Live-Ticker 30. Januar: Legida und die Gegenproteste + Video

Liveticker zur Demonstrationsgeschehen am 30. Januar in Leipzig. Das Verwaltungsgericht Leipzig hatte am Freitag bestätigt, dass die Legida-Bewegung lediglich eine stationäre Kundgebung auf dem Augustusplatz abhalten darf. Das Gericht verwarf einen Eilantrag der Organisatoren, die die untersagte Demonstration auf dem Rechtsweg einklagen wollten. Auch die Gegendemo der "Initiative gegen jeden Rassismus" darf nur in Form einer stationären Kundgebung abgehalten werden. L-IZ.de ist vor Ort und tickert nun live.

22:40 Uhr +++ Das kleine Filmchen von der Demo ist da +++
15.000 Teilnehmer hatte Legida angemeldet, rund 1.500 – 2.000 kamen nach Leipzig. Bei der vorangegangenen Demonstration waren es noch rund 5.000 gewesen. Ihnen gegenüber am Georgiring (neben anderen Stellen rings um den Augustusplatz) die Hauptmenge der Gegendemonstranten. Die genaue Zahl ist noch unklar. Ja, das Video wackelt 😉 Es war kalt, die Cam klein – aber man sieht ein wenig die Stimmung und die Größenordnungen an diesem Abend.

21:30 Uhr +++ Keine Gewalt – weitgehend gut gegangen +++
Nach ersten Berichten werden die Gegendemonstranten auf zirka 5.000 geschätzt. Schwer zu sagen bei den im Gegensatz zur zentralen Legida-Kundgebung (ca. 1.500 bis 2.000) schwerer einzuschätzenden, teils dezentralen Veranstaltungen und Demos rings um den Augustusplatz. Bestätigt sich dies, wären also beide Seiten, Legida und Nolegida, am heutigen Tage kleiner geworden. Ein anderer Wunsch vieler Leipziger ist jedoch heute erfüllt worden.

Von einigen Festnahmen abgesehen (die Polizei wird die Anzahl sicher noch im Laufe des Abends nennen), den zwei Vorfällen mit Journalisten und dem Böller am Hauptbahnhof ist es heute weit besser als am 21. Januar gelungen, dem altgedienten Leipziger Ruf “Keine Gewalt” im direkten Umfeld der Demonstrationen weitgehend gerecht zu werden. Ursache dafür sicher auch, dass nach den Abläufen am Mittwoch vergangener Woche die Legida-Veranstaltung als zentrale Kundgebung und aus Sicherheitserwägungen heraus nicht als “Spaziergang” genehmigt wurde. Durch eine weitgehend gebündelte An- und Abreise wurden die Möglichkeiten von eventueller Gewalt weiter minimiert.

Teilweise hartes Vorgehen der Polizei

Dass die Räumung der Blockade auf der Goethe-Straße teils robust ablief, wird die Legida-Teilnehmer freuen, aber bei einigen NoLegida-Anhängern noch für Gesprächsstoff sorgen. Nach ersten Berichten soll es dort teils durchaus brutal zugegangen sein. Menschen, die sich von der Polizei unfair behandelt gefühlt haben oder übertriebene Gewalt seitens der Beamten melden möchten, können das unter der dafür eingerichteten E-Mail-Adresse von NoLegida tun. Mail an: nolegida(at)googlemail.com.

Wir schließen den Liveticker für heute und bedanken uns für die Aufmerksamkeit. Besonders bei Melo und Daniel, die als Leser neben unseren 5 Kollegen vor Ort mitgemacht haben. Ein Video könnte etwas “geworden” sein. Nichts Großes, wir laden das wackelnde Teilchen – per Hand in der Kälte gefilmt (Prädikat: geht gerade noch so) derzeit hoch. Es zeigt zumindest noch heute Abend die beidseitigen Dimensionen und Rufe direkt am Platz.

20:40 Uhr +++ Die Absperrungen am Augustusplatz werden abgebaut +++
Die Leipziger haben ihren zentralen Platz zurück, der Spuk ist vorbei. Auch die Gegendemonstranten verlaufen sich allmählich. Der Straßenbahnverkehr am Georgiring kommt langsam wieder in Gang. Auch am Hauptbahnhof wird es um diese Zeit ruhiger, die “Legionellen” wie sie vielfach im Netz genannt werden, sind alle im Bahnhof und reisen nach und nach ab.

