Ein Hungerstreik eines Flüchtlings in Böhlen zeigt, wie groß der Bearbeitungsrückstand und der Druck auf die Behörden zurzeit ist. Er wartet seit sechs Wochen auf seine Registrierung. Wie die Landesdirektion am Dienstag mitteilte, liegen die durchschnittlichen Bearbeitungszeiträume zwischen vier und sechs Wochen.
Die Landesdirektion bestätigte den Fall eines hungerstreikenden Mannes am Dienstag. Er warte seit sechs Wochen auf die Registrierung als Flüchtling. Und es ist nicht der einzige, der solange warten muss. „Derzeit beträgt die Wartezeit aufgrund der Zahl der in Sachsen ankommenden Asylsuchenden circa vier bis sechs Wochen“, so Pressesprecherin Jana Klein.
Erst danach beginnt die Eröffnung eines Asylverfahrens, welches regulär wesentlich mehr Zeit beansprucht. Einen Unterschied gegenüber unregistrierten Flüchtlingen gibt es nicht, laut der Behörde. „Die Freiheiten und Unterstützung entsprechen den Personen, die in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) aufgenommen und damit registriert sind.“
„Die Registrierungszeiten sollen durch die Personalzuführung in der ZAB reduziert werden“, stellte die Landesdirektion zur Lösung des Problems dar. „Die Maßnahme greift nach Einarbeitung der zum 1. September 2015 eingestellten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Verhältnis zu den neu entstehenden Objekten.“
Bedenken bezüglich der Zustände in und an den Gebäuden, räumte Klein ebenfalls aus. Lediglich in Dölitz ist es infolge von Starkregen zu Problemen aufgrund von aufsteigendem Grundwasser im Kellerbereich gekommen. Anwohner hatten von vermehrten Feuerwehreinsätzen gesprochen. „Diese beeinträchtigen den laufenden Betrieb jedoch nicht“, so die Sprecherin zur Lage vor Ort.
Der „Initiativekreis: Menschen.Würdig“ sprach in einer Mitteilung letzte Woche von einem beängstigenden Klima in Böhlen. „Gegenüber der Landesdirektion Sachsen sind fremdenfeindliche Anschläge nicht bekannt geworden“, stellte Klein für den Landkreis Leipzig hingegen fest.
Als freundlich kann das allgemeine Klima jedoch nicht bezeichnet werden. „Sachsenweit wurden im ersten Halbjahr 2015 (Stand 30. Juni 2015) 42 politisch motivierte Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte festgestellt“, führte die Pressestelle des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) aus. 24 Tatverdächtige seien ermittelt wurden. „35 Straftaten konnten dem Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität (PMK) -rechts- zugeordnet werden“, so das Zentrum am Mittwoch.
Mehrere Auseinandersetzungen zwischen Bewohnern der Unterkünfte sind in den letzten Wochen ebenfalls bekannt geworden. Aus dem Arbeitsumfeld der Unterkunft war zu vernehmen, dass aufgrund der beengten Unterbringung ein erhöhtes Frustrationspotential nicht verwunderlich sei und es sich bei einer angeblichen Massenschlägerei in der Friederikenstraße, um eine tätliche Auseinandersetzung zwischen drei Personen gehandelt hatte, die durch Mitarbeiter geschlichtet werden konnte. Die Polizei wurde zur Anzeigenaufnahme gerufen und rückte mit mehreren Einheiten an, wie zu erfahren war.
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