wann eigentlich will Legida wiederkommen?

Wรคhrend sich langsam aber sicher ein letztlich weitgehend friedlicher Abend (wie auch die Polizei auf Twitter bestรคtigt) dem Ende zuneigt und sich bereits ein juristisches Geplรคnkel รผber die Folgen der Blockade in den sozialen Netzwerken entwickelt, bleibt ein Rรคtsel. Warum hat Legida keinen neuen Versammlungstermin bekanntgegeben? Ein Unding noch in Zeiten von Markus Johnke. Nachdem man unter seiner ร„gide einst den aufreibenden wรถchentlichen Rhythmus zugunsten eines monatlichen Aufmarsches verlieรŸ, war heute nur von einem Redner zu vernehmen, dass man sich am kommenden Wochenende in Berlin treffen mรถchte. Von einer kommenden Versammlung in Leipzig war nicht die Rede.

22:30 Uhr: Da wir die Diskussionen schon ahnen โ€ฆ

โ€ฆ darf man zur Stunde nochmals an eines erinnern, was manchen schwer verstรคndlich zu machen ist. Eine friedliche Blockade, so wie heute in Leipzig, ist keine โ€œStraftatโ€, sondern eine Ordnungswidrigkeit (Definition siehe Wiki), wenn die Polizei so wie heute dazu รผbergeht, den Versuch einer Streckenblockierung mittels Hinsetzen auch zu ahnden. Weshalb die Beamten auch die MaรŸnahme den Blockierenden mindestens dreimal anzukรผndigen haben, bevor ein so gewaltfrei wie irgend mรถglich durchzufรผhrender Polizeieinsatz zur Feststellung der Identitรคt der Teilnehmer oder zur Rรคumung der Blockade einzuleiten ist.

Berรคumt die Polizei eine friedliche Blockade, ist sie angehalten, die Menschen einzeln wegzutragen und somit selbst bei diesem Einsatz die Gewaltanwendung gering zu halten. Auf Gegenwehr gegen die Beamten dรผrfen diese einfachen Zwang/einfache Gewalt anwenden, um das Entfernen vom Blockadeort im Interesse der blockierten Demonstration herbeizufรผhren (eine Abwรคgungsentscheidung der Einsatzleitung). Beide Einsatzformen kรถnnen dabei natรผrlich auch kombiniert werden.

Meist, so wie heute in Leipzig, wird jedoch eine Ausweichroute fรผr die blockierte Demonstration gefunden und in manchen Fรคllen im Sinne der Verfolgung der Ordnungswidrigkeit der Blockierer versucht, deren Personalien festzustellen. AnschlieรŸend kรถnnen dann BuรŸgelder erlassen werden, gegen welche man in einem ordentlichen Rechtsverfahren auch Einspruch einlegen kann.

Oft genug werden solche Verfahren dann vor Gericht auch abgewiesen oder anders entschieden. Weitere Zeilen dazu findet man unter anderem hier auf L-IZ.de.

19:30 Uhr auf dem Luther-Ring: "Leipzig nimmt Platz" mal wรถrtlich genommen. 300 haben haben auf :dem Ring Platz genommen. Es dรผrfte heute eng werden mit dem Marsch bis zum Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de
19:30 Uhr auf dem Luther-Ring: โ€œLeipzig nimmt Platzโ€ mal wรถrtlich genommen. 300 haben haben auf dem Ring Platz genommen. Es dรผrfte heute eng werden mit dem Marsch bis zum Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de

22 Uhr: Noch immer sind rund 70 Menschen im Kessel

Rund 150 Namen und Adressen sowie Fotos via Video dรผrfte die Polizei heute unter den Blockadeteilnehmern eingesammelt haben, wenn der Einsatz vorbei ist. Die Identitรคtsfeststellung lรคuft nach wie vor, noch etwa 70 Personen befinden sich im Polizeikessel auf dem Lutherring. Wer der verhaftete Journalist sein soll, ist noch unklar โ€“ die Kollegen der L-IZ kรถnnen ungehindert arbeiten.

