Rückschlag für die Bemühungen um die Unterbringung von Asylbewerbern in Leipzig. Das Objekt Theresienstraße 14 in Eutritzsch wurde veräußert und steht "damit für den Zweck der Unterbringung von Flüchtlingen nicht mehr zur Verfügung", bestätigt Leipzigs Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst gegenüber L-IZ. Die Objektsuche gehe intensiv weiter. An diesem Mittwoch, 12. Dezember, sollte der Leipziger Stadtrat das tun, was er im Juli 2012 nicht geschafft hatte.
Ein Konzept verabschieden, das so viele Plätze für Asylbewerber vorsieht, wie Leipzig nach den aktuellen Festlegungen zugewiesen werden. “Weisungsgebundene Pflichtaufgabe” nennt sich das.
Die Lücke von gut 120 Plätzen, die man im Sommer wissentlich ließ, sollte mit der Errichtung von drei weiteren Asylbewerberunterkünften geschlossen werden. Anfang November 2012 beschloss die Dienstberatung des Oberbürgermeisters mit Drucksache V/ 2626, dass Flüchtlinge künftig auch in der Georg-Schwarz-Straße 31 in Lindenau, in der Georg-Schumann-Straße 121 in Gohlis-Süd und in der Theresienstraße 14 in Eutritzsch eine erste Bleibe in Leipzig finden sollen.
Doch nun dies: “Im Zuge des laufenden Verfahrens zur Beschlussfassung dieser Vorlage wurde das Objekt Theresienstraße 14 durch den Eigentümer weiter veräußert. Eine Nutzung durch das Sozialamt ist nicht mehr möglich.” So steht es in der Erläuterung zu den Austauschseiten, also zur zwischenzeitlichen Neufassung der Drucksache V/ 2626.Das Haus soll zwangsversteigert worden sein, wie Teilnehmer von der öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksbeirates Nord vom vergangenen Donnerstag berichten. Das Gremium beriet das neue Unterbringungskonzept und stimmte ihm zu. Es sieht nun für den Stadtbezirk Nord nur noch den Standort Georg-Schumann-Straße 121 mit circa 35 bis 40 Plätzen vor.
“Erst in der letzten Woche ist uns gegenüber bekannt gegeben worden, dass das Objekt in der Zwischenzeit veräußert wurde und damit für den Zweck der Unterbringung von Flüchtlingen nicht mehr zur Verfügung stehe”, erklärte Leipzigs Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst gegenüber L-IZ auf Anfrage.
“Die Verwaltung muss mithin intensiv nach weiteren Objekten suchen”, so die Amtschefin weiter. Erst einmal also nach Kapazitäten für jene gut 45 Asylbewerber, die in der Theresienstraße 14 wohnen sollten.
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Doch damit wohl noch nicht genug. Dem Vernehmen dürften auch in Leipzig die Zuweisungen von Asylbewerbern durch die Landesbehörden steigen. Denn die Zahl der Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, hat sich in den letzten Monaten wieder erhöht.
Somit dürften auf die Mitarbeiter des Sozialamtes noch weitere Runden der Standortsuche zukommen. Und auf Stadträte und Stadtbezirksbeiräte noch weitere Runden der Diskussion und Abstimmung.
“Wir dürfen nicht immer erst dann reagieren, wenn der Freistaat Leipzig mehr Menschen zuweist, sondern es muss bereits einen Plan geben, wie und wo eine menschenwürdige Unterbringung stattfindet”, hatte Leipzigs Grünen-Chef Jürgen Kasek bereits Anfang November mehr Vorausschau von den Verantwortlichen gefordert.
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