Ist die Pegida-Bewegung gescheitert? Am Mittwoch traten fünf Mitglieder des Organisationsteams von ihren Funktionen zurück. Neben Sprecherin Katrin Oertel warfen laut "Spiegel Online" Bernd-Volker Lincke, Pegida-Vize René Jahn, Thomas Tallacker und der AfD-Politiker Achim Exner das Handtuch. Mit Frank Ingo Friedmann soll ein weiterer Mitorganisator bereits am Sonntag ausgeschieden sein. Nun folgte auch noch die Demonstrationsabsage für den kommenden Montag.
Auslöser der Rücktrittswelle ist offenbar ein Streit um die zukünftige Rolle des geschassten Pegida-Frontmanns Lutz Bachmann. Dieser war am 21. Januar als Vorsitzender des erst im Dezember gegründeten Pegida e.V. zurückgetreten. Zuvor war im Internet ein Foto aufgetaucht, dass Bachmann in Hitler-Look zeigte. Zudem soll der Pegida-Chef im sozialen Netzwerk “Facebook” menschenverachtende Kommentare gepostet haben. Die Dresdner Staatsanwaltschaft kündigte an, diese auf volksverhetzende Inhalte prüfen zu wollen.
Das sogenannte Orga-Team bestand aus zwölf Personen. Die meisten von ihnen sind zugleich Gründungsmitglieder des Pegida e.V. Wie es mit den Pegida-Protesten in Dresden weitergeht, ist völlig ungewiss. Die Veranstalter sagten die für nächsten Montag geplante Demonstration am heutigen Mittwoch ab. In einer ersten Reaktion teilte Pegida anschließend mit, am 9. Februar wieder auf die Straße gehen zu wollen.
Legida reagiert und die LVZ sorgt für Wirbel
In Leipzig möchte am Freitag der Ableger “Legida” auf die Straße gehen. Die Gruppierung teilte am Mittwoch mit, die Entwicklungen in Dresden hätten keine Auswirkungen “auf die Inhalte” der Bewegung. Legida möchte sich weiterhin ab 19 Uhr auf dem Markt sammeln. Die Veranstalter planen eine Demonstration, deren Route über Teile des Innenstadtrings führen soll.
Für Irritationen sorgte am Nachmittag die Meldung der “Leipziger Volkszeitung”, die für Freitag geplante Legida-Demo werde vom Ordnungsamt auf den Augustusplatz verlegt werden. Das Blatt beruft sich auf Aussagen von Marktamtschef Walter Ebert. “Was die LVZ schreibt, können wir nicht bestätigen”, erklärte dagegen ein Pressesprecher der Stadt gegenüber L-IZ.de. Am Donnerstag möchte die Stadt die angemeldeten Veranstaltungen beauflagen.
Außenministerium der USA spricht Reisewarnung aus
Die rechtsorientierten Demonstrationen schaden nicht nur dem Image Sachsens. Die Kundgebungen werden im Ausland mittlerweile als Sicherheitsrisiko für Touristen empfunden. Das US-Außenministerium veröffentlichte am Mittwoch eine Reisewarnung. Genannt werden geplante Veranstaltungen in Dresden, Leipzig, Düsseldorf und Köln. Das Ministerium rät US-Bürgern zu erhöhter Vorsicht und rät, Gegenden zu meiden, in denen demonstriert werden soll.
Sachsens Innenminister erkennt dagegen keine erhöhte Gefahrenlage. „Das ist eine bedauerliche Übertreibung”, teilte Markus Ulbig (CDU) am Nachmittag mit. “Wir haben eine unverändert stabile Sicherheitslage in Sachsen. Gäste aus aller Welt sind im Freistaat Sachsen herzlich Willkommen.” Ulbig hatte zuletzt selbst die Nähe zu Pegida-Aktivisten gesucht, wofür der designierte Dresdner OB-Kandidat aus den Reihen der Opposition scharf kritisiert wurde.
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Ist die Pegida-Bewegung gescheitert??????