Jรผrgen Kasek (Vorstand B90/Die Grรผnen Sachsen und Rechtsanwalt) kรผndigte nun vor Ort rechtliche Schritte gegen den Polizeieinsatz an. Wie immer bei solchen Vorgรคngen wird es wohl im Nachgang um die VerhรคltnismรครŸigkeit des Einsatzes gehen. Da dieser auf den ersten Blick im Rahmen des Machbaren wohl nicht รผbermรครŸig aggressiv verlรคuft, haben nun auch die Beamten die Helme abgesetzt.

21:49 Uhr: Erste Videos vom Tage

19:36 Uhr Polizei kesselt auf dem Ring die Blockierer erstmals ein.

19:50 Uhr LEGIDA zieht an der Blockade vorbei

19:21 Uhr Legida im Anmarsch auf die Blockade und Gegenproteste von der Seite

21:45 Uhr: Legida zu Ende, das Ringen im Kessel geht weiter

Es folgen gleich Videos von der Strecke und vom Polizeieinsatz. Dieser selbst lรคuft auch jetzt noch, Jรผrgen Kasek hat soeben (die Eingekesselten sind nach wie vor friedlich) die Polizeibeamten aufgefordert, die Helme abzulegen und die Identitรคtsfeststellungen zu beenden.

Legida marschiert unterdessen geschlossen zum Hauptbahnhof zurรผck.

21:31 Uhr: โ€œDass die Frauen auch mit aus dem Haus kommenโ€

Sandro freut sich, dass die Frauen auch dabei sind und โ€œauch mit aus dem Haus kommenโ€. Bei anderen dรผrfen die das schon lรคnger, aber schรถn, dass es jetzt auch bei Legidateilnehmern geht, dass Frauen dabei sein kรถnnen. Und er wรผnscht sich, dass die Legida-Teilnehmer mal objektiv dargestellt werden (von den nicht objektiven Medien) und die doch mal frรถhlich mit der Kamera durch die Menge filmen kรถnnte. Um zu zeigen, dass bei Legida ganz normale Menschen seien.

Das kann er dann doch lieber selbst versuchen โ€“ wir von der L-IZ wurden nun oft genug aus den Reihen von Legida angegriffen.

Weiter gehts (Livestream weiter unten im Beitrag verlinkt) mit dem Redebeitrag. Er sei ja links und nun entsetzt, was da die Gegendemonstranten gerufen haben. โ€œWir sind die Mauer und das Volk muss wegโ€ regt ihn offenbar sehr auf, die Ironie dahinter ist also bei Sandro weniger angekommen. Als aufrechter Demokrat fรผhlt er sich eingeschrรคnkt, man habe ihn versucht zu boykottieren, weil er bei Legida gesprochen habe. Doch der Unmut wรผrde bei den Linken und SPDler, mit denen er spricht, auch steigen.

Angesichts der sozialen Ungerechtigkeiten in diesem Land ein รผberaus nachvollziehbares Argument. Um den Bogen rund zu machen, fordert Sandro, dass man bei Legida โ€œdie besseren Demokratenโ€ sein mรผsse, um auch Linke zu bewegen, bei Legida zu sprechen.

Immerhin ist er der erste, der sich (unter mรครŸigem Applaus) gegen Rassismus ausspricht. Doch da dies ja niemand berichtet (da fragt man sich, was man hier eigentlich macht?), wรผrde das ja keiner mitbekommen und man kรถnne Legida doch nicht in die rechte Ecke stellen. Hat eigentlich bei der L-IZ noch keiner getan โ€“ aber es sind halt genug Rechtsextreme dabei. Ob der Sandro eigentlich wirklich weiรŸ, wer eigentlich der Schatzmeister des Vereins ist, auf dessen Bรผhne er jetzt steht? Am Ende kommt dann doch noch die Auflรถsung: Sandro von aufrechtedemokraten.de versteht sich mit den โ€œalten SED-Mitgliedernโ€ und AfD-Leuten. Das ist eigentlich kaum zu unterscheiden โ€“ frรผher (eigentlich auch heute noch) sagte man, dass sich Betonkรถpfe immer auch zusammenfinden.

