Noch am heutigen Freitag will das Verfassungsgericht eine Entscheidung treffen, wie es im neuen Thüringer Landtag weitergeht. Derweil fanden Razzien gegen sogenannte Kinderpornografie in Sachsen statt. Außerdem: Nach einem Femizid in Mittelsachsen ist der mutmaßliche Täter gestorben. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 27. September 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Verfassungsgericht entscheidet über weiteres Vorgehen im Thüringer Landtag
In seiner ersten Sitzung kam der neue Thüringer Landtag nicht über Tagesordnungspunkt 1 hinaus. Wie es weitergeht, muss jetzt das Verfassungsgericht entscheiden. Der Alterspräsident Jürgen Treutler von der AfD hatte ganze vier Stunden lang nicht die Beschlussfähigkeit des Landtags feststellen wollen. Und das, obwohl die Abgeordneten aller Fraktionen versammelt waren.
Nun entscheidet der Thüringer Verfassungsgerichtshof über das weitere Vorgehen. Die Thüringer CDU-Fraktion hatte am Donnerstag beim Landesverfassungsgericht weitreichenden Rechtsschutz beantragt. Damit soll die Wahl eines Landtagspräsidiums am morgigen Samstag ermöglicht werden. Nach einer Entscheidung am heutigen Freitag soll die Landtagssitzung morgen früh fortgesetzt werden.
Doch selbst wenn der Thüringer Verfassungsgerichtshof Treutler verfassungswidriges Verhalten bescheinigen sollte, müsste der 73-Jährige keine strafrechtlichen Folgen fürchten, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt. Darüber berichtet MDR Sachsen.
Razzien im Kampf gegen sogenannte Kinderpornografie
Wegen des Verdachts auf sogenannte Kinderpornografie wurden Wohnungen von 23 Beschuldigten in Dresden und in den Landkreisen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie Meißen durchsucht. Wie die Polizei mitteilte, hat sie zwei Männer festgenommen, gegen die Haftbefehle wegen des Verdachts weiterer Sexualstraftaten vorliegen.
Die Beamt*innen stellten nach eigenen Angaben bei den Durchsuchungen diverse Handys, Computer und andere digitale Speichermedien sicher. Es ist bereits der dritte Einsatz im Rahmen der Ermittlungen in diesem Jahr. Diese sollen dazu beitragen, den Anstieg der Fälle von sogenannter Kinder- und Jugendpornografie zu stoppen.
Femizid in Jahnatal: Mutmaßlicher Täter gestorben
Nachdem am vergangenen Wochenende eine Frau in Jahnatal in Mittelsachsen tot aufgefunden wurde, ist ihr tatverdächtiger Ehemann gestorben. Er erlag am Freitagmorgen seinen Verletzungen, so die Polizei. Es wird davon ausgegangen, dass sich der Mann nach der mutmaßlichen Tötung seiner Frau selbst schwer verletzt hatte.
Die Frau war am Samstag, 21. September, von Angehörigen leblos in einem Einfamilienhaus entdeckt worden. Laut Staatsanwaltschaft war es zwischen den Eheleuten zu einem Streit gekommen. Im Zuge dessen habe der Mann seine Ehefrau getötet und sich anschließend selbst Verletzungen zugefügt. Er war mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus gebracht worden.
Demo gegen Kinder-Verschleppung und 17. Elstercon zur Künstlichen Intelligenz
Worüber die LZ heute berichtet hat: Über einen von der AfD instrumentalisierten Untersuchungsausschuss,
die Förderung einer Stadtteilbibliothek und des Westflügels,
Leipzigs Hitzeaktionsplan für 2024 bis 2026,
die neue Rettungswache in der Saturnstraße,
die Ausstellung „Body & Soul“ im Leipziger Hauptbahnhof
und das Buch „Worte statt Waffen“.
Außerdem gab es einen Gastkommentar von Pfarrer i.R. Christian Wolff zur AfD.
Was außerdem wichtig war: Unter dem Motto „Bringt die Kinder zurück“ fand heute ab 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz eine Demo gegen die Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland statt.
Vom 27. bis zum 29. September 2024 dreht sich außerdem beim 17. Elstercon im Haus des Buches Leipzig alles um Künstliche Intelligenz. Auf dem Festival für phantastische Literatur diskutieren Leser mit Autoren und Experten unter dem Motto „Wahrheit auf der Flucht, Wirklichkeit in Gefahr?!“ mal literarisch, mal wissenschaftlich.
Die zweifache Oscar-Preisträgerin Maggie Smith, unter anderem bekannt aus den „Harry Potter“-Filmen, im Alter von 89 Jahren gestorben.
Was am Wochenende passieren wird: Am morgigen Samstag, dem 28. September, ist der Internationale Tag für sichere Abtreibungen. Von 11 bis 13 Uhr wird es auch in Leipzig auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz eine Veranstaltung geben.
Unter dem Motto „Rassismus bekämpfen – Die offene Gesellschaft verteidigen“ findet am Sonntag, 29. September, eine Demo statt. Los geht es um 15 Uhr am Südplatz.
Außerdem öffnen am Sonntag bereits zum 23. Mal in Leipzig zeitgleich von 14 bis 19 Uhr rund 150 bildende Künstler*innen in sämtlichen Stadtteilen ihre Ateliers für interessierte Besucher*innen.
Empfohlen auf LZ
So können Sie die Berichterstattung der Leipziger Zeitung unterstützen:
Keine Kommentare bisher