Meine Absicht ist es, in nächster Zeit etwas weniger Kommentare zu schreiben, und mich dafür mit Themen meines Buches (also vorwiegend der Reform der kommunalen Finanzkontrolle) mehr in der Öffentlichkeit zu präsentieren, Zu dieser Frage, ob Pegida gescheitert ist, trotzdem einige Bemerkungen. Für mich waren bzw. sind die Namen Pegida/ Legida eine völlig Fehlkonstruktion. Diese Namen, eingeschlossen einiger handelnder Personen, haben vorwiegend dazu beigetragen, dass diese “Bürgerbewegung” sehr leicht in die rechte Ecke gestellt werden konnte und noch kann. Besonders schamlos von den Medien, die nicht einmal davor zurück schrecken wissenschaftliche Arbeiten und letztlich Wissenschaftler selbst zu missbrauchen, wie es heute wieder sehr schön bei lvz-online erkennbar ist. Durch meine vielen (fast täglichen) Aktivitäten bezüglich meines Buches “Finanzrevisor Pfiffig aus der DDR” in Verbindung mit meinen Bemühungen zur Reform der kommunalen Finanzkontrolle in ganz Deutschland, werden meist auch die Demonstrationen in Sachsen kurz angesprochen. Egal ob ich telefonisch mit Personen in Hamburg, Frankfurt am Main, Stuttgart, München, Berlin oder Potsdam gesprochen habe (auch heute wieder), jeder war der Ansicht, dass in Sachsen Rechtsradikale auf der Straße “marschieren”, um so ihren Ausländerhass und Rassismus auszuleben. Wer vermittelt ihnen ein derart verzerrtes Bild? Das ist nicht nur die Bild-Zeitung, sondern dass sind alle Medien mit Rang und Namen in Deutschland, welche die Pressefreiheit so auslegen, wie es ihnen beliebt. Wo sind beispielsweise die investigativen Journalisten in Sachsen geblieben? Als einzige Begründung wäre zu akzeptieren, dass diese Angst vor Linksradikalen haben.
Gerade jetzt ist der Zeitpunkt super günstig, dieser Bürgerbewegung ein solches Gesicht zu geben, was klar erkennen lässt, dass es um Themen geht, welche die Politik jahrelang u.a. negiert oder bewusst bzw. wegen fehlenden Sachverstandes (z.B. im kommunalen Prüfungswesen) nicht angepackt hat. Welch ein Segen dafür sind die Änderungen der politischen Machtverhältnisse in Griechenland. Dazu aber keine Bemerkungen, weil das zu weit führen würde. Natürlich wird es auch bei den weiteren Demonstrationen Begleiterscheinungen geben, die nicht gut sind, Ist das aber bei den Gegegendemonstrationen anders? Dort scheint sich doch ein wesentlich größeres Gewaltpotential kriminell auszuleben. Bald ist wieder Fußball und RB Leipzig wird außerdem deren Zielscheibe sein, wo diese sich aber die Zähne ausbeißen werden. Ich gehe davon aus, dass der überwiegende Teil der sogenannten Gegendemonstranten ebenfalls nicht sehr glücklich über diese Horden ist. Trotzdem scheint man sie ins Herz geschlossen zu haben, besonders in Leipzig. Die Medien berichten darüber aber lediglich am Rande, weil das doch anders zu interpretieren ist. Wie viele Lügen muss man sich eigentlich noch gefallen lassen? Meine Oma Emma hätte gesagt, dass die bisherigen Lügen auf keine Kuhhaut passen. Würde meine kluge Oma Emma noch leben, dann hätte sie zur Kenntnis nehmen müssen, dass heute Lügen nicht einmal auf die Häute einer riesigen Kuhherde passen.
Als Kleingärtner habe ich längst bemerkt, dass alle Fässer voll sind. Dieses kostbare Wasser muss sinnvoll eingesetzt werden. Sehr sinnvoll. Leipzig ist die Hauptstadt der Kleingärtner!!!!! Es wird bald grünen und blühen, auch dank der Kleingärtner.