Dienstag, der 24. September 2024: Neue Ausstellung in Leipzig, SEK in Lindenau und SPD-Streit über Asylpolitik + Video

In Leipzig eröffnet eine neue Sonderausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums über die 90er-Jahre, vorab gab es einen ersten Einblick. Das SEK war heute in Lindenau gegen einen mutmaßlichen Drogenhändler im Einsatz. Und: Der verschärfte SPD-Kurs in der Asylpolitik trifft auf entschiedenen Widerspruch vieler Parteimitglieder, die in einem offenen Brief ihren Unmut äußern. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 24. September 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Morgen geht’s los: Neue Ausstellung widmet sich den 90er-Jahren in Leipzig

Die 90er-Jahre in Leipzig: Es war eine höchst ambivalente Zeit zwischen Glitzerkonsum und Arbeitslosigkeit, Verfall und Neuaufbau, Freiheit und Einengung, Hoffnung und Angst. Das Stadtgeschichtliche Museum hat sich in etwa zweijähriger Vorarbeit der Herausforderung gestellt, das unglaublich vielschichtige Jahrzehnt der 90er in Form einer Sonderausstellung aufzubereiten, die heute vorab den Medien präsentiert wurde und ab morgen öffentlich zugänglich sein wird.

Hunderte Exponate und diverse Multimedia-Stationen geben Einblick in einen Abschnitt der Stadtgeschichte, der vielen noch in lebendiger Erinnerung ist: wegen neu entstandener Freiräume, Technopartys, Hausbesetzungen oder Festivals, aber auch grassierender Kriminalität, Neonazi-Gewalt, dem schweren DDR-Erbe und gefühlter Hoffnungslosigkeit. Mehr Informationen zur neuen Ausstellung haben wir in diesem separaten Beitrag für Sie aufgeschrieben.

Verdacht auf Drogenhandel: Wohnungsdurchsuchung in Lindenau und ein vollstreckter Haftbefehl

Zeugenhinweise führten die Polizeidirektion (PD) auf die Spur eines mutmaßlichen Drogenhändlers in Leipzig: Wie PD-Sprecherin Melanie Roeber mitteilte, erließ das Amtsgericht dazu einen Durchsuchungsbeschluss für zwei Wohnungen in der Calvisiusstraße in Lindenau, der am Dienstagmorgen umgesetzt wurde. Die Maßnahme gegen den Verdächtigen wurde dabei durch Kräfte des Spezialeinsatzkommandos (SEK) unterstützt, da Hinweise auf einen Waffenbesitz des 47-Jährigen vorgelegen hätten.

Im Rahmen der Durchsuchung wurden nach PD-Angaben „diverse waffenähnliche Gegenstände und kleine Mengen verschiedener Betäubungsmittel“ in den Wohnungen konfisziert. Gegen den 47-jährigen Deutschen ermittelt die Polizei wegen eines möglichen Handels mit Betäubungsmitteln. Zudem sei in einer der Wohnungen bei der Razzia ein weiterer Mann (39) angetroffen worden, gegen den ein Haftbefehl vorlag. Der Betroffene wurde in eine JVA überstellt.

Offener Brief: Hunderte SPD-Mitglieder fordern Abkehr von verschärfter Asylpolitik

Die Asyl- und Migrationspolitik ist seit Jahren ein Streitthema. Spätestens der Sommer und Herbst 2015 zeigten mit den massiven Fluchtbewegungen Richtung Europa aus Krisenregionen wie Syrien, dass auch wir keineswegs auf einer Insel der Seligen schweben, fernab von den vielen Problemen auf dieser Welt. Die Debatten in Deutschland changieren zwischen Aufnahmebereitschaft und Abschottungsgedanken, Willkommenskultur und (befürchteter) Überforderung.

2024 hatten sich die Diskussionen verschärft, zumal Ende Mai ein Afghane in Mannheim mehrere Personen bei einer Anti-Islam-Kundgebung attackiert und teils schwer verletzt hatte, ein 29 Jahre alter Polizist wurde getötet. Im August folgte der mutmaßlich islamistische Anschlag von Solingen mit drei Todesopfern, als verdächtig gilt ein Syrer, der 2022 nach Deutschland eingereist war.

Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) hatte mit seiner Ansage vom Juni, bestimmte Straftäter auch nach Syrien und Afghanistan abschieben zu wollen, eine klare Position bezogen. Ende August startete von Leipzig aus ein Abschiebeflug nach Afghanistan – der erste seiner Art seit der Rückkehr der islamistischen Taliban an die Macht vor drei Jahren. Inzwischen gibt es wieder stärkere Restriktionen für Geflüchtete und umfassendere Grenzkontrollen.

Dass dieser Kurs nicht bei allen Sozialdemokraten auf Gegenliebe stößt, macht ein offener Brief deutlich, über den heute berichtet wird. Hunderte SPD-Mitglieder fordern Parteifreunde in Bundesregierung und Bundestag darin zur Wahrung des Asylrechts und der Menschenrechte auf. Ausgrenzung und Stigmatisierung Asylsuchender werden kritisiert, ebenso das Aufgreifen „menschenfeindlicher Narrative und Positionen“ durch Teile der SPD. Die Übernahme extrem rechter Sprachmuster und Positionen stärke das politisch rechtsextreme Lager weiter, heißt es.

Zu den bekannten Unterzeichnern des offenen Briefes gehören unter anderem die Berliner Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (48), die Grundwerte-Kommissionschefin der SPD Gesine Schwan (81) und Juso-Chef Philipp Türmer (28).

Worüber die LZ heute berichtet hat:

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Worüber LZ TV berichtet hat:

Was sonst noch wichtig war:

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