Passt also. Hier kann man zwischen Reaktionรคr und Linkem nicht unterscheiden.

21:11 Uhr: Mal wieder geht es bei Legida um den Frieden im Livestream

Nicos Chawales macht mal wieder den Startpunkt von Pegida einst fest. Es wรคre der Ukraine-Konflikt fรผr ihn gewesen. Warum sei man eigentlich auf der StraรŸe, so seine Frage. Fรผr den Frieden natรผrlich. Und vergleicht das Verhalten der Zwickauer gegen Heiko Maas mit den Vorfรคllen in Stuttgart, als dort rund 400 Autonome randalierten. Rotlackierte SA-Horden seien diese, wรคhrend in Zwickau engagierte Bรผrger gewaltfrei gegen den Justizminister demonstriert hรคtten.

Flรผchtlinge, รคh Geflรผchtete โ€“ nein heute heiรŸe das ja โ€œSchutzsuchendeโ€ โ€“ nein, auch diese seien keine Feinde von Legida. Austauschbare Marionetten eines durch und durch austauschbaren Parteienkartelles seien heute die โ€œPolitbonzenโ€, so der Redner weiter. Da nun auch wirklich alle als Feinde ausgeschlossen sind, bleibt bei Chawales der โ€œmilitรคrisch-industrielle Komplexโ€ in den USA รผbrig. Da hatter mal Recht, gegen Krieg und die perverse Art, damit stรคndig massiv Geld zu verdienen, ist ein urlinker Angriffs- und Kritikpunkt.

Erneut passiert das, was eine echte Querfront auszeichnet. Linke Kritik und dann nationalistische Lรถsungen der Ausgrenzung, wie mehr Nationalstaat, mehr Abgrenzung usw. in einen Topf โ€“ umrรผhren und fertig ist die Laube. Nun gehts ab in die DDR und die Lehren daraus. Mal kurz die Finger kรผhlen gehen, wรคhrend Nicos dazu auffordert, man kรถnne sich auch ein Tรผtchen drehen. Denn jetzt wird wieder gegen die Linken gehetzt und mehr โ€œNormalitรคtโ€ und weniger political correctness gefordert.

Eine Anmerkung noch. Wรคhrend hier von Frieden gesprochen wird, lรคuft die Polizeiaktion gegen die Blockadeteilnehmer weiter.

20:58 Uhr: Im Umfeld des Polizeieinsatzes

Keine guten Nachrichten von der Blockadeaktion der Polizei. Ein Journalist soll verhaftet worden sein. Noch sind die Einzelheiten unklar, werden uns jedoch sicher noch in den kommenden Minuten beschรคftigen. Unterdessen ist es der Polizei gelungen einen Hund einzukesseln. Es sollen IdentifizierungsmaรŸnahmen durchgefรผhrt werden, die Polizei hat Strahler herangebracht, um die Eingekesselten identifizieren zu kรถnnen. Legida ist unterdessen wieder auf dem Wagner-Platz angekommen.

Wir fordern: Freiheit fรผr Waldi!!!!111!!!!!!!11!

Die Polizei in Aktion. Ein Hund wird eingekesselt. Foto: L-IZ.de
Die Polizei in Aktion. Ein Hund wird eingekesselt. Foto: L-IZ.de

20:56 Uhr: Legida auf dem Rรผckweg

Wรคhrend die Polizei einen Einsatz gegen die Teilnehmer der Blockade durchfรผhrt und dies spรคter sicher mit der feststellung der Personalien begrรผnden wird, lรคuft das kleine Demonstrantenhรคufchen bei Legida ohne weitere Vorkommnisse und befindet sich wieder auf dem Weg zurรผck zum Richard-Wagner-Platz.

