Drei Männer aus Nordafrika müssen sich seit Mittwoch vor dem Leipziger Landgericht verantworten. Sie hatten in der Flüchtlingsunterkunft in der Zschortauer Straße 44 unter anderem einen Wachmann verprügelt und einen Bewohner um einen Lautsprecher erleichtert. Bei Prozessauftakt verteidigten sich die Männer schweigend.
Ein Hungerstreik eines Flüchtlings in Böhlen zeigt, wie groß der Bearbeitungsrückstand und der Druck auf die Behörden zurzeit ist. Er wartet seit sechs Wochen auf seine Registrierung. Wie die Landesdirektion am Dienstag mitteilte, liegen die durchschnittlichen Bearbeitungszeiträume zwischen vier und sechs Wochen.
Gerade einmal fünf Minuten wurde die Öffentlichkeit am Landgericht Leipzig am Mittwoch zugelassen. Die Staatsanwaltschaft wirft Stefan O. (22) vor, mehrere Kinder sexuell missbraucht zu haben und dies über mehrere Jahre hinweg. Aufgrund von Befürchtungen gegenüber Mitgefangenen in der Untersuchungshaft und Suizidgedanken findet der Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Anfang Oktober soll ein Urteil gefällt werden.
Die beiden Angeklagten Monika G. und Mario W. (beide 43) haben gestanden, im Dezember 2014 und im Januar 2015 ein damals 7-jähriges Mädchen sexuell missbraucht zu haben. Sie müssen nun mit einer Freiheitsstrafe von etwa vier Jahren rechnen.
Aufgrund der gestiegenen Zahl von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen wollen, wird an Sachsens Grenzen mittlerweile wieder kontrolliert. Sachsen selbst hat darauf keinen größeren Einfluss und muss voraussichtlich auch keine weiteren Polizeikräfte zur Verfügung stellen. Konkrete Maßnahmen seien bisher nicht bekannt, wie die Bundespolizeidirektion Pirna am Dienstag mitteilte.
Der LEGIDA e.V. zeigte sich am Freitag erfolgreich. Stolz verkündete man einen Teilerfolg vor dem Verwaltungsgericht bezüglich der Zugänge zum Kundgebungsort am Montagabend. Auf Nachfrage teilte das Gericht jedoch am Montagmorgen mit, dass das Verfahren lediglich eingestellt wurde. Ein Gespräch mit der Polizei wurde im Vorfeld nicht gesucht, was bei der Gerichtsprecherin für Verwunderung sorgte.
Mehrere Stunden lang sollen Jessica V. (18), Stefan H. (24) und Sebastian S. (27) in einer Wohnung in Grünau auf ihr Opfer eingeprügelt haben. Am Dienstag hat am Landgericht der Prozess gegen sie begonnen. Sie sind angeklagt wegen schweren Raubs, Körperverletzung und Freiheitsberaubung.
Am Landgericht Leipzig hat am Montag ein Prozess gegen Nikolay K. (42) wegen Vergewaltigung begonnen. Der Angeklagte soll sich an seiner minderjährigen Stieftochter vergangen haben. Seit 2007 wohnt Nikolay K. gemeinsam mit seiner Frau und zwei Kindern, darunter seine Stieftochter Sophie (15, Name geändert), in einer Wohnung in Leipzig. Am 27. Mai dieses Jahres sollen sich die Beiden laut Anklage allein in der Wohnung befunden haben.
Im Prozess gegen den Betreiber des Drogenversands "Shiny Flakes" hat der Angeklagte am Dienstag angekündigt, aussagen zu wollen. Maximilian S. (20) wird der Handel mit rund 914 Kilogramm Rauschgift über das Internet vorgeworfen.
Im Prozess gegen zwei Helfer des Leipziger Chlorephedrin-Netzwerks sagte am Montag ein weiterer BKA-Ermittler aus. Boris M. (34) war mit der Observation der beiden Angeklagten Armen T. (23) und Lina B. (25) betraut. Außerdem verlas das Gericht einen Brief, den B. aus der Haft an ihre Mutter versandt hatte. Darin äußerte sich die Studentin zu ihren Motiven.
Mit der Unschuldsvermutung nimmt es die Bild-Zeitung in ihrer Berichterstattung manchmal nicht so genau. Legt ein Täter in einem spektakulären Kriminalfall ein Geständnis ab, geht der juristischen Verurteilung nicht selten die mediale Vorverurteilung in dem Boulevardblatt voraus. Der Betreiber des Drogenversands "Shiny Flakes", Maximilian S. (20), hat sich gegen die Veröffentlichung von Fotos seiner Person erfolgreich auf dem Rechtsweg zur Wehr gesetzt.