Es ist leider noch einem zweiten Fotografen etwas passiert, wie wir jetzt erfahren müssen. Bei der Dokumentation einer Festnahme soll ihm ein Polizeibeamter seine Ausrüstung mindestens teilweise zerstört haben. Unklar ist derzeit, wie es dazu kommen konnte. Apropos Polizei: Mit Spannung werden nun die “offiziellen” Zahlen erwartet. Mal sehen, ob zumindest diesmal das Okkular auf der Kamera scharfe Bilder gegeben hat.

20:31 Uhr +++ Im Abgang noch etwas Geballer und “Fußballatmo” +++
Wir sind am Hauptbahnhof. Sehr zahlreiche Gegendemonstranten und eine Menge Hooligans. Ein Böller fliegt in den Legida-Aufzug. Legida ruft noch ein bisschen “Wir sind das Volk” und werden von der Polizei und lautstarkem Protest begleitet. Die ersten Legida-Teilnehmer sind nun in der Osthalle, vor dem Bahnhof vermummen sich Gruppen von Hooligans und provozieren noch ein bisschen.

Es handelt sich nun nicht mehr um eine angemeldete Demonstration  – diese endete mit dem Augustusplatz – sondern eine eher etwas chaotische Lage. Ein wenig erinnert alles an den Abgang nach einem Fußballspiel. Die Polizei scheint am Ball zu bleiben und aufzupassen. Dennoch hat sich die eine oder andere Gruppe offenbar direkt auf eigene Wege gemacht. Am Bahnhof kommt es derzeit zu keinen nennenswerten Vorgängen.

20:25 Uhr +++ Der Weg nach Hause +++
Legida ist zu Ende. Vielleicht schon im doppelten Sinne. Die Demonstranten sollen nun über die Goethestraße Richtung Hauptbahnhof gelotst werden.

20:20 Uhr +++ Götz Kubitschek spricht zu seinen Freunden +++
Die sichere Heimreise nach der Demonstration sei für die Legida-Anhänger sicher, so Silvio Rösler. Dann kündigt er den offenbar zum Leipziger Dauerredner mutierenden Neurechten Götz Kubitschek an. Nun passt der große Teil der rechtsgerichteten Demonstrationsteilnehmer und die Ansprache auf der Bühne zusammen. Eine Befassung mit einigen Ansprachen verschieben wir auf die Zeit nach dem Liveticker – morgen oder übermorgen. So viel völkischen Nationalismus muss man erst einmal sacken lassen. Bemerkenswert zu diesem Zeitpunkt nur zwei Dinge: Dass Kubitschek als bekennender Rechter hier wie selbstverständlich das zweite Mal steht.

Und dass Silvio Rösler anschließend ankündigt, dass Legida so lange wiederkommen möchte, “bis es die Antifa nicht mehr gibt”. Das klingt jetzt weniger gut für die Leipziger, könnte dies doch weit länger dauern, als nur bis zu den durch Legida bereits angekündigten Demonstrationen bis zum Ende des Jahres. Ob die “Bewegung” allerdings angesichts der heutigen Zahlen vor der Bühne weit früher, wenn nicht schon heute eine Privatveranstaltung der angetretenen Rechtsradikalen wird, ist eher zu vermuten, als eine “Never ending Story” in Leipzig.

Zu den Gegendemonstrationen liegen noch keine Zahlen vor, doch sie dürften erneut das heute eher zum Häuflein mutierte Legida-Aufgebot weit übertroffen haben.

19:39 Uhr +++ Georgiring dicht – Die Gegendemo ist da +++
An der Alten Hauptpost ist mittlerweile die gesamte Haltestelle dicht mit Menschen. Die Gegendemonstration eher aus dem bürgerlichen Lager, hier sammelt sich die größte Gegendemo der Stadt aus der Zivilgesellschaft. Die Straßenbahnlinien 11, 10, 16 und alle, die hier durchfahren wollen, sind damit dicht und kommen nicht mehr vorbei. Die Party wächst gerade immer mehr an.

Ab 20:30 Uhr startet hier dann PEGIlates: “Für die richtige `Bewegung`”
Unter dem Motto “Lebenslust statt Nazi-Frust.” startet dann die eigentliche Party hier mit 20 Minuten Zumba-Tanz mit den Zwillingen Iliyan und Bobi auf und vor der Bühne von “Courage Zeigen” zwischen der Alten Hauptpost und Radisson Hotel. “Wir bleiben in Bewegung. Gegen Rassisten und Demokratiefeinde.” heißt es dann und derzeit strömen immer mehr Gegendemonstranten von NoLegida an diese Stelle. Denn beim “Gesicht zeigen für Weltoffenheit soll niemand frieren und die Feiertagspfunde müssen sowieso irgendwann runter. Außerdem kann man politischer Absurdität mitunter nur mit Witz begegnen.”, so die Organisatoren um Sophia Littkopf (unter Anderem “Kinosommer” in Leipzig).