Legida lรคuft die Alternativroute. Foto: L-IZ.de
Legida lรคuft die Alternativroute. Foto: L-IZ.de

20:47 Uhr: Leider nichts mit friedlich

Bis eben war es noch einigermaรŸen gesittet zugegangen. Doch nach der Routenverlegung von Legida kommt es nun zu einem massiven Polizeieinsatz gegen die Blockadeteilnehmer, einzelne werden dafรผr zu Boden gebracht. Ob dieser Einsatz nรถtig war, muss aktuell fraglich bleiben. Bis zum Zeitpunkt der polizeilichen MaรŸnahmen war es friedlich verlaufen.

20:40 Uhr: Die Blockade bleibt, Legida biegt ab

Wie auch immer man es im Nachgang bewerten wird, aber die Blockierer haben ihren Willen bekommen. Legida bekommt von der Polizei eine Alternativroute angeboten und biegt nun in die RatsfreischulstraรŸe ab, statt weiter รผber den Ring zu laufen. Es steht zu erwarten, dass es weitere Blockadeversuche geben kรถnnte. Bislang ist zumindest alles friedlich von allen Seiten geblieben.

20:33 Uhr: Die Polizei will offenbar Teilrรคumung

Die AuรŸenseite soll frei gemacht werden, damit Legida hindurch und weiter Richtung Neues Rathaus Leipzig ziehen kann. Doch die Blockierer haben etwas dagegen. Derzeit sind Innen- und AuรŸenbahn dicht. Die Polizei will nun aber die AuรŸenbahn (vom Zentrum aus gesehen) berรคumen.

Die Polizei kรผndigt soeben MaรŸnahmen zur Feststellung der Personalien der Teilnehmer der Blockade an. Legida muss warten.

20:26 Uhr: Weiter Hin und Her an der Blockade

Die Blockade wird derzeit nicht gerรคumt und Legida bewegt sich mit deutlich weniger Menschen als noch am 4. April auf den Blockadepunkt zu. Noch sitzen da, auf dem Luther-Ring, rund 300 Menschen und wollen nicht aufstehen und weggehen.

20:10 Uhr: Es wird eng auf dem Luther-Ring

Die Polizei genehmigt sozusagen das Herumsitzen auf der Innenseite des Ringes. Doch auf der AuรŸenseite sind weitere 150 Blockierer und die haben eine kleine Abstimmung veranstaltet, wรคhrend Legida noch nicht vorbei kann und den eigenen Marsch verzรถgert. Das Abstimmungsergebnis bei den Platznehmern lautet: Wir bleiben sitzen.

Legida verzรถgert den eigenen Marsch weiter deutlich.

19:56 Uhr: Legida lรคuft los, NoLegida versucht zu blockieren

Eine Weile hat die Polizei mehr oder minder unfreiwillig dem Treiben auf dem Luther-Ring zugesehen, als sich Gegendemonstranten auf dem Weg zum Wagner-Platz auf einmal niederlieรŸen. Bei etwa 350 Personen angelangt, gingen dann doch noch einige weiter, doch andere blieben sitzen. Gegen 19:50 Uhr haben die Beamten nun begonnen, weitere Menschen, die noch zur Blockade gelangen wollen, daran zu hindern. Legida befindet sich aktuell nur noch wenige Meter entfernt. Es kรถnnte heute also brenzliger werden, als bei vorherigen Versammlungen.

Nachtrag: Legida ist heute im Vergleich zum 4. April 2016 erneut deutlich geschrumpft. 500 Teilnehmer sind das bestimmt nicht mehr. Bei bestem Wetter schaffen es die Rechtsausleger heute noch auf vielleicht 250.

19:09 Uhr: Mal wieder zu spรคt โ€“ der Livestream von Legida, mit Kommentaren der L-IZ

Wir stellen ihn aber schon mal ein, Kommentierung gibts dann wie gewohnt unterhalb des Streams.