Im Oktober 2014 verurteilte das Amtsgericht Leipzig den Polizisten Felix S. (25) zu einer Geldstrafe, weil er Dennis T. (32) wegen einer Ordnungswidrigkeit vom Rad gerissen haben soll. S. ging in Berufung. Am Mittwoch verhandelte Richterin Susanne Vogt den Fall am Landgericht Leipzig und kam zu keiner Entscheidung. Der Angeklagte rechtfertige sein Vorgehen in seiner Einlassung.
Er wird als vieles bezeichnet: Rechter, Neonazi oder Reichsbürger. Der Ex-Polizist Stephane Simon nimmt regelmäßig an Legida teil. Am Montag zog er beleidigend über Polizeipräsident Bernd Merbitz und L-IZ Journalisten her und krönte den Abend mit einem Angriff auf einen Gegendemonstranten am Rande der Jahnallee. Polizeibeamte nahmen ihn vorübergehend in Gewahrsam.
Am 21. Dezember 2013 empfing RB Leipzig in der 3. Liga den Halleschen FC. Vier Hallenser Fans meinten, das Derby schon vor Anpfiff auf dem Arena-Parkplatz austragen zu müssen. Das Quartett lieferte sich mit drei RB-Anhängern eine Prügelei. Seit dem 10. August stehen die Angreifer wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht.
Eine Demonstrantin, die sich Mitte März an den Protesten gegen einen rassistischen Legida-Aufmarsch beteiligt hat, wurde heute am Amtsgericht freigesprochen. Sie stand vor Gericht, weil sie sich vermummt an einer Gegendemonstration am Johannisplatz beteiligt haben soll.
Im Indizienprozess gegen den mutmaßlichen Täter Sebastian T. (30) sagte am Donnerstag der Techniker aus, der am 11. September 2013 den verstorbenen Adriano H. (22) aufgefunden hatte. Der Obdachlose war in einem Grünauer Plattenbau in der 14. Etage in den Aufzugschacht gestürzt, während sich die Kabine im Erdgeschoss befunden hatte.
Gegen eine NPD-Kundgebung in Schönefeld hatte es im Dezember 2013 erheblichen Widerstand gegeben. Um auf die Aufzugsstrecke der Rechtsextremen zu gelangen, soll ein Aktivist Pfefferspray eingesetzt und damit zwei Polizisten verletzt haben. Der Fall wird nun vor dem Amtsgericht Leipzig verhandelt.
Es waren nur wenige Beamte im Einsatz, als es an zwei Tagen hintereinander zu Angriffen auf die provisorische Asylunterkunft in Heidenau am letzten Wochenende kam. Für das kommende hat die Versammlungsbehörde des Landkreises Sächsische Schweiz am Donnerstag den polizeilichen Notstand ausgerufen. Die Durchführung eines Willkommensfestes in der Stadt, welches vom Bündnis Dresden Nazifrei angemeldet wurde, ist damit gefährdet.
Mit hohen Ambitionen ist die Erwerbsloseninitiative (ELO) am Dienstag in einen Prozess am Amtsgericht Leipzig gestartet. Das Mitglied Lars M. (48) wurde angeklagt, im Jobcenter in der Georg-Schumann-Straße gegen ein ausgesprochenes Hausverbot verstoßen zu haben. Es kam zu einer Auseinandersetzung mit Sicherheitsmitarbeitern, bei denen mehrere Personen verletzt wurden. Richter Tom Maciejewski verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen.
Im Indizienprozess um den Mordversuch auf der Bahnstrecke in Leipzig-Burghausen hat am Dienstag der Lokführer ausgesagt. Wolfgang F. (57) hatte Brian R. (22) mit der Lok des Güterzugs gestreift, den er in der Nacht zum 11. September 2013 fuhr.
Die strafrechtliche Aufarbeitung des Drogenversands "Shiny Flakes" geht zügig voran. Nach nur zwei Verhandlungstagen verurteilte das Landgericht am Mittwoch den bulgarischen Kurierfahrer Zhivko Z. zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft. Der 51-Jährige hatte gestanden, am 26. Februar rund 55 Kilo verschiedener Substanzen aus den Niederlanden nach Leipzig transportiert und auf einem Parkplatz nahe der Landsberger Straße an "Shiny Flakes"-Betreiber Maximilian S. (20) übergeben zu haben.
Was in der Sommerfelder Straße in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch geschah, mutet als Statement gegen die Welle der Flüchtlingssolidarität in Leipzig an. In der Nacht verübte ein Unbekannter einen Brandanschlag auf eine geplante Notunterkunft in Stötteritz, in der demnächst 56 Menschen untergebracht werden sollten. Das Operative Abwehrzentrum ermittelt nun.