19:30 Uhr +++ Legida findet statt – der ÖPNV auch +++
Kein Vergleich mit dem Mittwoch, 21. Januar. Der Verkehr scheint an allen Stellen der Stadt reibungslos zu funktionieren, die Demonstrationen sind klar voneinander getrennt, bei Legida wird irgendwas von deutschen Gesetzen geredet, die gelten würden. Auch für den Ali halt. Das weiß auch die rund 150 Personen starke Antifagruppe, welche gerade die Nikolaistraße in einer Art Spontandemo Richtung Grimmaische Straße passiert hat.

19:19 Uhr +++ Spontandemo und Festnahmen +++
Am Georgiring findet auf der Höhe Hauptpost eine Spontandemo von etwa 200 Demonstranten in Sicht- und Hörweite der Legida statt. Die Polizei fordert die Teilnehmer auf, sich wieder auf den Grimmaischen Steinweg zurückzubegeben, wo die “Courage zeigen”-Veranstaltung stattfindet. Da wollen die Teilnehmer aber offenbar nicht hin. Es werden 5 Personen festgenommen und die Identitätsfeststellungen eingeleitet. Es gibt erste Hinweise darauf, dass es sich auch um Legida-Demonstranten handeln kann.

19:10 Uhr +++ Silvio Rösler: Diese Politik machen wir nicht mehr mit +++
Dass bei Legida die Freude groß sein würde darüber, was Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) da über den Islam sagte, der seiner Meinung nach nicht zu Sachsen gehört, war klar. Der Applaus dennoch gering. Für Rösler steht auch fest, dass die Händler in Leipzig und Dresden sich gegen die Falschen wenden, wenn sie von Umsatzeinbrüchen wegen Legida und Pegida sprechen. Es seien eher die Sanktionen gegen Russland schuld. Belegen muss Rösler das freilich nicht – er kann es einfach behaupten. Dass am vergangenen Mittwoch in der Innenstadt Leipzigs die Läden geschlossen waren oder leer blieben, scheint Rösler entgangen zu sein. So, wie die steigenden Tourismuszahlen in Leipzig.

19:00 Uhr +++ Legida wartet und hofft +++
Heute ist der Wurm drin bei der “Bewegung”. Entgegen dem Ruf nach deutschen Tugenden wird nun verspätet gestartet, man möchte 10 Minuten später beginnen als geplant.

18:50 Uhr +++ Die rechten Hooligans sind da, Legida kann starten +++
Es treffen die eigentlichen Demonstranten ein. Die Polizei geleitete eine größere Gruppe von rund 500 Hooligans und Rechten vom Hauptbahnhof zum Augustusplatz. Da nun die wichtigsten “Gäste” eingetroffen scheinen, kann die Legida-Kundgebung pünktlich 19 Uhr beginnen. Es werden dann wohl maximal 1.500 Teilnehmer sein. In der Mehrzahl “erlebnisorientierte Menschen” und Rechtsradikale, welche auf dem Weg riefen: “Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen.”

Der Ruf ist auf rechtsextremen Demonstrationen Standard. Von der Gegenseite hallt immer wieder “Haut ab” über den Augustusplatz. Dies riefen die Gegendemonstranten auch am 21. Januar. Scheinbar haben einige Legida-Anhänger den Wunsch befolgt und sind heute nicht wiedergekommen.

18:41 Uhr +++ Es schneit +++
Entgegen der martialischen Ankündigungen von Legida ist der Schnee derzeit ein größeres Problem als die Mini-Kundgebung, zu welcher im Netz vor allem rechtsradikale Kreise mobilisiert hatten. Russia Today Deutschland hat die Kamera aufgebaut – wir auch – doch die gesponserten Kollegen werden heute Legida wieder live übertragen. Wir werden unmittelbar nach Ende der Veranstaltung unseren Film ins Netz stellen und auf L-IZ präsentieren.

Von den Bühnen weht ein bisschen Musik über den Platz und wie gesagt: Es schneit.

