Alles lauter Populisten oder was steht da eigentlich zur Disposition?

Am 15. August veröffentlichte die Otto-Brenner-Stiftung ein Arbeitspapier unter dem Titel "Querfront". Ein Altbekannter hat sich hier auf rund 50 Seiten mit dem publizistischen Netzwerk um den Kopp-Verlag, Ken Jebsen und die Mediengruppe "Compact" beschäftigt, die aufs engste verquickt sind mit den Montagsmahnwachen, Pegida, Legida und so weiter.

Der Altbekannte ist Dr. Wolfgang Storz, der für die IG-Metall-nahe Otto-Brenner-Stiftung auch schon die Strategien der “Bild”-Zeitung unter die Lupe genommen hat. Er weiß, wie man sich so einer Melange nähert: sehr skeptisch, sehr kritisch, aber auch sehr vorsichtig. Deswegen nennt er seine Arbeiten auch nicht “Studie” oder “Report”, wie in anderen Stiftungen die Analysen oft genannt werden, die meist nicht mehr als einen Teilaspekt eines Phänomens erkunden.

Und das Phänomen der “Querfront” ist ein solches Phänomen, das sich auf den bundesdeutschen Rummel, den es seit 2014 auslöst, allein nicht beschränkt. Was Wolfgang Storz nicht dezidiert erwähnt, ist die Tatsache, dass die Querfront-Strategie einen Vorläufer hat in der Weimarer Zeit, der ganz ähnlich versucht hat, unterschiedliche politische Strömungen unter einem Dach zu vereinen. Immer wieder wurden Versuche, “Querfront” in Deutschland wieder salonfähig zu machen, totgesagt. Aber tatsächlich haben die Bemühungen der sogenannten Neuen Rechten, mit so einem Projekt wieder öffentlich zu reüssieren, in den vergangenen Jahren eher zugenommen.

Veränderte Medienlandschaft

Storz macht dafür die Möglichkeiten der veränderten Medienlandschaft verantwortlich. Im Vorwort bezieht sich Jupp Legrand, Geschäftsführer der Otto Brenner Stiftung, auf seine Analyse: “Die medialen Veränderungen, vor allem angetrieben von der digitalen Revolution, sind grundlegend und betreffen viele Aspekte. Der wichtigste Punkt: Je mehr Parteien, Verbände, Stiftungen, Initiativen, politische Akteure oder soziale Gruppen ohne Filter oder Vermittlung durch Dritte ihr Publikum direkt im Netz suchen und je erfolgreicher sie dabei sind, desto stärker zerfällt das, was eine funktionierende Demokratie so dringend benötigt: eine gemeinsame Öffentlichkeit. Die ‘Erfolge’ im Digitalen haben also auch Schattenseiten.”

Das kann man so sehen – muss man aber nicht. Aber natürlich geht die starke mediale Wahrnehmung auch einher mit der Tatsache, dass viele Menschen Medien überhaupt nicht nutzen, um sich zu informieren, Zusammenhänge zu begreifen, belastbare Fakten und Hintergründe zu erfahren. Viele suchen tatsächlich nur Bestätigung für ihre eigene Meinung, suchen sich gezielt über Blogs oder gleich die großen Verbrüderungsplattformen von Facebook und Co. ihre Gruppe von Gleichgesinnten, in der sie sich bestätigt fühlen.

Was sich noch verstärkt, wenn die dort gepflegte Haltung sich auch dezidiert gegen alle anderen Medien abgrenzt und alles, was nicht auf der selben Wellenlänge mitschwimmt, diffamiert wird – bis hin zu den Transparenten und Schlachtrufen “Lügenpresse” bei Pegida, Legida & Co. Das alles gehört zusammen. Das hat auch nicht erst Dr. Wolfgang Storz herausgefunden. Über die enge personelle Verquickung der Montagsmahnwachen, von Pegida, Legida, “Compact”, KenFM, PI-News und was noch alles dazu gehört oder dazugerechnet wird, haben auch die so gern beschimpften Medien berichtet. Manche Kommentatoren haben den Kopf geschüttelt.

Auch Storz staunt darüber, dass Leute wie Egon Bahr oder Jürgen Roth keine Scheu haben, dem Magazin “Compact” ein Interview zu geben. Beides Leute, denen man nicht unbedingt zutraut, dieselben Ansichten zu teilen, die auch die Berichterstattung von “Compact” dominieren.

Dr. Wolfgang Storz schreibt: “Das Netzwerk eint inhaltlich eine politisch-kulturelle Haltung, die einen möglichst homogenen Nationalstaat und tradierte Lebensweisen wertschätzt und demokratisch-liberale Gesellschaftsentwürfe ablehnt. Bevorzugt wird dagegen das Gesellschaftsbild einer autoritären, nichtliberalen ,Volks-Demokratie‘, die einerseits von einer starken Führung und andererseits von Plebisziten und weiteren Elementen der direkten Demokratie geprägt ist. Liberale Prinzipien wie Pluralismus und Minderheitenrechte werden bestenfalls ignoriert, zumeist jedoch explizit abgewertet.”

Diffuses Weltbild

Was viele Beobachter irritiert hat, war die Kompatibilität dieses diffusen Weltbildes für Menschen, die sich politisch eher links einordnen. Selbst mit der Demokratie hadern die meisten, die zum Beispiel zu den Berliner Montagsmahnwachen gingen, eher nicht. Mit einem ganz dicken Aber, wie Storz feststellt: “Fast 92 Prozent der Befragten schätzen die Idee der Demokratie. Der Politik der demokratischen Institutionen wird jedoch von beinahe 100 Prozent der Befragten wenig bis kein Vertrauen geschenkt. – Diese Befunde wurden hier ausführlicher zitiert, weil die geschilderten Positionen ganz oder teilweise in fast allen Interventionen und Medienprodukten der hier skizzierten Akteure wiederzufinden sind.”