Maximilian S. ist kein gewöhnlicher Zwanzigjähriger. Dreht sich das Leben von Altersgenossen um Ausbildung, Freundin und Party, betrieb der Leipziger in der elterlichen Wohnung von Dezember 2013 bis zum 26. Februar 2015 den Drogenversand "Shiny Flakes". Die Ermittler konnten ihm den Umgang mit fast einer Tonne an verschiedenen Rauschgiften und verschreibungspflichtigen Medikamenten nachweisen. Am Dienstag begann der Prozess.
Der Leipziger NPD-Stadtrat Enrico Böhm (32) sowie die beiden Mitangeklagten Christian O. (33) und Christoph K. (31) sind am Montag vom Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung freigesprochen worden. Sowohl die Zeugen als auch das Videomaterial der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) hatten keine entscheidenden Erkenntnisse gebracht, ob sie sich im Rahmen einer Rangelei in einer Straßenbahn strafbar gemacht haben.
Vor dem Landgericht begann am Montag mit dem Prozess gegen einen Kurier die juristische Aufarbeitung im Fall des Drogenversands "Shiny Flakes". Zhivko Z. (51) fuhr am 26. Februar sieben prall gefüllte Kartons mit illegalen Substanzen vom holländischen Eindhoven in die Messestadt. Nach der Übergabe an "Shiny Flakes"-Betreiber Maximilian S. (20) nahm eine Spezialeinheit den Wirtschaftstechniker fest.
Mit Fußball hatte es eigentlich garnichts zu tun. Weil Lok-Anhängerin Sindy H. (27) im Bruno-Plache-Stadion einen anderen Fan mit dem Tod bedrohte und zwei weitere beleidigte, wurde sie am Amtsgericht Leipzig zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.110 Euro verurteilt.
Am Landgericht begann am Donnerstag ein Mammut-Prozess. Sebastian T. (30) muss sich wegen Mordes, Mordversuchs und schwerer Brandstiftungen verantworten. Acht Mal hatte der Leipziger Anfang 2013 in zwei Hochhäusern in Leipzig-Grünau gezündelt. Im September versuchte der mutmaßliche Internetbetrüger zwei Mitwisser aus dem Weg zu räumen, hatte in einem Fall allerdings keinen Erfolg. Das Gericht hat 31 Verhandlungstage anberaumt.
Das Amtsgericht hat am Mittwoch einen Chemie-Fan wegen Beteiligung an einer Schlägerei zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der 26-Jährige hatte sich am 23. März 2013 in einer Regionalbahn zusammen mit weiteren Chemikern eine Auseinandersetzung mit Polizisten geliefert, die die Fußballfans von Zwickau zurück in die Messestadt begleiteten.
Enrico Böhm ist ganz unten angekommen. Mit Handschellen gefesselt führten Wachtmeister den Leipziger NPD-Vorsitzenden am Mittwoch wie einen Schwerverbrecher in den Saal 205 des Amtsgerichts. Trotz seiner Bekanntheit verbarg der Politiker sein Gesicht vor den Kameras der Pressefotografen. Der 32-Jährige ist zusammen mit zwei Fußballkumpels wegen einer Straßenbahnschlägerei angeklagt. Die Staatsanwaltschaft legt dem Trio gefährliche Körperverletzung zur Last.
Am Amtsgericht ist am Montag ein Leipziger wegen Geldfälschung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Alioune N. (51) soll vor mehr als fünf Jahren 238 gefälschte 50-Euro-Scheine mit einem Nennwert von 11.900 Euro in Umlauf gebracht haben.
Dass Rechtsanwalt Daniel Werner und Amtsrichterin Julia Weidelhofer auf keinen grünen Zweig kommen, dürften Zuschauer des Prozesses gegen den 35-Jährigen Studenten Niko H. beim letzten Mal bereits bemerkt haben. Am Montag erging der Beschluss über zwei weitere Termine nach einem zähen Ablauf nach dem Stop-And-Go-Prinzip.
Der Leipziger Chlorephedrin-Fall ging am Montag in die nächste Runde. Diesmal saßen mit Armen T. (23) und Lina B. (25) zwei Gehilfen des mutmaßlichen Drogennetzwerks auf der Anklagebank. Beide sollen im Herbst 2014 in die Abwicklung eines Chemikaliendeals involviert gewesen sein.