18:30 Uhr +++ Gähnende Leere derzeit bei Legida +++
Zurück auf dem Augustusplatz. Etwa maximal 500 Legida-Teilnehmer drücken sich auf dem Platz herum – deutlich weniger als noch am Mittwoch, dem 21. Januar, zur gleichen Zeit.  Die Goethestraße, Höhe Ritterstraße, ist teilweise blockiert, es ist dennoch für Legida-Teilnehmer möglich, auf den Augustusplatz zu kommen. Die Grimmaische Straße ist wieder dicht, die Polizei hat alles abgeschirmt, es werden immer mehr Gegendemonstranten auch an dieser Stelle.

Am Grimmaischen Steinweg sind etwa 100 Gegendemonstranten versammelt. Es ist alles ruhig. Die Geschäfte sind offen, der Verkehr läuft flüssig, die Bahnen fahren.

Am Hauptbahnhof soll es hingegen zu ersten Rangeleien kommen. Da ist ein Gruppe von rund 500 Hooligans eingetroffen. Man reist offenbar gern zusammen.

18:20 Uhr +++ Ab aufs Revier und wer haute wen? +++
Da der Vorgang immer verworrener wird, ist der Journalist jetzt aufs Revier geführt worden, der Anwalt ist im Anmarsch. Ein Kamerateam um den Leipziger Journalisten Arndt Ginzel, welches für das ZDF vor Ort ist, hat den gesamten Vorgang der Räumung und auch das Zusammentreffen des Fotografen mit einem Beamten gefilmt. Nun könnte es sich auch so darstellen, dass der Beamte den Journalisten attackierte und dieser in einer Abwehrbewegung den Arm nach oben riss. Seine Fotos möchte er nicht herausgeben und beruft sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht als Journalist. Es könnten jedenfalls noch eine Menge Debatten auf dem Polizeirevier folgen.

18:13 Uhr +++ Erste rechtliche Debatten vor Ort+++
Die Polizei versucht die Kamera-Daten des Fotografen zu beschlagnahmen. Da dies nicht so einfach geht, warten die Beamten nun auf die Anordnung eines Richters. Der Festgehaltene wartet auf einen Anwalt, der ihn vor Ort vertreten kann. Erfolgt die Anordnung, sind die Bilder erst einmal bei der Polizei.

18:00 Uhr +++ Festnahme eines Journalisten & eine weitere Blockade +++
Bei der Räumung an der Goethe-/Ecke Ritterstraße ist ein Fotograf von einer Bereitschaftseinheit festgenommen worden. Der Kollege soll für das Portal “Change” arbeiten. Der freie Fotograf habe laut Aussagen eines beteiligten Polizisten einem Beamten auf den Helm geschlagen haben. Fünf Beamten würden dies laut Auskünften gegenüber L-IZ.de vor Ort bezeugen.

In der Goethestraße entsteht eine zweite Blockade, welche die Polizei derzeit noch nicht räumen. Es treffen immer weitere Legida-Anhänger ein, eine kleine dreistellige Zahl dürfte sich nun versammelt haben. Der Zugang für die Legida-Demonstranten scheint also durchaus möglich.

Der Journalist wird wieder gehen gelassen, wenn seine Personalien vollständig aufgenommen sind. Die Blockade in der Grimmaischen hat sich quasi selbst aufgelöst, nachdem Farbbeutel aus der Gruppe heraus geworfen worden waren. Die berichtet Polizeisprecher Uwe Voigt gegenüber L-IZ.de.

17:49 Uhr +++ Eine zweite Blockade – die Räumung hat begonnen +++
Es wird gerade eine sich gerade gebildete Blockade an der Ritterstraße geräumt. Es findet eine ziemliche Rangelei statt. Die Blockierer haben sich versucht zu setzen und die Beamten holen nun die Menschen aus der Blockade heraus. Die Polizei versucht die Blockade von der Seite her zu räumen. Die Teilnehmer werden in die Ritterstraße abgedrängt. Teilweise werden Personen kurzfristig festgehalten.

