Brutal, unfassbar, manchmal tragisch – es waren nicht wenige Tötungsverbrechen, mit denen sich Leipzigs Gerichte in diesem Jahr wieder befasst, über Konsequenzen für die mutmaßlichen Täter entschieden und so „Im Namen des Volkes“ Recht gesprochen haben. Zum Ausklang des Jahres gibt die Leipziger Zeitung einen Rückblick auf ein paar ausgewählte Kriminalfälle, die 2022 vor Gericht […]
Er raste in einem nicht zugelassenen Auto drei Menschen tot und verletzte eine weitere Passantin schwer: Nach einem schockierenden Verkehrsunfall auf der Prager Straße im März 2021 verurteilte das Amtsgericht Leipzig den Fahrer eines Smart Roadster zu zwei Jahren und elf Monaten hinter Gittern. Die Richterin lenkte den Blick auf die gravierenden Folgen der rücksichtslosen […]
Die drei Monate Pilotprojekt mit dem 9-Euro-Ticket haben nicht nur gezeigt, wie reformbedürftig das alte Tarifsystem im deutschen ÖPNV ist. Sie haben auch gezeigt, dass dieses alte und teure Tarifsystem auch der Hauptgrund dafür ist, dass Menschen in Bahnen und Bussen ohne Ticket angetroffen werden. Die Ermittlungen wegen „Leistungserschleichung“ gingen deutlich zurück. Das fasste das […]
Einen kleinen Einblick in ihre Arbeit gab jetzt die Verkehrsunfallkommission der Stadt Leipzig mit der Vorlage des „Jährlichen Verkehrsunfallberichts der Stadt Leipzig“. Ein nicht ganz unparteiischer Bericht, der zwar zeigt, dass die Arbeit der Kommission tatsächlich hilft, die Unfallzahlen zu senken. Aber gleichzeitig spricht er sich gegen eines der zentralen Anliegen der Stadtratsmehrheit aus: die […]
Der vom sächsischen Verfassungsschutz als „Rechtsextremist“ eingestufte AfD-Politiker Jens Maier darf weiterhin nicht als Richter tätig sein. Das entschied am Donnerstag, dem 1. Dezember, das Dienstgericht am Landgericht Leipzig. Es folgte damit einem Antrag des sächsischen Justizministeriums. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das sächsische Justizministerium unter Leitung von Katja Meier (Grüne) hatte den ehemaligen […]
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