In der Nacht zum 6. August verübten Unbekannte einen Anschlag auf den Polizeiposten in der Eisenbahnstraße. Die Täter warfen nach Behördenangaben gegen 4 Uhr einen Stein gegen die Eingangstür und setzten ein Polizeifahrzeug in Brand. In Tatortnähe ergriffen Polizisten sechs Verdächtige, die der linken Szene angehören sollen. Die mutmaßlichen Täter befinden sich seit 7. August wieder auf freiem Fuß. Sehr zum Unmut der Leipziger AfD.
Enrico Böhm (32) kann sich mental auf einen längeren Gefängnisaufenthalt einstellen. Das Leipziger Amtsgericht entschied am Mittwoch, den NPD-Stadtrat nicht aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Der erheblich vorbestrafte Kommunalpolitiker sitzt seit dem 2. August hinter Gittern. Er soll an diesem Tag gemeinsam mit Lebensgefährtin Annemarie K. einen Radfahrer angegriffen haben.
Das Verfahren um die mögliche Mitschuld eines Sozialarbeiters an dem qualvollen Tod des kleinen Kieron-Marcel (2) im Juni 2012 geht in die nächste Runde. Die Staatsanwaltschaft hat gegen das gestrige Urteil des Landgerichts Revision eingelegt. Die 9. Strafkammer hatte den früheren Mitarbeiter des Allgemeinen Sozialdienstes, Tino H. (42), vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen.
Das Landgericht Leipzig hat am Mittwoch einen früheren Mitarbeiter des Jugendamts vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte Tino H. (42) eine Mitschuld am tragischen Tod des zweijährigen Kieron-Marcel vorgeworfen. Das Kleinkind war am 13. Juni 2012 in einer Gohliser Wohnung verdurstet, nachdem seine Mutter wenige Tage zuvor an einer Überdosis Heroin verstorben war.
Seit dem 2. August sitzt Enrico Böhm (32) in Untersuchungshaft. Der NPD-Stadtrat hatte sich auf dem Weg zu einer Anti-Asyl-Kundgebung in Grimma mit einem Radfahrer angelegt. Die Staatsanwaltschaft erwirkte wegen Verdunkelungsgefahr einen Haftbefehl. Während Böhms Kameraden gegen die Inhaftierung des Kreisvorsitzenden protestieren, sieht sich der Kommunalpolitiker mit mindestens vier laufenden Verfahren konfrontiert.
Leipzigs Autonome lassen nicht locker. Ende Juli zerstörten Unbekannte fünf Fahrkartenautomaten der Leipziger Verkehrsbetriebe. In der Nacht zu Donnerstag griffen Linksextremisten das Firmenbüro von AfD-Chefin Frauke Petry an. Etwa eine Stunde später ging vor dem Polizeiposten in der Eisenbahnstraße ein Polizeiwagen in Flammen auf. Sechs Tatverdächtige wurden heute festgenommen.
Vor dem Amtsgericht endete am Mittwoch die Verhandlung gegen einen linken Aktivisten in einer TV-reifen Showeinlage des Leipziger Strafverteidigers Daniel Werner. Sein Mandant Niko H. (35) musste sich nach Beteiligung an einer Protestaktion gegen Asylgegner wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr verantworten. Mit einem kalkulierten Eklat versuchte der Rechtsanwalt, Richterin Julia Weidelhofer zu provozieren.
Knapp eineinhalb Jahre nach den Ausschreitungen am Bahnhof Markkleeberg-Mitte muss sich ein Chemie-Fan vor dem Amtsgericht verantworten. Marco H. (26) soll bei den Auseinandersetzungen am 23. März 2013 einen Polizisten geschlagen und einen weiteren Beamten getreten haben.
Bei der Bekämpfung von Eigentumskriminalität ist die Leipziger Polizei am Dienstag ein Bündnis mit der Industrie- und Handelskammer sowie der Handwerkskammer eingegangen. Ordnungshüter und Interessensverbände vereinbarten eine Sicherheitspartnerschaft. Anlass sind eine steigende Zahl von Einbrüchen in Geschäfte, Unternehmen und Handwerksbetriebe.
Enrico Böhm (32), Stadtrat und Vorsitzender der NPD in Leipzig, hat es geschafft. Einmal mehr hat er eine Person angegriffen. Wieder muss er mit einer Freiheitsstrafe rechnen. Seine letzte Eskapade ereignete sich am Sonntag im Ortsteil Mölkau bei einer Autofahrt. Er geriet mit einem Fahrradfahrer aneinander. Jetzt sitzt er wegen Verdunklungsgefahr in Untersuchungshaft, womöglich das Ende der Freiheit für den Mehrfachtäter.