Heißt im Klartext: Die Medien dieser gar nicht so neuen “Querfront”-Bewegung spielen mit dem Gefühl eines großen Unbehagens, dass der gegenwärtige Zustand unserer Demokratie doch nicht so ganz zukunftsfähig ist. “Compact” & Co. beschränken sich eher auf die Bestätigung des Unbehagens. Storz: “Im Mittelpunkt dieser Produkte stehen meinungsstarke Analysen, Standpunkte und Debatten, selten geht es um klassische journalistische Informationsformate wie Nachricht und Bericht, häufig um die journalistische Form des Interviews; auch bei ihr handelt es sich vor allem um einen Transport von Meinungen. Meist wird nur eine Perspektive verfolgt oder dargestellt: die eigene. Unter kommunikativen Aspekten folgen alle Akteure ausgesprochen selten dem Diskurs-, sondern zumeist dem Verlautbarungs- und Agitationsmodell.”

Man grenzt sich also lieber ab, definiert sich in einem Dagegen und dann? – “Ein gemeinsames operatives Ziel des hier untersuchten Netzwerks ist nicht zu erkennen, weder ein publizistisches noch ein ökonomisches oder politisches”, schreibt Storz. “Es ist auch keine Strategie zu erkennen, wie das Netzwerk oder einzelne seiner Akteure systematisch mehr Einfluss gewinnen wollen und wozu sie diesen gegebenenfalls einzusetzen gedenken.”

Sprachlosigkeit

Antimodernistisch nennt Storz, was er da an Substanz vorfindet: “Die meisten dieser Perspektiven und Positionen grenzen sich strikt von offiziell-öffentlichen Standpunkten ab, siedeln sich eindeutig außerhalb der offiziell reputierlichen Meinungsbandbreiten an, schaffen so klare Fronten, Abgrenzungen und ein eindeutiges Gegenüber.  Es wird letztlich unter einer Gesamtperspektive an einer identitätsstiftenden antimodernistischen ‚Großen Erzählung‘ gearbeitet, die sich aus vielen Erzählungen speist und vorgibt, gefährdete oder bereits untergegangene Traditionen, Beziehungen, Verwurzelungen und Identitäten wiederzubeleben und starkzumachen.”

Er kommt also zu einem ganz ähnlichen Ergebnis wie Dietrich Herrmann in einem Beitrag der Böll-Stifung zu den Pegida-Demonstrationen in Dresden: “Zivilgesellschaftliches Engagement war in der DDR, gerade im ‘Tal der Ahnungslosen’ um Dresden, nicht gewollt. Auch der Fürst der Nachwendezeit, Kurt Biedenkopf, arrangierte sich mit der Staatsfixierung. Diskurs – der ja den Herrschaftsanspruch hätte infrage stellen können – wurde zurückgedrängt …”

In der Sehnsucht nach dem starken, patriarchalischen Staatsmodell der Vergangenheit drückt sich also auch eine Haltung aus, die sich von der Komplexität der Gegenwart überfordert fühlt. Die kleine, gleichgesinnte Gemeinschaft gibt wieder ein Gefühl der Geborgenheit. Die “Nische” nennt es Herrmann.

Aber das ist eben nicht nur ein (ost-)deutsches Problem, auch wenn Herrmann das so zu erklären versucht. Storz weist zu Recht darauf hin, dass solche antimodernen Bewegungen mittlerweile in vielen Ländern der EU sichtbar geworden sind. Storz versucht es dann mit der Vokabel Populismus, die dem Phänomen wahrscheinlich nicht gerecht wird. Denn die Kehrseite des von ihm so verstandenen Populismus ist Sprachlosigkeit. Die Sprachlosigkeit einer Gesellschaft, die ihre gemeinsamen Werte nicht mehr als gemeinsames Arbeitsprojekt begreift, sondern  als verhandelbar. Egal, ob es sich um TTIP, NSA, griechische “Rettungspakete” oder die Folgen der Finanzkrise handelt – es regiert eine politisch durchaus greifbare “Alternativlosigkeit”, die den Kontinent und die in ihm versammelten Nationen dem Diktat von Austerität, Prosperität und rigider Vertragstreue unterordnet. Das hat mit Demokratie, Transparenz und dem Gefühl, noch teilhaben zu können, nichts mehr zu tun.

Aber es ist Holz für das Feuer derjenigen, die gern die ganze Europäische Idee abwracken würden, wenn sie könnten. Und die Idee steht zur Disposition. Aber es sind nicht die Ahnungslosen aus dem Tal, die dafür gesorgt haben, dass es so ist. Eher ist es sogar so, dass das Brodeln der Antimoderne zeigt, wo die Lösungen für Europa nicht liegen können: in nationalistischen Lösungen.

Doch dummerweise dominieren die heute in ganz Europa – bei der Finanzpolitik genauso wie beim Umgang mit Flüchtlingen. Wenn sich das nicht ändert, werden die Ressentiments gegen die Moderne weiter an Zuspruch gewinnen. Das Ziel ist da, auch wenn es Storz so recht nicht sehen will: Rückkehr zu unabhängigen Nationalstaaten, eigenen Währungen und dicht gemachten Grenzen.

Und es sollte schon beängstigend sein, dass so etwas attraktiv wirkt auf Menschen, die mit der auf Markt getrimmten EU nicht wirklich viel anfangen können.