19:47 Uhr: Der Bรผrgerkrieg droht

Das mit der Namensliste der AfD-Parteitagsteilnehmer auf Indymedia hat ja gestern bereits auf der L-IZ eine weitere Einordnung erhalten. Fรผr den Redner der Beginn eines Bรผrgerkrieges, dieser drohe. Er fordert also die Gegendemonstranten (die damit gleichsam dafรผr mitverantwortlich gemacht werden von ihm) dazu auf, diese โ€œLeute an die Kette zu legenโ€, die diese Listen gehackt haben. Dann gehts flott nach Freital. Da ist es jetzt wiederum nicht so wild fรผr โ€œden Langenโ€. Es seien โ€œKnalltรผten und Vollidiotenโ€, die da ein bisschen mit Polenbรถllern rumgespielt haben. Mehr ist die offenkundig organisierte Gruppe von Freital fรผr den Redner nicht. Alles halb so schlimm, findet also โ€œder Langeโ€ nun.

Wรคhrend Legida nun loslรคuft und auf dem Luther-Ring eine Blockade auf sie wartet, kann man heute mal wieder einiges bereits festhalten: Von rechtsauรŸen sieht wirklich alles links aus. Wer Asylbewerberheime attackiert, ist fรผr Legida-Redner lediglich eine โ€œKnalltรผteโ€. Und auf die Aktion in Zwickau ist man in Leipzig stolz, wรคhrend ein rechtsextremer Aufmarsch in Plauen unter den Tisch fรคllt. Selektive Wahrnehmung halt, da kann man bei Legida zukรผnftig wenigstens mal den Spruch wegen der โ€œobjektiven Betrachtungโ€ steckenlassen. Deal?

"Der Lange" um 19:45 Uhr. Foto: L-IZ.de
โ€œDer Langeโ€ um 19:45 Uhr. Foto: L-IZ.de

19:36 Uhr: โ€œDer Langeโ€ ist geschult, allerdings nur von rechts

Stichwortgeber ist leider Markus Ulbig in seiner Funktion als Innenminister. Dieser hatte im Rahmen des Verfassungsschutzberichtes (welchen โ€œder Langeโ€ nur stรผckweise liest und die geradezu explodierten Angriffe auf Asylbewerberheime weglรคsst) behauptet, linke und rechte Szene sei bei der Ausรผbung von Gewalt kaum noch zu unterscheiden. Das wird gerade die junge Dame, welche in Plauen von einem rechten Schlรคger ein Stativ an den Kopf bekam und bewusstlos zu Boden ging, sicher gern hรถren.

โ€œDer Langeโ€ hats also weniger mit einer Einordnung der Verhรคltnisse, welche ohne das Erstarken neonazistischer Strukturen nicht zu erklรคren ist. Dass sich etwas aufschaukelt im Freistaat ist jedem klar, der die Szenerie aufmerksam beobachtet. Fรผr โ€œden Langenโ€ sitzt aber auf der anderen Seite der Wippe niemand, der Platz der rechtsextremen Gewalt bleibt frei. Schรถner kann man das Wort Populismus eigentlich nicht darstellen. Es ist also absolut verstehbar, dass in keiner einzigen Legida-ร„uรŸerung bis heute eine Auseinandersetzung mit dem รœberfall von รผber 200 Rechtsradikalen in Connewitz am 11. Januar 2016 zu finden ist.

Stattdessen wird hier heruntergeredet, was bei Anschlรคgen auf Asylbewerberheime geschieht.

Man sitzt noch. Auf dem Ring erwartet eine Blockade von rund 300 Menschen Legida. Foto: L-IZ.de
Man sitzt noch. Auf dem Ring erwartet eine Blockade von rund 300 Menschen Legida. Foto: L-IZ.de

19:28 Uhr: โ€œDer Langeโ€ spricht und NoLegida hat Platz genommen

Viel hatte โ€œder Langeโ€ nicht zu sagen und stellte stattdessen erstmal den โ€œMann mit der Hakenkreuzbindeโ€ vor. Der machte einen auf Rentner und man hatte SpaรŸ am polizeilichen รœbertragungsfehler, welcher aus einer Kette mit Hakenkreuz des Herren eine Armbinde gemacht und die LVZ dies geschrieben hatte. Der Trรคger der Kette (mit welcher man hier offenbar dann wieder kein Problem auf der Bรผhne hat) lรคdt alle Anwesenden erstmal zu einer GroรŸdemo in Berlin ein โ€“ gemeinsam mit dem Bus.