Sommermonate sind gar keine guten Zeiten für Radfahrer und für Motorradfahrer. Das belegt auch das im Juli vom Landesamt für Statistik vorgelegte Faltblatt "Straßenverkehrsunfälle in Sachsen". Während Fußgänger besonders in den Wintermonaten Opfer von Verkehrsunfällen werden und dabei schwer verletzt werden, wird es für Radfahrer mit steigenden Temperaturen immer gefährlicher. Was natürlich auch daran liegt, dass die meisten Sachsen in der wärmeren und helleren Jahreszeit das Rad rausholen.
Freital kommt nicht aus den Schlagzeilen, aufgrund der zahlreichen Aktivitäten gegen die Asylbewerberunterkunft im Hotel „Leonardo“ und deren Unterstützer. Rassismusgegner äußerten vor Kurzem Vorwürfe gegen einen Ehrenamtler im Heim. Pikant: Er war ein „Nein zum Heim“-Mitorganisator. Der Unterbringungs-Betreiber "Pro Shelter" entband ihn daraufhin von seinen Aufgaben. Mittlerweile sieht man keine Gründe mehr, den Helfer von seinem Amt fernzuhalten.
Monika G. (42) und Mario W. (42) stehen seit Freitag vor dem Landgericht Leipzig. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, das Kind einer Nachbarin in Leipzig-Heiterblick sexuell missbraucht und Bildaufnahmen ihrer Handlungen weiterverbreitet zu haben.
Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt. Schriftsteller Roland K. kann hiervon ein Lied singen. Das Amtsgericht verurteilte den 45-jährigen Leipziger am Montag wegen Erschleichens von Leistungen zu sechs Monaten Haft. Die Strafe ist zur Bewährung ausgesetzt.
Leipzig erwartet einen der größten Drogenprozesse der Nachwende-Ära. Maximilian S. (21) soll aus seinem Gohliser Kinderzimmer über den Webshop "Shiny Flakes" mit über 900 Kilo Rauschgift gehandelt haben. Die Umsätze beliefen sich laut Anklage auf über vier Millionen Euro. Strafverteidiger Stefan Costabel äußert sich im Interview gegenüber L-IZ.de zu Zielen und Strategie seines Mandanten.
Im Herbst findet am Landgericht einer der spektakulärsten Drogenprozesse der Post-DDR-Ära statt. Ein 20-Jähriger soll von seinem Gohliser Kinderzimmer aus von Dezember 2013 bis Februar 2015 über das Internet mit hunderten Kilo Rauschgift gedealt haben. Sein Webshop „Shiny Flakes“ galt unter Konsumenten und Zwischenhändlern als zuverlässige Bezugsquelle für verbotene Betäubungsmittel und verschreibungspflichtige Medikamente.
Was passiert eigentlich mit einem Land, in dem die Infrastrukturen ausgedünnt sind und ganze Regionen abgehängt werden von einer eigentlich ganz selbstverständlichen Versorgung? In den vergangenen Jahren haben die Grünen die sächsische Staatsregierung mit der Frage gequält, wie schnell denn überhaupt die Polizei noch am Einsatzort ist. Jetzt haben sie es mal mit Rettungsdiensten versucht. Mit verblüffendem Ergebnis.
Die Leipziger Staatsanwaltschaft hat gegen zwei frühere Oberärzte des Universitätsklinikums Anklage wegen versuchten Totschlags erhoben. Die Mediziner sollen von 2010 bis 2011 in 31 Fällen Mitarbeiter angewiesen haben, der Stiftung Eurotransplant falsche Daten zu übermitteln, um die Dringlichkeitsstufe der betroffenen Patienten zu erhöhen. Das Verfahren gegen den damaligen Chefarzt des Transplantationszentrums wurde mangels Tatverdacht eingestellt.
Die beiden Angeklagten im Chlorephedrin-Fall bleiben auf freiem Fuß. Das Oberlandesgericht Dresden verwarf am Dienstag eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Freilassung von Peter-Philipp F. (33) und Saur S. (47). Die beiden Männer sollen den Crystal-Grundstoff Chlorephedrin gewerbsmäßig an ein tschechisches Drogen-Kartell verkauft haben. Ein erster Prozess war am 23. Juni vor dem Leipziger Landgericht wegen formaler Fehler der Staatsanwaltschaft geplatzt.
Kindesmissbrauch ist ein heikles Thema. Die Emotionen kochen hoch. Manche schalten ihren Kopf nicht ein, bevor sie etwas tun. Wenn allerdings ein gefälschter Polizeiaufruf in einem sozialen Netzwerk wie Facebook verbreitet wird, kann es für die derart attackierte Person schnell heikel werden. Der Wurzener Free Fighter Benjamin B. wurde nun durch das Amtsgericht Leipzig wegen übler Nachrede verurteilt. Er rief dazu auf, eine offensichtlich gefälschte Polizeimeldung zu verbreiten, die einen Journalisten von L-IZ.de beschuldigte, sich der sexuellen Belästigung von Kindern schuldig gemacht zu haben.
