Montag, der 7. Oktober 2024: Jahrestag des Überfalls der Hamas und Kühnert-Rücktritt

Heute jährte sich der Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel. In Gedenken an die Opfer des Überfalls fanden in Leipzig mehrere Veranstaltungen statt. Außerdem: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist von seinem Posten zurückgetreten und wird auch zur Bundestagswahl in 2025 nicht erneut kandidieren. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 7. Oktober 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Jahrestag des Überfalls der Hamas

Am heutigen 7. Oktober jährt sich der Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel. Tausende Menschen, unter anderem auf einem Musikfestival, wurden von den Terroristen gejagt, verstümmelt und ermordet, weitere hunderte Personen in Geiselhaft genommen. Die israelische Armee reagierte unmittelbar, die Kämpfe von beiden Seiten, welche bis heute andauern, brachten und bringen Leid und Tod für zahllose Menschen.

Am heutigen Montag fanden in der Stadt mehrere Veranstaltungen zum Gedenken an die Opfer des Überfalls statt. Bereits seit 5.29 Uhr morgens (auf die Uhrzeit genau ein Jahr nach der Tat) wurden auf dem Vorplatz des Neuen Rathauses die Namen von Opfern des 7. Oktobers verlesen. Um 18 Uhr kamen rund 600 Menschen zu einer Gedenkveranstaltung vor dem Mahnmal an der Alten Synagoge in der Gottschedstraße zusammen.

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Pro-Palästina-Demos

Der Überfall und die seitdem andauernden Kampfhandlungen sorgten in weiten Teilen der Erde ebenfalls für Konflikte: Die Existenzberechtigung Israels bzw. Palästinas ist im vergangenen Jahr Hintergrund zahlreicher Auseinandersetzungen, Demonstrationen und auch Anschläge gewesen. Auch Leipzig war an diesem Montag ebenso Schauplatz pro-palästinensischer Veranstaltungen. So organisierte die Gruppierung Handala Leipzig eine Kundgebung im Rabet. Die etwa 550 Teilnehmenden zogen anschließend in die Innenstadt.

Aus dem Instagram-Kanal der Gruppe geht außerdem hervor, dass mehrere Orte, welche sich in der Vergangenheit pro-palästinensisch engagiert haben, in der Nacht zum 7. Oktober Ziele von Anschlägen wurden. So wurden beispielsweise die Scheiben des Café Vary in der Eisenbahnstraße mit dem Schriftzug „Fuck Hamas“ beschmiert.

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Rechtes Graffito in Leipziger Schule

Unbekannte entwendeten in der Nacht auf den heutigen Montag eine Wandtafel mit der Aufschrift „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ aus dem Flur einer Schule in Mockau-Nord. Laut Polizei brachten die Täter*innen anschließend in schwarzer Farbe ein Graffito an der Wand an – dem Bericht zufolge eine Zahlenkombination, welche „auf einen verfassungsfeindlichen Hintergrund schließen“ lasse.

Die Einsatzkräfte sicherten vor Ort die Spuren. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls und der Sachbeschädigung.

Kevin Kühnert tritt zurück

Aus gesundheitlichen Gründen tritt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von seinem Posten zurück. Der 35-Jährige begründet seine Entscheidung mit gesundheitlichen Problemen und im Hinblick auf die in 2025 anstehende Bundestagswahl. „Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin. Die Energie, die für mein Amt und für einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen“, äußert sich Kühnert in einer offiziellen Meldung.

Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil hatte er bereits vor ein paar Tagen über seine Absichten informiert, ebenso wie über die Entscheidung, auch bei der kommenden Wahl nicht erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen. „Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet und schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe. Aber sie sind trotzdem richtig.“

Auf Instagram verabschiedete sich Esken mit einem emotionalen Post: „Mein Weg an die Parteispitze und meine Arbeit in dieser Position war in all den Jahren geprägt von einer sehr engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Kevin Kühnert. Für all das sage ich heute aus vollstem Herzen Danke und wünsche Kevin Kühnert jetzt die nötige Ruhe und eine gute Genesung.“

Klingbeil äußerte sich ebenfalls auf Social Media: „Auch, wenn sich beruflich unsere Wege erst einmal trennen, bleiben wir als Freunde verbunden. Und sowieso in unserer Leidenschaft für die Sozialdemokratie. Ich danke dir für deinen Einsatz in den letzten Jahren, du hast dich stets in den Dienst unserer Partei gestellt.“

Wer Kühnerts Posten übernehmen wird, wurde bisher nicht bekanntgegeben. Für den morgigen Dienstag hat der Vorsitz der SPD zur Pressekonferenz eingeladen.

Rembrandt, Friedensbewegung und Familienfreundlichkeit

Worüber die LZ heute berichtet hat:

Ausstellung im MdbK: Impuls Rembrandt

Gastkommentar von Christian Wolff: Quo vadis Friedensbewegung?

Preise für familienfreundliche Outdoor-Projekte wurden am Samstag vergeben

Rodig reflektiert: F.D.P – Die Fraktion Der PARTEI

Lichtfest am 9. Oktober in Leipzig: Was alle Besucher rund um den Ring erwartet

Sondersitzung des Landtags: AfD und BSW beantragen Corona-Untersuchungsausschüsse

Was heute außerdem wichtig war: Das Verwaltungsgericht Dresden hat entschieden, dass die Erwähnung des Landesverband Sachsen der AfD im Verfassungsschutzbericht 2020 rechtmäßig war. In dem Bericht wurde „Der Flügel“ als extremistischer Personenzusammenschluss innerhalb der Partei im Abschnitt über Rechtsextremismus erwähnt. Dagegen war die AfD vorgegangen.

Das neue Semester steht vor der Tür. Im Vorfeld dessen starteten heute die Kritischen Einführungswochen für Studierende und weitere Interessierte. Das komplette Programm mit Workshops, Diskussionen und Vorträgen kann hier eingesehen werden.