17:37 Uhr +++ Bier und der erste Lok-Schal auf dem Augustusplatz +++
Die ersten Legida – Anhänger sind eingetroffen. Optimistisch die ersten 70 von wer weiß wie vielen. An der Goethe-Straße bilden sich kleine Grüppchen von Anhängern. „Vielfalt Toleranz Offenheit“ – das Banner hängt wieder an der Leipziger Oper. Noch brennt das Licht im Haus und es könnte heute auch anbleiben, da man bei all der Ummelderei der vergangenen Tage keine Vorstellung (Puccinis “Manon Lescaut”) ausfallen lassen wollte. Aber wer weiß …

Einige Legida-Teilnehmer wirken bereits jetzt etwas angeheitert und haben Bier dabei. Der erste Lok-Schal weht auf dem Platz. Die Grimmaische bleibt blockiert. Die Polizei macht keine Anstalten, die Blockade zu räumen. Die Legida-Anhänger gelangen derzeit ohne Behinderung über die Goethe-Straße zum Augustusplatz.

17:19 Uhr +++ Die erste Blockade +++
An der Grimmaischen / Ecke Ritterstraße wird blockiert. Wahrscheinlich sind die Blockierer aus der Uni gekommen. Die Polizei bildet eine Kette. Es handelt sich um rund 100 Blockierer, welche eine spontane Kundgebung abhalten. Die Menschen stehen und haben sich nicht hingesetzt, um Legida-Anhängern den Durchgang zu versperren.

Legida weist unterdessen seine Anhänger per Facebook ein. „Bitte benutzt alle den Zugang zum Augustusplatz über die Goethestraße!!! Versucht aus der Richtung des Hauptbahnhofs zu uns zukommen! Bildet große Gruppen, die Polizei wird diesen Zugang definitiv freihalten!“ steht auf der FB-Seite des Rechtsbündnisses zu lesen.

16:48 Uhr +++ Ein bisschen Gerenne +++
Durchbruchsversuch von Gegendemonstranten auf den Augustusplatz. Zirka 20 bis 30 Personen versuchen, auf Höhe Universität / Moritzbastei auf den Augustusplatz zu gelangen. Die Polizei greift jedoch ziemlich schnell ein und nimmt knapp zehn Personen fest. Derzeit werden die Personalien der Festgehaltenen festgestellt.

16:25 Uhr +++ Einer will noch durch +++
Ansonsten sind die Polizei und die Situation noch relativ entspannt. Alles lässt sich heute noch etwas ruhiger an, als noch am 21. Januar. Am Himmel dröhnt der Helikopter. Mal sehen, ob die Polizei heute richtig zählen wird.

16:21 Uhr +++ Alles ruhig, alles dicht +++
Die Polizei hat mittlerweile die Grimmaische Straße komplett dicht gemacht und lässt nur noch Passanten durch, welche ein berechtigtes Interesse nachweisen können. Dies können zum Beispiel Parkscheine für das Parkhaus unterhalb des Platzes sein oder sie bestätigen, dass sie zur Legida-Kundgebung wollen.

16:00 Uhr +++ Aufruf +++
Wer Lust hat, kann mittickern. Wir freuen uns über (Handy)Bilder an redaktion@l-iz.de 😉

15:30 Uhr +++ Augustusplatz dicht+++
Der Augustusplatz ist hermetisch abgeriegelt. Der Zutritt vom Ring aus ist nur noch für Pressevertreter gestattet. Von der Grimmaischen Straße aus ist derzeit der Zugang offen für alle.

Liveticker 15 Uhr +++ Erste Gerichtsentscheidungen +++
Gegen die Beschlüsse ist die sofortige Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht zulässig. Die “Initiative gegen jeden Rassismus” möchte von dem Rechtsmittel offensichtlich keinen Gebrauch machen. Die Veranstalter rufen Legida-Gegner mittlerweile dazu auf, sich ab 16 Uhr in der Innenstadt zu bewegen. Als mögliche Protest-Orte werden der Augustusplatz und der Park an der Moritzbastei genannt. Ob Legida das Oberverwaltungsgericht anrufen wird, ist ungewiss. Da die Kundgebung der Protestbewegung um 19 Uhr beginnen soll, läuft den Organisatoren die Zeit davon.

Demonstranten sollten sich heute in jedem Fall zeitig auf den Weg machen. Die Leipziger Verkehrsbetriebe richten ab 16 Uhr wieder weiträumige Umleitungen ein, da der westliche Innenstadtring nicht bedient werden kann. Die Haltestellen Goerdelerring und Hauptbahnhof sollen jedoch möglichst angefahren werden. Im Bahnverkehr kommt es aktuell zu Behinderungen auf der Strecke Leipzig – Dresden. In Naunhof gab es um 11 Uhr einen Brand. Ob ein Zusammenhang zu dem Demo-Geschehen besteht, ist im Moment völlig ungewiss.