Peter K. (47) ist sich bewusst, dass er Hilfe braucht. Mit einem Urteil des Landgerichts Leipzig vom Donnerstag bekommt er sie jetzt in einer psychiatrischen Klinik. Der 47-Jährige hatte im Dezember 2014 seinen Vermieter bei einem Streit um die Rückzahlung von Nebenkosten mit einem Messer angegriffen. Die Staatsanwaltschaft Leipzig legte ihm versuchten Totschlag zur Last.
Am letzten Wochenende gaben Unbekannte mehrfach Schüsse auf eine Flüchtlingsunterkunft in Böhlen (LK Leipzig) ab. Nach Angaben der Polizei wurde dabei niemand verletzt. Das Operative Abwehrzentrum (OAZ) hat die Ermittlungen übernommen, was auf einen rechtsextremen, mindestens ausländerfeindlichen Hintergrund hindeutet.
Ein 20-Jähriger muss sich demnächst wegen Drogenhandels im ganz großen Stil vor dem Landgericht verantworten. Der Computer-Nerd betrieb von Dezember 2013 bis zu seiner vorläufigen Festnahme am 26. Februar 2015 den Rauschgift-Versand "Shiny Flakes" (dt. "Glitzernde Flocken").
Bei der Bundesagentur für Arbeit ist das komplette System ausgefallen. Gegen 11:45 Uhr wurde in der Leipziger Agentur durchgerufen, dass es eine technische Störung gibt, und daher einige Angelegenheiten nicht bearbeitet werden könnten. Auch die Homepage war vorübergehend nicht zu erreichen. Inzwischen steht dort noch der Hinweis, dass einige Funktionen systembedingt noch nicht funktionieren würden. "Ich warte auf den Anruf. Es müsste gleich wieder behoben sein", erklärte Olaf Bentlage, Pressesprecher der Bundesagentur für Arbeit, gegen 14:20 Uhr.
Es ist nicht nur der sächsische Verfassungsschutz, der sich die Welt zurechtberichtet, wie es ins Links-Rechts-Schema der aktuellen Regierung gerade passt. Die Bundesregierung agiert nicht anders, wie nun die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Monika Lazar, nach einer Kleinen Anfrage mal wieder erfahren durfte. Die Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Grünen-Bundestagsfraktion hatte der Regierung zwei Fragen gestellt.
Mit Peter K. (47) ging es mehrere Jahre kontinuierlich bergab. Die Auswirkungen seines psychischen Verfalls durften die Hausbewohner erfahren, die mit ihm lebten. K.'s Stimmung wurde immer aggressiver und führte im Dezember 2014 zu einem Messerangriff auf seinen Vermieter. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm deswegen versuchten Totschlag vor. Am Freitag äußerten sich der Angeklagte und Zeugen zu seinem Zustand am Landgericht Leipzig.
Im Prozess um den Tod des kleinen Kieron-Marcel (2) sagten am Freitag zwei Polizeibeamte aus. Die Ausführungen zeugten von einem unglücklich verlaufenen Einsatz am 9. Februar 2012, der die tragische Ereigniskette, die zum Tod des Jungen und seiner drogensüchtigen Mutter führte, hätte unterbrechen können. Allerdings belasteten die Aussagen nicht den angeklagten Jugendamtsmitarbeiter Tino H. (43).
Jörg T. (44) war schuldunfähig. Darin waren sich die Prozessparteien im Landgericht einig. Die Staatanwaltschaft Leipzig warf dem 44-Jährigen versuchten Totschlag in zwei Fällen vor. In der Nacht zum 8. Juni 2014 hatte er einen Türsteher mit einem Messer in einer Disco angegriffen. Beim Versuch der Polizei, ihn zu entwaffnen, schossen die Beamten ihn nieder, weil sie sich in Lebensgefahr sahen. Die 1. Strafkammer des Landgerichts verhängte am Mittwoch eine Bewährungsstrafe.
Im Prozess gegen einen früheren Mitarbeiter des Jugendamts sagten am Dienstag eine Internistin sowie eine Drogenberaterin aus. Die Staatsanwaltschaft legt Tino H. (43) fahrlässige Tötung zur Last, weil der Sozialpädagoge den zweijährigen Jungen einer heroinabhängigen Mutter nicht hatte in Obhut nehmen lassen. Im Juni starb Christine F. (25) an den Folgen einer Überdosis. Weil niemand den plötzlichen Tod der Mutter bemerkte, verdurstete ihr Sohn qualvoll im Kinderzimmer.