Wichtig sei natรผrlich das Geld vorher einzutreiben. Nun ist der Lange wieder dran und stellt fest, dass Leipzig bei linker Gewalt auf Platz 3 in Deutschland steht. Und dann fordert er Gelder und Programm zur Bekรคmpfung von Linksextremismus. Also mehr Geld fรผr den Verfassungsschutz?

Leipzig hat auf dem Ring Platz genommen. Es dรผrfte heute eng werden mit dem Marsch bis zum Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de
Leipzig hat auf dem Ring Platz genommen. Es dรผrfte heute eng werden mit dem Marsch bis zum Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de
Deko an der Aufmarschstrecke gegen Legida auf dem Ring
Deko an der Aufmarschstrecke gegen Legida auf dem Ring

19:22 Uhr: Mal eine Beschwerde aus der Redaktion an Legida

Hallo Legida? Wir haben einen Deal โ€“ Ihr macht den Livestream und wir kommentieren diesen munter im Namen der Meinungsfreiheit, was ihr so auf der Bรผhne erzรคhlt. Aber so geht es auch nicht. Es ist jetzt 19:25 Uhr und bei Euch lรคuft gerade mal der Song โ€œWir sind das Folkโ€ (oder so) und wir warten hier, dass Ihr endlich mal anfangt. Seht es mal so: Wir mรผssen in Zeiten knapper Kassen auch auf die Uhr schauen.

Danke also โ€“ beim nรคchsten Mal bitte wieder pรผnktlich. Jetzt gehts ja nun los โ€“ natรผrlich fangt Ihr mit dem Wochenende an. Klar. Stuttgart und Zwickau. Und was ist mit Plauen? Wรคre ja mal was Neues, wenn Ihr auch dazu was sagt, wo Eure Freunde zum Angriff รผbergehen? Ah, Nicos Chawales als Startredner lรคsst Plauen erwartungsgemรครŸ unter den Tisch fallen. Nun kommt wieder โ€œder Langeโ€, weil er beim letzten Mal nicht alles losgeworden ist โ€“ die Themen konnte er also am 4. April (es war lang!) wegen der kurzen Redezeit alle nicht unterbringen kรถnnen โ€ฆ Das lรคsst ja einiges erwarten.

18:55 Uhr: NoLegida & Leipzig nimmt Platz auf dem Weg zum Wagner-Platz

Gegen 19:05 Uhr werden die Teilnehmer vom Augustusplatz kommend am Versammlungsort von Legida eintreffen. Das Polizeiaufgebot rollt derweil hinter der Demo her. Bei einer weiteren Ansprache auf dem Augustusplatz hatte sich angesichts der Vorkommnisse von Zwickau der DGB โ€“ Vertreter Erik Wolf mehr Beteiligung von Gewerkschaftern gegen Legida gewรผnscht.

18:45 Uhr: Plauen, Zwickau โ€“ Leipzig?

Das Wochenende hat bei den Teilnehmern von NoLegida deutliche Spuren hinterlassen. Die des Entsetzens angesichts der Bilder aus Plauen, wo ein einschlรคgig bekannter Neonazi eine Frau am Rande der Demonstration des rechtsextremen โ€ž3. Wegโ€œ mit einem Stativ auf den Kopf schlug. Und mittlerweile identifiziert ist und nun vor Gericht landen wird. Die Polizei hatte dazu am Morgen Internet-Videos ausgewertet, die den gezielten Angriff und einen zweiten Angreifer zeigen (MDR), welcher jedoch von einem Beamten abgefangen wurde.

