Auf dem Störmthaler See wurde eine Frau schwer von einer Schiffsschraube verletzt. Außerdem deckt die Deutsche Umwelthilfe rund sieben Jahre nach dem Dieselskandal die höchsten Emissionswerte und Abschaltsysteme bei BMW auf. Und: Das Heizungsgesetz kommt noch diese Woche in den Bundestag. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 13. Juni 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Bootsunfall im Störmthaler See: Frau von Schiffsschraube verletzt
Bereits am gestrigen Montagnachmittag liehen sich eine Frau und ein Mann ein führerscheinfreies Motorboot am Störmthaler See aus. Als sie sich mit dem Boot auf dem See befanden, wollte sich die 29-Jährige abkühlen und sprang ins Wasser. Dabei geriet sie in die noch laufende Bootsschraube und verletzte sich schwer, teilte die Polizeidirektion Leipzig heute mit. Die Frau musste aufgrund ihrer Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Die Polizei ermittelt nun wegen fahrlässiger Körperverletzung.
Sieben Jahre nach Dieselskandal: Hohe Emissionen bei BMW
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) deckte nun alarmierende Stickoxid-Emissionen an mehreren BMW-Pkw auf. Dies belegen verschiedene Labor- und Straßenabgasmessungen. Außerdem zeigte eine Software-Analyse der Motorsteuerung mehrere Abschalteinrichtungen, die nur unter laborähnlichen Fahrbedingungen nicht aktiviert werden. Die gemessenen Emissionen sind die bislang höchsten, die die DUH innerhalb ihres Emissions-Kontroll-Instituts (EKI) festgestellt hat.
„Es ist erschütternd, dass wir selbst mehr als sieben Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals die höchsten bislang von uns gemessenen Stickoxidemissionen bei Dieselfahrzeugen im realen Fahrbetrieb feststellen und in der Motorsteuerungssoftware Abschalteinrichtungen finden“, sagt Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH.
„Sollte das Kraftfahrt-Bundesamt weiterhin untätig bleiben, werden wir mit der bereits 2021 dort eingereichten Klage die Stilllegung oder Nachrüstung dieser besonders schmutzigen Diesel-Pkw durchsetzen.“
Entwurf für Heizungsgesetz diese Woche im Bundestag
Das Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen soll noch in dieser Woche in den Bundestag, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Darauf habe sich eine Spitzenrunde der Koalition verständigt. Mit dem Gesetz will die Bundesregierung für mehr Klimaschutz beim Heizen sorgen. Laut Entwurf soll ab 2024 jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit Öko-Energie betrieben werden. Dabei sind auch Übergangsfristen und Härtefallregelungen vorgesehen.
Worüber die LZ heute berichtet hat: Über eine Braunkohlefolgestiftung für die Renaturierung der ostdeutschen Kohlereviere,
ein neues Funktionsgebäude für Chemie Leipzig,
ein zweites Aktionsprogramm Radverkehr für Leipzig,
die Idee für einen Radweg auf der Bernhard-Göring-Straße
und über das Buch „QualityLand 1.2“ von Marc-Uwe Kling.
Was außerdem wichtig war: Die Entwicklung der Chiptechnologie in und um Dresden erhält den nächsten Innovations-Schub. Im Rahmen eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischem Interesse“ (IPCEI) sollen auch neun sächsische Projekte für technologischen Vorsprung der europäischen Mikroelektronik- und Kommunikationstechnikindustrie sorgen. Bund und Freistaat werden sie mit voraussichtlich rund 877 Millionen Euro fördern.
Laut einer Forsa-Umfrage für RTL und n-tv, trauen die Befragten am ehesten der Union zu, mit den Problemen in Deutschland fertig zu werden. Danach reihen sich SPD und Grüne ein. Dahinter folgt die AfD noch vor der FDP. Die meisten Menschen denken jedoch, dass keine der Parteien die Probleme lösen kann.
Welcher Partei trauen Sie zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertigzuwerden? | Umfrage Forsa/RTL/n-tv
Union: 12% (-1)
SPD: 11% (+1)
GRÜNE: 10% (+1)
AfD: 7% (NEU)
FDP: 3%
Sonstige (inkl. LINKE): 2% (-6)
Keine Partei: 55% (-2)Änderungen zum 06. Juni 2023#btw #btw25 pic.twitter.com/yvR39UhpiO
— Deutschland Wählt (@Wahlen_DE) June 13, 2023
Was morgen passieren wird: Am morgigen Mittwoch, 14. Juni, wird es ab 15:30 Uhr eine Kundgebung vor dem Neuen Rathaus zum Versammlungsrecht geben. „Vom 31.05. bis zum 04.06. hat die Stadt Leipzig die Versammlungsfreiheit massiv eingeschränkt“, so die Veranstalter*innen von Leipzig nimmt Platz. „Wir verurteilen das Vorgehen der Polizei und aller Verantwortlichen für diesen Einsatz und das Einschränken der Grundrechte durch die Stadt Leipzig!“
Währenddessen tagt morgen wieder der Stadtrat in seiner Juni-Sitzung.
Es gibt 2 Kommentare
Natürlich rechts am Rand, der größte Balken.
“Laut einer… Umfrage… trauen die Befragten der Union am meisten zu…”
Ähm, nein, eben nicht, denn die absolute Mehrheit der Befragten, 55%, trauen es keiner Partei zu, mit unseren Problemen fertig zu werden. Erst danach und weit abgeschlagen folgen unter ‘ferner liefen’ drei Parteien nahezu gleichauf mit 12, 11 und 10%.
Hat man schon in der Grafik dazu schön versteckt, der größte Balken ganz links am Rand mittelgrau auf hellgrau…