Silvio T. (43) soll für zehn Jahre hinter Gitter. Dies urteilte am Montag das Landgericht. Die Richter wiesen den psychisch kranken Mann zudem in ein psychiatrisches Krankenhaus ein. Der Alkoholkranke hatte am 25. November 2014 im Seniorenpflegeheim "Am Rosental" seinen hilflosen Bettnachbarn Dieter W. (66) mit Mundwasser überschüttet und angezündet.
Zwei Diebe sollen Ende April auf dem Wagenplatz „Scherbelburg“ in der Küchenholzallee unterwegs gewesen sein. Sie wurden erwischt und der Spieß umgedreht. Einem ertappten Dieb wurde anschließend vermeintliches Diebesgut und Werkzeug aus seiner Wohnung entwendet. In einem E-Mail-Verteiler berichtete man über den Vorfall, mit dem sich nun die Kriminalpolizei beschäftigt. „2 Umverteiler erwischt“ titelt eine Nachricht eines E-Mail-Verteilers am 27. April 2015, die für einige Leipziger unangenehme Folgen haben dürfte. Darin wird ein Fall von Selbstjustiz gegenüber zwei Dieben geschildert.
Weil er unter Schlafstörungen litt, zündete Silvio T. (43) am 25. November 2014 im Seniorenpflegeheim "Am Rosental" seinen Zimmergenossen Dieter W. (66) an. Der Schwerstpflegebedürftige hatte aufgrund seiner Bettlägrigkeit keine Chance, den Flammen zu entrinnen. Sein Bettnachbar gestand am Freitag die Tat.
Dieter W. (66) hatte keine Überlebenschance. Als sein Bettnachbar Silvio T. (43) den hilflosen Senior am 25. November 2014 im Altenpflegeheim "Am Rosental" mit Mundwasser übergoss und anzündete, war sein Tod unausweichlich. Zu diesem Schluss kamen am Montag zwei Rechtsmediziner, die am Dienstag vom Landgericht als Sachverständige angehört wurden.
Seit dem 22. Juni 2015 wird das ehemalige Hotel „Leonardo“ in Freital als zwischenzeitliche Erstaufnahmeinrichtung genutzt. Seitdem kommt es immer wieder zu „Nein zum Heim“-Kundgebungen. Circa 100 Leipziger unterstützten am vergangen Freitag die Flüchtlinge vor Ort. L-IZ.de hat sie begleitet.
Leipzig ist kein ungefährliches Pflaster. In einer Stadt mit einer steigenden Zahl von Verkehrsteilnehmern zeigt sich natürlich auch, an welchen Stellen es besonders viele Unfälle gibt. Solche Unfallschwerpunkte auszumachen und beseitigen zu lassen, war ein Teil des Anliegens der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat, die im Mai beantragte, die Stadt solle jährlich einen Verkehrsunfallbericht vorlegen.
Im zweiten Verhandlungstermin am Freitag vor dem Landgericht sagten zwei Polizeibeamte aus, die Jörg T. (42) in der Nacht des 8. Juni 2014 stellten. Einer von ihnen schoss den Angeklagten damals nieder. T. ist psychisch krank. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm zweifachen versuchten Totschlag mit einem Messer vor, geht aber von einer Schuldunfähigkeit aufgrund seiner Erkrankung aus.
Jörg T. (44) muss sich seit Mittwoch vor dem Landgericht Leipzig wegen zweifachen versuchten Totschlags verantworten. Nach einer Auseinandersetzung auf einer Party im Westwerk im Juni 2014 verletzte er einen Türsteher und bedrohte Polizisten mit einem Messer. Sie schossen ihn nieder. Die Staatsanwaltschaft geht aufgrund seiner psychischen Erkrankung von einer Schuldunfähigkeit aus, zu der er sich umfassend äußerte. Eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus steht im Raum.
Der Leipziger Chemikalienhändler Peter-Philipp F. (33) soll rund 4,1 Tonnen des Crystal-Grundstoffs Chlorephedrin an Saur S. (46) verkauft haben. Der Armenier führte die Chemikalie tschechischen Drogenküchen zu. Soweit die These der Ermittler. Der Prozess gegen die beiden Männer platzte am Dienstag, weil Oberstaatsanwältin Elke Müssig rechtsstaatliche Verfahrensgrundsätze missachtete.
Vielen Dinge mussten abgewogen werden, um ein Urteil im Fall von Julian G. (28) zu finden. Er hatte im Januar 2015 eine Backwarenverkäuferin brutal zusammengeschlagen. Das Landgericht Leipzig verhängte gegen ihn am Freitag eine zweijährige Haftstrafe auf Bewährung. Zudem muss er sich aufgrund seiner psychischen Erkrankung und Alkoholsucht in Behandlung begeben, die die 1. Strafkammer als Tatauslöser wertete.