18:15 Uhr bei NoLegida auf dem Augustusplatz: Jรผrgen Kasek zeigt sich empรถrt รผber Neonazi-Gewalt in Plauen. Foto: L-IZ.de
18:15 Uhr bei NoLegida auf dem Augustusplatz: Jรผrgen Kasek zeigt sich empรถrt รผber Neonazi-Gewalt in Plauen. Foto: L-IZ.de

Bei anderen, hier eher Legida, kรถnnten die Bilder eines zweifelhaften Triumphes fรผr Euphorie sorgen, da sie sich รผber die Bilder aus Zwickau am 1. Mai freuen. Dort hatten Demonstranten minutenlang mit โ€žHau-abโ€œ โ€“ Rufen, Trillerpfeifen und โ€žDas Maas ist vollโ€œ โ€“ Schildern gegen Bundesjustizminister Heiko Maas und die SPD auf einer Gewerkschaftsveranstaltung zum 1. Mai demonstriert und zu einem eiligen Abgang nach seiner Ansprache bewegt. Wรคhrend Plauen regelrecht von Neonazis okkupiert wurde, zeigt bei Zwickau ein Blick in die Auswertungen des Verfassungsschutzes, worum es da gehen kรถnnte. Neben sozialer Unzufriedenheit hat sich in Zwickau im vergangenen Jahr lรคngst eine weitere sรคchsische Stadt derart gemausert, dass hier rechte Krรคfte und sogenannte โ€žbesorgte Bรผrgerโ€œ Hand in Hand gehen. Hier mischen sich Rentenkritik, TTIP-Protest und โ€œVolksverrรคterโ€-Rufe munter.

Das Video wird seit gestern vom falschen โ€œAnonymousโ€-Acount und Anbietern wie โ€œVolksbetrug.netโ€ und anderen rechten Patriotensendern bei Youtube verteilt. Der MDR bietet ebenfalls Video-Bilder davon an.

18:15 Uhr: Polizeiprรคsident Bernd Merbitz und Stadtrat Norman Volger (Die Grรผnen) am Augustusplatz. Foto: L-IZ.de
18:15 Uhr: Polizeiprรคsident Bernd Merbitz und Stadtrat Norman Volger (Die Grรผnen) am Augustusplatz. Foto: L-IZ.de

In Leipzig kรถnnte โ€“ sofern er erneut teilnimmt โ€“ ein fรผhrendes Mitglied der Partei โ€žDie Rechteโ€œ mit etwas Geldsorgen teilnehmen. Am heutigen Vormittag wurde Alexander Kurth (auch โ€žOffensive fรผr Deutschlandโ€œ OfD) wegen des Besitzes zweier Schlagringe zu einer erstinstanzlichen Geldstrafe in Hรถhe von 650 Euro verurteilt.

Kurz nach 17 Uhr in Gohlis: Die Antifademo startet. Foto: L-IZ.de
Kurz nach 17 Uhr in Gohlis: Die Antifademo startet. Foto: L-IZ.de

17 Uhr: Es gibt keine Gewissheit, aber Grund zur Hoffnung

Einen Kothaufen wird Legida diesmal nicht prรคsentieren. Vor anderthalb Wochen waren 100 Personen mit einem solchen zur Polizeidirektion gelaufen, um dagegen zu protestieren, dass sie von der Behรถrde โ€“ angeblich zu Unrecht โ€“ in die โ€žrechte Eckeโ€œ gestellt werden. Paradox: Mit der Aktion verharmlosten sie nicht nur die Verwendung eines Hakenkreuzes im Umfeld ihrer Veranstaltung, sondern schรคrften auch das Bewusstsein der ร–ffentlichkeit fรผr ebenjenen Vorfall.

Am heutigen Abend steht wohl wieder eine gewรถhnliche Demonstration auf dem Plan. โ€žGewรถhnlichโ€œ bedeutet in diesem Kontext in der Regel: Hetze gegen Geflรผchtete, Muslime, Politiker, Journalisten und Antifaschisten. Welche Redner geplant sind, ist nicht bekannt. Legida hat die Kundgebung fรผr 1.000 Personen angemeldet, obwohl am ersten Montag im April lediglich 500 Teilnehmer erschienen waren. Die Route fรผhrt wieder vom Richard-Wagner-Platz รผber den westlichen Ring zum Neuen Rathaus.