Am heutigen Freitag, 19. Juni, begann vor dem Landgericht der Prozess gegen Peter K. Der Leipziger, der an paranoider Schizophrenie erkrankt ist, soll im November und Dezember 2014 eine Nachbarin und seinen Vermieter beleidigt und mit dem Tode bedroht haben. Am 22. Dezember soll er versucht haben, den Vermieter mit einem Messer zu erstechen.
Fast zwei Wochen nach den schweren Krawallen rund ums Bundesverwaltungsgericht sind auf dem Szene-Portal "Indymedia Linksunten" zwei Bekennerschreiben aufgetaucht. Demnach richteten sich die Ausschreitungen primär gegen Polizeibeamte. Ob zwischen den Verfassern und den Randalierern ein personeller Zusammenhang besteht, lässt sich anhand der Inhalte nicht feststellen.
Im dritten Prozesstag setzt sich das widersprüchliche Bild des Angeklagten von Julian G. fort. Der 28-Jährige wird beschuldigt, eine Backwarenverkäuferin am frühen Morgen des 29. Januar 2015 am Hauptbahnhof zusammengeschlagen zu haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchten Totschlag vor. Polizeizeugen zeichneten vom Angeklagten am Mittwochmorgen ein sehr widersprüchliches Bild.
In Wurzen konnte Legida am letzten Montag weniger als 100 Menschen mobilisieren. Für die Stadt Leipzig konnte man am Montagabend rund 300 Personen auf die Straße bringen. Neben der neurechten Identitären Bewegung waren auch Burschenschaftler und Teilnehmer aus Dresden dabei. Aufsehenerregend ist das Treiben aber nur noch für Touristen.
Mehrere Dutzend Steine soll die Polizei nach dem Krawall in der Leipziger Innenstadt am Abend des 5. Juni als Beweismittel sichergestellt haben. Eine Sonderkommission mit dem Namen "Johannapark" wurde eingerichtet. Nun bitten die Leipziger Ordnungskräfte um Mithilfe bei der Aufklärung des Falls. Währenddessen kommt es in linksradikalen Kreisen zu einer ersten Debatte nach einem veröffentlichten Text auf dem Internetportal Indymedia. Ein Bekennerschreiben ist nach wie vor nicht aufgetaucht.
Im zweiten Prozesstermin von Julian G. (28) bezüglich des Tatvorwurfs des versuchten Totschlags wurden am Freitag Zeugen aus seiner persönlichen Umgebung gehört. Der junge Mann soll am Morgen des 29. Januar 2015 im betrunkenen Zustand die Backwarenverkäuferin Katrin von W. (41) gewürgt und mehrfach gegen den Kopf getreten haben. Kurz vor der Tat war der Angeklagte Gegenstand einer Polizeimaßnahme geworden. Strafverteidiger Curt-Matthias Engel brachte ein mögliches Fehlverhalten der Polizei mit ins Spiel.
Anfang Juni 2012 verstarb Christine F. (26) in den eigenen vier Wänden an den Folgen ihres Heroin-Konsums. Weil niemand den Tod der Leipzigerin bemerkte, musste wenige Tage später auch ihr kleiner Sohn Kieron-Marcel sein Leben lassen. Der Zweijährige war in der Wohnung in einem Gohliser Mehrfamilienhaus offenbar verdurstet. Am Landgericht begann am Donnerstag der Berufungsprozess gegen einen Mitarbeiter des Jugendamts, der die Frau betreut hatte.
Die Ermittlungen im Zusammenhang mit den Randalen rund ums Bundesverwaltungsgericht am vergangenen Freitag, 5. Juni, gewinnen allmählich am Fahrt. Laut einem Bericht auf dem Szeneportal "Indymedia Linksunten" durchsuchten Polizeibeamte am Dienstag die Räumlichkeiten einer Wohngemeinschaft. OBM Burkhard Jung (SPD) wandte sich am Mittwoch in einem Offenen Brief an die Öffentlichkeit.
Völlig unerwartet wurde Katrin von W. (41) am Morgen des 29. Januar 2015 angegriffen. Wegen versuchten Totschlags muss Julian G. (28) sich nun seit Montag vor dem Landgericht Leipzig verantworten. Alkohol und die Trennung von seiner Freundin sollen der Grund gewesen sein, weshalb der Angeklagte die Kontrolle über sich verlor. An den Angriff selbst habe er keine Erinnerung mehr, so Julian G. in seiner Einlassung.
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