Bereits um 17 Uhr startet an der Kreuzung Lรผtzow-/CoppistraรŸe in Gohlis eine Antifa-Demonstration unter dem Motto โ€žA Monday without you โ€“ Rechte Strukturen offenlegenโ€œ. Unter demselben Motto waren im April etwa 75 Teilnehmer durch den Westen Leipzigs gezogen. Zu wenig, beklagen die Organisatoren in ihrem neuerlichen Aufruf und stellen fest: โ€žAuch in Leipzig ist es schwierig, Menschen fรผr antifaschistische und antirassistische Aktionen am Stadtrand zu mobilisieren.โ€œ Allerdings fanden zeitgleich diverse direkte Aktivitรคten gegen die Kundgebungen von Legida und โ€žWir lieben Sachsen/Thรผgidaโ€œ statt.

Fรผr die zweite Runde fiel die Wahl auf Gohlis, weil hier in den vergangenen Jahren unter anderem die NPD und Burschenschaften aktiv wurden, etwa im Zusammenhang mit dem geplanten und mehrmals sabotierten Bau einer Moschee. Der Aufzug verlรคuft รผber die Georg-Schumann-StraรŸe zum Wilhelm-Liebknecht-Platz nahe des Hauptbahnhofes, wo sich um 18:30 Uhr erneut Legida-Teilnehmer treffen wollen, um gemeinsam zu ihrem Versammlungsort zu gelangen.

Hat diesmal keine eigene Demo angemeldet: das rechte Bรผndnis โ€žWir lieben Sachsen/Thรผgidaโ€œ. Foto: L-IZ
Hat diesmal keine eigene Demo angemeldet: das rechte Bรผndnis โ€žWir lieben Sachsen/Thรผgidaโ€œ. Foto: L-IZ

Zumindest eines haben die Organisatoren der Antifa-Demo schon erreicht: Die Leipziger Burschenschaft Arminia, deren Einrichtung an der Kundgebungsstrecke liegt, fรผhlt sich bedrรคngt und hat in einem mittlerweile gelรถschten Facebook-Post dazu aufgerufen, โ€žPrรคsenz zu zeigen und im Zweifel das Haus zu verteidigenโ€œ. Bier und Gegrilltes sollen dafรผr den nรถtigen Anreiz schaffen.

Das Aktionsnetzwerk โ€žLeipzig nimmt Platzโ€œ wird derweil ab 18 Uhr eine Veranstaltung auf dem Augustusplatz starten. Diese steht diesmal unter dem Motto โ€žSolidaritรคt fรผr soziale Gerechtigkeitโ€œ und knรผpft inhaltlich an den gestrigen Tag der Arbeiterbewegung an. Als Redner ist Erik Wolf, der kommissarische Regionsgeschรคftsfรผhrer des Deutschen Gewerkschaftsbundes Leipzig-Nordsachsen, angekรผndigt. Zudem sollen noch weitere Gewerkschaftsvertreter und Jugendorganisationen zu Wort kommen. Die Demo fรผhrt รผber den sรผdlichen und westlichen Ring zum Richard-Wagner-Platz und wird dabei einen Teil der Legida-Route kreuzen.

Zwischen Runder Ecke und Neuem Rathaus ist zudem eine Luftballonkette des Bรผndnisses โ€žLeipzig bleibt buntโ€œ geplant. In der Thomaskirche findet ein Friedensgebet statt. Die ursprรผnglich geplante Stolperstein-Mahnwache wurde abgesagt.

Empfohlen auf LZ

So kรถnnen Sie die Berichterstattung der Leipziger Zeitung unterstรผtzen:

Renรฉ Loch รผber einen freien Fรถrderbetrag senden.
oder

Keine Kommentare bisher

Schreiben Sie einen Kommentar